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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - 25 Jahre Vereinigungsparteitag - Programmkonferenz "Berlin.Stadt der Arbeit" - Termine

Es gibt etwas zu feiern! 25 Jahre Vereinigungsparteitag der SPD Berlin

Feierstunde 25 Jahre Vereinigungsparteitag
 

Am 15. September 1990 haben sich der SPD Bezirksverband Ost und der Landesverband der (West-)Berliner SPD auf einem Parteitag zu einem gemeinsamen Landesverband zusammengeschlossen.

Bis zum Mauerbau am 13. August 1961 hatte es die SPD auch in Ost-Berlin gegeben. Wer sich nach der Zwangsvereinigung von KPD und SPD in der sowjetischen Besatzungszone weiterhin zur Sozialdemokratie bekennen wollte, konnte dies - anders als im Rest der DDR - tun, allerdings unter erschwerten Bedingungen. Treffen standen unter Beobachtung, Kundgebungen waren untersagt, die Mitgliedschaft führte zu Schikanen.

Mit der Gründung der SDP 1989 entstand erstmals wieder eine sozialdemokratische Partei im Ostteil der Stadt. Allerdings knüpften die Gründer bewusst nicht an die Möglichkeit an, die SPD in Ost-Berlin wieder aufleben zu lassen. Sie wollten als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der gesamten DDR wirken, die Parteigründung war eine direkte Kampfansage an die SED, die das DDR-Parteiensystem über ihre Einheitslisten beherrschte.

Mit der Währungsunion und dem Einigungsvertrag entwickelte sich der Fahrplan zur Einheit auf Bundesebene. Die Bundes-SPD berief ihren Vereinigungsparteitag für den 27./28. September 1990 nach Berlin ins ICC ein.

In der Berliner SPD war klar: Der Bezirksverband (Ost) sollte bei der Vereinigung auf Bundesebene nicht einfach nur „mitvereinigt“ werden. Zwei Wochen vor der Bundes-SPD, am 14. September, luden der Bezirksverband und der Landesverband der SPD Berlin zu getrennten Parteitagen in zwei benachbarten Messehallen am Funkturm, um die SPD Ost (2000 Mitglieder, 64 Delegierte in 11 Kreisverbänden) und die SPD West (26.000 Mitglieder, 256 Delegierte in 12 Kreisverbänden) zusammenzuführen. Im Anschluss an die beiden separaten Parteitage fand am 15. September in der Messehalle 15.2 der erste gemeinsame statt.

Das 25-jährige Jubiläum dieses Vereinigungsparteitages wollen wir mit Euch bei Musik, mit Gesprächen und Diskussionen gemeinsam feiern. Unter anderem kommen Anne Katrin Pauk, Andreas Röhl, Martin Gutzeit, Hans-Georg Lorenz, Walter Momper und Joachim Günther. Im Anschluss gibt es einen kleinen Empfang.

Montag, 14. September 2015, 18.30 Uhr, Einlass ab 18.00 Uhr
Sophienkirche, Große Hamburger Straße 31, 10115 Berlin-Mitte
Teilnahme bitte anmelden bis zum 10. September 2015 per E-Mail .

 

Programmkonferenz "Berlin. Stadt der Arbeit." - 16. September

Mit „Berlin. Stadt der Arbeit.“  setzt die Berliner SPD am Mittwoch, 16. September 2015, um 19.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus, die Reihe ihrer Programmkonferenzen fort. Mit dabei sind u.a.  der Regierende Bürgermeister  Michael Müller,  der Landesvorsitzende Jan Stöß und Arbeits- und Integrationssenatorin Dilek Kolat.
Hier das vollständige Programm (PDF-Dokument) (PDF).

Mittwoch, 16. September 2015, um 19.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

 

Die Programmkonferenzen dienen der Erarbeitung von Thesen für das Wahlprogramm.  Weitere Themen sind „Gut Leben in der wachsenden Stadt“ (21.9.,  20 Uhr, Hotel MOA Berlin, Stephanstr. 41, 10559 Berlin) und „Bildung für Berlin. Eine Stadt für Alle“ (Mittwoch, 7.10., 18.30 Uhr, TU Lichthof, Straße des 17. Juni 135, 10623).

Hier geht es zur Anmeldung:
16.9.: www.spd.berlin/pk-stadt-der-arbeit,
21.9.:  www. spd.berlin/pk-gut-leben-in-der-wachsenden-stadt  und
7.10.:  www.spd.berlin/pk-bildung-fuer-berlin

 

 

Einschulung: Die Berliner SPD gratulierte

 
Seit 1950 verteilt die SPD in Berlin Aufmerksamkeiten an die kleinen Berlinerinnen und Berliner, die ihren ersten Schultag erleben. Für alle ein aufregender und schöner Tag. Im ganzen Stadtgebiet waren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unterwegs, haben eine rote Brotdose verschenkt, Stundenpläne, Lineal und Buntstifte. Für die Eltern gab es eine Broschüre mit dem Schulgesetz. Darin sind die Mitwirkungsmöglichkeiten der Eltern an der Schule beschrieben, für die sich die SPD seit den siebziger Jahren engagiert hat.
 

SPD Berlin: Workshop zur Smartphonefotografie

„Die beste Kamera ist die, die du dabei hast.“ Unter diesem Motto veranstaltet die SPD Berlin einen Workshop zur Smartphonefotografie.

Gerade im anstehenden Wahlkampf, wollen wir uns von unserer besten Seite zeigen. Auf Internetseiten oder in den Sozialen Medien präsentieren wir die Aktionen unserer Kandidat_Innen und Wahlkämpfer_Innen. Das Handyfoto gehört zum Standartprogramm einer effektiven Onlinekommunikation. Leider sind diese Bilder häufig… naja, sagen wir mal: „geht so“. Eine klasse Wahlkampfaktion sollte im Netz auch ansprechend aussehen. Um uns für diesen Teil des Wahlkampfs vorzubereiten, konnten wir Dennis Eighteen für einen Kompaktworkshop gewinnen.

Dennis Eighteen arbeitet für den SPD Parteivorstand und ist nebenberuflich als Seminarleiter und Fotograf tätig. Er betreibt seit zwei Jahren einen Videoblog zum Thema AmateurLefotografie und die Internetseite D18-Foto.com. Immer wieder widmet er sich gezielt dem Thema „iPhonography“ und hält viele Tipps und Tricks bereit. Dennis hat u.a. bereits die Organisationsberater_Innen der Nachbarschaftskampagne des Parteivorstandes an ihren Smartphonekameras fit gemacht.

Mitmachen kann jede/r mit einem Smartphone (iPhone, Android oder Windows). Vorkenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Lust am kreativen Umgang mit der „besten Kamera“ und Neugier reichen völlig aus.

Der Workshop findet statt am
Mittwoch, 7. Oktober 2015, ab 17.00 Uhr
Anmeldungen bitte an vorstand.berlin@spd.de
Kapazität des Kurses: 14 Personen

 

Unterstützung für den Wahlkampf in Wien

Am 11. Oktober 2015 wählt Wien einen neuen Landtag, der gleichzeitig das Gemeindeparlament ist. Unsere Genossinnen und Genossen von der SPÖ wollen die einzigartige Erfolgsgeschichte im „roten Wien“ fortsetzen.

Zur Unterstützung des vorletzten Wahlkampfwochenendes suchen wir Mitglieder der Berliner SPD, die den Wahlkampf vor Ort in Berlin unterstützen möchten. Ihr unterstützt von Freitag, den 2. Oktober bis Sonntag, den 4. Oktober Aktionen vor Ort. Ein Schwerpunkt wird dabei auch die Ansprache der vielen Deutschen sein, die in Wien wohnen. Natürlich bleibt auch etwas Zeit, die Stadt Wien kennen zu lernen.

Der Hinflug erfolgt am Freitag, den 2. Oktober 2015 von Berlin-Tegel ab 14.50 Uhr, der Rückflug am Sonntag, den 4. Oktober 2015 ab 21.00 von Wien nach Tegel (Ankunft 22.15 Uhr).

Die Kosten für den Flug und die Unterbringung in Doppelzimmern werden übernommen. Es wird ein Eigenanteil von 50 Euro erhoben. Dieser kann nicht erstattet werden, falls Du nach verbindlicher Anmeldung doch noch absagen musst.

Verbindliche Anmeldungen bitte an vorstand.berlin@spd.de mit Angabe von Name und Geburtsdatum. Bitte teile uns auch mit, falls Du keine Übernachtung benötigst. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

 

Matthias Kollatz-Ahnen: Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ für 2014

Matthias Kollatz-Ahnen
 

Das Land Berlin hat im Jahr 2014 die Mittel aus dem Solidarpakt vollständig bestimmungsgemäß verwendet. Das geht aus dem Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ des Landes Berlin für das Jahr 2014 hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen beschlossen hat.

Das Land Berlin erhielt im Jahr 2014 Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) in Höhe von 1.099 Mio. €; das waren 146 Mio. € weniger als im Vorjahr. Die Mittel dienen dem Abbau teilungsbedingter Sonderlasten aus dem bestehenden starken infrastrukturellen Nachholbedarf und dem Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft. Die Mittel aus dem Solidarpakt werden bis zum Jahr 2020 schrittweise bis auf Null reduziert; im Jahr 2019 wird Berlin letztmals 399 Mio. € aus dem Solidarpakt erhalten.

 

Senat tritt Verfahren über Verfassungsbeschwerde gegen Spielhallengesetz bei

Der Senat hat heute beschlossen, dem Verfahren gegen das Berliner Spielhallengesetz rechtlich beizutreten. Hintergrund ist die Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht von Vertreterinnen und Vertretern der Spielhallenbranche. Der Beitritt zum Verfahren ist nötig, damit Berlin als Verfahrensbeteiligter das Gesetz in Karlsruhe mit eigenen Schriftsätzen oder eigenen Anträgen verteidigen kann. Bayern und das Saarland, die ebenfalls verklagt sind, sind dem Verfahren ebenfalls beigetreten.

Im Mai 2011 hatte Berlin als erstes Bundesland ein eigenes Gesetz für Spielhallen erlassen. Seitdem werden Spielhallen nur erlaubt, wenn zwischen den Spielhallen ein Mindestabstand von 500 Metern eingehalten wird und sich die Spielhalle nicht in räumlicher Nähe von Kinder- und Jugendeinrichtungen befindet. Ziel des Gesetzes ist es, die gestiegene Zahl von Spielhallen zu reduzieren und somit die Spielsucht zu bekämpfen.

Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung erarbeitet derzeit in enger Abstimmung mit weiteren betroffenen Senatsverwaltungen, Bezirken und Behörden einen Gesetzentwurf für die Neuzulassungen von Spielhallen. Ziel ist ein faires, rechtssicheres und transparentes Verfahren, um die Regelungen des Spielhallengesetzes nach Ablauf der fünfjährigen Übergangsfrist unter Beachtung der Grundrechte der Bestandsbetreiber umzusetzen.

 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: "Europäische Grundrechte schützen"

 

Eine gezielte Beschneidung europäischer Grundrechte soll zukünftig wirksam geahndet werden. Darauf hat die Berliner SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann hingewiesen. Gegen den Widerstand konservativer Abgeordneter hat sich das Europäische Parlament am 8. September für die Einrichtung eines "Kopenhagen-Mechanismus" ausgesprochen.

In Anlehnung an die Kopenhagener Kriterien für EU-Beitrittskandidaten bei der Wahrung von Demokratie, Rechtstaatlichkeit und dem Schutz der Grundrechte soll er die Einhaltung dieser europäischen Grundwerte gewährleisten und erstmals in einer Art Scoreboard die Leistung jedes Landes bei deren Schutz festhalten. „Demokratie, Grundrechte und Rechtstaatlichkeit sind das Fundament unserer Wertegemeinschaft. Wenn diese europäischen Werte in einem Mitgliedstaat in Frage gestellt werden, darf die EU nicht wegschauen", so die SPD-Europaabgeordnete, die dem Innenausschuss des Europäischen Parlaments angehört. "Es bedarf einer eindeutigen europäischen Antwort durch die EU-­Institutionen."

Der Kopenhagen-­Mechanismus sorgt dafür, dass die hohen Maßstäbe, die für EU-­Beitrittskandidaten gelten, zukünftig auch an die Mitgliedstaaten angelegt werden. Mit seiner Hilfe wird die Lage der Grundwerte in den Mitgliedstaaten kontinuierlich anhand objektiver Kriterien überwacht. Länderspezifische Berichte werden veröffentlicht und es soll ein automatisches Einschreiten der EU-Institutionen erfolgen, falls ein Mitgliedstaat die Prinzipien gravierend verletzt, erklärt Sylvia-­Yvonne Kaufmann. "Die konservative EVP-Fraktion, der auch die CDU/CSU-Abgeordneten angehören, ist mit ihrem Versuch, den Passus mit der Forderung nach diesem europäischen Mechanismus zu streichen, gescheitert. Statt falsch verstandene Solidarität zu ihren Parteifreunden in den Mitgliedstaaten zu zeigen und sich gegen wirksame europäische Instrumente zu stellen, müssen die Konservativen jetzt endlich Farbe beim Grundrechtsschutz bekennen“, stellt Sylvia-Yvonne Kaufmann klar. „Sie sollten ihre Verweigerungshaltung aufgeben und sich konstruktiv an der jetzt beginnenden parlamentarischen Arbeit über die konkrete Ausgestaltung des Kopenhagen-Mechanismus beteiligen.“

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments beginnt nun mit der Arbeit an einem Initiativbericht, in dem die konkrete Ausgestaltung des Grundrechtsmechanismus festgelegt und die Kommission zur Vorlage eines Gesetzesvorschlages aufgefordert wird.

 

Bundeszentrale für politische Bildung: Die Berliner Mauer

Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls gibt die Bundeszentrale für politische Bildung "Die Berliner Mauer" von Hans-Hermann Hertle heraus. Zahlreiche bisher unbekannte Fotos dokumentieren den Auf- und Ausbau der Sperranlagen aus Stacheldraht, Alarmzäunen und Beton. Spektakuläre Fluchtgeschichten und erschütternde Todesfälle werden ebenso dargestellt wie die dramatischen Ereignisse um den Bau und den Fall der Mauer. Das Buch bietet eine bewegende Gesamtschau auf die Berliner Mauer, das zentrale Symbol des Kalten Krieges.

Die Berliner Mauer Hans-Hermann Hertle, 250 Seiten, zu bestellen per E-Mail, 1,50 € zzgl Versandkosten.

 

Swen Schulz: Ausflug in das politische Berlin - Noch Plätze zu vergeben

Es sind noch Plätze für die Tagesfahrt durch das politische Berlin am 01.10.2015 auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) zu vergeben. Interessenten können sich bis zum 17. September 2015 unter der Telefonnummer 030/ 227 70 187 anmelden.

Auf dem Programm stehen der Besuch des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, des Berliner Abgeordnetenhauses sowie die Teilnahme an einer Plenarsitzung des Deutschen Bundestages. Am Nachmittag steht der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz seinen Gästen Rede und Antwort. Natürlich ist auch die Besichtigung der Reichstagskuppel geplant. Für das leibliche Wohl sorgen mittags sowie abends Bistros in der Nähe des Regierungsviertels.

 

SPD Mitte Projektgruppe Afrikanisches Viertel & Rehberge: Straßenumbennennungen im Afrikanischen Viertel

Das Afrikanische Viertel im Wedding ist mit seiner Geschichte und seinen Straßenbenennungen einzigartig. Afrikanische Straßennamen prägen den Kiez und erinnern uns alltäglich an die Kolonialvergangenheit Deutschlands. Für den weiteren Ausbau des Afrikanischen Viertels zu einem Lern- und Erinnerungsort, müssen wir uns der historischen Verantwortung stellen und eine postkoloniale Erinnerungskultur schaffen, die den Anforderungen der vielfältigen Gesellschaft von heute Rechnung trägt.
In die Debatte einführen werden
- Kwesi Aikins - für Umbenennung
- Initiative Pro Afrikanisches Viertel - Gegen Umbenennung
Donnerstag, 10. September 2015, um 19.00 Uhr
Paul-Gerhardt-Stift, Fliednersaal, Müllerstr. 56-58, 13349 Berlin

 

SPD Treptow-Köpenick: Finanzsenator Kollatz-Ahnen diskutiert über die wachsende Stadt

Prominenter Gast des nächsten Politischen Frühschoppens der SPD Treptow-Köpenick am kommenden Sonntag ist der Berliner Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen. Thema ist „Die wachsende Stadt: ein Gewinn für Berlin und Treptow-Köpenick“.

Immer mehr EinwohnerInnen beleben und verjüngen die Kieze. Sie benötigen Wohnungen und die entsprechenden Folgeeinrichtungen, wie Schulen und Kitas. Zusammen mit Bezirksbürgermeister Oliver Igel, Karlheinz Nolte, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und dem Publikum wird über dieses aktuelle Thema diskutiert.   

Sonntag, 13. September 2015, um 10.00 Uhr
Rathaus Köpenick, Ratskeller, Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

 

AGS: Besuch des Lehrbauhof Berlin

Der Lehrbauhof Berlin ist das Berufsförderungswerk der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg gGmbH. Es verrsteht sich als Kompetenzzentrum in Berlin und Brandenburg für Ausbildung und Qualifizierungsngebote bei Meister- und Polierausbildung Es geht um einen Überblick über die verschiedenen Lehrberufe und die Formen der Aus- und Weiterbildung im Berufsförderwerk. Dabei sollen die sich wandelnden Anforderungen der Bauwirtschaft an die Bauberufe ebenso eine Rolle spielen, die Ausbildung von Migranten oder der Umgang mit dem nachlassenden Interesse an Handwerksausbildungen.
Ansprechpartner sind Kay Kornatzki, Geschäftsführer des Berufsförderungswerks der FG Bau, und Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der FG Bau (Aufstiegsqualifikation) sowie Weiterbildung in der Branche.

Mittwoch, 16. September 2015, um 15.00 Uhr
Lehrbauhof Berlin, Belßstraße 12, 12277 Berlin-Marienfelde

Teilnahme bitte anmelden per E-Mail.

 

ASJ Berlin: Einladung zum Neumitgliederabend

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, das rechts- und innenpolitische Diskussionsforum in der SPD Berlin, lädt ein zur einem Neumitgliederabend. Wer Lust und Zeit hat, an dem Treffen teilzunehmen, melde sich bitte bei dem Landesvorsitzenden Christian Meiners bis zum 14. September 2015 per E-Mail an. 

Donnerstag, 17. September 2015, um 20.00 Uhr
Ort wird noch bekanntgegeben

 

 

Lesung: „Die verratene Generation“

Weder „Golf“ oder „Ally“ noch „F-Klasse“ - nein, die Frauen der so genannten Babyboomer sind „Die verratene Generation“. Bei der Lesung auf Einladung der ASF Berlin stellt Christina Bylow ihr gleichnamiges Buch vor, das sie 2014 gemeinsam mit Kristina Vaillant im Pattloch Verlag veröffentlichte. „Was wir den Frauen in der Lebensmitte zumuten“, so der Untertitel, ist zunächst für die Leserin eine Zumutung: Seite für Seite, Satz für Satz wird sie mit Wahrheiten über Geschlechterungerechtigkeit konfrontiert, damit, wie rücksichtslos Staat und Gesellschaft Frauen in die Pflicht nehmen, die heute um die 50 sind.

Die Frauen der geburtenstarken Jahrgänge 1955 bis 1970 starteten als erste Frauengeneration in Deutschland mit einer guten Ausbildung und frohen Mutes in ein Leben, das ihnen gleiche Chancen und Rechte wie den Männern versprach. Die vielversprechenden Karrieren vieler dieser Frauen endeten abrupt mit dem ersten Kind – der Mann verdiente mehr, die Kitas waren zu wenige und als Mutter war Selbstaufgabe Pflicht. Nach mehreren Kindern und vieljähriger Erziehungsphase war der Wiedereinstieg in den Beruf für sie deutlich erschwert, die Teilzeitstelle half und war oft als Zuverdienst neben dem Einkommen des männlichen Familienernährers auch nötig. Nach einer Scheidung trugen sie die finanzielle Verantwortung für sich und die halbwüchsigen Kinder. Sorgearbeit prägt ihr Leben nun auch weiterhin, wenn Eltern oder Schwiegereltern pflegebedürftig werden. Mit dem Rentenbescheid halten sie dann die erschreckende Bilanz in Händen: Sorgearbeit für andere wird mit einer Minirente abgestraft. Über 40 Prozent der Betroffenen im Westen müssen mit einer gesetzlichen Rente von unter 600 Euro rechnen, im Osten sind es wegen der langen Berufstätigkeit „nur“ 20 Prozent.

Am Ende geben sich die Frauen – gelernt ist gelernt – oftmals selbst die Schuld für verpasste Chancen und die künftige Minirente. Die Sache aber hat System. Und das decken die beiden Autorinnen mit sorgfältig recherchierten Zahlen und dem konsequenten Reden über Geld auf. Unbezahlte Sorgearbeit verrichten Frauen im Überfluss: 96 Milliarden Stunden unbezahlter stehen 56 Milliarden Stunden bezahlter (Erwerbs-)Arbeit gegenüber, zwei Drittel dieser unbezahlten Arbeit leisten Frauen.

Ob es sich um die suggerierte Wahlfreiheit, die „stille Reserve“ des Arbeitsmarktes oder die Rentenlüge handelt, um das Ernährer-Modell oder Mütterbilder, Altersarmut oder Körperbilder – es geht eben nicht um Einzelfälle, und „es geht nicht darum, hochgeschraubte individuelle Ansprüche einzufordern. Für die Frauen, die heute nicht mehr jung, aber noch lange nicht alt sind, geht es um eine Zukunft in Würde“, so das Schlusswort der Autorinnen. (Sabine Röhrbein)

Lesung mit Christina Bylow, Jahrgang 1962, studierte Literaturwissenschaftlerin, Kulturredakteurin, Autorin und freie Journalistin u.a. für die Berliner Zeitung, Vogue, Brigitte woman und ZEITmagazin.

Donnerstag, 17. September 2015, um 19.00 Uhr
Kreisbüro Friedrichshain-Kreuzberg, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin
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Mehr zu Buch und Autorin auf der Verlags-Webseite

 

 

SPD Mitte + Reinickendorf: Fachkräftemangel(?) - die Situation im Raum Berlin, mögliche Maßnahmen und politische Verantwortung.

“Deutschland steht vor einem Problem: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit werden bis 2030 etwa 5,2 Mio. Fachkräfte fehlen. Schuld ist der demografische Wandel.” (tagesschau.de vom 26.05.2014) Bei jeder Diskussion über Fachkräftemangel machen Unternehmen und Politiker deutlich: Deutschland braucht Fachkräfte, insbesondere Ingenieure. Händeringend! Herzu werden verschiedene Vorschläge eingebracht: z.B. die Forderung nach Erhöhung der Arbeitszeit, Absenkung von Verdienstschwellen ausländischer Fachkräfte oder Erhöhung des Rentenalters.

Zum anderen werfen nicht wenige ein, dass ein Fachkräftemangel nicht und wenn, nur in einem regional und fachlich eingeschränkten Maße besteht. Viel mehr wird ein Fachkräftemangel vor allem von Arbeitgebern suggeriert, um ein Überangebot an Arbeitskräften zu erreichen oder um politische Entscheidungen in ihrem Interesse zu lenken, um u.a. eine Steigerung von Gehälter zu verhindern und teure Fort- und Weiterbildungen zu vermeiden, kurz: um Kosten zu senken.

Es diskutieren:
Boris Velter, Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen
Christian Hoßbach, Stellvertretender Vorsitzender DGB-Berlin-Brandenburg
Karl Brenke, Referent im DIW
Dienstag, 22. September 2015, um 19.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Fraktion vor Ort: SPD-Bundestagsfraktion zu Gast bei Siemens - Industrie 4.0

Die Technik wandelt sich rasant. Ganze Volkswirtschaften stehen im Zeitalter der Digitalisierung und Vernetzung vor großen Herausforderungen. Es geht um Informatisierung, Ressourceneffizienz, intelligente Fabriken und Individualisierung von Produkten. Kurz: eine vierte Industrielle Revolution nach der Dampfmaschine, Fließbändern und der Automatisierung. Diese Entwicklung wird unter dem Schlagwort Industrie 4.0 zusammengefasst.

Dahinter verbirgt sich eine Strategie, Techniken dem digitalen Zeitalter vollständig anzupassen und alle Firmenbereiche etwa Produktentwicklung, Produktion, Logistik, Kundenmanagement internetbasiert zu vernetzen. Natürlich wird in der SPD-Fraktion auch die Frage diskutiert, welche Rolle künftig der Mensch spielt, wenn Maschinen immer besser miteinander kommunizieren: Welchen Platz werden Arbeitnehmer künftig einnehmen? Wie entwickeln sich Berufsbilder? Und wie ist der Schutz der Arbeitnehmer künftig zu gestalten?

Die SPD-Bundestagsfraktion will den digitalen Wandel unserer Wirtschaft im Allgemeinen und der Industrie im Besonderen aktiv begleiten und gemeinsam mit Gewerkschaften, Unternehmen und Verbänden daran arbeiten, Industrie 4.0 zu einem Erfolgsmodell für Deutschland zu machen.

Swen Schulz lädt zu einer Fraktion vor Ort Veranstaltung bei Siemens Berlin ein mit prominenten Gästen

Rudolf Martin Siegers, Leiter von Siemens Deutschland
Hubertus Heil, stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Klaus Abel, Erster Bevollmächtigter IG-Metall Berlin
Burgunde Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordnetenhausfraktion

Mittwoch, 30.September 2015, um 19.00 Uhr
Siemens Berlin, Rohrdamm 85, Berlin

Eine Anmeldung ist aus Sicherheitsgründen unter Tel.: 227 70 187 oder per E-Mail zwingend erforderlich.

 

August Bebel Institut: Kultur–Stadt–Politik: Rassismus & Klassismus: Verschränkungen mit Sexismus

In dem bestehenden System aus globaler ökonomischer Ungleichheit, Migrationskontrolle und Arbeitsverboten zeigt sich die Verschränkung von Klassismus und Rassismus besonders im Bereich der Arbeitsverhältnisse. Auch Gender und Sexismus tragen hier zur Diskriminierung bei. Das zeigt sich z.B. an der Situation der vielen migrantischen Haus- und Pflegearbeiterinnen, die in Deutschland unter prekären Bedingungen arbeiten. Wie spielen Sexismus, Rassismus und Klassismus im Bereich der »Care Arbeit« in Deutschland zusammen? Wie nutzen Betroffene die begrenzten Handlungsspielräume, um für ihre Rechte zu kämpfen?
Mit: Anne Frisius (Dokumentarfilmerin), Mónica Orjeda (Sozialberaterin bei verikom Hamburg), Llanquiray Painemal (Respect Netzwerk), Emilia Roig (Politologin, forscht über den privaten Pflegebereich und Intersektionalität)

Filmausschnitte aus: »Mit einem Lächeln auf den Lippen« und »Dringend gesucht« (Anne Frisius/Mónica Orjeda) über die Arbeitskämpfe migrantischer Hausangestellter in Deutschland
Moderation: Anna Oelhaf (Politologin)

Donnerstag, 10. September 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten.

 

August Bebel Institut: Griechenlands vergessene Krise – Die Situation Geflüchteter auf der griechischen Insel Lesbos

Griechenland steht kurz vor der Staatspleite, zeitgleich wird auch die Situation für Geflüchtete besonders auf den Inseln in der Ägäis immer verheerender. Um die 1.000 Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak kommen täglich in Schlauchbooten von der türkischen Küste nach Lesbos. Diese Ankunft bedeutet für sie jedoch kein Ende ihrer gefährlichen Reise. Kilometerlange Fußmärsche bei Tag und Nacht, überfüllte Flüchtlingslager mit viel zu wenig Sanitären Anlagen, unzureichende medizinische Versorgung und disfunktionale Bürokratie erwarten sie.
Mit: Miriam Martin (Bloggerin und Unterstützerin vor Ort), Harald Glöde (Borderline Europe e.V.), Rejane Herwig (Migrationsforscherin)
Dienstag, 15. September 2015, von 19.00 bis 22.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail 

 

 

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Vertrauen statt Wettrüsten – Die Notwendigkeit einer neuen globalen Rüstungskontrollarchitektur

Zweieinhalb Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges sind Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung in der Krise. Abrüstung und Konversion stagnieren, es wird wieder aufgerüstet. Das Credo, dass Sicherheit nicht gegeneinander, sondern nur miteinander erreicht werden kann, scheint nicht mehr zu überzeugen. Die Staatengemeinschaft steht zudem vor neuen, kontrolltechnischen Herausforderungen, da Waffensysteme zunehmend automatisiert und die Kriegsführung fortschreitend digitalisiert werden.

Im Rahmen der vierten internationalen Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung werden internationale ExpertInnen zentralen Fragen diskutieren. An der Podiumsdiskussion nehmen teil:

Anita Friedt, Erste Stellvertretende Staatssekretärin für Kern- und Strategische Politik, US-Außenministerium
Alexander Kmentt, Abteilungsleiter für Abrüstungsfragen im Ministerium für Europa, Integration und Äußeres, Österreich
Rolf Mützenich, MdB, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Vorstands der Friedrich-Ebert-Stiftung
Erkki Tuomioja, MP, ehemaliger Außenminister, Sozialdemokratische Partei Finnland
Moderation: Arnd Henze, Journalist, ARD-Hauptstadtstudio, Berlin
Donnerstag, 10. Oktober 2015, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr.17, 10785 Berlin

Teilnahme bitte anmelden per E-Mail oder telefonisch 030 26935-7709.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: EXPERIMENTDAYS 15 - Podiumsdiskussion und WohnProjekteBörse

Am 11. und 12. September 2015 starten die EXPERIMENTDAYS 2015 der Friedrich-Ebert-Stiftung mit einer Podiumsdiskussion am Freitagabend und dem Wohnprojektetag am Samstag in der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin.

Spekulation und Wachstum lassen schon seit Jahren die Mieten und Immobilienpreise in Berlin steigen. Auch für gemeinschaftliche Wohnprojekte wird es immer schwieriger, geeignete Gebäude oder Grundstücke zu finden. Zum Auftakt der EXPERIMENTDAYS 15 wollen wir die Möglichkeiten der kooperativen Stadtentwicklung in Berlin mit VertreterInnen aller Ebenen diskutieren und von Hamburg und München lernen, die schon seit Jahren 30 Prozent ihrer Grundstücke an Baugruppen und gemeinschafsbasierte Wohnprojekte vergeben.

Das Ziel ist, eine Stadt für alle zu bauen: eine selbst gemachte Stadt mit bedarfsgerechtem Wohnraum, die nachhaltige Entwicklungsprozesse demokratisch gestaltet und innovative Experimente ermöglicht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie gemeinschaftsbasierte Wohnprojekte dabei unterstützt werden können, Aufgaben der sozialen Wohnungsversorgung, für die Nachbarschaften und die Stadt zu übernehmen. Eine solche Strategie kann nur erfolgreich sein, wenn die unterschiedlichen, an diesem Thema interessierten AkteurInnen der Wohnungsversorgung zusammenkommen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will an diesem Abend einen Schritt in diese Richtung tun.

Freitag, 11. September 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 28, 10785 Berlin
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail.

Die WohnProjekteBörse findet von 10.00 bis 16.00 Uhr in unseren Räumen statt und wird durch Info-Runden zu den Themen Finanzierung, Grundstücke, Rechtsformen und Gemeinschaftsbildung ergänzt. Auf der WohnProjekteBörse können sich BerlinerInnen und überregionale CoHousing-Engagierte vernetzen und MitstreiterInnen finden. Interessierte haben die Möglichkeit, sich über gemeinschaftliches Wohnen im Sinne einer Kultur der nachhaltigen, nicht-spekulativen Stadtentwicklung zu informieren. Der Samstag beginnt mit vier inhaltlichen Info-Runden zu den Themen Finanzierung, Grundstücke, Rechtsformen und Gemeinschaftsbildung. Selbstverständlich bieten wir Kinderbetreuung in Form von Mal- und Basteltischen an. Der Schwerpunkt liegt auf den Themen und Angeboten Berlins und dessen Umland. Die WohnProjekteBörse zeigt mit rund 35 Projekten eine breite Vielfalt an unterschiedlichen Organisationsformen, Gemeinschaftsmodellen, Eigentums- bzw. Mietkonzepten und ökologischen Bau- und Lebensweisen. Neben Wohnprojekten werden zudem relevante Banken und Stiftungen, BeraterInnen und Unternehmen vertreten sein und das Programm inhaltlich ergänzen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.

Samstag, 12. September 2015, von 10.00 bis 16.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

Der Eintritt beträgt für alle Erwachsenen 5 Euro pro Person, hierin sind Getränke und Snacks enthalten. Kinder haben freien Eintritt und genießen das Kinderprogramm!
Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail
Hier das komplette Programm der EXPERIMENTDAYS 15 als PDF (PDF-Dokument, 2.5 MB).

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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