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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Programmkonferenz am 17. Juni - Arbeitsplätze bei Siemens erhalten - Anzahl der Wahlkreise in den Bezirken - Termine

Die Berliner SPD auf dem Weg zum Wahlprogramm

Wahlprogramm-Konferenz
 
Die Mitglieder der Berliner SPD sind aufgerufen, an der Entwicklung des Wahlprogramms  2016 mitzuwirken. Dazu finden fünf thematisch orientierte Programmkonferenzen statt, die erste am 17. Juni zum Thema "Berlin. Stadt der Vielfalt. Aufstieg gestalten." (zum Anmeldeformular)

 

Einen Überblick über die Termine sowie die Anmeldemöglichkeiten findest Du auf unserer Seite www.spd.berlin/programm2016


 

Stöß und Karge: Arbeitsplätze bei Siemens erhalten

Foto (v.l.n.r.): Herbert Klausner (Werksleiter), Frank Jahnke, Thorsten Karge, Dr. Jan Stöß, Günter Augustat (Betriebsratsvorsitzender)
 

Bei einem Besuch im Berliner Gasturbinenwerk der Firma Siemens haben sich der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß und die SPD-Abgeordnten Frank Jahnke und Thorsten Karge für den Erhalt der Arbeitsplätze eingesetzt. „Das Berliner Gasturbinenwerk ist ein wichtiger Industriestandort unserer Stadt", sagte der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Karge. "Gaskraftwerke sind die Brücke zu den erneuerbaren Energien und somit zu einer positiven Energiewende. Durch ihre schnelle Einsatzfähigkeit sind sie in der Lage Schwankungen, die bei der Erzeugung von Wind- und Solarenergie entstehen können, auszugleichen. Es muss dafür gesorgt werden, dass der Standort erhalten und der geplante Stellenabbau verhindert wird. Eine Kürzung der Stellen und die damit einhergehende Verkleinerung des Standortes kann weitreichende wirtschaftliche Folgen haben. Bei einem bundesweiten Aktionstag der IG Metall erklärte Boris Velter, Staatssekretär im Senat für Arbeit, Integration und Frauen, dass der Senat solidarisch an der Seite der Beschäftigen steht. 1000 Kolleginnen und Kollegen kamen zu der Versammlung vor dem Werk.

Siemens hatte angekündigt an seinem 110 Jahre alten, traditionsreichen Standort in der Moabiter Huttenstraße 500 Stellen abzubauen. Derzeit sind dort 3.700 Mitarbeiter beschäftigt. Doch aufgrund der gesunkenen Preise für Kohle geht die Nachfrage nach Gas zurück. Gaskraftwerke sind unwirtschaftlich geworden und Gasturbinen werden vor allem in Europa kaum noch verkauft. Der Preisverfall beläuft sich auf 30 %. Die Nachfrage weltweit beträgt nur noch ca. 180 Turbinen pro Jahr. Die Folge: Siemens fährt sein Geschäft mit den Gasturbinen zurück, was nun vor allem für das Berliner Gasturbinenwerk problematisch wird. Für die nächsten Wochen sind Gespräche zwischen dem Vorstand und dem Betriebsrat angekündigt bezüglich der Zukunft des Werkes.

 

Regenbogen am Kurt-Schumacher-Haus

Regenbogenfahne am KSH, Dach
 
Am Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des Berliner SPD-Landesverbandes, haben der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß und der Vorsitzende der Queer-Sozis (Schwusos) Markus Pauzenberger die Regenbogen-Fahne gehisst. Die Fahne ist ein Zeichen der Akzeptanz und Vielfältigkeit. Seit rund vierzig Jahren ist die Regenbogenfahne ein Symbol der schwul-lesbischen Bewegung. Der Juni ist der Monat zahlreicher Veranstaltungen.

 

 

13. Juni: SPD Berlin lädt zum Landesparteitag

Die Berliner SPD lädt am Sonnabend, 13. Juni, ab 9.30 Uhr zu ihrem Landesparteitag in das Intercontinental Berlin. Den aktuellen Stand der eingereichten Anträge mit den Empfehlungen der Antragskommission findest Du auf unserer Seite parteitag.spd.berlin. Der Parteitag wird auf der Seite livestream.spd.berlin übertragen. Aktuelle Informationen erhaltst Du während des gesamten Tages zudem im Live-Blog auf unserer Internetseite.

Der Parteitag beginnt mit Reden des SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß und von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Schwerpunkte der Antragsberatung werden die Flüchtlingspolitik, Strategien gegen rechts sowie die Bezirksfinanzen sein.

 

SPD will Partei ohne Barrieren werden

Selbst aktiv
 

Die SPD, die für Teilhabe und Partizipation kämpft, ist besonders verpflichtet, allen ihren Mitgliedern einen barrierefreien Zugang zu ermöglichen. Das sagte SPD-Landesgeschäftsführer Dennis Buchner. Gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv und den Jusos Mitte hatte er am 3. Juni zum Erfahrungsaustausch über die barrierefreie Partei eingeladen. Manche Anregung aus der Runde lässt sich ganz ohne Zusatzkosten verwirklichen. So etwa der rechtzeitige Versand von Einladungen, denn die Reservierung beim Sonderfahrdienst müssen RollstuhlfahrerInnen rund vierzehn Tage vor dem Termin beantragen. Oder auch der Blick darauf, dass das Buffet beim Abteilungs-Sommerfest auch für Rollstuhlfahrer erreichbar ist.

Jede Behinderung sei anders, die Bedarfslage müsse im Einzelfall geklärt werden, stellte Juliane Binder, stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv fest. Mit einem Fragebogen hatte die AG vor einem Jahr bereits die Erfahrungen zur Barrierefreiheit in der Partei abgefragt.

Viele Veranstaltungsräume und auch etliche Bürgerbüros sind nicht barrierefrei. Hier müssten Rampen angeschafft werden, mit denen sich zumindest zwei Stufen überwinden lassen. Um Gehörlosen eine bessere Teilhabe zu ermöglichen, ist der Einsatz von GebärdendolmetscherInnen nötig, deren Finanzierung allerdings eine Abteilung schnell überfordern könnte. Dennis Buchner warb dafür, entsprechende Regelungen in das Bundesteilhabegesetz aufzunehmen, um auch ein regelmäßiges Engagement in Bürgerinitiativen, Vereinen und Parteien zu ermöglichen. Angeregt wurde zudem, in den Abteilungen und Kreisen Ansprechpartner für die Belange Behinderter zu haben.

Juliane Binder erinnerte zum Schluss an die Bedeutung des Namens der Arbeitsgemeinschaft „Selbst aktiv“. Es gehe nicht darum, Wunschlisten zu verfassen. „Jeder muss selbst aktiv werden.“ 

 

Senat legt Anzahl der Wahlkreise in den Bezirken fest

Der Senat hat heute die Anzahl der 78 Wahlkreise für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus von Berlin im Herbst 2016 wie folgt auf die Bezirke verteilt:
Mitte 7
Friedrichshain-Kreuzberg 5
Pankow 9
Charlottenburg-Wilmersdorf 7
Spandau 5
Steglitz-Zehlendorf 7
Tempelhof-Schöneberg 7
Neukölln 7
Treptow-Köpenick 6
Marzahn-Hellersdorf 6
Lichtenberg 6
Reinickendorf 6
In Vorbereitung auf die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2016 muss der Senat festlegen, wie sich die 78 Wahlkreise auf die einzelnen Bezirke verteilen. Nach den Zahlen der amtlichen Bevölkerungsfortschreibung zum Stichtag 31. Dezember 2014 hat die Senatsverwaltung für Inneres eine entsprechende Berechnung vorgenommen. Gegenüber der Wahlkreisverteilung für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin im Jahr 2011 ergibt sich eine Veränderung der Anzahl der Wahlkreise in den Bezirken Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln um jeweils einen Wahlkreis. So entfällt auf die Bezirke Mitte und Neukölln jeweils ein weiterer Wahlkreis, während die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg jeweils einen Wahlkreis verlieren. Nach der Bekanntmachung der Wahlkreisverteilung auf die Bezirke im Amtsblatt legen die Bezirke die örtliche Abgrenzung der Wahlkreise innerhalb der Bezirke bis spätestens 27. September 2015 fest und geben diese im Amtsblatt bekannt.
 

Andreas Geisel: 500 neue Wohnungen in Mitte

 

In der künftigen „Europacity“ soll ein Quartier mit 500 Wohneinheiten entstehen. Dazu hat der Senat heute den vom Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, vorgelegten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-92 VE beschlossen. Der Geltungsbereich umfasst eine ca. 2,3 ha große Fläche östlich der Heidestraße gegenüber den Grundstücken Heidestraße 45-52.

Damit wird die planungsrechtliche Voraussetzung für die Errichtung von rund 500 Wohnungen geschaffen. Zur Belebung der Heidestraße und Stärkung des neuen Quartiers sind zudem gewerblich genutzte Einheiten wie Büros und Läden vorgesehen. In die überwiegend siebengeschossige Blockrandbebauung wird auch eine Kindertagesstätte mit ca. 65 Betreuungsplätzen integriert. Im Durchführungsvertrag sind 42 Wohnungen mit einer preisgedämpften Miete vereinbart.

Das Plangebiet ist Teil eines rund 40 Hektar großen Neuordnungsbereichs beiderseits der Heidestraße. Das ehemalige Bahnareal in herausgehobener zentraler Innenstadtlage unmittelbar nördlich des Hauptbahnhofs soll als künftige „Europacity“ zu einem neuen eigenständigen Stadtquartier mit Wohnungen und Arbeitsstätten entwickelt werden. Da es sich nach § 9 AGBauGB um ein Gebiet von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung handelt, ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für das Planverfahren zuständig.

Vorhabenträgerin ist die Stadthafenquartier Europacity Berlin GmbH & Co. KG, ein Joint Venture der CA Immo Deutschland GmbH mit Hamburg Team Gesellschaft für Projektentwicklung mbH. Mit der Realisierung des Vorhabens soll nach Auskunft der Vorhabenträgerin möglichst noch in diesem Jahr begonnen werden. Die entsprechenden Bauanträge werden bereits vorbereitet. Der Entwurf wird dem Abgeordnetenhaus zur Zustimmung vorgelegt.

 

Planungen für einen Gedenkort am Checkpoint Charlie

Auf den unmittelbar nördlich an dem ehemaligen innerstädtischen Grenzübergang Checkpoint Charlie angrenzenden unbebauten Flurstücken 80 und 84 beiderseits der Friedrichstraße zwischen Schützenstraße und Zimmerstraße soll ein Gedenkort realisiert werden. Geplant ist ein Ort der Dokumentation bzw. ein Informationspunkt im Bereich des Blockes 200, der den Grenzübergang an der Friedrichstraße und die Berliner Mauer in ihrem weltpolitischen Bezügen darstellt.

Um diese Planungen zeitnah umsetzen zu können, hat der Senat auf Vorlage vom Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung gemäß § 9 Abs. 1, Satz 1 Nr. 1 AGBauGB für diese Areal zur Kenntnis genommen. Vor Beschlussfassung durch den Senat und Einbringung in das Abgeordnetenhaus wird die Vorlage dem Rat der Bürgermeister zugeleitet.

Im Gesamtkonzept zum Gedenken an die Berliner Mauer kommt diesem heute auch touristisch herausragenden Ort eine zentrale Bedeutung zu: Hierzu liegt bereits ein Konzept für ein „Zentrum Kalter Krieg“ vor. In diesem Sinne wurden auf den Grundstücken beiderseits der Friedrichstraße zunächst temporäre Nutzungen wie die Bildergalerie „Checkpoint Gallery“ und die 2012 eröffnete „BlackBox Kalter Krieg“ realisiert. Damit etablierte sich ein wichtiger Anlaufpunkt insbesondere auch zur Veranschaulichung der Geschichte des Kalten Krieges.

Die Unterbringung des „Zentrums Kalter Krieg“ in einem privat zu entwickelnden Neubau wurde mit bisherigen Eigentümern einvernehmlich verhandelt. Mit dem Beschluss über die Feststellung der außergewöhnlichen stadtpolitischen Bedeutung soll die Errichtung auch planungsrechtlich gesichert werden.

 

„Der Weg zur Deutschen Einheit“ - Ausstellung in der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin

2015 jährt sich die Wiedervereinigung Deutschlands zum 25. Mal. Aus diesem Anlass haben die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und das Auswärtige Amt eine Ausstellung konzipiert, die den Weg zur Deutschen Einheit von der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 bis zur Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 nachzeichnet.

Die Ausstellungstexte sowie über 150 Fotos und Faksimiles beschreiben, wie die Friedliche Revolution in der DDR die Frage der deutschen Einheit unverhofft auf die Tagesordnung der deutschen und internationalen Politik setzte. Die Schau widmet sich dabei gleichermaßen der innerdeutschen Entwicklung wie den diplomatischen Verhandlungen, die den Weg zur Wiedervereinigung im Einvernehmen mit den europäischen Nachbarn sowie den USA ermöglichte.

Die Ausstellung ist in den Räumen der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin, An der Urania 4-10, 10787 Berlin, wochentags zwischen 8.00 und 18.00 Uhr zu besichtigen.

 

Frank Jahnke: Charlottenburger Gespräche mit Inge Deutschkron

Frank Jahnke wird sich mit Inge Deutschkron über die Befreiung von Krieg und Verfolgung vor 70 Jahren unterhalten, über die schweren Jahre zuvor, aber auch über ihre Erfahrungen im Deutschland der Nachkriegszeit sowie in Israel. Inge Deutschkron ist eine wichtigsten Zeuginnen für die Zeit der Judenverfolgung und das Überleben versteckt im Berlin der Nazi-Zeit. Mit ihrem Buch "Ich trug den gelben Stern" und der darauf basierenden Adaption "Ab heute heißt du Sara" im GRIPS-Theater trägt Inge Deutschkron bis heute in Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern unermüdlich dazu bei, dass sich so etwas wie die Verfolgung der Juden nie mehr wiederholt.

Mittwoch, 10. Juni 2015, um 19.00 Uhr
Goethe fünfzehn, Goethestraße 15, Berlin

 

AGS Tempelhof-Schöneberg: Jugendarbeitslosigkeit und Fachkräftemangel vorbeugen

Berlin hat zwar immer noch eine Arbeitslosenquote von über 10%, aber der Fachkräftemangel deutet sich auch bei uns in einigen Branchen an. Wie durch gute Ausbildung und Unterstützung der Ausbilder und Auszubildenden dem Fehlen von geeigneten Fachkräften vorgebeugt werden kann wollen wir mit Vertreterinnen des Bezirks und des regionalen Ausbildungsverbunds diskutieren. Schwerpunkt der Initiativen sind dabei die, die Jugendliche im Fokus haben, die nicht so einfach zu vermitteln sind oder sich mit der Ausbildung schwer tun. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat dabei vieles zu bieten.

Die Referentinnen sind
Sabine Hiersemann, Bildungs- und Beratungszentrum für Beruf und Beschäftigung Berlin gGmbH
Birgit Fechner-Barrère, Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg Jugendamt, Koordinatorin in der Bereichsleitung Jugendförderung für Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/Jugendberufshilfe
Gisela Gut, Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, Wirtschaftsberatung und Europaangelegenheiten

Mittwoch, 10. Juni 2015, um 19.30 Uhr
SPD Kreisbüro Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100, 10827 Berlin 

 

Kiezverstecke: Die Cranachstraße - Der kleine Ku´damm von Friedenau

Dilek Kolat lädt ein zu einem informativen Spaziergang über die Cranachstraße.

Mittwoch, 10. Juni 2015, von 16.30 bis 19.00 Uhr
Treffpunkt: Wahlkreisbüro Dilek Kolat, Schmiljanstraße 17, 12161 Berlin-Friedenau

Anmeldungen bitte per Telefon 030 - 91 50 27 00 oder per E-Mail.

 

Flüchtlinge beschäftigen - Arbeit, Ausbildung und Praktika in Pankower Betrieben mit Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen

Flüchtlinge und Bleibeberechtigte haben abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus nunmehr die Möglichkeit, eine Arbeit, Aus- oder Weiterbildung sowie Praktika aufzunehmen. In Berlin kommt dies für über zehntausend Menschen in Frage, Tendenz wachsend. Für manche Unternehmen können sie auch eine zusätzliche Möglichkeit zur Personalsicherung darstellen. 2014 wurde dafür das Projekt ARRIVO Berlin von Senat und Handwerkskammer initiiert. Wie Flüchtlinge beschäftigt werden können und was dem noch entgegensteht, soll mit Pankower Gewerbebetrieben, Trägern der Flüchtlingsarbeit und öffentlichen Entscheidungsträgern diskutiert werden.

Es nehmen teil: die Berliner Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Dilek Kolat (SPD), der Geschäftsführer Operativ der Bundesanstalt für Arbeit, Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Bernd Becking, die Ausbildungsbetreuerin der Mercedöl-Feuerungsbau GmbH, Dorothee Gutzeit, der Personaldirektor der Gegenbauer Services GmbH, Claus Kohls, sowie Anton Schünemann, ARRIVO-Projektleiter beim Träger Schlesische 27. Durch die Veranstaltung führen der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup (SPD) und der integrationspolitische Sprecher der Berliner SPD-Fraktion, Rainer-Michael Lehmann.

Freitag, 12. Juni 2015, um 19.30 Uhr,
Gemeindehaus Nordend, Schönhauser Straße 32 Ecke Kirchstraße, 13158 Berlin-Rosenthal

 

Ralf Wieland: Blick hinter die Kulissen der Komischen Oper

Am 12. Juni bietet der Abgeordnete Ralf Wieland eine kostenlose Führung hinter die Kulissen der Komischen Oper an. Was bringt die Bühne zum Drehen und wie viele Menschen sind an einer Aufführung beteiligt? Auf diese und ähnliche Fragen zur Geschichte und zum täglichen Opernbetrieb wird es während der Führung eine Antwort geben.

Um 16.30 Uhr können die „Berliner Stadtmodelle“ gemeinsam mit dem Abgeordneten Ralf Wieland besichtigt werden. Hier gibt es weitere Informationen dazu.

Freitag, 12. Juni 2015, um 13.00 Uhr
Komische Oper, Behrenstr. 55 - 57, 10117 Berlin

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird um Anmeldung unter 64 31 23 20 oder per Mail gebeten.

 

Fachausschuss Internationales: Workshop: Die Rolle der Zivilgesellschaften im Exil und im Lande für den Friedensprozess in Afghanistan

Die Zuspitzung der Sicherheitslage, Anschläge von Taliban und anderen regierungsfeindlichen Kräften, darunter auch Aktivitäten der weltweit agierenden Terrororganisation IS, das Stocken der Regierungsbildung, der unvermeidliche Einbruch in der Wirtschaftsentwicklung und der Verlust vieler Arbeitsplätze durch den Abzug der ISAF-Truppen überschatten die seit 2001 erzielten Fortschritte in der Infrastruktur, in der Bildung, in der Nutzung öffentlicher und sozialer Medien und in der Normalisierung des Alltagslebens in den größeren Städten in Afghanistan.

Vor allem die fehlenden Beschäftigungsperspektiven begünstigen die regierungsfeindlichen Kräfte, ein weiteres Wachstum der Drogenwirtschaft und die Aufrechterhaltung der regionalen und lokalen Macht der Warlords. Damit die Fortschritte für die Menschen in Afghanistan in den Bereichen selbst bestimmte Lebensgestaltung, Demokratie und Partizipation nicht wieder weitgehend verloren gehen, bedarf es der Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen, vor allem von Initiativen im Land, die Friedens- und Versöhnungsprozesse auf lokaler und Provinzebene mitgestalten. Die Veranstaltung stellt Initiativen im Land und im Exil vor, die sich an diesen Prozessen beteiligen und will zeigen, wie sie unterstützt werden können.

Samstag, 13. Juni 2015, von 13.00 bis 19.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Eine Anmeldung wird aus organisatorischen Gründen bis spätestens 10. Juni 2015 an das Afghanistan-Komitee (PDF-Dokument, 188.9 KB) erbeten, dort gibt es auch ein detailliertes Progrann.

 

Politischer Salon – nur für Frauen

Zu einem "Politischen Salon" nur für Frauern laden Dilek Kolat, Eva Högl, Susanne Kitschun, Ina Czyborra für den kommenden Montag ein. Zu Gast ist Christine Bergmann, frühere Berliner Bürgermeisterin und Senatorin für Arbeit, Berufliche Bildung und Frauen sowie ehemalige Bundesministerin für Familie, Frauen, Senioren und Jugend.
Montag, 15. Juni 2015, ab 19.30 Uhr
Restaurant Piazza Rossa, Rathausstraße 13, 10178 Berlin
(vis-à-vis Rotes Rathaus)
Die Platzzahl ist begrenzt. Um Anmeldung wird per Mail gebeten.
 

SPD Mitte - Abt. Friedrichstadt: Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision? mit Horst Teltschik

In einer Rede vor dem Europarat im Juli 1989 beschwor der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR, Michail Gorbatschow die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa. „Die Philosophie, die hinter dem Konzept des gemeinsamen Hauses Europa steckt, schließt jede Wahrscheinlichkeit einer militärischen Auseinandersetzung aus, wie auch jede Möglichkeit einer Inanspruchnahme oder Androhung von Gewalt, besonders aber die Anwendung von Militärgewalt zwischen Bündnissen, innerhalb eines Bündnisses oder wo auch immer.“, vier Monate später fiel die Mauer.

Auf der Krim und in der Ukraine wird heute deutlich, welche Gefahren heraufbeschworen werden können, wenn in historischen Umbruchsituationen unterschiedliche Interessen und Konfliktpotentiale nicht ausreichend wahrgenommen und von den politischen Akteuren berücksichtigt werden.Das gemeinsame Haus Europa ist ramponiert, der Pfusch am Bau ist offensichtlich, manche rufen nach der Abrissbirne.

Die Feiern zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus sind gerade verklungen und schon muss wieder an die unverzichtbaren Grundlagen europäischer Politik erinnert werden. Die Abteilung Friedrichstadt der Berliner SPD hat dazu Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik als Referenten eingeladen. Prof. Teltschik gehörte seit 1972 zum engsten Beraterkreis von Helmut Kohl, ab 1983 als Vize-Chef des Kanzleramts. Er hat in dieser Funktion die Deutschland-, Außen- und Sicherheitspolitik maßgeblich mitgestaltet. Von 1999 bis 2008 hat er die Münchener Sicherheitskonferenz geleitet.
Dienstag, 16. Juni 2015, um 19.00 Uhr
Evangelische Schule Berlin Zentrum, Wallstraße 32, 10179 Berlin

 

AGS: Podiumsdiskussion: "Neue Wege zur Schulsanierung"

Diese öffentliche Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) thematisiert die Möglichkeiten, die es zur beschleunigten Beseitigung des Sanierungsstaus bei den Berliner Schulen gibt. Das soll von Modellen arbeitsteiliger Kooperationen, Zentralisierungen oder Vorschriftenabbau bis zu Umsetzungsdefiziten reichen und mit Betroffenen diskutiert werden. Die Berliner SPD hat mit ihrer Arbeitsgruppe Bezirksfinanzen Vorschläge erarbeitet, die auf dem kommenden Landesparteitag behandelt werden. Die AGS will für neue Wege zur Schulsanierung sensibilisieren und geeignete Vorschläge in der Öffentlichkeit diskutieren. Beispielhaft soll der Sanierungsbedarf an der Anna-Lindh-Grundschule durch eine kurze Schulführung von Leiter Mathias Hörold deutlich werden. Sie beginnt bereits um 18.30 Uhr am Haupteingang.

Auf dem Podium diskutieren Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung, Torsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sabine Smentek, Bezirksstadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management von Mitte, Reinhold Dellmann, Hauptgeschäftsführer der Fachgemeinschaft Bau Berlin und Brandenburg e.V., Mathias Hörold, Schulleiter der Anna-Lindh-Grundschule, sowie Petra Merkel vom Förderkreis der Anna-Lindh-Schule e.V.

Dienstag, 16. Juni 2015, um 19.00 Uhr 
Anna-Lindh-Grundschule, Guineastraße 17/18, 13351 Berlin-Wedding

 

Fraktion vor Ort: Pflege geht uns alle an

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Heike Baehrens laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung „Pflege geht uns alle an“.

Die Sorge, dass Angehörige oder ich selber im Alter pflegebedürftig werde, beschäftigt uns alle. Ein Grund mehr, sich bereits jetzt damit intensiv zu beschäftigen. Im Falle von Pflegebedürftigkeit wünschen wir uns trotzdem, so lange wie möglich selbstbestimmt im eigenen Zuhause leben zu können. Das eigene Zuhause können auch neue Wohnformen - beispielsweise Haus- oder Wohngemeinschaften - sein.

Die 1995 eingeführte Soziale Pflegeversicherung hat sich grundsätzlich bewährt. Demografische und gesellschaftliche Wandlungen wie die Zunahme von Single-Haushalten machen aber eine Weiterentwicklung und Leistungsverbesserungen notwendig. Zu unseren Zielen gehören: Wir wollen pflegende Angehörige entlasten sowie die professionelle Pflege attraktiver machen und aufwerten. Flexible Lösungen für pflegende Berufstätige sind dringend geboten.

Mit dem Ersten Pflegestärkungsgesetz ist seit Anfang 2015 der erste wichtige Schritt getan. Außerdem sind neue Regelungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf in Kraft getreten. Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz und der Neuausrichtung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs plant die Große Koalition weitere Verbesserungen der Situation von Pflegebedürftigen und Angehörigen. Auch eine Reform der Pflegeausbildung ist geplant.

Über die Schritte zur Reform der Pflege möchten Mechthild Rawert und Heike Baehrens auf dieser „Fraktion-vor-Ort“-Veranstaltung informieren und mit Ihnen ausführlich diskutieren.

Dienstag, 16. Juni 2015, um 19.30 Uhr
AHB - Nachbarschafts- und Familienzentrum, Finchleystraße 10, 12305 Berlin

Anmeldung
Um Rückmeldung nur bei Teilnahme bis zum 11. Juni 2015 wird gebeten. Eine Online-Anmeldung ist auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion möglich.

 

August-Bebel-Institut: Kultur – Stadt – Politik: Die lange Nacht in der Galerie

Im Rahmen der ersten „Langen Nacht im SprengelKiez“ bietet das Programm des August-Bebel-Instituts (ABI) in der Zeit von 18.00 bis 24.00 Uhr im fliegenden Wechsel jede Stunde Vorträge, Diskussionen, Filme, eine Lesung und Live-Musik. Das ABI präsentiert einige seiner inhaltlichen Schwerpunkte und will auch mit den BesucherInnen ins Gespräch kommen.

Um 18.00 Uhr begrüßt Eva Högl, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Programmbeirats des ABI. Anschließend geht es um die Frage »Wie war der Rote Wedding? Politik im Kiez vor 1945« mit Hans-Rainer Sandvoß, Historiker, viele Jahre stellv. Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und Autor des Buchs »Die andere Reichshauptstadt«

Bei der Lesung 
»Schon da« um 19.00 Uhr erzählt die Mörderische Schwester Martina Arnold pechrabenschwarze Geschichten um neue und alte KiezbewohnerInnen
 ...und warum manche hier nicht alt werden.

Die Ereignisse im »Taksim Gezi-Park 2013« stehen im Mittelpunkt des Films und Gesprächs mit Dennis Kupfer, Journalist und Aktivist der Berliner Taksim-Initiative um 20.00 Uhr.

Der Liedermacher, Dichter und virtuose Gitarrenkünstler Nicolas Miquea gibt um 21.00 Uhr ein Konzert.

Eine nächtliche Lecture »Gentrifizierung – nächster Halt Wedding?« von Andrej Holm, Stadtsoziologe der HU-Berlin, lädt um 22.00 Uhr zur Diskussion, an der sich auch der Landesvorsitzende der Berliner SPD Jan Stöß beteiligen wird.

Zum Abschluss gibt es um 23.00 Uhr ein Konzert der grandiosen ÖzÖz mit Cosmopolitan Soul Music mit Gesang und Klavier.
Freitag, 19. Juni 2015, von 18.00 bis 24.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

August-Bebel-Institut: Infostände attraktiv gestalten - Workshop

Infostände sind ein Klassiker zur Verbreitung politischer Botschaften und zur Gewinnung von Aktiven. Um bei Veranstaltungen oder auf der Straße aus der Flut von Infos herauszustechen, braucht es aber mehr als einen Tisch mit Flyern, Material und plaudernden Menschen. Wie sieht ein Stand attraktiv aus? Wie erreiche ich damit meine Zielgruppe? Welche interaktiven Elemente kann ich nutzen? Was ist meine Botschaft?
Leitung: Alexandra Kramm (Politikwissenschaftlerin und Coach)
Beitrag 10 Euro inkl. Snacks und Getränken
Dienstag, 23. Juni 2015, von 17.30 bis 21.30 Uhr
August Bebel Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten bis zum 14. Juni per Mail
 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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