Der Dienstagsbrief Nr. 2 | 20.1.2015

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  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: Bezirksfinanzen - Mitgliederbefragung - Regierungserklärung von Michael Müller - Termine

     

  • Olympia 2024: Die landesweite Befragung kommt!

    Am 13. September 2015 sind alle Berlinerinnen und Berliner aufgerufen ihr Votum über eine Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2024 abzugeben.

    Die Landeswahlleiterin wird einen Monat zuvor die Wahlberechtigten anschreiben…

     
  • Michael Müller: „Unser Berlin – stark und solidarisch“

    Michael Müller, Regierungserklärung 2015
     

    Berlin stärkt den Mieterschutz, schafft 10.000 neue Kitaplätze, verbessert die Personalausstattung in den Bürgerämtern und investiert in die Schulen. Darauf hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in seiner Regierungserklärung vor dem…

     
  • AG Bezirksfinanzen legt Abschlussbericht vor

    Nach einem Jahr intensiver Arbeit hat die AG Bezirksfinanzen gestern dem Landesvorstand ihren Abschlussbericht vorgelegt. Aufgabe der AG war es, Vorschläge für eine Reform der Finanzbeziehungen zwischen den Berliner Bezirken und der Landesebene zu…

     
  • Welche Themen bewegen die Stadt?

    1541 Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich an unserer Postkarten-Aktion zum Wahlprogramm beteiligt. Gefragt wurde: Welche drei Themen brennen Euch am stärksten unter den Nägeln und was muss rein in unser Wahlprogramm für…

     
  • 26. Februar: Regionalkonferenz Berlin-Brandenburg

    „Ein Jahr große Koalition: Erste Bilanz unserer Regierungsarbeit“ - unter diesem Titel findet am 26. Februar 2015 eine Regionalkonferenz im Willy-Brandt-Haus statt.

    Als SPD haben wir viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht: den Mindestlohn,…

     
  • Senat beschließt unbefristete Übernahme für Nachwuchskräfte der allgemeinen Verwaltung ab 1. Januar 2015

    Das Land Berlin wird alle geeigneten Auszubildenden des allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes, die ihre Ausbildung beim Senat mit mindestens befriedigenden Ergebnissen beendet haben, ab dem 1. Januar 2015 unbefristet in den öffentlichen…

     
  • Europaabgeordnete für Schutz von ArbeitnehmerInnen und Umwelt

    Sylvia-Yvonne Kaufmann
     

    Bürokratieabbau ja, Abbau von Umwelt- und Sozialstandards nein. Das haben die Europaabgeordneten bei der Abstimmung einer Resolution zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2015 klargemacht und sich gegen die angekündigte…

     
  • Schulz: "Bekämpfung der Schwarzarbeit wird ausgeweitet!"

    portrait Swen SChulz
     

    Zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung in Berlin wird das Hauptzollamt Berlin personell aufgestockt. Das hat die Bundesregierung dem Berliner Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) auf Anfrage mitgeteilt. Nach Angaben von…

     
  • Berliner Standorte des THW profitieren vom Sanierungspaket

    Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Swen Schulz haben sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Berlin vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramm des Bundes profitiert. Berlin steht mit…

     
  • „Salafismus als politische Ideologie“ - Neue Info-Broschüre des Berliner Verfassungsschutzes

    In seiner neu erschienenen Info-Broschüre „Salafismus als politische Ideologie“ analysiert der Berliner Verfassungsschutz das Phänomen Salafismus, dessen Anziehungskraft, vor allem auf junge Muslime und Konvertiten, diese Strömung in den letzten…

     
  • Fachausschuss Internationales: Der Iran als Regionalmacht im Mittleren Osten

    Der Iran ist im letzten Jahrzehnt zu einem immer wichtigeren regionalen Machtfaktor im Mittleren Osten geworden. Seit dem Sturz Saddam Husseins konnte die Islamische Republik ihren Einfluss im Nachbarland Irak massiv ausbauen. Im syrischen…

     
  • Rawert: Einladung zur Gedenkveranstaltung „Erinnerung braucht einen Ort“ - „Züge in das Leben – Züge in den Tod“: Kindertransporte ins Leben

     

    Jährlich zum 27. Januar, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, erinnert die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert an einem Gedenkort in ihrem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg an die Opfer des Nationalsozialismus.

    Die brennenden Synagogen am 9.…

     
  • Diskussionsveranstaltung: Die Mietpreisbremse

    Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass Mieten bezahlbar bleiben und dies nun auch als eines der wichtigsten Ziele im Koalitionsvertrag verankert. Am 1. Oktober 2014 hat die Bundesregierung einen…

     
  • SPD Mitte - Abt. Grünes Dreieck + Abt. Rehberge: Angekommen in Berlin - und nun?! Film- und Diskussionsabend

    Die aktuellen Krisen und Konflikte haben dazu geführt, dass derzeit mehr Flüchtlinge als in den letzten Jahren bei uns Schutz suchen. Damit steht die Flüchtlingspolitik im Bezirk und im Land vor vielen Herausforderungen. Ausreichend Unterkünfte…

     
  • Fachtagung Strategien gegen rechts

    Berlin ist eine Stadt der Vielfalt mit einer starken Zivilgesellschaft. Viele Menschen engagieren sich gegen rechts und für unsere Demokratie. Trotzdem gibt es auch in unserer Stadt rechte, rassistische, antisemitische und homophobe Gewalt,…

     
  • ASF: Fragen rund um das Statut - nur für Frauen

    Was ist ein Geschäftsordnungsantrag? Was bedeutet Wahl im Reißverschlussverfahren?  Welche Gremien müssen wie quotiert sein? Die ASF Berlin lädt – nur Frauen - zur Veranstaltung „Fragen rund um das Statut“ mit dem Landesgeschäftsführer Dennis…

     
  • August-Bebel-Institut: Von der Saat der Worte – Hrant Dink - Vortrag und Lesung

    ABI-Ausstellung
     

    Hrant Dink, Journalist und Chefredakteur der Zeitung »Agos«, wurde am 19. Januar 2007 von einem jungen türkischen Nationalisten in Istanbul erschossen. Vor seinem Tod war er Anfeindungen und gerichtlicher Verfolgung durch den türkischen Staat…

     
  • Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Eröffnung der Fotoausstellung - Vivian Maier Street Photographer

    Erstmalig in Deutschland präsentiert der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus die Ausstellung Vivian Maier – Street Photographer mit einer Auswahl von 120 Werken vom 19. Februar bis 12. April 2015. Vivian Maier (1926-2009) ist innerhalb weniger Jahre zu…

     
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