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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: -  Gemeinsame Kabinettssitzung Berlin Brandenburg - Wilhelm-Dröscher-Preis - Wahlen der AG Migration und Vielfalt - Termine

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Berliner SPD fordert Pflege-Berufsverband

Einen gesetzlichen Pflege-Berufsverband fordert die Arbeitsgemeinschaft SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) in einem Antrag zum Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Juni.

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß kündigte an, den Antrag zu unterstützen: „Die Gründung eines Pflegeberufsverbands für alle Pflegedienstleistenden, anstelle einer Zwangspflegekammer, die mit Zwangsabgaben arbeitet und einen großen Teil der Pflegenden ausschließt, ist eine wichtige politische Forderung unserer Arbeitsgemeinschaft, die meine volle Unterstützung hat", sagte er. „Es wird dringend Zeit auch in der politischen Vertretung der Pflegenden Strukturen zu etablieren, die der heutigen gesellschaftlichen Realität gerecht werden und die dazu beitragen, dass die Qualität der Pflege weiterentwickelt wird. Es sind vor allem die vielen Hilfskräfte in der Pflege, die täglich harte Arbeit leisten, aber bisher kein Recht haben, ihre Interessen auch politisch zu vertreten.“ Er forderte daher den Senator für Gesundheit und Soziales, Mario Czaja, auf, sich mit diesem, von vielen mitgetragenen Wunsch nach einem Berufsverband in der Pflege auseinander zu setzen.

Ülker Radziwill, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion lehnt die Einführung einer Pflegekammer nach den Vorstellungen Czajas ab: „Die Idee hat die SPD-Fraktion bisher nicht überzeugt. Die Pflegeberufe wollen eine Interessenvertretung. Wir lehnen den Weg von Senator Czaja ab, die Pflegehilfsrkäfte komplett aus allem heraus zu halten und damit ein „Zweiklassen-System“ zu zementieren."

Die ASG Berlin fordert die Einführung eines Pflege-Berufsverbands in Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts in Berlin "mit garantierten Rechten und echter Durchschlagskraft“, wie Boris Velter, Vorsitzender der ASG, betont. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft ist zuversichtlich, auf dem Landesparteitag eine breite Unterstützung für die Lösung zum Wohle der Beschäftigten in der Pflege in Berlin zu finden. „Dann muss Senator Czaja Farbe bekennen, ob er an der anachronistischen ‚Zwangspflegekammer’ für einen Teil der Pflegenden festhält oder ob er unsere umfassende Lösung auch für die Pflegehelferinnen und -helfer und mit freiwilliger Mitgliedschaft unterstützt“, so Velter.

 

Gemeinsame Kabinettssitzung von Berlin und Brandenburg

Der Senat von Berlin und die Brandenburger Landesregierung trafen sich heute im Berliner Rathaus zu ihrer 13. Gemeinsamen Kabinettssitzung. „Die Kooperation der Länder Berlin und Brandenburg wird von Jahr zu Jahr enger. Probleme und Herausforderungen, die sich in der Hauptstadtregion stellen, betreffen vielfach beide Länder und lassen sich deshalb auch nur gemeinsam angehen und lösen. Wenn wir etwa das Wachstum Berlins behandeln, dann dürfen wir auch nicht die Auswirkungen auf das brandenburgische Umland außer Acht lassen“, so der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller nach dem gemeinsamen Treffen.

Der Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Dietmar Woidke sagte: „Unsere Kabinettssitzung sendet eindeutige Botschaften: Nur gemeinsam können wir auch weiterhin so erfolgreich sein wie in den vergangenen Jahren. Es ist die engste Kooperation, die es in Deutschland zwischen zwei Bundesländern gibt. Uns binden 27 Staatsverträge. Wir haben mehr als zwei Dutzend gemeinsame Einrichtungen. Das alles ist gut für die Menschen in beiden Ländern. Aber wir brauchen auch immer wieder neue innovative Lösungen für neue Herausforderungen, um unsere Region immer attraktiver zu machen."

Im Vordergrund der Beratungen standen diese gemeinsamen Themen:

Gemeinsamen Positionen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und zum bundesstaatlichen Finanzausgleich. Von besonderer Bedeutung sind hier die vollständige Beibehaltung des Umsatzsteuervorwegausgleichs sowie der Einwohnerwertungen für Stadtstaaten und besonders dünn besiedelte Länder. Veränderungen dürfen nicht einseitig zu Lasten der finanzschwachen Länder gehen.

Flüchtlinge. Der erhebliche Anstieg von Asylsuchenden stellt beide Länder vor erhebliche Herausforderungen. Brandenburg und Berlin wollen sich dafür einsetzen, dass die Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales, den Berliner Bezirken und den Brandenburger Nachbargemeinden und -landkreisen zur Frage der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen intensiviert wird. Außerdem bleibt der Bund aufgefordert, die notwendigen Rahmenbedingungen für die Unterbringung von Flüchtlingen auch außerhalb der Landesgrenzen des zur Aufnahme verpflichteten Landes zu schaffen.

Wohnungsmarkt. Berlin und das Brandenburger Umland bilden eine gemeinsame Wohnungsmarktregion mit unterschiedlichen Qualitäten. Die Abstimmung bei der Abschätzung der Flächenpotenziale für den Wohnungsbau zwischen den in Berlin und Brandenburg zuständigen Verwaltungen (einschließlich der Nachbarschaftsforen) soll weiter ausgebaut werden. In Berlin wurden 2014 Baugenehmigungen für mehr als 19.000 Wohnungen erteilt (+ 57 Prozent gegenüber 2013), im Berliner Umland für knapp 7.500 Wohnungen (+ 19 Prozent gegenüber 2013).

Verkehr. Auch die Verkehrsangebote im Stadt-Umland-Verkehr müssen nach übereinstimmender Einschätzung beider Landesregierungen trotz der guten Entwicklung aufgrund der steigenden Nachfrage u.a. durch den Pendlerverkehr erweitert und verbessert werden. Lückenschlüsse in der Schieneninfrastruktur könnten schnellere und direkte Verbindungen ermöglichen. Allerdings war in der Diskussion festzustellen, dass der Handlungsspielraum insbesondere durch steigende Kosten für den laufenden Betrieb und immer weniger ausreichende Mittelzuweisungen durch den Bund (Regionalisierungsmittel) hier begrenzt ist. Verschiedene Ausbaumaßnahmen sind für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet.

Braunkohle.  Aus Sicht des Senats widerspricht die Erschließung weiterer Braunkohletagebaugebiete den Berliner Klimazielen und ist auch energiepolitisch nicht notwendig. Brandenburg sieht die Braunkohle dagegen als weiterhin erforderliche Brückentechnologie; die CO2-Emissionen werden in der Gesamtabwägung zugunsten einer sicheren und bezahlbaren Stromversorgung für hinnehmbar gehalten. Das Thema wird - entsprechend einer Forderung des Berliner Abgeordnetenhauses - im Rahmen der Gemeinsamen Landesplanungskonferenz weiter zu behandeln sein.

Von Berliner Seite wurde die seit 2014 angestiegene Sulfatbelastung der Spree angesprochen, die aus Sicht des Senats perspektivisch die Trinkwasserversorgung Berlins bedroht. Die Brandenburger Seite verwies auf die eingeleiteten Maßnahmen im eigenen Land und in Sachsen, die bereits Wirkung zeigen. Es wurde vereinbart, die gemeinsamen Bemühungen zur Beherrschung der bergbaubedingten Stoffbelastungen in der Spree unter Einbeziehung der betroffenen Unternehmen zu verstärken. Im 2. Halbjahr 2015 sollen eine Zwischenbilanz gezogen und ein aktualisierter Sachstandsbericht erarbeitet werden.

BER. Beide Länder erwarten, dass die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg GmbH die festgesetzten Lärmschutzmaßnahmen vor Inbetriebnahme des Flughafens effektiv umsetzt. Bei Härtefällen sollen ausgleichende Lösungen angestrebt werden. Die betrieblichen Abläufe des Flughafens sollen so gestaltet werden, dass die Beeinträchtigung der Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner möglichst vermindert wird.

Beide Länder bekräftigten ferner ihre Unterstützung der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft bei dem Ziel, den Flughafen BER im 2. Halbjahr 2017 funktionssicher in Betrieb zu nehmen. Mit Blick auf das erwartete weitere Passagierwachstum soll eine Perspektivplanung für die Zeit nach der Inbetriebnahme des Flughafens erarbeitet werden.

Weitere Punkte, die in der Sitzung behandelt wurden, betrafen die gemeinsamen Bemühungen zur Verbesserung der Verkehrsverbindungen nach Polen und den Stand zu verschiedenen laufenden gemeinsamen und teils neuen Projekten:

- Angleichung des Bauordnungsrechtes in Orientierung an der Musterbauordnung,
- Evaluierung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg,
- Vorbereitung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) 2016,
- Umsetzung des gemeinsamen Klinischen Krebsregisters,
- gemeinsamer Vollzug des Jugendarrests; in der Berliner Jugendarrestanstalt sollen - unter Beachtung sozialpädagogischer Vorgaben Brandenburgs - von 60 Plätzen zehn für Brandenburger Jugendliche zur Verfügung gestellt werden

Zur Errichtung des gemeinsamen Klinischen Krebsregisters und für den gemeinsamen Jugendarrest sind zwei neue Staatsverträge in Vorbereitung.

 

Jetzt bewerben: Förderung für Kulturprojekte

Privatrechtlich organisierte Theater bzw. Theater- und Tanzgruppen können sich bis zum 30. Juni 2015 (Ausschlussfrist) um Einzelprojektförderung, einjährige Spielstättenförderung und Einstiegsförderung für das Jahr 2016 bewerben.

Im Rahmen der Einzelprojektförderung kann Theatern oder Theater-/Tanzgruppen ein Produktionskostenzuschuss zu zeitlich begrenzten Inszenierungsvorhaben bzw. zu Wiederaufnahmen und Weiterentwicklungen von bereits bestehenden Produktionen gewährt werden.

Der/die Antragsteller/in muss mindestens eine Produktion erarbeitet und in Berlin gezeigt haben, die beim Publikum und Kritik auf Interesse gestoßen ist. Dem Antrag sind
a) Unterlagen über die bisherige künstlerische Tätigkeit des/der Antragsteller/in und ihre Aufnahme bei Publikum und Kritik, sowie b) Angaben darüber, welches künstlerische Projekt vorgesehen ist wie es realisiert werden soll, bei Wiederaufnahmen Dokumentationen der erfolgreichen Erstaufführung und ihrer Aufnahme bei Publikum und Kritik, beizufügen.

Beantragt werden können inszenierungsgebundene Sach- und Personalkosten bis zum Tag der Premiere; Aufführungskosten sind in der Regel nicht zuwendungsfähig.

Die einjährige Spielstättenförderung kann für
• investive Zuschüsse zum Ausbau, zur Erhaltung und Ausstattung von Auftritts- und/oder für
• Produktionsorten und/oder
• Betriebszuschüsse für solche Einrichtungen
beantragt werden. Alle Informationen hier.

 

Wilhelm- Dröscher- Preis 2015

Alle zwei Jahre zeichnet die SPD mit dem Wilhelm-Dröscher-Preis beispielgebende Projekte innerhalb der SPD und ihr nahestehender Organisationen aus. Mit dem Projekt „Mehr Frauen in der SPD“ gewann der Berliner Landesverband den Publikumspreis auf dem Bundesparteitag 2013. Zahlreiche Berliner Gliederungen präsentierten ihre Aktionen und Projekte an den Ständen.

Benannt ist Preis der Bundes-SPD nach dem verstorbenen ehemaligen Schatzmeister, Landtagsabgeordneten und Europäer, Wilhelm Dröscher.

Bis zum 15. Juli können sich alle Gliederungen, Foren, Arbeitsgemeinschaften, Projektgruppen und SPD- Mitglieder sowie der SPD nahestehende Initiativen und Organisationen bewerben.

Hier findet Ihr alle Informationen.

 

 

Eva Högl: Mehr Schutz vor Einbrüchen

Eva Högl
 

Private Einbruchsicherungsmaßnahmen werden künftig finanziell vom Staat bezuschusst. Darauf weist die Berliner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl hin. Insgesamt werden 30 Mio. Euro für ein neues Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ zur Verfügung gestellt. Anspruchberechtigt sind auch Mieterinnen und Mieter. Wer mindestens 500 Euro zum Schutz seines Wohnraums in die Hand nimmt, kann einen Zuschuss in Höhe eines Fünftels für Materialkosten, höchstens jedoch 1.500 Euro erhalten.

„Wir wollen", so Eva Högl, "der steigenden Anzahl an Wohnungseinbrüchen einen Riegel vorschieben und das möglichst schnell: Im vergangenen Jahr verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik mit ca. 152.000 registrierten Fällen einen Anstieg um 1,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dabei entstand ein Gesamtschaden von rund 422 Mio. Euro. Neben dem Sachschaden haben die Betroffenen häufig auch mit psychischen Belastungen zu kämpfen."

Genau hier setzt das geplante Programm an: Damit sich die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Zuhause sicher fühlen können, werden künftig über das SPD-geführte Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit staatliche Fördermittel für private Wohnungssicherungsmaßnahmen bewilligt. "Die Zuschüsse für Investitionen in einbruchsichere Türen, Schlösser oder Fenster können zusätzlich zu der steuerlichen Absetzbarkeit der Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden", so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Expertinnen und Experten zufolge sind präventive Sicherungsmaßnahmen ein wichtiger Schritt, um Einbrüche zu verhindern: 2014 scheiterten rund 40 Prozent der Wohnungseinbrüche wegen geeigneter Sicherheitstechnik. Eva Högl: "Die SPD-Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass die Fördermittel auch von Mieterinnen und Mietern beansprucht werden können und eine Förderung bereits bei relativ geringen Investitionssummen möglich ist. Sobald die Details des Förderprogramms beschlossen sind, können die Gelder fließen.“

 

Haushaltsausschuss beschließt: 285 Millionen für Berlin!

 

Der Haushaltsausschuss hat heute beschlossen, dass Berlin eine zusätzliche Unterstützung in Höhe von 285 Millionen Euro erhält. Darauf weist der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz hin. "Das ist ein stattlicher Betrag, der Berlin wesentlich entlastet", so der Haushaltsexperte.

Im Einzelnen setzt sich die Summe so zusammen: 137,8 Millionen Euro erhält Berlin im Rahmen von Mitteln für finanzschwache Kommunen für Investitionen in die Infrastruktur. "Darunter", so erklärt Schulz, "fallen wichtige Felder wie Krankenhäuser, Lärmschutz, Städtebau, Informationstechnologie, energetische Sanierung, Klimaschutz, Kitas und Schulen sowie Berufsbildungsstätten." Die Mittel stehen bis zum Jahr 2020 zur Verfügung.

Darüber hinaus erhält Berlin zur Unterstützung seiner Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylbewerber in diesem und im nächsten Jahr insgesamt rund 40 Millionen Euro. Weitere 107,8 Millionen Euro werden für das Jahr 2017 zusätzlich zu bereits beschlossenen Entlastungen zur Verfügung gestellt. Diese Mittel haben keine Zweckbindung.

"Berlin profitiert von der Unterstützung der Kommunen, die der SPD besonders wichtig ist", so Schulz. "So gut diese Nachrichten schon sind, kann das allerdings noch nicht abschließend sein. Insbesondere mit Blick auf die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern steht der Bund stärker in Verantwortung. Es werden weitere Beratungen in der Koalition folgen - und ich setze dann auf weitere gute Nachrichten!"

 

Mehr Geld für Studentenwohnungen, Städtebau sowie Sport, Jugend und Kultur

Klaus Mindrup
 

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat bei den Beratungen des Nachtragshaushaltes zusätzliche Mittel für Modellvorhaben zum nachhaltigen Wohnen für Studierende und Auszubildende sowie zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur zur Verfügung gestellt. Darauf weisen die Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und Swen Schulz (beide SPD) hin.

"Aus dem Bundeshaushalt werden in den nächsten drei Jahren 120 Millionen Euro in die Errichtung von nachhaltigen Wohnprojekten für Studierende und Auszubildende investiert. Das ist mehr als eine Verdoppelung des bisherigen Ansatzes. Wir sind zuversichtlich, dass Berlin gute Chancen auf eine entsprechende Förderung aus Bundesmitteln hat. Gemeinsam etwa mit dem Studentenwerk kann Berlin zukunftweisende Projekte auf die Beine stellen", so die Abgeordneten.

Ebenso sollte Berlin von dem neuen Titel zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur profitieren können. Hier sind es sogar 140 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren. Der Bedarf ist gerade in der Hauptstadt riesig, um Sportplätze, Jugendeinrichtungen und Kulturstätten zu sanieren.

Schließlich werden die Mittel für die sogenannten 'Nationalen Projekte des Städtebaus' um 15,5 auf 100 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren aufgestockt. Dadurch entsteht die Chance, mindestens für ein weiteres großes Projekt eine Bundesförderung zu erhalten.

Klaus Mindrup: "Insgesamt ist diese Stärkung des Etats der Ministerin Barbara Hendricks gerade für Berlin eine sehr gute Nachricht. Die sich daraus ergebenden Chancen müssen nun engagiert genutzt werden."

 

Anerkennung für ehemalige sowjetische Kriegsgefangene wichtig und gut

Matthias Schmidt
 

10 Millionen Euro sollen für eine symbolische Anerkennung der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen bereit gestellt werden. Das hat der Bundestag jetzt nach einer öffentlichen Anhörung von Experten beschlossen, an der auch der Innenpolitiker und Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt teilgenommen hat.

„Das ist ein wichtiger Schritt mit hohem Symbolgehalt für die Überlebenden und ihre Angehörigen“, so Schmidt. „Der Haushaltsausschuss hat eine gute Entscheidung getroffen. Sie kommt spät, hat in ihrer Strahlkraft jedoch eine hohe Bedeutung.“

Etwa 5,7 Millionen sowjetische Soldaten gerieten während des Zweiten Weltkrieges in deutsche Kriegsgefangenschaft. Mehr als die Hälfte von ihnen kam in Folge der unmenschlichen Bedingungen der Haft ums Leben. Sie verhungerten, erfroren oder fielen Krankheiten zum Opfer. Nach Freilassung der Überlebenden wurden Viele erneut zum Opfer. Wieder erlitten sie staatliche Repression – dieses Mal unter Stalin.

Zwei Anträge der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und der Linken waren Anlass für die erneute Thematisierung der noch offenen Entschädigungsfrage. Die SPD hatte sich bereits in der vergangenen Legislatur für eine symbolische Entschädigung eingesetzt, war jedoch am Widerstand der damaligen Koalition von CDU/CSU und FDP gescheitert.

„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den Koalitionspartner zu überzeugen, den Widerstand aufzugeben“, so der Innenexperte. Matthias Schmidt hatte sich bereits in der ersten Plenarrunde der Anträge für eine „gemeinsame, parteiübergreifende Lösung“ ausgesprochen und an eine Zusammenarbeit appelliert. „Jetzt geht es darum, den Beschluss zügig umzusetzen und den Überlebenden endlich ein Stück Gerechtigkeit widerfahren zu lassen“, so der Bundestagsabgeordnete weiter. Der Berichterstatter für NS-Unrecht ist auch durch seinen Wahlkreis mit dem Thema eng verbunden. Das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit erinnert am authentischen Ort an das Schicksal der vielen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in Berlin.

 

Diskussionsveranstaltung: Mietenvolksentscheid auf dem Prüfstand – Wohltat oder Mogelpackung?

Der Fachausschuss Soziale Stadt - Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung lädt zur parteiinternen Diskussionsveranstaltung zum Mieten-Volksentscheid ein.

Kann der Mieten-Volksentscheid dazu beitragen, dass die Mieten sinken? Oder verbirgt sich da ein Milliarden-Subventionsprogramm für Investoren, Fondsgesellschaften, Eigentümer von Sozialwohnungen? Wer profitiert vom Gesetzentwurf der Initiative? Wer wird belastet? Stimmt, dass nur 30.000 Mieter entlastet werden, aber ebenso viele sogar Mieterhöhungen bekämen? Verdienen sich Vermieter daran eine goldene Nase? Hat die SPD bessere Antworten? Wenn ja, warum erst jetzt? Es diskutieren:
Ulrike Hamann, Kotti&Co.
Jan Kuhnert, Kommunalberatung KUB, Hannover
Maren Kern, Vorstand BBU
Jan Stöß, SPD Landesvorsitzender
Engelbert Lütke-Daldrup, Staatssekretär Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
Lutz Freitag, ehem. Präsident GdW, ehem. AR FeWoBAG
Barbara Tulke, Ver.di
Mittwoch, 27. Mai 2015, um 19.00 Uhr
DGB-Haus, Leuschner-Saal, Keithstraße 1-3, 10787 Berlin

 

Nachwahlen AG Migration und Vielfalt: Drei Vorstellungsrunden berlinweit

Mit der Wahl von Aziz Bozkurt zum Bundesvorsitzenden der AG Migration und Vielfalt in der SPD, gibt dieser sein Amt an eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger ab. Diese oder dieser wird am 1. Juli auf der Landesdelegiertenkonferenz gewählt. Damit sich alle SPD-Mitglieder in Berlin ein Bild von den beiden Kandidaten machen können, haben sich die Kreis-AGen auf drei Konferenzen geeinigt.

Zur Wahl treten an: Daniela Kaya (Friedrichshain-Kreuzberg) und Marek Much (Mitte). Für die Nachfolge von Marianne Lillie-Schirrmacher (Spandau) in der Schriftführung tritt Michael Groys (Charlottenburg-Wilmersdorf) an. Für die Nachfolge von Ece Alev Catar (Neukölln) als Beisitzerin kandidert Nada Aoudi (Neukölln).

Die Termine im Überblick:

Regionaltreffen West (Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf und Tempelhof-Schöneberg)
Donnerstag, 28. Mai 2015, um 20:00 Uhr, im Jugend- und Familienzentrum Jever Neun in der Jeverstraße 9 in 12157 Steglitz
(https://www.google.de/maps/place/Jeverstra%C3%9Fe+9,+12157+Berlin/)

Regionaltreffen Mitte (Mitte, Neukölln, Pankow und Reinickendorf)
Montag, 8. Juni 2015, um 19:00 Uhr, im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163 in 13353 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/M%C3%BCllerstra%C3%9Fe+163,+13353+Berlin/)

Regionaltreffen Ost (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick)
Freitag, 19. Juni 2015, um 18:00 Uhr, im BürgerInnenbüro von Cansel Kiziltepe und Björn Eggert, Urbanstr. 1 in 10961 Berlin
(https://www.google.de/maps/place/Urbanstraße+1,+10961+Berlin/)

 

Fachausschuss Internationales: 100 Jahre Völkermord an den Armeniern. Beiträge von Berliner/Innen zur politischen, kulturellen und wissenschaftlichen Aufarbeitung dieses Menschheitsverbrechens

Die hundertste Wiederkehr des Beginns des Verbrechens der Vernichtung der christlichen Minderheit der Armenier hat in Deutschland und Berlin eine historische Wende im Umgang mit diesem Thema mit sich gebracht. Gleichwohl fehlt es noch an einer wissenschaftlichen Aufarbeitung insbesondere der Vorgeschichte und der kulturellen Kontexte der gewaltsamen Auslöschung der armenischen Gemeinschaft und Kultur als wesentliche Gestaltungsmacht im osmanischen Imperium. Der Fachausschuss verbindet in seinem Andenken an den Völkermord die politische, kulturelle und wissenschaftliche Dimension.
Programm:
1. Grußwort des Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland
2. Vortrag von Elke Hartmann, Leiterin des Forschungsprojekts „Haushamadyan“ zur Erforschung des Alltagslebens und der Alltagskultur der Armenier im Osmanischen Reich
3. Interview mit Fachausschuss-Mitglied Dr. Helga Ernst zum Armenien-Gedenkjahr in Berlin
Mittwoch, 27. Mai 2015, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 320, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin
 

SPD Landesverband: Wie schließen wir niemanden aus? Die SPD als inklusive Partei gestalten

Außenansicht des Kurt-Schumacher-Hauses
 

Bereits seit Längerem beschäftigen wir uns in der Berliner SPD mit der Frage, wie wir unser Parteileben inklusiv gestalten können. Als ersten Schritt hatte die AG Selbst Aktiv einen Fragebogen entwickelt und die Barrieren abgefragt, auf die Menschen mit Behinderungen in unserer Partei treffen.

Nun möchten wir als Landesverband gemeinsam mit der AG Selbst Aktiv und den Jusos Mitte, die sich dem Thema bereits intensiv widmen, die Abteilungen, Kreise und übrigen AGs einladen, um in einem ersten Meinungsaustausch zu diskutieren, wie Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt am Parteileben teilhaben können. Der SPD Landesgeschäftsführer Dennis Buchner lädt ein zu einem Austausch über Erfahrungen und Möglichkeiten. Das Treffen dient als Einstieg in die Thematik, bietet Raum für Fragen und ermöglicht den Austausch.

Mittwoch, 3. Juni 2015, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Galerie des Kurt-Schumacher-Hauses, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei und weitere Assistenz kann bei Bedarf selbstverständlich organisiert werden.
Zur besseren Planung wird um Anmeldung gebeten.

 

SPD Mitte: Rassismus gegen Sinti und Roma – wie gehen Politik und Gesellschaft damit um?

Sinti und Roma bilden die größte Minderheit Europas. Sie werden als sogenannte Zigeuner seit Jahrhunderten diskriminiert und verfolgt. Den Höhepunkt erreichte die Nachstellung in Nazi-Deutschland, das Hunderttausende einsperrte, für medizinische Experimente missbrauchte und ermordete. Die Ächtung und Verfolgung begann aber nicht 1933 und hörte nach 1945 nicht auf. Bis heute sind Stereotype über bettelnde und stehlende Roma oder kriminelle Sinti weit verbreitet und für politische Zwecke ausnutzbar. Die Veranstaltung beleuchtet aktuelle Vorbehalte gegen Sinti und Roma von verschiedenen Seiten. Eva Högl (MdB) diskutiert mit ExpertInnen über den Antiziganismus der deutschen Mehrheitsgesellschaft und mögliche Lösungsansätze. Begleitet wird die Veranstaltung durch die Künstlerin Dotschy Reinhardt, die nach der Podiumsteilnahme für einen musikalischen Ausklang sorgen wird. Zum Ende der Veranstaltung wird es Gelegenheit zu Gesprächen bei Wein und einem kleinen Imbiss geben.
Podium:
Moderation: Dr. Eva Högl, MdB
Merfin Demir, Terno Drom
Dotschy Reinhardt, Musikerin und Autorin
Marian Lukas, Journalist
Musik:
Dotschy Reinhardt

Mittwoch, 3. Juni 2015, um 18.00 Uhr
Gesicht zeigen! S-Bahnbögen am S-Bahnhof Bellevue, Flensburger Str. 3, 10557 Berlin

Eine Kooperationsveranstaltung des AK GMF der SPD Mitte und Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland

 

QueerSozis bei den Respect Gaymes: Zeig Respekt für Lesben und Schwule!

Am Samstag, dem 6. Juni 2015, gehen die Respect Gaymes in die 10. Runde. Das Motto dieses Jahr: "Zeig Respekt für Lesben und Schwule!". Das Sport- und Kulturevent mit Fußballturnier, Beachvolleyball und buntem Bühnenprogramm für Jung und Alt lädt in den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark im Prenzlauer Berg zu einem vorurteils- und diskriminierungsfreien Miteinander ein!

Bei den Respect Gaymes geht es aber vor allem um sportliche Aktivität! Es finden Fußball- und Beachvolley-Turniere mit verschiedenen Teams aus ganz Berlin statt.

Die Arbeitsgemeinschaft der QueerSozis (Schwusos) Berlin wird auch in diesem Jahr im Jahn-Sportpark mit einem Stand vertreten sein und lädt herzlich zu einem Besuch am Stand ein. Für die Kinder ist die legendäre Hüpfburg da.

Samstag, 6. Juni 2015, von 10.00 bis 22.00 Uhr
Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, Cantianstr. 24, 10437 Berlin

 

Und das war auch gut so... Klaus Wowereit im Gespräch

13 Jahre lang hat Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister die Stadt Berlin geführt. In dieser Zeit hat sich in Berlin viel verändert. Der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Thorsten Karge hat Klaus Wowereit jetzt  eingeladen, bei einer gemeinsamen Diskussion auf die Entwicklung der Stadt in den vergangenen Jahren zurückzublicken und von ihm zu erfahren, wie er selbst die Jahre seiner Regierungszeit in der Rückschau beurteilt.

Diskussionsveranstaltung mit Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister a.D., und Thorsten Karge, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Moderation: Mark Diening, Journalist radio eins / ARD aktuell. 

Dienstag, 9. Juni 2015, um 19.00 Uhr
Eichborndamm 236, 13437 Berlin
Für die Teilnahme ist eine verbindliche Anmeldung bis zum 5. Juni erforderlich unter 5517 4150 oder per Mail

 

Fraktion vor Ort: Organspende - Entscheidung für das Leben

„Richtig. Wichtig. Lebenswichtig.“ So lautet das Motto des diesjährigen Tags der Organspende am 6. Juni. Organspenden retten Leben. Über 3.000 Menschen wurde letztes Jahr durch Organspenden ein neues Leben geschenkt. Doch jeden Tag sterben Menschen, während sie auf ein lebensnotwendiges Spenderorgan warten. Sie sind auf die Bereitschaft Anderer angewiesen, im Falle ihres Todes ihre Organe zu spenden. Über 10.000 Menschen stehen dafür auf den Wartelisten.
Die Gesundheitspolitikerinnen Mechthild Rawert und Hilde Mattheis laden in einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung ein zur Diskussion mit MedizinerInnen und Betroffenen.
Mittwoch, 10. Juni 2015, um 19.30 Uhr
Sehitlik Moschee Columbiadamm 128, 10965 Berlin

Um Anmeldung bis zum 4. Juni 2015 wird gebeten und hier geht es zum Anmeldeformular und zum Programm.
 

Klaus Mindrup lädt zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“

Am 11. Juni 2015 lädt der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup zum Fachgespräch „Energetische Sanierung von Mietwohnungen“ ein. Die klimafreundliche und energie- und kosteneffiziente Sanierung der Wohnbestände stellt eine große Herausforderung für die sozialverträgliche Mietenentwicklung dar. Die Kosten der energetischen Sanierung können zurzeit mit 11% auf die Miete umgelegt werden, was zu unzumutbaren Mietsteigerungen führen kann. Oft gibt es weder eine Kontrolle der Baukosten noch eine Kontrolle der prognostizieren Einsparungen. Es gibt daher zu Recht große Angst von Mieterinnen und Mietern vor der Durchführung von energetischen Sanierungen.

Donnerstag, 11. Juni 2015 von 17.00 bis 19.00 Uhr
Jakob-Kaiser-Haus des Deutschen Bundestages, Dorotheenstraße 100/101, 11017 Berlin

Fragen und Anmeldung bitte an das Wahlkreisbüro unter 030/965 11 403 oder per Mail an wahlkreisbuero@klaus-mindrup.de.

 

SPD Mitte Abt. Friedrichstadt: Das gemeinsame Haus Europa: Ende einer Vision? mit Horst Teltschik

In einer Rede vor dem Europarat im Juli 1989 beschwor der Vorsitzende des Obersten Sowjets der UdSSR, Michail Gorbatschow die Idee von einem gemeinsamen Haus Europa. „Die Philosophie, die hinter dem Konzept des gemeinsamen Hauses Europa steckt, schließt jede Wahrscheinlichkeit einer militärischen Auseinandersetzung aus, wie auch jede Möglichkeit einer Inanspruchnahme oder Androhung von Gewalt, besonders aber die Anwendung von Militärgewalt zwischen Bündnissen, innerhalb eines Bündnisses oder wo auch immer.“, vier Monate später fiel die Mauer.

Auf der Krim und in der Ukraine wird heute deutlich, welche Gefahren heraufbeschworen werden können, wenn in historischen Umbruchsituationen unterschiedliche Interessen und Konfliktpotentiale nicht ausreichend wahrgenommen und von den politischen Akteuren berücksichtigt werden. Das gemeinsame Haus Europa ist ramponiert, der Pfusch am Bau ist offensichtlich, manche rufen nach der Abrissbirne.

Die Feiern zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazi-Faschismus sind gerade verklungen und schon muss wieder an die unverzichtbaren Grundlagen europäischer Politik erinnert werden. Die Abteilung Friedrichstadt der Berliner SPD hat dazu Prof. Dr. h.c. Horst Teltschik als Referenten eingeladen.

Prof. Teltschik gehörte seit 1972 zum engsten Beraterkreis von Helmut Kohl, ab 1983 als Vize-Chef des Kanzleramts. Er hat in dieser Funktion die Deutschland-, Außen- und Sicherheitspolitik maßgeblich mitgestaltet. Von 1999 bis 2008 hat er die Münchener Sicherheitskonferenz geleitet.

Dienstag, 16. Juni 2015, um 19.00 Uhr
Evangelische Schule Berlin Zentrum, Wallstraße 32, 10179 Berlin

 

Ralf Wieland lädt zur Lesung: Contanze Behrends "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben"

Die Schauspielerin und Autorin Contanze Behrends ist zu Gast im Bürgerbüro des Weddinger Abgeordneten Ralf Wieland und liest aus ihrem Buch "Kiffer-Barbie - Das Beste aus meinem Leben".

Constanze Behrends ist Mitbegründerin des Weddinger Prime Time Theaters ("Gutes Wedding, schlechtes Wedding") und einem breiteren Publikum durch ihre Rollen in diversen TV-Serien bekannt geworden. Im Mai 2015 wurde ihr in Köln der „Jürgen Bansemer & Ute Nyssen Dramatikerpreis“ verliehen.

Darum geht's in der "Kiffer-Barbie": Constanze kann sich noch so sehr bemühen, ihr Leben droht einfach immer im Chaos zu versinken: Ihre Familie nennt sie Miss Geschicklichkeit, weil Multitasking bei ihr einfach nie funktioniert... Der Tagesspiegel meint: „Zum Totlachen!“.

Donnerstag, 18. Juni 2015, um 19. 00 Uhr
Bürgerbüro am Gesundbrunnen, Bellermannstr. 19a, 13357 Berlin

Der Eintritt ist frei, eine kurze Anmeldung per Mail an lesung@wieland.berlin wird aus organisatorischen Gründen gern gesehen.

 

ABI: Mein Russland, Dein Russland

Finissage der Ausstellung "Unerkannt durch Freundesland – 
Illegale Reisen durch das Sowjetreich"

 

»Russland« ist ein Dauerbrenner in den Talkshows von Jauch, Illner und Co., und das Bild Russlands hat sich in Deutschland, so behaupten Umfragen, deutlich verschlechtert: 25 Jahre nach Ende des Kalten

Krieges gilt das Land vielen wieder als Gefahr. Wie sehen das junge Berliner*innen, die mit beiden Ländern verbunden sind? Gemeinsam kommen wir ins Gespräch über ihre Blicke auf Medien, Kunst und Politik

zwischen Moskau und Berlin, über ihre Meinungen zu den aktuellen Entwicklungen in Russland und zur Art und Weise, wie darüber in Deutschland diskutiert wird.

Mit: Alexandra Goloborodko (Kuratorin) Michael Groys (Politikwissenschaftler, Jüdischer Sozialdemokrat), Marianna Salzmann (Künstlerische Leiterin Studio Я, Maxim Gorki Theater und Autorin), Dmitry Shigaev (angehender Journalist). Moderation: Ingo Siebert (ABI).

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

Donnerstag, 28. Mai 2015, 19.00 bis 21.00 Uhr, Müllerstraße 163 in 13353 Berlin

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Zur geplanten Einrichtung eines Berliner Instituts für Islamische Theologie

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt für den 15. Juni 2015 ein, mit dem Staatsekretär für Wissenschaft, Steffen Krach, zentralen Akteuren aus der muslimischen Gemeinschaft, Wissenschaft und Politik, über das neu zu errichtende Institut für Islamische Theologie zu diskutieren.

Deutschland ist ein Einwanderungsland und Berlin dessen tolerante, weltoffene und moderne Hauptstadt. In Berlin leben unterschiedliche Menschen und viele verschiedene Religionsgemeinschaften friedlich zusammen. Und in Berlin konnte man schon lange sehen: Der Islam gehört zu Deutschland.

Die Einrichtung eines Berliner Instituts für Islamische Theologie wäre eine logische Konsequenz aus dem Berliner Alltag. An einem solchen Institut könnten zukünftig islamische ReligionslehrerInnen, Religionsgelehrte für Moscheen (Imame), gegebenenfalls auch SozialarbeiterInnen und der wissenschaftliche Nachwuchs an Berliner Hochschulen ausgebildet werden.

Montag, 15. Juni 2015, von 18.00 bis 21.30 Uhr Konferenzsaal
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Konferenzsaal, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

 

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