Der Dienstagsbrief Nr. 17 | 12. 5. 2015

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: Solidarische Wohnungspolitik - Diskussion zum Mietenvolksentscheid - Länderfinanzausgleich - Schulentwicklungsplan - Termine

  • Danke für Deine Spende
     
     
  • Positionspapier Wohnen + Diskussionsveranstaltung zum Mietenvolksentscheid

    Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee sowie Mitglied im Bau-Ausschuss des Bundestages hat, zusammen mit dem wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Groß, das Positionspapier…
     
  • Länderfinanzausgleich: Kommunale Finanzkraft ist künftig vollständig einzubeziehen

    Matthias Kollatz-Ahnen
     

    Die kommunale Finanzkraft ist vollständig im Länderfinanzausgleich zu berücksichtigen. Zu diesem Ergebnis kommen zwei heute veröffentlichte Gutachten, die von Professor Dr. Joachim Wieland (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften…

     
  • Sandra Scheeres: Schulentwicklungsplan spiegelt die wachsende Stadt

     

    Die Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Sandra Scheeres, hat heute ihren Schulentwicklungsplan 2014 - 2018 dem Senat vorgestellt. Er weist den gegenwärtigen sowie zukünftigen Schulbedarf aus und bildet die zentrale mittelfristige…

     
  • Bericht über Arbeitsbedingungen für tarifbeschäftigte Lehrkräfte

    Im Senat wurde heute der Bericht zum Thema „Faire Arbeitsbedingungen für tarifbeschäftigte Lehrkräfte in Berlin“ beschlossen. Danach finden derzeit für die meisten Angelegenheiten der tarifbeschäftigten Lehrkräfte die Regelungen des Beamtenrechts…

     
  • Berliner Behindertenpolitische Leitlinien konkretisiert

    Der Senat beschloss heute die „10 Behindertenpolitischen Leitlinien des Landes Berlin zur nachhaltigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bis zum Jahr 2020“.

    Als eine strukturelle Maßnahme wurde unter anderem beschlossen, die…

     
  • SPD Landesverband: Wie schließen wir niemanden aus? Die SPD als inklusive Partei gestalten

    Außenansicht des Kurt-Schumacher-Hauses
     

    Bereits seit Längerem beschäftigen wir uns in der Berliner SPD mit der Frage, wie wir unser Parteileben inklusiv gestalten können. Als ersten Schritt hatte die AG Selbst Aktiv einen Fragebogen entwickelt und die Barrieren abgefragt, auf die…

     
  • Europaquiz endet heute!!

    Europaquiz Newsletter
     

    Nur noch bis heute, dem 12. Mai 2015, läuft auf der Internetseite der Berliner SPD das Europaquiz. Wer 12 Fragen zu Europa richtig beantwortet, hat die Chance, an der Verlosung einer Reise nach Brüssel und mehrerer Bücher teilzunehmen.

    Das…

     
  • Fachausschuss Innen- und Rechtspolitik: Einladung zum Besuch der Untersuchungshaftanstalt Moabit

    Der Fachausschuss Innen- und Rechtspolitik lädt interessierte Genossinnen und Genossen ein zu einem Besuch mit Rundgang und Erläuterungen derUntersuchungshaftanstalt Moabit. Für alle, die die JVA Moabit nicht bereits aus ihrer beruflichen…

     
  • Fachausschuss Internationales: Der westliche Balkan: Kein vergessener Hinterhof, sondern strategische Region Europas

    Der so genannte westliche Balkan – die Länder Kosovo, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Albanien – mag angesichts der aktuellen Krisen und Konflikte etwas aus dem Fokus geraten sein. Dennoch bleibt die Region eine…

     
  • Fachausschuss Internationales: 100 Jahre Völkermord an den Armeniern. Beiträge von Berliner/Innen zur politischen, kulturellen und wissenschaftlichen Aufarbeitung dieses Menschheitsverbrechens

    Die hundertste Wiederkehr des Beginns des Verbrechens der Vernichtung der christlichen Minderheit der Armenier hat in Deutschland und Berlin eine historische Wende im Umgang mit diesem Thema mit sich gebracht. Gleichwohl fehlt es noch an einer…
     
  • SPD Grünes Dreieck: Rot-rot-grüne Perspektiven in der Außenpolitik

    Die SPD hat sich auf dem letzten Parteitag in Leipzig von einem jahrzehntelang geltenden Tabu verabschiedet. Der Parteitag hat beschlossen, dass die SPD als linke Volkspartei „künftig keine Koalition mehr ausschließt“. Dieser Beschluss wird medial…

     
  • SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus: Sicherheitspolitischer Dialog - Jugendgewalt - Neue Erkenntnisse und Lösungsansätze

    Immer wieder erschrecken Bilder brutaler Gewalt von Jugendlichen oder jungen Männern die Öffentlichkeit. Was bringt Täter dazu, ein am Boden liegendes Opfer lebensgefährlich zu verletzen oder sogar zu Tode zu prügeln? Stimmt der durch…

     
  • Anke Martiny liest aus ihrer Autobiographie

    Berlins ehemalige Kultursenatorin Anke Martiny liest auf Einladung des SPD-Abgeordneten Björn Eggert und der Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe am Donnerstag, 21. Mai aus ihrer Autobiografie "… und vor allem muss man jederzeit als voller…

     
  • Fraktion vor Ort: Flüchtlings- und Asylpolitik - Experten-Diskussion

    Zu einer Diskussionsrunde über die Flüchtlings- und Asylpolitik lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz zum 19. Mai 2015 in die Petrus-Kirche in Spandau ein. Prominente Gäste sind der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner…

     
  • AG Migration & Vielfalt: Ein Jahr nach dem Landesanerkennungsgesetz: Erfolg oder Misserfolg für Berlin?

    "Vieles spricht dafür, dass der hohe Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund an den Arbeitslosen vor allem eine Folge fehlender formaler und in Deutschland anerkannter Qualifikationen ist", stellte die Bundesagentur für Arbeit in einem…

     
  • Fachausschuss Umwelt: Sind die deutschen Klimaziele noch erreichbar? – was bringen CO2-Steuern, Emissionshandel und die Kraftwerksabgabe?

    Deutschland und insbesondere die schwarz-rote Bundesregierung sind gefordert die festgesteckten Klimaschutzziele sicher bis 2020 einzuhalten. Vom Wirtschafts- und Energieministerium wurde eine CO2-Abgabe für ältere Kohlekraftwerke ins Spiel…

     
  • Ülker Radziwill: "Die Arbeit der Zukunft gestalten wir" - Wie sieht die Arbeit der Zukunft in Berlin aus?

    Die jüngsten Arbeitsmarktzahlen für Berlin zeichnen ein positives Bild. Wird sich der positive Trend fortsetzen? Welche Bereiche profitieren von dieser Entwicklung? Welche Auswirkungen hat der Mindestlohn auf die Entwicklung? Diese und weitere…

     
  • Altfalken-Treffen am 30. Mai 2015

    Zum 25. Mal lädt der Zeltlagerplatz e.V. Heiligensee alle ehemaligen Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken zum Altfalkentreffen ein.

    Vor 25. Jahren gab es das erste Treffen von Ost- und West-Berliner Falken. Zum Jubiläum…

     
  • August-Bebel-Institut: Mein Russland, Dein Russland

    »Russland« ist ein Dauerbrenner in den Talkshows von Jauch, Illner und Co., und das Bild Russlands hat sich in Deutschland, so behaupten Umfragen, deutlich verschlechtert: 25 Jahre nach Ende des Kalten Krieges gilt das Land vielen wieder als…

     
  • Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

PDF-Version

Eine PDF-Version dieses Newsletters finden Sie hier (PDF-Dokument).

 

Termine