Der Dienstagsbrief Nr. 14 | 21. 4. 2015

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief: Franziska Giffey neue Neuköllner Bürgermeisterin - Aufruf zum 1. Mai - Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge - Termine

     
  • Politische Reise von Jan Stöß und Ralf Stegner nach Wien, Budapest und Prag

    Stegner, Häupl, Stöß

    Stegner, Häupl, Stöß

     

    In der vergangenen Woche war der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ralf Stegner auf einer politischen Reise in Wien, Budapest und Prag. In Wien ging es bei den politischen Gesprächen vor…

     
  • Aufruf zum 1. Mai

     

    Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Mai-Demonstration des DGB in Berlin auf. Sie steht in diesem Jahr unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“. Treffpunkt ist  um 9.30  Uhr an der Spandauer Straße Ecke…

     
  • Franziska Giffey als Neuköllner Bürgermeisterin gewählt

    Giffey Rämer
     

    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat am 15. April Dr. Franziska Giffey (SPD) mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Heinz Buschkowsky als Bezirksbürgermeisterin gewählt. Erstmalig in der Geschichte des Bezirks Neukölln steht damit eine…

     
  • Knut Lambertin neuer Kreisvorsitzender in Pankow

    Knut Lambertin
     

    Die Mitglieder der SPD Pankow haben entschieden: Mit 61,3 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde Knut Lambertin zum neuen Kreisvorsitzenden in Pankow gewählt. Auf seine Gegenkandidatin Clara West entfielen 38,7 Prozent. Der Kreisvorstand Pankow…

     
  • Dilek Kolat: Mehr geflüchtete Menschen in Ausbildung und Arbeit bringen

     

    Der Senat setzt sich dafür ein, geflüchtete Menschen möglichst rasch in Ausbildung und Arbeit zu bringen. Er hat heute auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, diesbezüglich kurzfristige Vorhaben zur Unterstützung…

     
  • Andreas Geisel: Smart-City-Strategie Berlin beschlossen

     

    Berlin steht vor großen Herausforderungen: Globalisierung und Digitalisierung, der demografische Wandel, die wachsende Stadt, der Klimawandel und die Energiewende erfordern themen- und ressortübergreifende Lösungsansätze. Um den Herausforderungen…

     
  • Sandra Scheeres: Rund 2.500 neue Kita-Plätze im Landes-Programm gefördert

     

    Mit dem Berliner Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ sind im vergangenen Jahr 2.483 neue Kita-Plätze auf den Weg gebracht worden. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 84 Projekte freier und öffentlicher Kita-Träger mit einer Summe von über 7,2…

     
  • Cansel Kiziltepe: Öffentlich vor Privat - Der Staat ist gefordert bei der Überwindung der Investitionslücke

    Cansel Kiziltepe Direktkandidatin 2013
     

    Deutschland leidet an einer Investitionsschwäche. Diese Diagnose haben zahlreiche Wirtschaftsforschungsinstitute seit Jahren gestellt. Als ein Anhaltspunkt kann der Vergleich zu anderen europäischen Staaten herangezogen werden. Katja Riezler vom…

     
  • Fritz Felgentreu: Endlich mehr Wohngeld

    Dr. Fritz Felgentreu BTW 2013
     

    Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche die gesetzliche Wohngeldreform und ihre Verankerung im Bundeshaushalt auf den Weg gebracht. Die Reform soll am 1. Januar 2016 in Kraft treten.

    Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Dr. Fritz…

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Dubiose Steuerpraktiken beenden

     

    Der TAXE-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments hat sich in seiner Sitzung am 16. April unter anderem mit den Steuerpraktiken von McDonald’s in Europa beschäftigt. Laut einer aktuellen Studie eines Zusammenschlusses von europäischen und…

     
  • Freundschaft und Unterstützung für die Frauen von der Krim

    Begrüßung der Frauen von der Krim 2015
     

    Anlässlich des Jahrestages der Befreiung des KZ Ravensbrück kamen, nun schon das 16. Mal, Töchter der dort inhaftierten Frauen von der Krim nach Deutschland. Bei einem Empfang im Kurt-Schumacher-Haus für drei der Frauen erinnerte…

     
  • Mit der SPD zum Tanz in den Mai

    Am Vorabend des 125. Mai-Feiertags lädt die SPD wieder zum "Tanz in den Mai".

    Am 30. April feiert die SPD Mitte in und um die Galerie „Haus am Lützowplatz“ in den 1. Mai. Der Eintritt ist frei. Das „Haus am Lützowplatz“ und sein Trägerverein haben…

     
  • SPD-Feste am 1. Mai

    Lietzenseefest 2009
     
    Am 1. Mai bietet die SPD ab 9 Uhr  am Treffpunkt Spandauer Straße Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt) an einem Stand Kaffee an. Die Demonstration startet um 10 Uhr zur Straße des 17. Juni. Auf dem dortigen Mai-Fest des DGB ist die …
     
  • Fachausschuss Soziale Stadt: Berliner Wohnungsversorgungsgesetz - "Berliner Mieten Volksentscheid"

    Im März machte eine Initiative "Mieten-Volksentscheid", hinter der u.a. Mieterinitiativen wie Sozialmieter.de und Kotti&Co. stehen, mit einem Gesetzentwurf zur Mietenproblematik im Sozialen Wohnungsbau, zu den städtischen Gesellschaften und zur…

     
  • AG Migration Friedrichshain-Kreuzberg: Das Bremer Modell für Berlin - Gesundheitsversorgung der Asylbewerber verbessern!

    Gesundheitsleistungen müssen bei Asylbewerbern umständlich beantragt werden und sind in vielen Punkten unzureichend. In Berlin und im Bund wird deshalb aktuell die Einführung einer Gesundheitskarte ("Bremer Modell") geprüft, die analog der…

     
  • SPD Abt. Schöneberg: Kiez-Putz auf der Roten Insel

    Kehrenbürger
     

    Auch dieses Jahr startet die Abteilung Schöneberg mit Unterstützung der BSR den Frühling mit einem intensiven Kiez-Putz. Am Samstag, den 25. April 2015 schwingen wir ab 11.00 Uhr gemeinsam mit vielen Freiwilligen den Besen und reinigen unseren…

     
  • Daniel Buchholz: Frühjahrsputz in Siemensstadt

    Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr geht es wieder darum, den eigenen Kiez ein bisschen sauberer zu machen. Selbst aktiv werden statt immer nur meckern!

    Dem Aufruf des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz und der Stadtteilkonferenz…

     
  • Fachausschuss Europa + SPE AktivistInnen Berlin: Werte und Wertvorstellungen in Europa

    Artikel 2 des Vertrages über die EU definiert die Werte, auf denen sich die Europäische Union gründet. Diese Werte sollen alle Mitgliedsstaaten teilen. Das Ziel der Union ist es, diese Werte zu fördern. Deshalb wird die EU auch manchmal als…

     
  • ASF Charlottenburg-Wilmersdorf - Gesundheitspolitischer Dialog: Gesundheit rund um die Geburt im Rahmen von "gesundheitsziele.de"

    Auf Initiative des Bundesministeriums für Gesundheit wurden im Jahr 2000 nationale Gesundheitsziele festgelegt und ihre Umsetzung in den gesundheitlichen Versorgungsalltag in Gang gesetzt. Daraus haben sich in den vergangenen Jahren 7 nationale…

     
  • Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel im Gespräch mit Ülker Radziwill zur Städtebaulichen Zukunft Berlins

    Die stellvertretene Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus Ülker Radziwill lädt am Mittwoch, den 29. April, Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel zum Gespräch über die städtebauliche Zukunft Berlins in ihr Kiez-Büro ein.

    Berlin wird…

     
  • THF 33-45: Gedenk- und Informationsveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung der Zwangsarbeiter auf dem Tempelhofer Feld

    Vor 70 Jahren wurde der Flughafen Tempelhof von der Roten Armee befreit. Die Schlacht um Berlin dauerte vom 16. April bis zum 2. Mai 1945. Sie begann mit dem Kampf um die Seelower Höhen entlang der Oder, bei denen sich Wehrmacht, Waffen SS und…

     
  • Kulturforum: Kulturhistorischer Rundgang über den Friedhof der Sozialisten

    Die Vereine Kulturforum Berlin Nordost und Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie laden herzlich ein zu einem politisch-kulturhistorischem Friedhofsrundgang auf der Gedenkstätte der Sozialisten in Lichtenberg am Sonnabend, dem 25. April…

     
  • Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Vom Neuen Sehen zur Fotokunst - Fotografie aus der Sammlung im Willy-Brandt-Haus

    Aus den fast 200 Fotografien der Sammlung im Willy-Brandt-Haus mit 60 verschiedenen Bildautoren werden rund 100 Werke aus der Zeit von 1926 bis heute präsentiert. Von den frühen Arbeiten der Schule des Neuen Sehens, über den Fotojournalismus seit…

     
  • August-Bebel-Institut: Linke Reformpolitik in Griechenland – 
kann sie gelingen?

    Die von Griechenland eingehaltene Austeritätspolitik hat bisher keinen Erfolg bei der Überwindung der Wirtschaftskrise gezeigt. Weite Teile der Bevölkerung sind verarmt, die Verschuldung wächst und das Parteiensystem ist erschüttert. Viele…
     
  • August-Bebel-Institut: Gutes Essen, gute Arbeit und Bedrohungen durch die Freihandelsabkommen

    Ein Programm in und mit der Markthalle Neun 15.30 Uhr: Führung Die wachsende Metropole hat Hunger und Durst. Ein Rundgang durch Berlins Brau- und Versorgungsgeschichte von 130 Jahren rund um die Markthalle Neun und das Engelbecken. Kührung: Peter…

     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Geschäftsmodell Ausbeutung - Wenn europäische ArbeitnehmerInnen in Deutschland um ihre Rechte betrogen werden - Studie

    Die Zuwanderung nach Deutschland entwickelt sich seit Jahren positiv und wird seit der EU-Osterweiterung 2004 insbesondere von Arbeitsmigrant_innen aus Mittelosteuropa getragen. Gerade hier aber haben sich düstere Nischen gebildet am deutschen…
     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Grundwerteforum: Freiheit

    Was ist Freiheit? Welche Vorstellung von Freiheit haben wir? Wann sind und fühlen wir uns frei? Was sind die Voraussetzungen und Bedingungen für Freiheit? Welches Freiheitsverständnis haben die einzelnen Parteien und wie schlägt sich dieses in der…

     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: "Krisenkinder? Politische Einstellungen junger EuropäerInnen"

    Die Generation Y gilt in Medien und Öffentlichkeit als egoistisch, pragmatisch und unpolitisch. Unsicherheit, wirtschaftliche Krisen und die grassierende Jugendarbeitslosigkeit machen den 15-35jährigen zu schaffen. Für soziales oder politisches…

     
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