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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Ein bewegender Parteitag - Bericht zur 'Wachsenden Stadt' - Elterngeld Plus - Termine

Ein bewegender Parteitag: „Wir lassen uns nicht auseinander bringen!“

Wowereit Müller Stöß LPT 8.11.14
 

Am vergangenen Samstag fand der Landesparteitag der Berliner SPD im bcc am Alexanderplatz statt. Das Zusammenkommen der 235 Delegierten und mehrerer hundert Gäste stand ganz im Zeichen des Dankes an Klaus Wowereit und des Gedenkens an den Mauerfall vor 25 Jahren.

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, begann seine Rede mit einem kurzen Rückblick auf dieses „anstrengende Jahr für die Berliner SPD“. „Was wurde nicht alles vorher gesagt: Die SPD wird am Mitgliedervotum zerbrechen“, erinnerte Jan Stöß an einige Schlagzeilen der vergangenen Wochen. Doch das Gegenteil war der Fall: Die SPD ist wieder stärkste Kraft in Berlin und „dieses eindeutige Ergebnis ist ein gutes Ergebnis“. 11.000 Genossinnen und Genossen mit 79 verschiedenen Nationalitäten nahmen an der Abstimmung teil. „Wir haben gezeigt, dass es geht: sich inhaltlich miteinander auseinanderzusetzen, aber sich nicht auseinander bringen zu lassen.“ Jan Stöß versicherte dem designierten Regierenden Bürgermeister Michael Müller seine volle persönliche Unterstützung, aber auch die der ganzen Berliner SPD. „Denn“, so der Landesvorsitzende, „nur geschlossen werden wir 2016 wieder stärkste Kraft.“ Dabei erinnerte Jan Stöß an die großen Errungenschaften Wowereits: Die klaren Wahlsiege von 2001, 2006 und 2011 und die Formung Berlins zu einer toleranten und liberalen Weltstadt – der „coolsten Hauptstadt der Welt“. Die Ära Wowereit finde nun sein Ende. Es müsse das Ziel der Berliner SPD sein, wieder die stärkste Partei Berlins zu werden. Die anderen Parteien dürfen sich warm anziehen!

Klaus Wowereit: „I did it my way“

Nach langanhaltendem Applaus und einem Video über den Werdegang Klaus Wowereits vom kleinen Jungen aus Lichtenrade bis hin zum Regierenden Bürgermeister Berlins kam dieser selbst zu Wort. Er bedankte sich bei seiner SPD und erinnerte daran, dass es nicht immer nur einfache Jahre waren. Er sprach die Koalition mit der damaligen PDS an, resümierte die gemeinsamen Erfolge, unter denen Berlin auch mehr und mehr zusammenwuchs. Er appellierte an den Zusammenhalt aller Genossinnen und Genossen. Dass Berlin eine eigene Dynamik entwickelt hat und eine offene Stadt ist, sei einer „klaren, sozialdemokratischen Handschrift“ zu verdanken. Wowereit sprach natürlich auch das Votum an und lobte alle drei Kandidaten als hervorragende Kandidaten – von Michael Müller erhoffe er sich Mut. „Michael Müller ist nicht Klaus Wowereit – und das ist auch gut so.“ Am Ende verabschiedete er sich mit den zwei Song-Zitaten: „I did it my way“ und „Ich bereue nichts“.

Michael Müller: „Ich habe meinen eigenen Stil“

Nicht einfach sei es, so Michael Müller, designierter Regierender Bürgermeister, nach dieser Rede selbst an das Pult zu treten. Er dankte Klaus Wowereit und sagte: „Klaus kopieren geht nicht. Ich habe aber auch meinen eigenen Stil“. In seiner gut einstündigen Rede bedankte sich Müller, ebenso wie bereits Jan Stöß in seiner Rede, bei seinen Mitbewerbern beim Mitgliedervotum für den fairen Umgang. Dann skizzierte er die ersten Schwerpunkte seiner Regierungszeit. Natürlich werde er in den Aufsichtsrat des BER gehen und natürlich müsse Berlin den Mut haben, so ein Projekt wie Olympia anzugehen. Er beschrieb seine Vorstellung von einer solidarischen Stadt, zu der selbstverständlich eine aktive Bürgergesellschaft zähle, in der sich jede und jeder einbringen könne. Beim Thema Flüchtlinge stellte er klar, „dass diese Menschen, die zu uns kommen, nicht behandelt werden können wie Verwaltungsakte“. Berlin, mit seinem Wachstum, solle auch wieder die „wirtschaftlich führende Stadt in Europa“ werden, in der die Menschen „gute und zukunftsfeste“ Arbeit haben. Bildung – Arbeit – Wohnen, dass sei für ihn „die neue Berliner Mischung“. Beim Wohnungsbau werde man nicht nachlassen und insbesondere auch auf Räume für Kultur achten. Beim Thema Personal sagte Michael Müller sehr klar: „Ich werde nicht mehr akzeptieren, dass es aus dieser Innenverwaltung auch nach drei Jahren noch kein belastbares Personalentwicklungskonzept gibt. Ich will einen Innensenator, der nicht mit der Haltung durch die Stadt läuft ‚Wer nichts macht, macht nichts verkehrt‘“. Langer Applaus und am Ende eine einstimmige Nominierung Michael Müllers von den Delegierten des Parteitags zeigten, dass die Berliner SPD hinter ihrem neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin steht.

 

Bergmann und Momper: „Es brannte förmlich die Luft“

Auf Klaus Wowereit und Michael Müller folgten zwei bewegende Reden: von Christine Bergmann und Walter Momper. Beide sprachen anlässlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls und der Gründung einer sozialdemokratischen Partei in der DDR als Ehrengäste zum Parteitag. Bergmann zeigte in ihrer Rede die Bedeutung der Gründung der SDP für den Verlauf der Umwälzungen in der DDR auf. „Es brannte förmlich die Luft“, so beschrieb Christine Bergmann die Stimmung um den 7. Oktober herum. Sie erinnerte an Markus Meckel und Martin Gutzeit. Die Leipziger Demonstrationen bezeichnete sie als „Sternstunde der Demokratie“, die der Auslöser für die friedliche Revolution und die demokratische Wende waren. Auch Walter Momper ehrte die Mutigen von Schwante und beschrieb die Gründung der SDP als Schlag ins Gesicht der SED. Momper erinnerte an die Brisanz der Auseinandersetzung, als in Ost-Berlin 60.000 Menschen demonstrierten. Nur mit militärischen Mitteln wäre dem noch zu begegnen gewesen. Aber die Bereitschaftspolizei habe sich verweigert, die Betriebskampfgruppen waren gar nicht erst erschienen und auch die NVA habe erklärt, sie schieße nicht auf die eigenen Leute. Auf den Abend des 9. Novembers bezogen sagte er schmunzelnd, die verlautbarte Reiseregelung war gar nicht so "unverzüglich" gedacht. Da war ihm klar, „jetzt musst du den Druck erhöhen“, und so sagte er in der Abendschau: "Das ist der Tag, auf den wir 28 Jahre gewartet haben."

Die Delegierten des Landesparteitags verabschiedeten in der Antragsberatung am Nachmittag unter anderem einen Leitantrag zur Jugendpolitik, in dem insbesondere die stärkere Einbeziehung von jungen Menschen in Meinungsbildungsprozesse gefordert wird. Der Landesvorstand brachte einen Antrag zu Olympia ein, der einstimmig angenommen wurde. Darin spricht sich die Berliner SPD klar für Olympia aus, allerdings unter der Maßgabe der Beteiligung der Berlinerinnen und Berliner.

Link zu:
- http://parteitag.spd-berlin.de – alle Beschlüsse 
- Rede von Jan Stöß (MP3-Audio) 
- Rede von Klaus Wowereit  (MP3-Audio)
- Rede von Michael Müller
- Rede von Walter Momper (MP3-Audio)
- Rede von Christine Bergmann (MP3-Audio)

 

Zum ersten Mal Landesparteitag

 

250 Neumitglieder traten im Zuge des Mitgliedervotums in die Berliner SPD ein und konnten mit abstimmen über den zukünftigen Regierenden Bürgermeister. Sie alle wurden eingeladen am 8. November ihren ersten, und für alle Berliner Genossinnen und Genossen sicher sehr besonderen, Parteitag mitzuerleben.

Übrigens, allen Unkenrufen in den Berliner Medien zum Trotz, sind sie alle auch nach der Abstimmung in der Berliner SPD geblieben. Viele von ihnen engagieren sich bereits in ihren Abteilungen oder auch in den Arbeitsgemeinschaften.

Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, begrüßte sie zu Beginn des Parteitags und in seiner Rede mit den Worten: „Herzlich willkommen in der modernsten, spannendsten und demokratischsten Partei Berlins!“

 

Senat verabschiedet Arbeitsbericht zur Wachsenden Stadt

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Der Senat von Berlin hat heute den Arbeitsbericht der ressortübergreifenden Staatssekretärs-AG „Wachsende Stadt“ beschlossen, dessen Entwurf bereits in der Senatsklausur im Juli 2014 Thema war. Der Bericht zeigt auf, mit welchen Zuwächsen und Veränderungen der Berliner Bevölkerung in den nächsten Jahren zu rechnen ist und welche Herausforderungen und Handlungserfordernisse sich für die Berliner Landespolitik daraus ableiten.

Allein in den vergangenen drei Jahren ist die Bevölkerung Berlins um rund 130.000 Menschen gewachsen. Auch in den kommenden Jahren ist mit einer weiterhin dynamischen Entwicklung zu rechnen. So geht die Prognose des Berliner Senats bis 2030 von einem Wachstum um weitere 250.000 Einwohnerinnen und Einwohner aus. Der größte Teil des Zuwachses geht auf Zuzug aus dem In- und Ausland zurück, aber auch die steigenden Geburtenzahlen tragen dazu bei. Gleichzeitig wächst in der Bevölkerung der Anteil älterer und nichtdeutscher Menschen. Diese Entwicklung verläuft lokal sehr unterschiedlich, so dass die jeweiligen Handlungserfordernisse in den Bezirken verschieden stark ausgeprägt sind.

Die Wachsende Stadt führt in den meisten Politikfeldern zu direkten Konsequenzen. Es müssen Infrastrukturen etwa im Bildungs- oder Verkehrsbereich angepasst und zusätzlicher bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Personelle und finanzielle Ressourcen des Landes Berlin werden im Rahmen der gegebenen haushalterischen Möglichkeiten ebenso auf die Wachsende Stadt ausgerichtet wie die Flächenpolitik.

„Berlin hat sich in den vergangenen Jahren wieder zu einer attraktiven und lebenswerten Metropole entwickelt, die Menschen aus aller Welt zum Studieren, Arbeiten, Gründen und Leben anzieht. Dies ist eine große Chance und zugleich Herausforderung für die deutsche Hauptstadt“, so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. „Mit dem Arbeitsbericht ‚Wachsende Stadt‘ zeigt der Berliner Senat auf, wo das Land tätig wird und weiter werden muss. Damit gibt er auch wichtige Hinweise für die mittelfristige politische Schwerpunktsetzung und die Verhandlungen zum nächsten Doppelhaushalt."

Weitere Informationen und die BerlinStrategie 2030 | Stadtentwicklungskonzept 2030 in Lang- und Kurzfassung unter www.berlin.de/2030

 

Berliner Beteiligungsunternehmen mit deutlicher Ergebnissteigerung 2013

Die Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin haben das Jahr 2013 mit einem deutlich größeren Überschuss abgeschlossen als das Vorjahr. Insgesamt haben die Unternehmen ein Plus von 455 Millionen Euro (Vorjahr 257 Millionen Euro) erwirtschaftet. Das geht aus dem aktuellen Beteiligungsbericht des Landes hervor, den der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum beschlossen hat.

Nußbaum: „Die Berliner Landesunternehmen haben sich auch im vergangenen Jahr wirtschaftlich gut entwickelt. Damit setzt sich die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Eine gesunde wirtschaftliche Basis ist die Voraussetzung dafür, dass die Landesunternehmen auch in Zukunft mit ihren Investitionen die wachsende Stadt aktiv mitgestalten und hochwertige Leistungen für die Berlinerinnen und Berliner erbringen können.“

Am 31.12.2013 war das Land an 47 Unternehmen privaten Rechts und acht Anstalten öffentlichen Rechts unmittelbar beteiligt, davon an 39 Gesellschaften mehrheitlich. Im Jahr 2013 haben insgesamt 41 Landesbeteiligungen mit positiven Jahresergebnissen abgeschlossen (2012: 39), neun Unternehmen hatten ein ausgeglichenes Ergebnis (2012: zehn) und fünf Beteiligungen (2012: sechs) wiesen negative Zahlen aus.

Erneut konnte auch das Eigenkapital der Beteiligungen gesteigert werden. Absolut stieg die Summe um 450 Millionen Euro. Die Investitionen lagen mit 1.681 Millionen Euro weiterhin auf hohem Niveau. Damit leisten die Landesunternehmen einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der wachsenden Stadt und zur Stärkung der regionalen Wirtschaft.

Der aktuelle Beteiligungsbericht belegt, dass Berlin im Hinblick auf den Anteil von Frauen in den Aufsichtsgremien sowie bei der Besetzung von Geschäftsleitungsfunktionen bundesweit eine Vorreiterrolle einnimmt: Bei den vom Land zu besetzenden Mandaten steigerte sich der Anteil von Frauen zum Stichtag 30.06.2014 auf den bisherigen Höchststand von 44,6 Prozent. Positiv ist auch die Entwicklung des Anteils von Frauen in den Geschäftsleitungen der Beteiligungsunternehmen: Er stieg seit 2009 von 6,7 Prozent auf aktuell 27,6 Prozent.

 

SPD Parteivorstand: Filmförderung verbessern – Positionen der SPD zum Film

Die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand hat sich mit dem Thema Film beschäftigt und ein Positionspapier beschlossen. Dazu erklären für den geschäftsführenden Vorstand der Kommission Marc Jan Eumann, Björn Böhning und Burkhard Blienert:

Der Film ist ein wichtiges Massenmedium und zugleich eines der zentralen Elemente unserer modernen Kultur. Für die Gesellschaft ist er Ausdruck ihrer kulturellen Identität, für den Einzelnen Angebot zur Identitäts- und Bewusstseinsbildung. Film ist nicht nur Kulturgut, sondern zugleich Wirtschaftsgut. Beides - Filmschaffen und Filmverwertung -vollziehen sich im internationalen Wettbewerb. Der Kinomarkt wird nach wie vor von US-amerikanischen Produktionen beherrscht. Für deutsche Filme ist der Auswertungsmarkt in der Regel zu klein, um eine Refinanzierung abzusichern. Film ist „Hochrisikoprodukt“. Entsprechend ist die Realisierung deutscher Filme nur im Ausnahmefall ohne Förderung möglich. Vor diesem Hintergrund ist staatliche Filmförderung eine wichtige kulturpolitische Aufgabe. Sie muss sowohl Wirtschaftsförderung betreiben als auch das kreativ-künstlerische Filmschaffen unterstützen.

Die Förderung auf der Grundlage des Filmfördergesetzes (FFG) gilt als Kernstück der deutschen Filmförderung. Daneben gibt es den Deutschen Filmförderfonds (DFFF), weitere Fördermaßnahmen des BKM sowie auf Länderebene die Länderförderungseinrichtungen. Die Instrumente verfolgen jeweils eigene Zielsetzungen. Erfolg und Effizienz des Systems hängen von der Koordinierung zwischen Bundes- und Länderebene ab.

Vor diesem Hintergrund ist es von grundlegender Bedeutung, dass das wegweisende Urteil des BVerfG (28.01.2014) mit seinen Vorgaben die Filmförderung des Bundes auf eine sichere Grundlage gestellt hat. Einige Kinounternehmer hatten gegen die Filmabgabe Verfassungsbeschwerde eingelegt.

Bei der FFG-Novelle stehen für die SPD die folgenden Forderungen im Mittelpunkt. Die Einbeziehung weiterer Verwerter in die Filmabgabe (Zugangsprovider, Plattformbetreiber mit Sitz im Ausland) ist notwendig. Wir wollen das Filmerbe sichern und zugänglich machen. Dafür wollen wir in der Abstimmung mit den Beteiligten Eckpunkte für Digitalisierung und Langzeitsicherung erarbeiten. Die Kinoförderung soll auch dem Erhalt der Kinolandschaft als Teil der kulturellen Infrastruktur dienen. Und ganz wichtig ist für uns, dass beim Förderantrag Tarifbindung und Einhaltung sozialer Mindeststandards berücksichtigt werden müssen.

Für uns gibt es noch weiteren Regelungsbedarf über die FFG-Novelle hinaus. Wir wollen die Verstetigung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) auf hohem Niveau, ein stärkeres Engagement der öffentlich-rechtlichen Sender für den deutschen Kinofilm, die Stärkung der Urheber (Vergütungsregeln, angemessene Vergütung) und Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums und die schulische und außerschulische Filmbildung stärken.

Und hier geht es zum Positionspapier

 

Elterngeld Plus bringt bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

 

Am vergangenen Freitag hat der Bundestag das Gesetz zur Weiterentwicklung des Elterngeldes zum Elterngeld Plus verabschiedet. Deutschland macht damit einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer modernen Familienpolitik.

Mehr als die Hälfte der Eltern kleiner Kinder wünscht sich eine gleichmäßige Aufteilung von Familie und Beruf. Noch erreicht aber nur gut ein Achtel eine gleichmäßige Aufteilung der Erwerbstätigkeit. Mit der Einführung des Elterngeld Plus wird dem Wunsch der Eltern nach mehr Partnerschaftlichkeit und Flexibilität entsprochen. In Zukunft ist es für Eltern einfacher, Kinderbetreuung und Teilzeitarbeit zu kombinieren.

Künftig erhalten Eltern einen Partnerschaftsbonus, wenn sie parallel in Teilzeit arbeiten und sich gemeinsam um das Kind kümmern. Auch vor diesem Hintergrund begrüßt Fritz Felgentreu den familienpolitischen Erfolg: „Mit Hilfe des Elterngeldes wurde bereits erreicht, dass die finanziellen Risiken, die mit der Geburt eines Kindes verbunden sind, verringert werden. Mit dem Elterngeld Plus wird die finanzielle Sicherheit noch um den Aspekt der Partnerschaftlichkeit erweitert.“

Darüberhinaus sieht das Gesetz vor, dass Elternzeit zukünftig flexibel bis zum achten Lebensjahr eines Kindes in Anspruch genommen werden kann. Felgentreu dazu: „Auch bei der Elternzeit machen wir einen großen Schritt nach vorne. Unser Ziel bleibt die Familienarbeitszeit. Eltern sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Arbeitszeit gemeinsam zu reduzieren und dafür eine Bezuschussung als Lohnersatz erhalten. Das hilft den Familien und nützt der Wirtschaft.“

 

SPD Fraktion Lichtenberg: Berlin – Stadt der Neinsager? Zur Zukunft der Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Lichtenberg wächst. Seit einigen Jahren werden vermehrt neue Standorte für Wohnungen und Gewerbe erschlossen. Nicht immer treffen Bauvorhaben dabei auf die uneingeschränkte Zustimmung der Betroffenen. Die SPD-Fraktion Lichtenberg setzt sich für eine frühzeitige, kontinuierliche und verbindliche Bürgerbeteiligung ein.
Bürgerinnen und Bürger sollen nicht mehr nur informiert, sondern konkret in Entscheidungsabläufe einbezogen werden. Wie das funktionieren kann und welche Herausforderungen es noch zu meistern gilt, darüber will die SPD-Fraktion Lichtenberg diskutieren.  Eingeladen sind Bezirksbürgermeister Andreas Geisel,  Dr. Johanna Schlaack, Stadtforscherin an der TU Berlin, und Frau Elke Schuster von der Bürgerinitiative „Berliner Luft“.
Montag, 17. November 2014, um 19.00 Uhr 
Kieztreff „Falkenbogen“, Grevesmuhlener Straße 20, 13059 Berlin

 

SPD Freie Scholle/Tegel und Märkisches Viertel: Kinderschutz im Internet - Internetsucht und andere Gefahren im Netz

Das Internet bietet inzwischen fast unbegrenzte Möglichkeiten. Die Heizung zuhause lässt sich per Smartphone von unterwegs an- und ausschalten, über soziale Netzwerke sind wir rund um die Uhr mit Freunden in der ganzen Welt verbunden und über Wikipedia und andere Online-Datenbanken, lässt sich Informationen über nahezu jedes Thema abrufen.
Doch das Internet bietet auch eine Reihe von Gefahren, gerade für Kinder und Jugendliche. Schon alleine der Wunsch immer „online“ zu sein, nichts zu verpassen, kann sich zu einer Sucht entwickeln, unter der die Schule und der Kontakt zu realen Freunden leiden können.
Die SPD Freie Scholle/Tegel und Märkisches Viertel lädt zur Diskussion ein mit Kerstin Jüngling, die Geschäftsführerin der Fachstelle für Suchtprävention Berlin gGmbH, Thorsten Karge, MdA und Robert Clausing, Junior Consult der mikado ag.
Donnerstag, 20. November 2014, um 18.00 Uhr
Restaurant „Maestral“, Eichborndamm 236, 13437 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Afrikanische Entwicklungsperspektiven und die Verantwortung für die Zukunft Afrikas

Gemeinsam mit dem Afrika-Haus laden der Fachausschuss Internationale Politik, Frieden und Entwicklung ein zu der Politik-Dialog-Veranstaltung zum Thema Afrikanische Entwicklungsperspektiven und die Verantwortung für die Zukunft Afrikas.

Afrika, lange Zeit als Armenhauses und Krisenzentrums der Welt angesehen, überrascht mit hohen Raten für das Wirtschaftswachstum, der Entstehung einer breiten Mittelschicht und Modernisierungsfortschritten. Gleichzeitig bleibt Afrika der Kontinent mit dem relativ größten Anteil an fragilen Staaten, an Menschen, die an Hunger und Mangelernährung leiden, an Flüchtlingen, Vertriebenen und ArmutsmigrantInnen. 

Die neue Bundesregierung wird Afrika weiterhin zur Schwerpunktregion der deutschen Entwicklungszusammenarbeit machen. Das BMZ und die Bundesregierung betonen in ihren neuen Afrika-Konzepten zwar ihren Willen zu einem Politik-Dialog „auf Augenhöhe“, dieser Anspruch wird aber in der Praxis nicht immer eingelöst.

Innerhalb des entwicklungspolitischen Expertentums, prominent auch aus Afrika selbst, kommen Stimmen, welche die bisherige Entwicklungszusammenarbeit mit dem Schlagwort „Entwicklungshilfe macht abhängig“ grundsätzlich in Frage stellen. Andere, wie Dr. Boniface Mabanza (KASA), problematisieren die Außenorientierung vieler afrikanischer Regierungen und Wirtschafteliten. Nach fünf Dekaden Außenorientiertheit sei es für die afrikanischen Länder an der Zeit, eigene Konzepte für den notwendigen Wandel selbst zu entwickeln und die dafür benötigte Art von Beziehungen zur Außenwelt selbst zu bestimmen.

Maßstab für die Konzepte und das Handeln aller Akteure muss aber sein, ob mit ihnen die planetarischen Entwicklungsziele des neuen SDG-Prozesses nicht nur für Afrika, sondern auch für die bisherigen „Geber-Länder“ erreicht werden können. 

Einleitungsreferat: Prof. Dr. Dr. Mabe, Politikwissenschaftler und Philosoph
Im anschließenden Podiums- und Publikumsgespräch diskutieren:
Prof. Dr. Dr. Mabe
Dr. Karamba Diaby, MdB. Stv. Vorsitzender des Bundestagsauschusses für Menschenrecht und Humanitäre Hilfe
Dr. Boniface Mabanza, Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA)
Moderation: Peter Lehrmann, stv. Vorsitzender des FA I 
Mittwoch, 26. November 2014, um 18.00 Uhr 
Afrika-Haus Berlin-Moabit, Bochumer Str. 25, 10555 Berlin

 

Fraktion vor Ort: Pflege ist Zukunft.

Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden zur "Fraktion vor Ort"-Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Pflege ist Zukunft. Die Pflege kommt voran.“ ein. Informiert wird über die aktuelle Pflegereform, das Pflegestärkungsgesetz I, es soll über die Qualität und Wertschätzung der Arbeit in der Pflege gesprochen werden.
Dabei geht es u.a. um die Fragen: Welche Leistungsverbesserungen werden eingeführt und wer kann sie beanspruchen? Welche Maßnahmen müssen wir treffen, um die Pflege zukunftsfest und solidarisch zu gestalten? Wie können wir den Bedarfen in der bunter werdenden Gesellschaft gerecht werden und die Pflege- sowie Beratungsangebote kultursensibel und geschlechtergerecht gestalten? Wo und wie kann ich mich beraten lassen? Welche Serviceleistungen bieten Pflegestützpunkte?
Begrüßung und Einführung: Ute Finckh-Krämer, MdB, Abgeordnete aus Steglitz-Zehlendorf
Pflege ist Zukunft: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
Diskussionsbeiträge von:
Ariane Rausch, Pflegestützpunkt Tempelhof-Schöneberg
Thorsten Schuler, Kontaktstelle PflegeEngagement, Nachbarschaftsheim Schöneberg
Roswitha Ball, Leiterin des ambulanten Pflegedienstes im Nusz in der ufaFabrik
Mechthild Rawert, MdB
Moderation: Ute Finckh-Krämer, MdB

Dienstag, 18. November 2014, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Seniorenfreizeitstätte „Rudolf-Wissell-Haus“, Alt-Mariendorf 24-26, 12107 Berlin

 

SPD Fraktion Mitte: „Welcome Goodbye“ - Berlin und seine Touristen – Dokumentarfilm von Nana Rebhan

Berlin besitzt momentan das größte Tourismuswachstum weltweit – nicht für alle Anlass zur Freude. Gentrifizierungsphobien, Touristenfeindlichkeit, Existenzängste – die Dokumentation „Welcome Goodbye“ versucht, die momentan vorherrschenden gesellschaftlichen Stimmungen einzufangen, und lässt Freunde und Feinde des Tourismus zu Wort kommen.
Aber auch die Touristen selbst sind Fokus des Films: In sechs Episoden begleitet „Welcome Goodbye“ u. a. Taiwanesinnen, Mexikaner und einen Holländer durch die Spreemetropole.

Die SPD Fraktion Mitte lädt ein zu einer exklusiven Vorführung des Dokumentarfilms der Filmemacherin Nana Rebhan „Welcome Goodbye“, der sich mit dem Thema Tourismus in Berlin beschäftigt. Über die Chancen, die der Tourismus auch dem Bezirk Mitte und allen seinen Ortsteilen bietet, sprechen nach dem Film die Filmemacherin Nana Rebhan, der Geschäftsführer von visitBerlin, Burkhard Kieker, und Bezirksbürgermeister Christian Hanke (SPD).

Freitag, 28. November 2014, um 18.30 Uhr 
Centre Français, Veranstaltungssaal, Müllerstraße 74, 13349 Berlin

 

Fraktion vor Ort: Der Mindestlohn kommt - Mehr Lohngerechtigkeit schaffen. Mit Andrea Nahles

Viele Jahre hat die SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür gekämpft, dass in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn eingeführt wird. Diese zentrale Forderung haben wir erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchgesetzt. Die Große Koalition führt mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie den Mindestlohn ein. Das ist ein historischer Durchbruch, von dem Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern profitieren.
Ab 1. Januar 2015 gilt damit endlich auch in Deutschland - wie in 21 EU-Mitgliedstaaten - für alle volljährigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus allen Branchen ein Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde.
Ausnahmen wird es nur für klar begrenzte Fallgruppen geben, z. B. für Minderjährige ohne Berufsabschluss oder für Auszubildende. In einer Übergangsphase bis Ende 2016 werden Abweichungen nur auf der Grundlage tarifvertraglicher Vereinbarungen im Arbeitnehmer-Entsendegesetz möglich sein. Die weiteren beschlossenen Neuregelungen sorgen außerdem dafür, dass tarifvertragliche Mindestlöhne und die Tarifautonomie gestärkt werden.

Die SPD Bundestagsfraktion lädt ein, um über die neuen Regeln für einen gesetzlichen Mindestlohn und für gute Tariflöhne zu informieren, Fragen zu beantworten, ins Gespräch zu kommen.
Es diskutieren:
Andrea Nahles, MdB, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der Berliner Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion
Im Anschluss an die Diskussion wird eventuell ein Besuch auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes möglich sein.

Montag, 15. Dezember 2014, um 18.00 Uhr 
Reichstagsgebäude, Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion, Eingang West,
Scheidemannstraße, 11011 Berlin

Anmeldung mit Namen und Geburtsdatum aufgrund der Sicherheitskontrollen unbedingt erforderlich per Mail an berlin-lg.spd@bundestag.de telefonisch unter (030) 227-73750 oder per Fax an (030) 227-76250

 

Kulturforum: Buchvorstellung und Gespräch mit Helga Grebing und Bernhard K. Tragelehn

Zwanzig Jahre währte die freundschaftliche Auseinandersetzung zwischen dem marxistischen Theoretiker Fritz Sternberg (1895 – 1963) und dem Dramatiker Bertolt Brecht um die historischen, politischen und ästhetischen Bedingungen eingreifender Gegenwartsdramatik und die Frage, wie das Theater zum Kampf gegen den Nationalsozialismus beitragen kann.
Fritz Sternbergs 1963 erstmals veröffentlichten Erinnerungen an diese streitbare Freundschaft wurden jetzt von der Historikerin Helga Grebing neu herausgegeben.

Helga Grebing ist Historikerin und emeritierte Professorin mit den Schwerpunkten Sozialgeschichte und Geschichte der Arbeiterbewegung.
Bernhard K. Tragelehn ist Theater-Regisseur, Schriftsteller und Übersetzer. Von 1997 bis 2013 war er Vorsitzender der Internationalen Heiner Müller Gesellschaft.
Moderieren wird Klaus-Jürgen Scherer vom Kulturforum der Sozialdemokratie. 
Fritz Sternberg: Der Dichter und die Ratio – Erinnerungen an Bertolt Brecht. Herausgegeben und kommentiert von Helga Grebing
Donnerstag, 13. November 2014, um 19.00 Uhr
vorwärts:buchhandlung + antiquariat GmbH
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin 
Die Anzahl der Plätze ist begrenzt, bitten Anmeldung unter Tel. 030 / 252 99 871 oder Mail: info@vorwaerts-buchhandlung.de

 

August-Bebel-Institut: Gut Essen – Solidarisch Konsumieren

Wie können wir solidarisch konsumieren und gleichzeitig gut essen? Während der Industrialisierung bedeutete genossenschaftliches Konsumieren, die Arbeiterschaft mit ausreichender Nahrung zu versorgen. Seit den 1970er Jahren zielen entsprechende Projekte auf ökologische Nachhaltigkeit und Solidarität mit dem globalen Süden. Wie ist es heute um Verteilung und Qualität von Nahrung bestellt? Wie funktionieren Urbane Gärten, »Solidarische Landwirtschaft« oder Foodsharing? Wer kann partizipieren und was ist heute emanzipatorisch? Wer ist mit wem solidarisch?
Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, NETZ für 
Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V., 
im Gespräch mit Udo Tremmel, AG Stadt & Ernährung Berlin
Donnerstag, 20. November 2014, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

 

August-Bebel-Institut: Ausstellung: Vom K.G.B. zum V.B.K. – eine Spurensuche

Eine Spurensuche zu den Berliner Konsumgenossenschaften unternimmt das August Bebel Institut in seiner neuen Ausstellung, die am 10. November in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus eröffnet wurde.

1863 werden in Berlin die ersten Konsumgenossenschaften gegründet, 1902 schließen sie sich zur »Konsumgenossenschaft Berlin und Umgebung e.G.« (K.G.B) zusammen. Von der neugebauten Zentrale der K.G.B. in Lichtenberg mit eigener Großbäckerei, Wurstfabrik, Lagerhäusern für Textilien, Glas und Keramiken im ausgedehnten Hofbereich werden über 200.000 Mitglieder der Genossenschaft in ganz Berlin versorgt – allein im Wedding gibt es zwei genossenschaftseigene Kaufhäuser. Unter den nationalsozialistischen Machthabern sind die Konsumgenossenschaften aufgrund ihrer sozialistischen und kommunistischen Weltanschauung massiven Verfolgungen ausgesetzt. Die K.G.B. wird 1935 aufgelöst, das verbliebene Vermögen wird in NS-Organisationen überführt. Nach dem Zweiten Weltkrieg werden Konsumgenossenschaften neugegründet. Den Genossenschaften im französischen Sektor (Wedding und Reinickendorf) wird es gestattet, sich dem »Verband Berliner Konsumgenossenschaften« (VBK) anzuschließen, der seinen Sitz im Ost-Berliner Bezirk Lichtenberg hat. In großformatigen Fotografien zeigt die Künstlerin Julia Lazarus Spuren des vergangenen genossenschaftlichen Lebens in den Bezirken Wedding und Lichtenberg, die von der Gegenwart überlagert werden.
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Ausstellung: 10. November bis 6. Dezember 2014. Öffnungszeiten: Mo, Mi, Do, Fr 14–18 Uhr, Di nach Vereinbarung Tel. 4692 - 121 oder - 122

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Über Grenzen und Mauern hinweg - Poesie und Musik

Das israelisch-palästinensisch-deutsche Begegnungsprojekt I Am You Are des Willy Brandt Center Jerusalem und der muslimische Poetry Slam i,Slam präsentieren sich gemeinsam im Rahmen einer einzigartigen Projektfreundschaft. Mit diesem Abend setzen junge Menschen aus dem Nahen Osten und aus Deutschland aus unterschiedlichen Kulturen und Weltanschauungen in unterschiedlichen Sprachen ein Zeichen setzen: für eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Anderen! Für Vielfalt!

Grußwort Gisela Kayser, Geschäftsführerin Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Vorstellung der Projekte i,Slam & I Am You Are mit Leila El-Amaire und Torge Kübler,
Moderation Shelly Kupferberg
Grußwort Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales
Über Grenzen und Mauern hinweg - i,Slam & I Am You Are in concert 
Dienstag, 25. November 2014, um 18.30 Uhr | Einlass 17.45 Uhr 
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
 
Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Lesung und Diskussion: "Die Ungehaltenen" - Ein Roman über Wut und Solidarität in Berlin und überall

Der Roman „Die Ungehaltenen“ erzählt die Geschichte der beiden Berliner Elyas und Aylin, beide Ende 20. Elyas hat gerade seinen Vater verloren, der als Gastarbeiter nach Deutschland gekommen war, und hinterfragt sich und seine Familiengeschichte. Die Geschichte spannt einen Bogen über zwei Einwanderergenerationen von den 1970er Jahren über den Brandanschlag in Solingen 1993 bis hin zu den NSU-Morden der Gegenwart. Utlus Buch ist ein Generationenporträt, ein Berlinroman und eine Liebesgeschichte, aus der der Autor selbst lesen wird. Anschließend wird über seine Geschichte und über das aktuelle Zusammenleben im vielfältigen Berlin mit Safter Cinar, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschland und Ülker Radziwill, MdA, diskutiert.
Donnerstag, 20. November 2014, um 19.00 Uhr
Rathaus Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz, 10820 Berlin

Teilnahme bitte online anmelden.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Die Soziale Mischung im Berliner Neubau und Bestand: Schaffen und Erhalten

Die Soziale Mischung in Wohngebieten zu erhalten ist ein wichtiges politisches Ziel. Segregation und Entmischung sollen verhindert werden, Begegnungen verschiedenster BewohnerInnengruppen sollen in einer sich zunehmend entmischenden Stadt möglich bleiben. Die Friedrich-Ebert-Stiftung will an diesem Abend nach den Inhalten und dem Instrumentenkasten der Sozialen Mischung fragen.

Was muss in Berlin bei Neubauvorhaben und im Bestand berücksichtigt werden, damit das Zusammenleben in der wachsenden Hauptstadt gelingt? Welche Rolle spielen mehr Beteiligung in der Planung, Gemeinschaftsflächen, gemeinsame öffentlich zugängliche Orte und Versammlungsräume? Welche Rolle spielen verlässliche Strukturen und Zeit? Wie verhandeln wir Dichte, Enge und die Veränderungen, die sich durch Neubau ergeben? Wie organisieren wir den Ausgleich? Wie erreichen wir Kompromisse, mit denen am Ende alle zufrieden sein können?
Eingeladen sind
Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup, Staatssekretär für Bauen und Wohnen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Florian Köhl, fatkoehl architekten
Susanne Walz, L.I.S.T. Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Henrik Thomsen, Geschäftsführer, Bereich Projektentwicklung, GrothGruppe Berlin
Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat, Leiter der Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt, Treptow-Köpenick, angefragt
Berthold Pesch, Architekt, Stadtquartier Friesenstraße, UTB Projektmanagement und Verwaltungsgesellschaft mbH
Kristina Jahn, Mitglied des Vorstands, degewo Berlin
Univ. Prof. Dr. Jens Dangschat, Fachbereich Soziologie, Technische Universität Wien
Moderation: Ricarda Pätzold, Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin
Montag, 24. November 2014, von 18.00 bis 22.00 Uhr
Grips Theater, Altonaer Straße 22, 10557 Berlin
Teilnahme bitte anmelden.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Lesung und Diskussion: "Junge Verlierer"

Der türkische Journalist und Autor Emrah Serbes erzählt davon, wie es ist in Istanbul, ein Mann zu werden: vom Fingerspiel in Mädchenhaaren, von tränenloser Starre, als der Bruder beim Militär ums Leben kommt, und davon, warum einer mit „Terroristen“ aus der Nachbarschaft zur Demo geht. Emrah Serbes lebt und arbeitet in Istanbul. Er hat mehrere Kriminalromane und zahlreiche Reportagen über die Proteste 2013 im Gezi-Park geschrieben. Die Lesung findet in türkischer und deutscher Sprache statt.

Freitag, 28. November 2014, um 19.00 Uhr
DGB-Haus, Keithstr. 1/3, 10787 Berlin

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