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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Berliner SPD wieder stärkste Partei - Landesparteitag am 8. November - Sylvia-Yvonne Kaufmann: Bericht aus Straßburg - Termine

Aktueller Berlin-Trend: Berliner SPD wieder stärkste Partei

Die Berliner SPD ist im aktuellen Berlin-Trend von RBB und Berliner Morgenpost wieder stärkste Partei in der Stadt. Bei der Sonntagsfrage kommt die SPD auf 27 Prozent und gewinnt damit nach ihrem Mitgliedervotum drei Prozentpunkte hinzu. Die CDU verliert zwei Punkte und kommt auf 26 Prozent. Ein gutes Zeugnis gibt es für den scheidenden Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. 60 Prozent beurteilen seine Arbeit als positiv, nur 30 Prozent finden die Leistungen  "nicht gut". 40 Prozent der Befragten trauen Michael Müller zu, ein guter Bürgermeister zu sein, nur 15 Prozent glauben das nicht. Hier wagen etliche Befragte noch kein Urteil, weil sie den Kandidaten für die Nachfolge von Klaus Wowereit noch zu wenig kennen. 

Mehr Ergebnisse auf rbb-online und bei der Berliner Morgenpost

 

Landesparteitag am 8. November 2014

Die Berliner SPD lädt am 8. November zu ihrem nächsten Landesparteitag im bcc Berlin Congress Center am Alexanderplatz. Beginn ist um 9.30 Uhr.  Er wird im Zeichen des Wechsels im Senat stehen.  Auf der Tagesordnung stehen u.a.  Reden von Jan Stöß, Klaus Wowereit und Michael Müller sowie die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters und die Beratung von Anträgen.

Alle  Anträge mit den Empfehlungen der Antragskommissiion stehen unter parteitag.spd-berlin.de zur Verfügung.

Hinweis für Menschen mit Behinderungen: Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Falls Unterstützungsbedarf oder angemessene Vorkehrungen für Menschen mit Behinderungen erforderlich sind, bitten wir darum, uns dies vorher unter Tel. 030.4692-222 oder per Mail an barrierefrei@spd-berlin.de mitzuteilen.

 

QueerSozis: Berliner Delegation erfolgreich auf der Bundeskonferenz

Schwusos: Berliner Delegation auf der Bundeskonferenz
 

Auf der Bundeskonferenz der AG Lesben und Schwule in der SPD in Nürnberg konnten sich die Berliner Delegierten (Foto) über eine Reihe von Erfolgen freuen. So ist Berlin im neugewählten Bundesvorstand der AG künftig mit Petra Nowacki als stellvertretender Vorsitzende und mit André Rostalski als Beisitzer vertreten. Als Vorsitzender wurde Ansgar Dittmar aus Frankfurt/M. wiedergewählt. In den Beratungen ging es u.a. um die Themen "Gendergerechtigkeit", "Homosexualität und Alter" und "Alltagshomophobie".

Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der Schwusos (QueerSozis) Berlin: "Unsere zwei Kandidaten haben in den letzten zwei Jahren unglaublich viel Engagement auf Bundesebene gezeigt. Die tollen Ergebnisse sind als Dank und als Aufforderung zu verstehen, weiter so engagiert für queere Belange zu kämpfen“.
Inhaltlich hervorzuheben sind zwei Anträge zu den ehemaligen §175 StGB (West) und §151 StGB (Ost). Diese wurden auch mit den Stimmen aus Berlin einstimmig angenommen. Dabei wurden Anträge für eine intensive Aufarbeitung des begangenen Unrechts beschlossen. Setzt der erste Antrag einen Schwerpunkt auf die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer, so richtete sich beim zweiten Antrag der Blick nach innen und fordert die Historische Kommission der SPD auf, die Geschichte der Partei im Zusammenhang mit der Strafgesetzgebung gegenüber Homosexuellen zu erforscht.

In einem weiteren Antrag aus Berlin ging es um die Umbenennung von Schwusos in QueerSozis. Der Name Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) – entstand vor über 36 Jahren und ist historisch gewachsen. Jedoch fühlen sich wesentliche Personengruppen, wie Lesben, Bi,- Trans- oder Intersexuelle, durch ihn nicht angesprochen. Um hier eine breite Zustimmung im Verband zu finden, wurde ein Antrag aus Berlin nach intensiver Diskussion beschlossen, einen inhaltlichen Dialog auf Ebene der Landes- und Bezirksverbände zu führen, der bis zum Frühjahr 2015 zu einem Ergebnis führen soll. Der Berliner Landesverband nennt sich bereits seit März 2014 Arbeitsgemeinschaft queere Sozialdemokrat*innen (QueerSozis).

Foto: QueerSozis Berlin

 

Sylvia-Yvonne Kaufmann: Bericht aus Straßburg

Sylvia-Yvonne Kaufmann
 

Nach Wochen intensiver Anhörungen hat das Europäische Parlament auf seiner Oktoberplenartagung in Straßburg die neue Europäische Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker gewählt. Die Arbeit der Juncker-Kommission kann somit am 1. November beginnen. Darüber hinaus standen der EU-Haushalt 2015, der Banken-Stresstest sowie die Tagung des Europäischen Rats auf der Agenda des Parlaments.

Mit 423 Ja-Stimmen, 209 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen wurde die neue EU-Kommission ins Amt gewählt. In seiner Rede vor den Abgeordneten machte Juncker zuvor deutlich: Schwerpunkt der Arbeit der nächsten fünf Jahre muss die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Europa sein. Haushaltdisziplin allein werde Europa nicht aus der Krise führen. Noch vor Weihnachten wolle er das angekündigte 300 Milliarden schwere Investitionsprogramm auf den Weg bringen. Seine Forderung nach einem „sozialen Triple A“ für die EU wird von uns Sozialdemokraten unterstützt. Wir werden dafür Sorge tragen, dass Junckers Worten auch Taten folgen.

Eine Absage erteilte das Parlament den von den Regierungen im Rat beschlossenen Kürzungen des EU-Haushalts 2015. Nur wenn genügend finanzielle Mittel bereitstehen, können notwendige Investitionen in Wachstum, Arbeit, Forschung und Entwicklung getätigt werden, befand die Mehrheit der EU-Abgeordneten. Um politische Prioritäten voranzubringen, muss auch genug Geld da sein. Ende des Monats wird es daher erneut Vermittlungsgespräche mit dem Rat geben.
Unsere Fraktion hat sich besonders gefreut, dass auf ihren Vorschlag hin Denis Mukwege aus der Demokratischen Republik Kongo (DRK) den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments erhalten soll. Der Gynäkologe behandelt in seinem Krankenhaus Frauen, die Opfer von Vergewaltigungen geworden sind. Er wird den Preis am 26. November in Straßburg entgegennehmen.

Die EZB hat in den letzten Monaten 130 europäische Banken dem sogenannten Stresstest unterworfen. Wie mein Fraktionskollege Peter Simon betonte, habe allein schon der Weg zu den Stresstests bei den Banken eine Selbstanalyse ausgelöst, die sie vorher nicht kannten und teilweise auch nicht kennen wollten. Durch die einheitlichen Tests sei erstmals eine Vergleichbarkeit der tatsächlichen Situation europäischer Bankhäuser möglich. Das Testergebnis offenbarte inzwischen zahlreiche Mängel, 25 Banken fielen durch. Selbstverständlich werden wir darauf bestehen, dass zügig nachgebessert wird.

Am 24. Oktober einigten sich die Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat nach langwierigen Verhandlungen auf gemeinsame Klimaziele der EU. Die Treibhausgase sollen bis 2030 um 40 Prozent reduziert, der Anteil an erneuerbaren Energien nur auf 27 Prozent gesteigert werden. Diese Ziele gehen uns nicht weit genug, denn eine effiziente Klimapolitik in Europa ist erforderlich, damit die Energiewende nicht vor die Wand gefahren wird.

 

SPD Abt. Petersburger Platz: Die Schwarze NULL: Der Haushalt der Großen Koalition

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Petersburger Platz hat den Bundestagsabgeordneten Swen Schulz zur Diskussion eingeladen. Gerlinde Schermer diskutiert mit ihm die Möglichkeiten des Landes Berlin der Haushaltsnotlage zu entkommen. Was sehen die Verhandlungen zum Haushalt und Länderfinanzausgleich vor? Gibt es neue Bestrebungen zur Übernahme der Berliner „Altlasten“ durch den Bund? Was plant Minister Gabriel mit seiner PPP-­Offensive? Muss ein neuer Senat nicht den „Konsolidierungs“-­Vertrag mit dem Bund aufheben? Welchen Einfluss nimmt die EU?
Donnerstag, 30. Oktober 2014, ab 19.00 Uhr
SPD Wahlkreisbüro, Grünberger Straße 4, 10243 Berlin

 

SPD Mitte: Kindgerecht ?! Der Übergang von der Kita in die Schule – Brauchen wir mehr vorschulische Bildung?

Zu einer Diskussionsveranstaltung über vorschulische Bildung u.a. mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh, der Bundestagsabgeordneten Eva Högl, Staatssekretärin Sigrid Klebba, Bürgermeister Christian Hanke und Stadträtin Sabine Smentek lädt die SPD Mitte am 3. November.

In der Kita werden die Grundlagen für einen erfolgreichen Schulbesuch gelegt. Besonders für Kinder aus benachteiligten Familien ist der Kita-Besuch wichtig, um Chancengleichheit herzustellen. So können hier zum Beispiele Defizite bei den Deutschkenntnissen ausgeglichen und der Umgang mit Gleichaltrigen erlernt werden. Das Land Berlin investiert deswegen allein im Zeitraum 2012 bis 2015 mehr als 38 Millionen Euro in den bedarfsgerechten Ausbau von Kitas. Daneben werden Mittel für die Kooperation verschiedener Bildungsträger bereitgestellt, um engagierte MitarbeiterInnen vieler Kitas, Schulen und anderer Initiativen in ihrer Arbeit zu unterstützen.
All dies hat dazu beigetragen, dass immer mehr Eltern ihre Kinder in die Kitas schicken. Trotzdem gibt es immer noch zu viele Kinder in Berlin, die nicht die Kita besuchen und später mit mangelnden Deutschkenntnissen eingeschult werden. Auch der Übergang zwischen Kita und Schule bereitet nach wie vor zahlreichen Kindern Schwierigkeiten.
Wie also schaffen wir es, jedem Kind in Berlin einen guten Start in der Schule zu ermöglichen? Wie lässt sich der Übergang von der Kita in die Schule gestalten? Wie erreichen wir Eltern, die ihre Kinder trotz Sprachdefiziten nicht in eine Kita stecken? Wie gestalten wir Sprachförderung in der Schule? Wie kann die Kooperation zwischen verschiedenen Bildungsträgern besser gefördert werden?
Über all diese Fragen wird auf der Veranstaltung nach kurzen Impulsvorträgen in kleinen Gruppen im Rahmen eines World-Cafés diskutiert. Neben Vertreterinnen und Vertretern der Bildungseinrichtungen und der Eltern werden daran unter anderem folgende Gäste teilnehmen:
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
Sigrid Klebba, Staatssekretärin für Jugend und Familie
Ilkin Özisik, bildungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus
Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte
Sabine Smentek, Bezirksstadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management in Mitte
Mike Nové, ehem. Leiter des Sprachförderzentrums & Schulleiter einer Grundschule in Mitte
Fevzi Gün, SPD-Fraktion Mitte
Alev Deniz, SPD-Fraktion Mitte
Moderation: Thorsten Lüthke, SPD-Fraktion Mitte
Montag, 3. November 2014, um 19.00 Uhr 
Puttensaal der Bibliothek am Luisenbad, Travemünder Straße 2, 13357 Berlin

 

Walter Momper liest aus seinem Buch "Berlin, nun freue dich!"

Walter Momper war frisch gewählter Bürgermeister West-Berlins als am 9. November 1989 die Grenze geöffnet wurde und der "Fall der Mauer" in die Geschichte einging.

Momper stand damals nicht nur im Zentrum des Umbruchs und Neuaufbaus, sondern er war auch ein exzellenter Beobachter. Als exklusiver Zeitzeuge berichtet er in seinem Buch minutiös über das Jahr 1989/90, in welchem er nicht nur von Bundeskanzler Kohl vor dem Schöneberger Rathaus abschätzig als »Lenin« tituliert und von den eigenen Genossen aus Nordrhein-Westfalen hinters Licht geführt wurde, sondern wie er sich redlich mühte, dass aus zwei Städten wieder eine einzige wurde. 
Susanne Kitschun, MdA, und Sven Heinemann, MdA, laden ein zu einer Lesung und zum persönlichen Gespräch mit Walter Momper.

Mittwoch, 5. Movember 2014, von 19.00 bis 21.00 Uhr
SPD Wahlkreisbüro, Grünberger Straße 4, 10243 Berlin

 

Lesung im neuen Büro von Ülker Radziwill: Yade Kara liest aus "Selam Berlin"

Am Sonnabend, dem 1. November,  eröffnet die Charlottenburger Abgeordnete Ülker Radziwill mit Musik und kulinarischen Köstlichkeiten ihr Wahlkreisbüro in der Friedbergstraße 36, 14057 Berlin. Ab 16.00 Uhr werden dort auch Michael Müller und Raed Saleh für Gespräche zur Verfügung stehen. Im Büro wird es künftig Beratungsangebote und Ausstellungen geben.

Das Programm im Wahlkreisbüro startet am 7. November mit einer Lesung der Berliner Schriftstellerin Yade Kara aus ihrem Buch "Selam Berlin", das 2004 mit dem Deutschen Bücherpreis ausgezeichnet wurde. Der Roman erzählt mit viel Berliner Charme die Geschichte der Familie Kazan zur Wendezeit und bietet damit einen ganz besonderen Blick auf die Zeit des Mauerfalls und die Veränderungen. Das Publikum ist herzlich eingeladen, seine persönlichen Mauer- bzw. Teilungserfahrung einzubringen.

Freitag, 7. November 2014, um 20.00 Uhr | Einlass ab 19.30 Uhr
Wahlkreisbüro, Friedbergstraße 36, 14057 Berlin.

Mehr unter www.uelker-radziwill.de/ 

 

Fraktion vor Ort: Elterngeld Plus: Deutschland auf dem Weg zur Familienarbeitszeit

Eine gleichmäßige Aufteilung von Familie und Beruf wünschen sich insgesamt 60 Prozent der Eltern mit kleinen Kindern. Tatsächlich erreichen aber nur 14 Prozent von ihnen eine gleichmäßige Aufteilung der Erwerbstätigkeit. Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit wird ein wichtiges familienpolitisches Ziel des Koalitionsvertrags umgesetzt. Damit wird Eltern mehr Zeit für die Familie gegeben und mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Familien und Beruf ermöglicht.

Eltern erhalten künftig mehr Wahlfreiheit: Mütter haben mehr Chancen im Beruf und Väter können sich stärker um ihre Kinder kümmern. Damit leistet das Elterngeld Plus auch einen Beitrag zu mehr Geschlechtergerechtigkeit. In Zukunft ist es für Mütter und Väter einfacher, Elterngeldbezug und Teilzeitarbeit miteinander zu kombinieren.

Langfristiges Ziel ist es, Vollzeit für Familien neu zu definieren. Im Rahmen der Familienarbeitszeit sollen Eltern dann die Möglichkeit haben, die Arbeitszeit zu reduzieren und gleichzeitig eine Bezuschussung als Lohnersatz erhalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt jetzt zur Diskussionsveranstaltung mit der Parlamentarische Staatssekretärin Caren Marks, den Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Sönke Rix und Barbara König, Geschäftsführerin Zukunftsforum Familie e.V.

Mittwoch, 12. November 2014, um 19.00 Uhr
Nachbarschaftsheim Neukölln e.V., Schierker Straße 53, 12051 Berlin

zur Online-Anmeldung bitte bis zum 10. November 2014.

 

Finissage: Natascha Ungeheuers "Augenspaziergänge"

Natascha Ungeheuer
 

Mit einer Finissage endet am 5. November die Ausstellung von Natascha Ungeheuer in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus. Um 19 Uhr liest der Bremer Literat Jürgen Dierking aus Texten von Johannes Schenk (1941 - 2006), dem langjährigen Lebensgefährten von Natascha Ungeheuer.

Seit fünfzig Jahren malt Natascha Ungeheuer in verschiedenen bildnerischen Techniken.  Parallel zu der Präsentation ihrer Ölbilder im Willy-Brandt-Haus zeigt die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus  in einer Ausstellung Gouachen, Zeichnungen, Aquarelle und Lithographien der Künstlerin.

Ihre großen Bilder sind ein Welttheater, man kann sich nicht satt sehen. Gaby Peters: „Es ist die Kraft ihrer Subjektivität, die Fenster zu einem nie gesehenen Panorama aufstößt, die den Blick auf Hintergründiges lenkt, die beengende Häuserschluchten aufspaltet und durch die Schlitze der beidseitig geschobenen Stellwände unserer Wahrnehmung das Unwahrscheinliche ins Blickfeld schiebt.“ Auch ihre kleineren, oft sehr zarten Arbeiten berühren mit verspielter Heiterkeit und tiefem Ernst, man sieht sich beglückt.
Natascha Ungeheuer wurde in Blumenfeld im Länderdreieck bei Basel geboren. Nach dem Tanzstudium bei Harald Kreutzberg in Bern kam sie 1962 nach West-Berlin und begann 1964 zu malen. Seit 1964 war sie gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Johannes Schenk, der am 4. Dezember 2006 plötzlich verstorben ist, in Berlin und Worpswede zu Hause. Heute lebt sie in Kreuzberg.

Finissage: Ausstellung "Augenspaziergänge"
Mittwoch, 5. November 2014, um 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin 
Dauer der Ausstellung: bis 5. November 2014 | Öffnungszeiten Mi, Do, Fr 16 – 18 Uhr und nach tel. Vereinbarung 8837914 u. 4692150

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Ausstellungseröffnung: Rita Preuss - Berlin ist meine Mitte

Zum 90. Geburtstag von Rita Preuss, 1952 Meisterschülerin von Max Pechstein und Hannah-Höch-Preisträgerin des Jahres 2000, würdigt der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus das umfangreiche Werk der Malerin. Mit dem Titel Berlin ist meine Mitte, ergeben sich durch neue thematische Zusammenstellungen der Werke frische Perspektiven auf das Werk.
In ihrer Malerei verpflichtet sie sich bis heute dem Gegenständlichen und Figurativen, unbeirrt selbst zu einer Zeit in der die abstrakte Malerei die stärkste Strömung war. Berlin als innerer Hafen und die Berliner Kunstlandschaft, prägten somit ihren eigenständigen und unabhängigen Weg und führten zu einem unverwechselbaren künstlerischen Profil.

Begrüßung Gisela Kayser, Geschäftsführerin Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Redner Hella Dunger-Löper, Staatssekretärin, Dominik Bartmann, Stiftung Stadtmuseum,  Diethelm Kaiser, Nicolai Verlag. Rita Preuss ist anwesend.

Ausstellungseröffnung: Rita Preuss - Berlin ist meine Mitte 
Freitag,  31. Oktober 2014, um 19.30 Uhr 
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin
Ausstellung vom 1. bis 23. November 2014
Die Ausstellung ist eine Kooperation mit der Stiftung Stadtmuseum Berlin.

 

Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung+ Humboldt-Universität: Jan Eliasson hält Willy-Brandt-Lecture 2014

Der stellvertretende UN-Generalsekretär wird über die aktuellen Herausforderungen an die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedstaaten sprechen.

Auch fast 70 Jahre nach ihrer Gründung sind die Ziele der Vereinten Nationen nicht erreicht: Schaffung einer friedlicheren Welt, Sicherung menschenwürdiger Lebensbedingungen und die Wahrung der universalen Menschenrechte. Im Gegenteil: Von einer wachsenden Zahl "gescheiterter Staaten", von Bürgerkriegen, Flüchtlingsströmen, globalen Terrornetzwerken und einem wieder aufkeimenden Ost-West-Konflikt gehen neue Bedrohungen für den Weltfrieden aus.

In seinem Vortrag analysiert Jan Eliasson, stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen, globale Schlüsseltrends in den Bereichen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik und geht der Frage nach, wie die UN bzw. die Multilateralität auf diese großen Herausforderungen reagieren müssten. Und welche Rolle könnte dabei Deutschland im Rahmen einer stärker wahrgenommenen internationalen Verantwortung spielen?
Die Lecture wird in englischer Sprache gehalten und simultan gedolmetscht.
Dienstag, 11. November 2014, um 18.00 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin, Senatssaal, Unter den Linden 6, 10117 Berlin

Um Anmeldung bis zum 5. November wird gebeten an info@willy-brandt.de oder Telefon 030/787 707-0. Der Eintritt ist frei.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Autobiographie von Anke Martiny - Lesung und Gespräch mit Ulla Schmidt

Am 29. Oktober 2014  wird in der Friedrich-Ebert-Stiftung die jetzt im Berliner Nicolai-Verlag erschienene Autobiographie von Anke Martiny „… und vor allem muss man jederzeit als voller Mensch leben“ präsentiert.
Anke Martiny war langjährige sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete und Berliner Senatorin für kulturelle Angelegenheiten im rot-grünen Senat von Walter Momper. Ulla Schmidt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, stellt die Autobiographie von Anke Martiny vor. Dr. Irina Mohr, Leiterin des Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung, moderiert im Anschluss ein Gespräch mit Anke Martiny und Ulla Schmidt.
Präsentation der Autobiographie von Anke Martiny
Mittwoch, 29. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin, Einlass ab 18.30 Uhr 
Eintritt frei. Anmeldung erbeten unter 030 - 25 37 38 56 oder kirsti.kriegel@nicolai-verlag.de

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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