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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: 2. Mitgliederforum am 1. Oktober - SiP: Sorge vor Pensionierungswelle - Stellenausschreibung der Bundes-SPD - Termine

1. Mitgliederforum mit den drei Kandidaten

Mitgliederforum 1
 

Lebendige Demokratie im Willy-Brandt-Haus: Die Berliner SPD hatte zum ersten Mitgliederforum mit den drei Kandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters geladen, über 800 Mitglieder hatten sich angemeldet. Viele standen an den Gängen an der Seite und verfolgten eine spannende Vorstellungsrunde, in der Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß jeweils eigene Akzente setzten und zahlreiche Fragen aus der Mitgliedschaft beantworteten.

In kurzen Vorstellungsreden, die den Abend eröffneten, erläuterten die drei Kandidaten ihre Motivation zur Kandidatur. Michael Müller verwies auf Erfolge der vergangenen Jahre, auf die Erfahrung, die er einbringen könne und benannte zugleich Herausforderungen wie die Schaffung  von bezahlbaren Wohnungen und Arbeitsplätzen, die jetzt anzupacken seien. Raed Saleh betonte auch mit Blick auf den eigenen Lebensweg den Aufstiegswillen und die sozialdemokratische Forderung, Bildung für alle zu ermöglichen, kein Kind zurückzulassen und wirksam gegen die Verdrängung von Menschen aus ihren angestammten Quartieren vorzugehen. Jan Stöß forderte angesichts einer sich ständig verändernden Stadt den Mut zur Veränderung ein, sprach sich für gezielte Investitionen in die wachsende Stadt aus und für eine gerechtere Verteilungspolitik.  Anschließend folgten eine Fragerunde, die von der Moderatorin Diane Hielscher zunächst mit eigenen Fragen eingeleitet wurde. Danach bleib viel Raum für Fragen von Mitgliedern.

Auf unserer Internetseite findet Ihr den Mitschnitt des Abends in voller Länge. 
Hier gibt es die zehnminütigen Statements der drei Kandidaten als Video.

 

Mitgliederforen: Fortsetzung am 1. Oktober

Im Vorfeld des Mitgliedervotums über die Kandidatur zum Regierenden Bürgermeister bietet die Berliner SPD ihren Mitgliedern die Teilnahme an weiteren drei Foren an, auf denen sich die Kandidaten vorstellen. Unter livestream.spd-berlin.de wird am Veranstaltungstag eine Übertragung zu sehen sein. Eine Anmeldung erleichtert die Planung der Veranstaltungen. Die weiteren drei Foren:

Mitgliederforum 2

Mittwoch,1. Oktober 2014, ab 19.00 Uhr
JugendKulturZentrum PUMPE, Lützowstr. 42, 10785 Berlin
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Mitgliederforum 3

Mittwoch, 8. Oktober 2014, ab 19.00 Uhr
Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112, (Ecke Dönhoffstraße), 10318 Berlin
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Mitgliederforum 4

Dienstag 14. Oktober 2014, ab 19.00 Uhr
Bayer HealthCare Pharmaceuticals Auditorium, Müllerstr. 178, 13353 Berlin
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Mitgliedervotum: die Kandidaten im Internet

Über ihre politischen Ziele und ihre Beweggründe für die Kandidatur zum Regierenden Bürgermeister informieren Michael Müller, Raed Saleh und Jan Stöß auch auf eigenen Internetseiten.

Michael Müller stellt auf der Seite www.michael-mueller-spd.de seine Vorstellungen von einem solidarischen Berlin und seine politischen Erfahrungen vor.

Raed Saleh stellt auf www.raed-saleh.de seinen politischen Werdegang, seine Überlegungen zur Kandidatur und aktuelle Medienberichte vor.

Jan Stöß hat das von ihm vorgelegte 100-Tage-Programm auf seiner Internetseite http://www.jan-stoess.de/ veröffentlicht,  eine Presseschau informiert über Gastbeiträge und Artikel.  

 

SPD-Mitgliedervotum erreicht Quorum

Das laufende Mitgliedervotum der SPD hat bereits nach einer Woche das Quorum von 20 Prozent erfüllt. Von den rund 17.200 SPD-Mitgliedern hatten am Montag bereits 3940 ihren Stimmzettel zurück geschickt.

„Das zeigt: Unsere Mitglieder nehmen es gern an, an Personalentscheidungen unmittelbar beteiligt zu werden. Damit setzt die SPD in Berlin neue Standards“, so der Landesgeschäftsführer Dennis Buchner.

Bis zum 17. Oktober um Mitternacht müssen die Wahlbriefe eingehen. Am 18. Oktober wird im Kurt-Schumacher-Haus ausgezählt.

 

Sozialdemokraten in der Polizei: Sorge vor Pensionierungswelle

Die anstehende Pensionierungswelle belastet nach Ansicht von Detlef E. Dörschel, Vorsitzender der Sozialdemokraten in der Polizei Berlin, auch die Personalsituation bei der Polizei. Nach aktuellen Zahlen werden bis 2020 mehrere zehntausend Menschen altersbedingt aus dem öffentlichen Dienst Berlins ausscheiden.  Auch die Polizei ist davon stark betroffen.

"Gemeinsam mit der Behördenleitung der Polizei, dem Innensenator und Gewerkschaften haben die Sozialdemokraten in der Polizei immer wieder angemahnt, dass die Sparvorgaben in einer stetig wachsenden Stadt angepasst und für den Vollzugs- und Verwaltungsdienst der Berliner Polizei dringend ausreichende Neueinstellungen zugelassen werden müssen", so Dörschel. "Schon jetzt können anfallende, anstehende Arbeiten in vielen Bereichen der Polizei nicht ausreichend oder auch gar nicht mehr erledigt werden. Altersbedingtes und/oder vorzeitiges Ausscheiden, neue und zusätzliche (hauptstadtbedingte) Aufgaben mit Personalmehrbedarf, Stelleneinsparungen im Vollzugs- und Verwaltungsdienst sowie deutlich geringere Neueinstellungen haben ihre Spuren als Personallücken hinterlassen."

Die Polizeiführung habe auf diese Entwicklung reagiert, so Dörschel: "Mit verschiedenen Projekten, ernsthaft und langfristig betriebenen Untersuchungen, über deren Erkenntnisse und Ergebnisse die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert werden, wurde und wird unter anderem geprüft, warum bzw. welche Aufgaben im Innendienst der Polizeibehörde unabweisbar von Vollzugsbeamten wahrgenommen werden müssen. Dadurch könnte vorhandenes Personal für polizeiliche Kernaufgaben genutzt werden. Die Sozialdemokraten in der Polizei werden jede Maßnahme und/oder organisatorische Veränderung unterstützen, die einerseits eine sinnvolle Nutzung der vorhandenen Ressourcen und andererseits eine erforderliche Nachwuchsgewinnung zum Ziel haben. Die im Wahlkampf propagierte Einhaltung von Regeln (Gesetzen) erfordert aber auch zwingend das Personal zur Überwachung."

 

SPD-Fraktion fordert kommunales Vorkaufsrecht

Mit einem dringlichen Antrag haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU  im Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses den Bund aufgefordert, endlich die soziale Verantwortung für seine zum Verkauf stehenden Wohnungsbestände in Berlin zu übernehmen. „Aktuelle Beispiele von Grundstücken in Berlin, die der Bund zum Verkauf anbietet, zeigen deutliche Diskrepanzen zwischen den wohnungspolitischen Zielsetzungen der Bundesregierung und der Veräußerungspraxis der bundeseigenen BIMA", so die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Iris Spranger. "Die Wohnungen werden oftmals zu Preisen verkauft, die eine nachhaltige Bewirtschaftung der Bestände und damit die Bezahlbarkeit der Mieten unmöglich machen. Mit ihrer Verkaufspraxis heizt die BIMA die Immobilien- und Mietpreise weiter an, anstatt preisdämpfend zu wirken. Das muss gestoppt werden.“

Der Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion Daniel Buchholz unterstreicht: „In Berlin haben wir bei der Liegenschaftspolitik bereits deutlich umgesteuert. Der Bund sollte nachziehen und darf Wohnungen nicht weiter zum Höchstpreis an Spekulanten verscherbeln. Bis zu einer entsprechenden Regelung dürfen vorerst keine Wohnungen mehr verkauft werden. Der Antrag fordert ein kommunales Vorkaufsrecht zum neutral ermittelten Verkehrswert. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sind bereit, hier ihre Verantwortung wahrzunehmen und entsprechende Käufe vorzunehmen.“

Dem Antrag der Koalitionsfraktionen haben im Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr erfreulicherweise auch sämtliche Oppositionsfraktionen zugestimmt.

 

Stroedter: "Tegel entlasten"

Jörg Stroedter, Porträt 2009
 

Für eine Verlagerung der Nachtflüge der Fracht- und Postmaschinen von Tegel (TXL) nach Schönefeld hat sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer SPD-Kreisvorsitzende Jörg Stroedter ausgesprochen.

„Wir wollen, dass die Postflüge wieder von Schönefeld (SXF) abgewickelt werden und zumindest die nächtliche Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner deutlich sinkt“, erklärte er. „Deshalb setze ich mich gemeinsam mit der SPD-Fraktion dafür ein, dass alle in den Nachtstunden abgewickelten Fracht- und Postflüge von Tegel nach Schönefeld verschoben werden. Erst im Juli 2013 wurde in Schönefeld ein neues Frachtzentrum mit zusätzlicher Kapazität eröffnet. In diesem Zusammenhang, haben wir die Luftverkehrsunternehmen bereits um eine deutliche Verlagerung ihrer Verkehre gebeten.“
Mit einer abgestimmten Verhandlungsposition auf Länderebene und den zuständigen Stellen auf Bundesebene will Stroedter erreichen, dass die betroffenen Luftverkehrsunternehmen einer entsprechenden Verkehrsverlagerung zustimmen. Stroedter: "Aufgrund dessen wird der Senat dazu aufgefordert, die Gespräche mit den übrigen Gesellschaftern der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH zu intensivieren, um eine vollkommene Verlagerung möglichst schnell abzuschließen.“

 

Klaus Mindrup verlangt nach seiner Delegationsreise in die USA und nach Kanada klare Regeln für die Freihandelsabkommen CETA und TTIP!

 

Klaus Mindrup begrüßt nach seiner Delegationsreise in die USA und nach Kanada klare Regeln für die Freihandelsabkommen CETA und TTIP!

Vom 24. August bis 30. August hielt sich eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz Bauen und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages in den USA und in Kanada auf, um mit Vertretern der Politik, NGO´s, Umweltverbänden und Think Tanks über umweltrelevante Themen zu sprechen. Einen großen Raum dieser Gespräche nahm die Diskussion über die Freihandelsabkommen TTIP (EU – USA) und CETA (EU – Kanada) ein.

Dazu stellt Klaus Mindrup fest: „Es ist einleuchtend, dass Vertreter der Wirtschaft, Effizienzsteigerungen, Abbau von Zöllen und technische Vereinheitlichungen begrüßen. Dies darf gleichzeitig jedoch nicht dazu führen, dass wir bspw. Standards im Umwelt- oder Sozialbereich absenken.“

Außerdem sei es nicht hinnehmbar, dass man einen Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) in den Abkommen verankert. Abkommen zwischen Industrienationen bedürfen solcher Klauseln nicht, die eine permanente, latente Gefahr für öffentliches Recht zum Schutz von Arbeitnehmern, Verbrauchern und der Umwelt bedeuten. Außerdem sind diese Klauseln mittelstandsfeindlich. So lautet die Position des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft: „Der Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS-Mechanismus) ist in dem geplanten TTIP-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA überflüssig und strikt abzulehnen. Die geplanten Regelungen benachteiligen die mittelständische Wirtschaft, hebeln die Rechtsstaatlichkeit aus und gehen so zu Lasten der Mitgliedsstaaten der EU.“ Begründet wird dies u.a. mit den hohen durchschnittlichen Verfahrenskosten von 8 Millionen US-Dollar pro Verfahren, das sich mittelständische Unternehmen gar nicht leisten könnten.

Diese Position teilt Klaus Mindrup: „Die Profiteure solcher ISDS sind große Anwaltskanzleien und Großkonzerne, die nach jeder Gesetzesänderung versuchen werden, finanzielle Entschädigungen bei demokratisch nicht legitimierten Schiedsgerichten zu erstreiten. Dies darf es mit der SPD nicht geben!“
Das Hauptaugenmerk der öffentlichen Debatte über ISDS liegt derzeit vor allem auf dem Abkommen mit den USA (TTIP). Fakt ist allerdings, dass amerikanische Großkonzerne TTIP nicht für Klagen gegen EU-Mitgliedsstaaten brauchen werden, falls im Abkommen mit den Kanadiern (CETA) bereits ein Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus festgeschrieben wird. Durch Niederlassungen in Kanada stünde ihnen dann bereits der Klageweg offen.

Bei dem Besuch des Bundestagsausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit in Kanada vor wenigen Wochen wurden Ausschussvertreter (auch Klaus Mindrup) von kanadischen Gewerkschaftern und Umweltverbänden ermahnt, die Schiedsgerichtsklausel im Entwurf von CETA ernst zu nehmen und daher konsequent abzulehnen. Als besonders abschreckendes Beispiel wurde der Prozess der Ethyl Corporation wegen des Verbotes des Benzinzuschlagstoffes MMT genannt, der auf Basis der Schiedsgerichtsklausel im nordamerikanischen Freihandelsabkommen NAFTA geführt und von Kanada verloren wurde.

Klaus Mindrup dazu: „Aus diesem Grund müssen wir konsequent darauf achten, dass bei beiden Abkommen keine derartigen Klauseln enthalten sind. Dies habe ich auch in der Fraktion deutlich gemacht. Ich freue mich, dass die Mehrheit der Fraktion sich dieser Meinung angeschlossen hat.“

 

Fritz Felgentreu zur Einführung des Elterngeld Plus

Fritz Felgentreu, Porträt 2009
 

Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu hat am vergangenen Freitag im Bundestag zur Einführung des Elterngeldes Plus Stellung genommen. "Wenn wir feststellen, dass junge Leute das Gefühl haben sich zwischen Familie und Beruf entscheiden zu müssen, dann ist es unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass genau diese Entscheidungssituation sich in Luft auflöst! Deshalb hat Familienministern Schwesig das Elterngeld Plus auf den Weg gebracht. Wenn sich beide Eltern um die Kinderbetreuung kümmern und dennoch gleichzeitig Teilzeit arbeiten wollen, sollen sie ab 2015 doppelt so lange Elterngeld bekommen. Denn es darf nicht sein, dass ein Ja zur Familie mit einem Nein zur Karriere erkauft werden muss. Mit dem Elterngeld Plus tun wir jetzt etwas für die Paare, die sich beides – Beruf und Familienzeit – partnerschaftlich teilen wollen. Das Elterngeld Plus macht Frauen ökonomisch unabhängiger, weil es ihre Berufstätigkeit erleichtert. Zudem fördert es die Gleichstellung von Mann und Frau weil es die gleichen Anreize enthält in Teilzeit zu arbeiten."

Das Video mit dem Redebeitrag steht auf seiner Internetseite www.fritz-felgentreu.de zur Verfügung.

 

Stellenausschreibung: SPD-Parteivorstand OrganisationsberaterInnen

Für das Projekt „Modellregionen“ im Rahmen der Nachbarschaftskampagne der SPD, sucht der SPD-Parteivorstand Organisationsberaterinnen und Organisationsberater.
Weitere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 58.8 KB).

 

Eine neue Rechte in Europa? Gespräch mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP

Der große Wahlerfolg der rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte im Europaparlament war schockierend. In Frankreich, einem Mutterland der Demokratie, ist der Front National sogar als stärkste Kraft hervorgegangen. Auch die vermehrten Erfolge der AfD hier in Deutschland bereiten Sorge. Formiert sich in Europa eine neue Rechte? Was dagegen zu tun ist? Sylvia-Yvonne Kaufmann, Mitglied des Europäischen Parlaments, ist eingeladen, einen Bericht aus dem Europaparlament und eine Einschätzung zu geben.
Zu einer gemeinsamen Veranstaltung laden ein: die Jusos Reinckendorf, die Abteilung Lübars-Waidmannslust-Wittenau und die AG Migration.
Donnerstag, 2. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
Landhaus Schupke, Alt-Wittenau 66, 13437 Berlin

 

SPD Schöneberg lädt zum AbendbROT ein

Jede/r von uns kennt die langen Tage mit Familien- und Erwerbsarbeit … und dann soll man sich auch noch in der SPD engagieren? Dazu fehlt oft die Kraft und das schlechte Gewissen wächst und wächst. Die SPD Schöneberg lädt nun zum gemeinsamen AbendbROT ein. Wir setzen uns für eine Stunde zusammen an den gedeckten Tisch und lassen den Tag ausklingen. Eine strenge Sitzungsagenda gibt es nicht!

Donnerstag, 2. Oktober 2014, von 18.00 bis 19.00 Uhr 
Kreisbüro der SPD Tempelhof-Schöneberg, Hauptstraße 100, 10827 Berlin

Kinder sind herzlich willkommen! Der Kostenbeitrag liegt bei zwei Euro (Kinder futtern frei). Interessierte bitte anmelden per E-Mail an spdschoeneberg@googlemail.comm

 

Gedenktafelenthüllung für Paul Hertz

Am 6. Oktober um 10 Uhr wird eine Gedenktafel mit Informationen zum Leben von Paul Hertz am Heckerdamm 236 in Charlottenburg eingeweiht.

Die Tafel trägt die Inschrift: „Paul Hertz – Senator für Wirtschaft und Kredit. Sozialdemokratischer Politiker. Nach Rückkehr aus dem Exil im Jahre 1949 bis zu seinem Tode war er unermüdlich für den Wiederaufbau Berlins tätig. Er überzeugte die Amerikaner und die Bundesregierung von der politischen Notwendigkeit, die Westberliner Wirtschaft durch die Marshallplanhilfe aufzubauen.“

Finanziell ermöglicht wurde die Gedenktafel maßgeblich durch einen Beitrag der Gewobag, Fréderic Verrycken, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Bundestagesabgeordnete Swen Schulz (alle SPD) haben sich mit Spenden beteiligt.

In Erfüllung geht damit ein Herzenswunsch von Henry Berg. Bei seinem letzten Berlinbesuch im Sommer 2014 suchte der amerikanische Architekt mit deutsch-jüdischen Wurzeln und Kindheitserinnerungen an das Berlin der 1950er Jahre, die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg auf. Dort bewirtschaftet die Gewobag seit 50 Jahren 3.600 Wohnungen. Was der kalifornische Gast auf den Spuren seiner Familiengeschichte vermisste, war eine Gedenktafel für seinen jüdischen Großvater Paul Hertz (1888-1961), der 1961 in West-Berlin verstarb. 

Gedenktafelenthüllung 
Montag, 6. Oktober 2014, von 10.00 bis 11.00 Uhr
Heckerdamm 236 Ecke Bernhard-Lichtenberg-Straße, 13627 Berlin

 

Swen Schulz: Gute Arbeit, gute Rente. Diskussion zur aktuellen Arbeits- und Sozialpolitik

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz lädt zu einer Diskussions- und Informationsrunde über die aktuelle Sozial- und Arbeitsmarktpolitik ein. Prominenter Gast ist die Parlamentarische Staatsekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Gabriele Lösekrug-Möller, MdB.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner ein Tarifpaket und eine Rentenreform auf den Weg gebracht. Zu den Einzelaspekten wie Mütterrente, abschlagsfreie Rente und Mindestlohn stehen Swen Schulz und Gabriele-Lösekrug-Möller Rede und Antwort.

Mittwoch, 8. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
AWO Spandau, Herbert-Kleusenberg-Haus, Grimnitzstr. 6 C, 13595 Berlin

Um Anmeldung wird gebeten unter Tel.-Nr.: 227 70 187 oder swen.schulz.ma03@bundestag.de

 

Fraktion vor Ort: Ein Jahr Große Koalition mit Eva Högl und Peer Steinbrück

Nach einem knappen Jahr mit der SPD als Regierungsfraktion ist die Zeit für eine erste Zwischenbilanz gekommen. Wie ist die bisherige Arbeit der Großen Koalition zu bewerten? Auf welchen Feldern konnte die SPD-Bundestagsfraktion eigene Vorstellungen innerhalb der Koalition durchsetzen, wo waren Kompromisse mit CDU/CSU nötig? Welche Herausforderungen erwarten die Große Koalition in den noch verbleibenden drei Jahren?
Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, lädt herzlich zur Diskussion mit Peer Steinbrück ein.
Freitag, 10. Oktober 2014, um 17.00 Uhr. Einlass ab 16.00 Uhr
Arminiusmarkthalle, Arminiusstraße 2-4, 10551 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Der Islamische Staat in Syrien und Irak - Welche außen- und innenpolitischen Herausforderungen kommen auf Deutschland zu?

Lange Zeit war der Bürgerkrieg in Syrien in der Wahrnehmung der deutschen Öffentlichkeit weitgehend hinter anderen Krisen verschwunden. Erst als der Siegeszug des radikalen 'Islamischen Staats' (IS) in seinem Entstehungsland Irak zur Flucht bzw. Vertreibung der in den betroffenen Provinzen ansässigen Christen und Jesiden führte, wurde dieser Konflikt auch in unserer Öffentlichkeit wieder wahrgenommen. Relativ überaschend für viele fand sich die Bundesregierung schnell bereit Waffen an die kurdische Regionalregierung zu liefern. Für Deutschland und die Sozialdemokratie stellt sich nun die Frage wie aktiv man sich in Zukunft an der Bekämpfung der IS beteiligen will, welche Mittel dazu legitim und sinnvoll sind, und welche innenpolitischen Folgen und Gefahren der Konflikt für Deutschland birgt.

Der Fachausschuss verbindet diese Diskussion mit einer Auswertung der Entwicklung seit der Entscheidung der Bundesregierung, Waffen in den Nordirak zu liefern, um den IS einzudämmen und der bis jetzt erkennbaren Auswirkungen dieser Entscheidung.

Es diskutieren
Dr. Guido Steinberg, Nahostexperte, Stiftung Wissenschaft und Politik
Fritz Felgentreu, MdB, SPD Berlin, Mitglied des Verteidigungsausschusses
Niels Dubrow, Mitarbeiter von Ute Finckh-Krämer, MdB, SPD Berlin
Ute Finck-Krämer wird nach der Sitzung des Unterausschusses für Abrüstung an der Diskussion teilnehmen

Mittwoch, 15. Oktober 2014, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Fachausschuss Mobilität: Einladung zu einer Baustellenbegehung bei der BVG an der Deutschen Oper Berlin

Der Fachausschuss Mobilität lädt zu einer besonderen Exkursion ein: zu einer Baustellenbegehung an der U-Bahn Deutsche Oper in der Bismarckstraße. Schwerpunkte der Besichtigung sind:
• Instandhaltungsmaßnahme: Tunnelaußenabdichtung im Bereich des U-Bhf. Deutsche Oper
• Tunnelbegehung im gesperrten Überführungsgleis unter fachkundiger Führung
• Besichtigung des benachbarten Gleichrichterwerkes Bismarckstraße, das für die Stromversorgung der U-Bahnanlagen sorgt.

Montag, 20. Oktober 2014, von 17.00 bis ca. 19.00 Uhr
Treffpunkt: 16.50 Uhr in der westlichen Verteilerhalle/Zugang U-Bahnhof Deutsche Oper, Bismarckstraße, 10627 Berlin
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Festes, trittsicheres Schuhwerk ist zwingend erforderlich. Der Besichtigungsort ist nicht barrierefrei!
ANMELDUNG BIS SPÄTESTENS 15.10.2014, 18.00 Uhr. E-Mail: sybille-uken@t-online.de 

 

SGK: Seminar „Grundlagen des Baurechts“

Der Baurechtsexperte Robert Wolf wird in dem Seminar einen Überblick zu den Themenkomplexen Ablauf des Bebauungsplanverfahrens, Regelungsinhalte des Bebauungsplans sowie Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsicht geben. Die Teilnahme ist für SGK-Mitglieder kostenlos. Nichtmitglieder zahlen einen Beitrag von 5 Euro, der während des Seminars eingesammelt wird.
Samstag, 11. Oktober 2014,  von 13.00 bis 17.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Dorothea-Hirschfeld-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung unter info@sgk-berlin.de

 

 

August-Bebel-Institut: SPD, Die Linke und der Krieg – Ausstellungsfinissage

Der Erste Weltkrieg bildet eine Zäsur in der Geschichte der Arbeiter/innenbewegung: Die SPD-Fraktion im Reichstag stimmte 1914 den Kriegskrediten zu, 1917 spaltete sich die USPD als pazifistischer Flügel ab, bald entstand daraus die KPD. Bis heute streiten Linke über eine angemessene Position zu Krieg. Was bedeutete und was bedeutet heute die Auseinandersetzung mit Krieg für linke Politik in Deutschland? Ein historisches Input und eine politische Diskussion.

Mit: Klaus Lederer (Vorsitzender Die Linke Berlin), Mark Rackles (stellvertretender Vorsitzender SPD Berlin, Staatssekretär für Bildung), Axel Weipert (Historiker, »Das Rote Berlin. Eine Geschichte der Berliner Arbeiterbewegung 1830-1934«)
Moderation: Gisela Notz (Historikerin, Hg. v. »Krieg tötet Zukunft, Erinnerungen von Lucia Kurlbaum-Beyer«)
Donnerstag, 2. Oktober 2014, von 19.00 bis 21.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Anmeldung erbeten anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Islamisches Leben und Denken in Einwanderungsgesellschaften

Am 8. und 9. Oktober lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu zwei öffentlichen Diskussionsforen über aktuelle Entwicklungen des Islam im Europa. Es sprechen namhafte internationale Expert_innen, darunter am ersten Abend der US-Amerikanische islamische Reformdenker Prof. Dr. Abdullahi An Na’im, der der Frage nachgehen wird, ob es einen „europäischen Muslim“ gibt und wenn ja, was ihn auszeichnet.
Die Diskussionsforen sind jeweils in sich thematisch geschlossen. Der Eintritt ist frei, um Anmeldung wird gebeten.
Das Programm gibt es online (PDF-Dokument) 
Anmeldung für den 8.10.2014 
Anmeldung für den 9.10.2014

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Filmabend „Die Arier“ von Mo Asumang

Arier“ ist nach wie vor ein Schlüsselbegriff in der Hetze und Gewalt gegen Menschen anderer Religion, Herkunft, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Die afrodeutsche Filmemacherin Mo Asumang, die selbst schon zum Ziel einer Morddrohung der sogenannten „White Aryan Rebels“ wurde, versucht auf einer persönlichen Reise herauszufinden, was hinter dieser Herrenmenschenideologie steckt. Sie begibt sich zu Pseudo-Ariern auf Nazidemos, reist zu den wahren Ariern in den Iran und trifft sich in den USA mit berüchtigten Rassisten, darunter auch Mitgliedern des Ku Klux Klans.

Der Dokumentarfilm Die ARIER ist eine tour de force in die Abgründe des weltweiten Rassismus. Er wurde 2014 mit mehreren nationalen und internationalen Preisen ausgezeichnet. Im Anschluss an die Filmvorstellung wird das Thema auch in seiner globalen Dimension auf einer Podiumsdiskussion vertieft.

Podiumsdiskussion: Shelly Kupferberg, freie Journalistin, im Gespräch mit der Regisseurin Mo Asumag, Thomas Heppener, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Ryan Lenz, Southern Poverty Law Center, Montgomery/Alabama

Von falschen und echten Ariern - Ein Filmabend mit Mo Asumang
Dienstag, 21. Oktober 2014, von 17.30 bis 21.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal im Haus 2, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin-Tiergarten
Anmeldungen bitte an: forum.cy@fes.de

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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