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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief:  Ergebnisse der GLV-Klausur - Niedrigste Juni-Arbeitslosigkeit - Zwischenbilanz Lehrkräfte-Suche - Termine

Vorstandsklausur setzt neue Schwerpunkte

 

Am vergangenen Samstag fand in Berlin-Grünau die Klausur des Geschäftsführenden Landesvorstands (GLV) statt. Drei Themen bildeten den Schwerpunkt: Der Prozess zur Ausgestaltung des Wahlprogramms 2016, ein Wachstumsfonds für Berlin und die Perspektiven der Personalentwicklung in der Hauptstadt.

Wahlprogramm
Der GLV hat vom Landesvorstand den Auftrag bekommen, den Wahlprogrammprozess zu gestalten und zu strukturieren. Die Klausur am Wochenende war dafür der Auftakt. Definiert wurden zunächst drei inhaltliche Kernthemen: Arbeit und Wirtschaft – Wohnen und Stadtentwicklung sowie Bildung und Wissenschaft. Ab Oktober finden drei Mitgliederforen zu den tragenden thematischen Säulen statt. Ende des Jahres soll eine Online-Debatte starten. Über die zentralen Themen des Wahlprogramms sollen die Mitglieder Ende 2015 in Form eines Mitgliedervotums entscheiden. „Berlin wächst. Die Stadt selbst profitiert davon, aber das Wachstum stellt die Stadt auch vor große Herausforderungen. Wir wollen alle in der Stadt mitnehmen. Und das soll sich im von uns gemeinsam erstellten Wahlprogramm wiederfinden“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD.

Umwandlungsverordnung
Die SPD hat bereis im letzten Landesvorstand vereinbart, sich weiterhin für eine Umwandlungsverordnung einzusetzen. „Wir wollen Mieterinnen und Mieter, die schon eine Wohnung haben, besser vor Mietsteigerungen und Verdrängungen schützen. Entmietungen im Zuge der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentum ist ein Brandbeschleuniger für Verdrängung“, so Stöß auf einer Pressekonferenz am Sonntag.

Wachstumsfonds für Berlin
Berlin wächst und muss in sein Wachstum investieren. Dazu sollen künftig die wachstumsbedingten Mehreinnahmen herangezogen werden, die als Haushaltsüberschüsse zur Verfügung stehen. Allein in 2012 erzielte Berlin 671 Millionen Euro an Überschüssen, im Folgejahr waren es 476 Millionen Euro. Den Wortlaut des Beschlusses findet Ihr hier (PDF-Dokument, 126.3 KB).

Personalentwicklung in Berlin
Bei der Klausurtagung zu Gast waren die Mitglieder der AG Bezirksfinanzen Annika Lange und Isabell Miels und für den Fachausschuss Inneres und Recht Florian Dörstelmann und André Lossin. Sie berichteten dem GLV über den Stand der Diskussion zum Thema Personalentwicklung in Berlin. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Zielzahl von 100.000 Vollzeitstellen muss sich jetzt an die veränderten Bedingungen in Berlin anpassen. Den Wortlaut des Beschlusses findet Ihr hier (PDF-Dokument, 24.6 KB).

 

Klaus Wowereit zur aktuellen Arbeitsmarktlage – niedrigste Juni-Arbeitslosigkeit seit 1993

Klaus Wowereit, SPD Bundesparteitag 18.10.2008
 

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hat sich positiv über die derzeitige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geäußert. Im zu Ende gegangenen Juni waren in der Stadt nach Angaben der Regionaldirektion der Arbeitsagentur insgesamt 201.190 Arbeitslose gemeldet. Das sind 2919 weniger als im Mai 2014 und 7590 weniger als im Juni 2013.

Wowereit: „Damit verzeichnen wir die niedrigste Arbeitslosigkeit in einem Juni seit 1993. Auch die Zahl der offenen Stellen ist übers Jahr um gut zehn Prozent gestiegen. Das sind Werte, die den Erfolg der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik des Senats belegen, die aber zugleich kein Grund sein dürfen, die Hände in den Schoß zu legen.“

Besonders erfreulich, so der Regierende Bürgermeister, sei die Tatsache, dass auch weiterhin arbeitssuchende junge Leute von der andauernden Konjunktur profitieren: „Gerade für Berufseinsteigerinnen und -einsteiger ist es eine auch in den sozialen Folgen besonders schlimme Erfahrung, durch fehlende Perspektiven das Gefühl vermittelt zu bekommen, nicht gebraucht zu werden und keinen Platz im Leben zu finden.“

Insgesamt wurden im Juni 6050 den Arbeitsagenturen neue Arbeitsstellen gemeldet – 683 mehr als im Mai. Insgesamt stehen 18.961 offene Stellen zur Besetzung zur Verfügung, das sind 1830 und damit 10,7 Prozent mehr als im Juni 2013.

 

Michael Müller: „Die Mietpreisbremse muss kommen!“

Senator Michael Müller | Foto Marco Urban
 

Die Anstrengungen des Bundesjustizministeriums, kurzfristig eine Mietbegrenzung bei Wiedervermietung von Wohnungen einzuführen, werden aus Berliner Sicht ausdrücklich unterstützt.

"Die Begrenzung der Miete bei Wiedervermietung auf grundsätzlich 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete ist aus wohnungspolitischer Sicht absolut richtig und wichtig. Der Berliner Senat sieht die Notwendigkeit zum schnellen Handeln, um den weiteren Mietanstieg in Berlin zu dämpfen. Gerade in der Großstadt sind die Angebotsmieten der große Mietpreistreiber. Die Mietpreisbremse muss endlich kommen", betont Stadtentwicklungssenator Michael Müller.

Die durchschnittlichen Mieten sind trotz steigender Tendenz in den letzten Jahren im bundesweiten Vergleich zwar noch relativ günstig (Berliner Mietspiegel 2013: 5,54€/qm). Die durchschnittlichen Angebotsmieten sind demgegenüber aber deutlich höher und steigen schnell an (bei 8,36 €/m² monatlich III. Quartal 2013). Eine bezahlbare Wohnung in Berlin anzumieten, wird daher immer schwieriger. Die Mietpreisbegrenzung bei Wiedervermietung ist zwingend notwendig, um die Dynamik auf einem eng werdenden Wohnungsmarkt zu beschränken.

Berlin hat Hinweise zum Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums abgegeben. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren müssen die Auswirkungen auf den notwendigen Wohnungsneubau näher betrachtet und sachgerecht ausgestaltet werden. Die Vorlage des Bundesjustizministeriums zeigt aber in die richtige Richtung.

Der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, appelliert an alle Beteiligten auf Bundes- und Landesebene, die dringend notwendige Mietbegrenzung bei Wiedervermietung nicht zu zerreden und damit den Gesetzentwurf auf die lange Bank zu schieben oder gar zu verhindern. Die vielen Wohnungssuchenden, die auf preiswerte Wohnungsangebote angewiesen sind, können eine Blockadehaltung sicherlich nicht nachvollziehen. "Für Berlin können wir jetzt schon zusagen: Nach dem Erlass des Mietpreisbremse auf Bundesebene wird Berlin die sich ergebenden Möglichkeiten zur Mietbegrenzung kurzfristig umsetzen", so Müller.

 

Sandra Scheeres zieht Zwischenbilanz zu den Einstellungsverfahren Berlin wirbt weiter

 

Bis zu 2.000 Lehrkräfte stellt Berlin zum Schuljahresanfang 2014 ein. Rund 1.360 Einstellungsvorgänge hat das Land bereits registriert, weitere 400 Bewerberinnen und Bewerber sind ausgewählt. Täglich treffen weitere Bewerbungen in der Senatsbildungsverwaltung ein. Aus den letzten drei Wochen liegen 130 neue Laufbahnbewerbungen vor, die aktuell in die Schulregionen verteilt werden. Da die bayerischen Anwärterinnen und Anwärter erst jetzt ihre Noten erhalten, rechnet Berlin mit einem weiteren Anstieg. Bis zum 10. Juli 2014 können Bewerbungen eingereicht werden.

Unter den jetzigen Einstellungsvorgängen befinden sich aktuell rund 230 Quereinsteigerinnen und -einsteiger, die zwei Unterrichtsfächer der Berliner Schule studiert haben und in den 18monatigen berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst aufgenommen werden. Hinzu kommen rund 45 Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger, die ein Unterrichtsfach studiert haben und zunächst berufsbegleitend studieren.

„Die Zwischenbilanz zeigt, dass wir noch eine Wegstrecke vor uns haben. Heute stellt sich mein Haus in Bayern vor, um angehende Lehrkräfte über das Berliner Schulsystem zu informieren. Mein Ziel ist es, insbesondere die offenen Bedarfe an den Grundschulen sowie in der Region Neukölln zügig zu decken. Dort sind die Werbemaßnahmen bislang nicht ausreichend erfolgreich verlaufen. Daher werden wir in der kommenden Woche ein weiteres regionales Auswahlverfahren nur für diesen Bezirk durchführen“, so Bildungssenatorin Sandra Scheeres.

Die Schulen können auch auf Nachrückerlisten der bisherigen Auswahlverfahren zugreifen. Dort sind rund 480 Bewerberinnen und Bewerber gelistet, die sich bereits in den Auswahlverfahren vorgestellt haben, aber noch nicht ausgewählt wurden.

„Falls erforderlich werden wir kurzfristig Auswahlverfahren mit geprüften Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern für das Fach Englisch durchführen. Dort beläuft sich die Zahl der Bewerbungen auf 205. Da wir zahlreiche qualifizierte Bewerbungen von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern vorliegen haben, lasse ich einen Pool einrichten, auf den die Schulen bei Bedarf, zum Beispiel auch für Vertretungseinsätze, zurückgreifen können“, so Senatorin Scheeres.

An allen Schularten besteht dieses Jahr für fast alle Unterrichtsfächer Bedarf. Rund 800 der 2.000 benötigten Lehrkräfte resultieren aus der Wiedereinführung der Altersermäßigung und dem Abbau der Arbeitszeitkonten durch Ermäßigungsstunden. Der Berliner Bedarf steigt nicht zuletzt aufgrund wachsender Schülerzahlen.

 

Broschüre für Neu-Berlinerinnen und Berliner: Berliner Bildungs-Abc

Die neue Broschüre „Berliner Bildungs-Abc“ informiert zugezogene Familien sowie Besucherinnen und Besucher der Stadt über die Berliner Bildungslandschaft. Von vorschulischer bis beruflicher Bildung erklärt sie auf 80 Seiten die wichtigsten Eckpunkte und Besonderheiten des Berliner Kita- und Schulsystems.

Die Broschüre „Berliner Bildungs-Abc“ enthält neben einem allgemeinen, einführenden Teil einen Serviceteil mit einer Checkliste für die Schulanmeldung, einem Glossar und einer Sammlung häufiger Fragen, wie zum Beispiel: • Wird mein Kind am Gymnasium auch individuell gefördert, • was mache ich, wenn mein Kind noch kein Deutsch spricht, • welche Optionen gibt es für hochmobile Familien.

Auch jene, die schon mit dem Berliner System vertraut sind, finden in der Broschüre nützliche Informationen und viele praktische Verweise auf Publikationen, Internetseiten und konkrete Ansprechpartnerinnen und -partner.

Die Broschüre ist als Download unter folgenden Links zu finden:
http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungswege/

http://www.berlin.de/sen/bildung/bildungswege/schulwechsel.html

Ab dem 7. Juli ist die Broschüre auch über den infoPunkt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in gedruckter Fassung erhältlich. Es ist außerdem geplant, die Broschüre „Berliner Bildungs-Abc Von vorschulischer bis beruflicher Bildung: Ein Überblick für Neu-Berliner“ ins Englische zu übersetzen.

 

 

Swen Schulz: 85 Millionen Euro mehr für Bildungs- und Forschungsetat

Swen Schulz - Kandidat Spandau 2013
 

In der vergangenen Woche wurde im Deutschen Bundestag der Etat des Bundesbildungsministeriums verabschiedet, der insgesamt um 85 Millionen Euro ansteigt. Daneben sind weitere Schwerpunktsetzungen für Bildung und Forschung in den anstehenden Beratungen des Haushaltes 2015 zu erwarten. Dazu Swen Schulz, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss:

„Mit dem Bildungs- und Forschungsetat 2014 werden erste politische Akzente gesetzt, die wir in den nächsten Jahren noch stärker ausgestalten werden. Besonders wichtig ist uns dabei die Alphabetisierung und Grundbildung. Wir wollen eine Alpha-Dekade ins Leben rufen, die vielen Bürgern bei der gesellschaftlichen Teilhabe helfen wird und der Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften.

Einen weiteren Schwerpunkt setzen wir bei der Berufsorientierung, damit der Übergang von der Schule in den Beruf besser funktioniert. Darüber hinaus stellen wir zusätzliche Mittel für Aufstiegsstipendien, die Anerkennung ausländischer Abschlüsse, sowie den Studenten- und Wissenschaftleraustausch zur Verfügung. Wir erwarten zudem, dass mit den bereit gestellten Haushaltsmitteln insbesondere auch die Qualitätsoffensive in der Lehrerbildung jetzt mit mehr Tempo umgesetzt wird.

Im Forschungskapitel des Einzelplanes sind Mehrausgaben vorgesehen für die Forschung an Fachhochschulen, die Fraunhofer-Gesellschaft, für die Forschung im Bereich der Kindergesundheit, für die Geisteswissenschaften, die Friedensforschung, die IT-Sicherheit sowie für die Arbeits- und Dienstleistungsforschung. Zudem gehen wir mit dem Rückbau atomarer Forschungsanlagen ein schwieriges Thema ernsthaft an. Auf gemeinsame Initiative der Bundestagsfraktionen soll dazu auch der Bundesrechnungshof einen Bericht über die bisherige Organisation des Altlastenbereiches vorlegen.

Nach der heutigen Verabschiedung des Bildungsetats 2014 und der Einigung über das sechs Milliarden Programm und das drei Milliarden Paket richtet sich der Blick auch bereits auf den Regierungsentwurf 2015 und den Finanzplan bis 2018. Diese werden in der kommenden Woche vorgelegt werden. Wir machen uns dabei für die Fortsetzung des Aufwuchses bei Alphabetisierung, die Arbeits-, Dienstleistungs- und Friedensforschung stark. Ein Programm für den wissenschaftlicher Nachwuchs und die Stärkung der Lehre an Hochschulen haben für uns besondere Priorität.“

 

Klaus Mindrup: Mieterstrom bleibt im Blick

Klaus Mindrup, Direktkandidat Pankow 2013
 

In der vergangenen Woche hat das Parlament die Reform des EEG beschlossen. Um die Marktintegration der Erneuerbaren zu beschleunigen, wird es eine Verordnungsermächtigung für ein System der Grünstromvermarktung geben. Diese wird europarechtlich zulässig sein und das EEG-Konto nicht belasten. Michael Groß, MdB, und Klaus Mindrup, MdB, begrüßen diese Entwicklung und weisen auf die zukünftige mögliche und notwendige Beteiligung der Mieterinnen und Mieter an der Energiewende hin, die die Akzeptanz wahrt und weiter erhöht. Mit dem Modell des Mieterstroms wäre es möglich, dass Mieterinnen und Mieter, in Zusammenarbeit mit den Wohnungsunternehmen, die gleichen Möglichkeiten nutzen können wie sie für Eigentümer schon jetzt nutzbar sind.

Die Energiewende wird erfolgreich sein, wenn sie quartiersbezogen erfolgt. Deshalb liegt es nahe, dass man Strom und Wärme vor Ort produziert und nutzt. Aufgrund der bisherigen Regelungen ist dies wirtschaftlich kaum mehr darstellbar. Die Schaffung eines vernünftigen gesetzlichen Rahmens für das Modell „Grünstrom im Quartier“ ermöglicht gleichzeitig eine notwendige CO²-Minderung, finanzielle Entlastung der Mieterinnen und Mieter, Schaffung eines Geschäftsfeldes für kommunale Stadtwerke und eine Erhöhung der regionalen Wertschöpfung.
Aus diesen Gründen werden Michael Groß und Klaus Mindrup sich weiterhin für den Mieterstrom einsetzen. Zuletzt hatten sich u.a. auch die Verbraucherzentrale, der Mieterbund und der Gesamtverband der Wohnungswirtschaft für dieses Modell ausgesprochen.

 

Matthias Schmidt zum Mitglied im Kuratorium der bpb ernannt

Matthias Schmidt hf
 
Matthias Schmidt ist Mitglied des neu konstituierten Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung. Ihm gehören 22 Mitglieder des Deutschen Bundestages an, deren Aufgabe es ist, die Arbeit der Bundeszentrale zu kontrollieren. „Ich freue mich sehr auf die Arbeit im Kuratorium der Bundeszentrale. Die Einrichtung leistet seit Jahrzehnten eine hervorragende Arbeit. Die hier vermittelten Grundlagen der politischen Bildung stärken junge Menschen in ihrem demokratischen Bewusstsein und das stärkt unsere Gesellschaft als Ganzes. Auch ich konnte davon während Schule und Studium profitieren,“ so Matthias Schmidt. „Die im Bundeshaushalt vorgesehenen zehn Millionen mehr für die Bundeszentrale sind gut investiertes Geld!“
 

AG Migration und Vielfalt Neukölln: Zu- und Einwanderung aus Südosteuropa

Die AG Migration aus Neukölln lädt ein zur Diskussionsveranstaltung „Zu- und Einwanderung aus Südosteuropa – Herausforderungen und Chancen für Neukölln“. Das Bezirksamt Neukölln veröffentliche jüngst den 4. Roma-Statusbericht. Darin geht es um die Zu- und Einwanderung aus Südosteuropa und die damit einhergehenden Herausforderungen für den Bezirk Neukölln. Vor diesem Hintergrund will die AG aus Neukölln mit Daniel Ibraimovic von Aspe e.V. über Best-Practice-Beispiele in Neukölln sprechen und herausfinden, was noch nicht so gut funktioniert und wo die Politik gefordert ist.

Donnerstag, 3. Juli 2014, 19.00 Uhr, SPD-Kreisbüro Neukölln, Sonnenallee 124, 12045 Berlin

 

AG Migration und Vielfalt Pankow: Integrations-Cup 2014 - Pankow grenzt nicht aus

Veranstaltet wird der Integrations-Cup vom SV Buchholz e.V. Für die Schirmherrschaft hat der Verein u.a. Lioba-Zürn-Kasztantowicz, Bezirksstadträtin für Gesundheit, Schule und Sport in Berlin-Pankow, gewinnen können.

Es sind explizit die Bewohner des Asylbewerberheimes der Pankower Mühlenstraße eingeladen worden. Ca. 24 Mannschaften sind mit ihren Firmenpaten dabei. Es wird ein buntes Bühnenprogramm und Speisen und Getränke aus aller Welt geben. Die Abteilung Französisch Buchholz und der Kreis Pankow unterstützen diese Aktion aktiv durch eine Trikot-Spende.

Samstag, 5. Juli 2014 , 10.00 Uhr, Gelände des SV Buchholz e.V., Chamissostr. 9-11, 13127 Berlin

 

AGS: Werkführung bei BMW – Thema Elektromobilität

Die Werkführung wird zwischen 2 und 2,5 Stunden dauern. Sie führt durch verschiedene Produktionsbereiche sowie durch Außenbereiche. Die Strecke beträgt bis zu zwei Kilometer. Es muss auf wetterfeste Kleidung und bequemes, geschlossenes Schuhwerk geachtet werden. Verpflegung darf während der Führung nicht verzehrt werden.

Da die Plätze begrenzt sind (max. 25 Teilnehmer), bitten die AGS um eine verbindliche Zusage bis spätestens 18.08.2014 (Meldeschluss) an ags-berlin@gmx.de.
Für die Führung ist im Voraus ein Kostenbeitrag in Höhe von 6,00 Euro zu entrichten. Die Kontoverbindung wird mit Teilnahmebestätigung mitgeteilt.

Montag, 25. August 2014, um 17.00 Uhr, (Treffpunkt: 16.30 Uhr) im BMW-Werk Berlin, Am Juliusturm 14-38, 13599 Berlin (U7 Haselhorst), Tor 1.

 

August-Bebel-Institut I: Bildungsbewegung der Berliner Arbeiter_innen vor 1945

Die Arbeiter_innenklasse des 19. und frühen 20. Jahrhunderts war nicht nur wirtschaftlich ausgebeutet und politisch lange ausgegrenzt, sie war auch von höherer Bildung ausgeschlossen. Wohl gab es aber Ansätze selbstorganisierter Bildung. Ausgehend von Peter Weiss´ Arbeiter_innenroman »Die Ästhetik des Widerstands« zeichnet die Veranstaltung nach, wie die Bildungsbewegung der Berliner Arbeiter_innen in Berlin aussah. Mit Bibliotheken der SPD-Wahlvereine, einer Parteischule, Reformschulen und vielem mehr versuchten Arbeiter_innen, die Lage ihrer Klasse zu verbessern.

Mit: Reinhard Wenzel (Politologe)
In Kooperation mit der Galerie im Turm, im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Die Ästhetik des Widerstands«. Weitere Infos hier.

Freitag, 4. Juli 2014, 20.00 – 22.00 Uhr Galerie im Turm, Frankfurter Tor 1, 10243 Berlin

 

August-Bebel-Institut II: Ernst Reuter und sein Wirken in Berlin - Eine Bustour

2014 jährt sich der Geburtstag von Ernst Reuter zum 125. Mal. Vor allem nach dem Zweiten Weltkrieg hat Reuter Spuren als Politiker in Berlin hinterlassen. In seine Zeit als Bürgermeister von West-Berlin fielen einige bedeutende historische Ereignisse wie die Berliner Blockade. Im Rahmen einer etwa 90-minütigen Rundfahrt in einem historischen West-Berliner BVG-Bus durch die Mitte Berlins wollen wir den Menschen und Politiker Ernst Reuter und sein Wirken würdigen.

Mit: Burkhard Klein, Traditionsbus Berlin
Beitrag 7,50 € Erwachsene, 4 € Kinder, 20 € Familie
Anmeldung unter: (030) 62 72 48 63 (ohne Bestätigung) oder Geschichtliche_Tour@traditionsbus.de

Samstag, 5. Juli 2014, 11.00 Uhr, 13.00 Uhr oder 15.00 Uhr, Treffpunkt: U Ernst-Reuter-Platz / Ecke Hardenbergstraße

 

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