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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Stöß: „Berlin bleibt auf Rekommunalisierungskurs" - Zum Bundeshaushalt 2014 - Rentenpaket auf den Weg gebracht - Termine

Stöß: „Berlin bleibt auf Rekommunalisierungskurs“

Jan Stöß
 

Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat es begrüßt, dass die Vergabestelle des Landes die Konzession für das Gasnetz an die landeseigene Berlin Energie vergeben möchte. „Berlin bleibt auf Rekommunalisierungskurs. Nach dem Rückkauf der Wasserbetriebe ist die Übernahme des Gas-Netzes der nächste große Schritt auf diesem Weg“, so Jan Stöß. „Es ist gut, wenn zukünftig die Erlöse aus dem Netzbetrieb in Berlin verbleiben und für die Entwicklung der Stadt verwendet werden können.“

Auf die Vorteile, die sich aus der Konzessionsvergabe ergeben, hat die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger hingewiesen: „Die Übernahme des Gas-Netzes wird zu sinkenden Preisen führen. Das ist eine gute Nachricht für die Berlinerinnen und Berliner. Dass sich Berlin Energie bei der transparenten und diskriminierungsfreien Vergabe durchgesetzt hat, zeigt, dass die Berliner Bewerbung um die Konzession sehr gut vorbereitet wurde. Nach Wasser und Gas haben wir nun noch das Ziel, als Land Berlin auch das Stromnetz zu übernehmen, um dann alle drei wichtigen Netze in einer Hand zu haben.“

 

Bundeshaushalt 2014 mit klarer SPD-Handschrift - von Eva Högl

Eva Högl
 

Nach elfstündigen Beratungen wurde am 5. Juni der erste schwarz-rote Bundeshaushalt für das Jahr 2014 beschlossen. Die SPD setzte bei den Beratungen wichtige Impulse, die erhebliche Verbesserungen in zahlreichen Bereichen – auch für Berlin-Mitte – bedeuten.

Auf Initiative der SPD wurde u.a. beschlossen:
• Zusätzliche 10 Millionen Euro für das Technische Hilfswerk im kommenden Jahr für Investitionen in eine moderne Ausstattung und gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen.
• Zusätzliche 40 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen sowie fast 10 Millionen für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge.
• Stärkung der Arbeit der Bundeszentrale für Politische Bildung mit zusätzlichen 10 Millionen Euro.
• Rettung der ‘Jugend trainiert‘ Wettbewerbe für die kommenden Jahre durch die Erhöhung des Bundeszuschusses auf volle 700 000 Euro ab 2015.
• Einführung von Marktwächter für Finanzprodukte, wodurch der Verbraucherschutz gestärkt und für mehr Übersicht auf dem Finanzmarkt gesorgt wird.
• Anhebung der Städtebaufördermittel des Bundes auf 700 Millionen Euro.
• Erhöhung der Ausgaben für Kultur um rund 90 Millionen Euro, beispielsweise für das Denkmalschutzprogramm für nationale bedeutsame Kulturdenkmäler, das Haus der Kulturen in Berlin und das Reformationsjubiläum.
• Aufstockung des Zuschusses für die Deutsche Welle um 6,5 Millionen Euro.
• Anhebung der Mittel für die Europa Union Deutschland auf 230 000 Euro.

Dieser Haushalt stellt die Staatsfinanzen auf eine solide Basis. Die Neuverschuldung beträgt in diesem Jahr nur 6,5 Milliarden Euro, was der niedrigste Wert seit 1969 ist. Insbesondere die deutlichen Mittelerhöhungen für das Technische Hilfswerk, für die Arbeit der politischen Stiftungen und die neuen Akzente im Sportbereich, die die SPD durchgesetzt hat, machen diesen ersten schwarz-roten Haushalt solidarisch, gerecht und weitsichtig.

 

Beschluss zum Rentenpaket auf den Weg gebracht

„Mit dem Rentenpaket werden nun wesentliche Forderungen des Rentenkonzept der SPD Berlin umgesetzt“, so der Landesvorsitzende Jan Stöß. „Unser Rentenkonzept ist in das SPD-Regierungsprogramm zur Bundestagswahl eingeflossen. Vor allem die Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sind eine wichtige Maßnahme gegen Altersarmut.“

Als "Meilenstein" hat der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Schmidt den Beschluss des Bundestags zum Rentenpaket bezeichnet.  Gleich vier Vorhaben werden mit dem Bundestagsbeschluss umgesetzt: die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, die Mütterrente, Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und beim Reha-Budget. „Das ist eine gute Nachricht für Menschen, die lange Jahre der Erwerbs- und Familienarbeit gewidmet haben“, so Matthias Schmidt. Wer 45 Jahre in die gesetzliche Krankenversicherung eingezahlt hat, kann ohne Abschläge mit 63 Jahren in Rente gehen. Ab dem Geburtsjahr 1953 wird das Eintrittsalter dann schrittweise steigen. Zeiten der Pflege, der Kindererziehung und auch Zeiten des Arbeitslosen- oder Kurzarbeitergeldbezugs werden dabei angerechnet. Um Anreize für einen missbräuchlichen Bezug von Arbeitslosengeld und eine Frühverrentung zu verhindern, werden Arbeitslosenzeiten in den letzten zwei Jahren vor Beginn der abschlagsfreien Rente nicht mitgezählt. „Damit haben wir der Sorge vieler Unternehmen vor einer Frühverrentungswelle Rechnung getragen“, sagt Matthias Schmidt.

Von der „Mütterrente“, die bereits am 1. Juli in Kraft tritt, profitieren alle Mütter und Väter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden. Im Westen macht der zusätzliche Rentenpunkt 28,61 Euro und im Osten 26,39 Euro aus. „Wir sind uns bewusst, dass die unterschiedliche Höhe der Beträge bei vielen Menschen Fragen aufwirft und werden uns weiterhin für eine möglichst rasche Angleichung einsetzen.“ Weitere Verbesserungen aus dem Rentenpaket ergeben sich für die Erwerbsminderungsrenten und das Reha-Budget. Hier ist es gelungen, eine Erhöhung durchzusetzen. 

 

Swen Schulz: Koalition stockt Haushalt für Bildung und Forschung auf

Swen Schulz 2013 qf
 

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die Koalition von CDU/CSU und SPD die Mittel für den Einzelplan Bildung und Forschung um 85 Millionen Euro aufgestockt. "Diese Mittel sind für den Rückbau atomarer Forschungsanlagen vorgesehen", so Swen Schulz (SPD), Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für Bildung und Forschung. "Das ist ein klares Signal, dass wir uns dieses schwierigen Themas ernsthaft annehmen. Darüber hinaus wird die Fraunhofer-Gesellschaft zusätzliche Mittel für die Kooperation mit Fachhochschulen und für die Anschubfinanzierung eines europäischen Exzellenzclusters erhalten."

Jenseits finanzieller Beschlüsse hat der Ausschuss auf Antrag der Koalition die Einrichtung eines Monitorings der Länderausgaben für Bildung und Forschung beschlossen. "Die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Bildungs-Milliarden ist gelungen", erläutert Schulz. "Wir unterstützen die Länder dauerhaft, reservieren Mittel für den Hochschulpakt III und ermöglichen eine reibungslose signifikante BAföG-Erhöhung ab 2016. Wir erwarten aber auch, dass die Länder ihre Entlastung vollständig und zweckentsprechend für die Bildung einsetzen. Dass das tatsächlich passiert wollen wir künftig in einem jährlichen Bericht schwarz auf weiß dokumentiert sehen. Sollte ein Bundesland das Geld anders verwenden, wird es sich nicht nur vor dem Bundestag, sondern vor der Öffentlichkeit rechtfertigen müssen."

In seinen vorgelagerten Beratungen hatte der Haushaltsausschuss bereits einige Änderungen des Regierungsentwurfes beschlossen und dabei Akzente u.a. für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch, Aufstiegsstipendien, Alphabetisierung sowie Berufsorientierung gesetzt und die Forschung an Fachhochschulen, die Sozial- und Geisteswissenschaften, Arbeits- und Dienstleistungsforschung, Kindergesundheit und IT-Sicherheit gestärkt.

 

Kostenlose Energieberatung durch die Verbraucherzentrale

Auf ein besonderes Beratungsangebot der Verbraucherzentrale zur Energieeinsparung  hat  der Spandauer SPD-Abgeordnete und Umweltexperte Daniel Buchholz hingewiesen. „Mit dem Angebot einer kostenlosen Beratung unter dem Motto ‚Gut gedämmt ist halb geheizt‘ setzt die Verbraucherzentrale an einem wichtigen Punkt an", so Buchholz. "Fachkundige Informationen und eine genaue Planung im Vorfeld sind es, die eine energetische Sanierung zum Erfolgskonzept machen. Als Sommerpräsent bietet die Verbraucherzentrale gratis eine persönliche Beratung, die die zahlreichen Fragen rund um die Wärmedämmung klärt. Genau das Richtige für alle, die schon lange wissen wollten, was eine gute Dämmung wirklich bringt, welche Förderprogramme es gibt und wie man sie am besten noch vor dem nächsten Winter ans Haus bekommt."

Voraussetzung ist ein Gutschein, der unter http://tinyurl.com/aktion-waermedaemmung im Internet zum Herunterladen bereitsteht und zur Beratung mitgebracht werden muss. Private Hauseigentümer, Bauherren und Wohnungseigentümer können mit diesem noch bis zum 25. Juni 2014 einen Beratungstermin über die gebührenfreie Telefonhotline 0800 - 809 802 400 verabreden. Im Gespräch gibt es umfassende Informationen zu Materialien und ihren Kosten sowie der Auswahl der individuell passenden Dämmung.

Buchholz: "Wer beim Heizen ans Sparen denkt, der schont Klima und Geldbeutel zugleich. Fast drei Viertel des Energieverbrauchs im Wohnbereich entfallen auf die Heizungswärme. Hier lohnt sich das Energiesparen also ganz besonders.“

 

AG Strategien gegen rechts: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Gesellschaft

Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (GMF) sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Was in der „Mitte“ diskutiert und gedacht wird, findet sich auch in Volksparteien wieder. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist auch ein Problem in und für demokratische Parteien - doch wie gehen wir als Sozialdemokratie damit um?
Überall finden wir beim genauen Hinhören und Lesen Wörter, Sätze und Aussagen, die eine Nähe zur gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit aufweisen. Auch in den Reihen der demokratischen Parteien beobachten wir das. Doch was ist zu tun? Reichen Bekenntnisse auf Parteitagen oder Pressekonferenzen?
Mit dem Ziel, Toleranz, Solidarität und demokratisches Bewusstsein zu fördern und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit effektiv zu bekämpfen, steht die SPD für eine langfristige Unterstützung verantwortlichen Engagements in der Zivilgesellschaft und in den zentralen Regeleinrichtungen des demokratischen Gemeinwesens. Diese Aufgabe beginnt aber auch schon in der eigenen Partei: Wo müssen wir hier ansetzen und welche Instrumente können und müssen wir nutzen? 
Begrüßung Susanne Kitschun, MdA und Sprecherin der AG Strategien gegen rechts
Es diskutieren:
Kirstin Fussan, Landesgeschäftsführerin der Berliner SPD
Lale Akgün, ehemaliges Vorstandsmitglied der SPD-Bundestagsfraktion
Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler 
Freitag, 25. Juni 2014, um 19:00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Raum 1.38, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin
Personalausweis erforderlich. 

 

SPD Tempelhof-Schöneberg: Der Konflikt in der Ukraine – Diplomatie in der Sackgasse?

Seit Monaten hält der Ukraine-Konflikt Europa in Atem: Scharfschützen, die in Kiew auf Demonstranten zielen, die Annexion der Krim durch Russland, nun bürgerkriegsähnliche Zustände im Osten des Landes mit Verletzten und Toten.
Die Ukraine, die über 1.200 km gemeinsame Grenze mit der EU teilt, war nicht nur ein großes Thema des Europawahlkampfes, sondern dominiert auch die Agenda der Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Reißerische Schlagzeilen schüren gar Angst vor einem „Wiederaufbrechen des Kalten Krieges“.
Auch nach den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine am 25. Mai 2014 kehrt in dem Land keine Ruhe ein. Dabei wird die Gemengelage immer undurchsichtiger: Welche Akteure spielen vor Ort welche Rolle? Wer sind die „pro-russischen Aktivisten“ im Osten und was treibt sie an? Welche Chancen hat der neue ukrainische Präsident Poroschenko, das Land zu befrieden? Und was können Deutschland und Europa zu einem Ende des Konflikts beitragen?

Die SPD Tempelhof-Schöneberg hat Dr. Maria Davydchyk, Osteuropa-Expertin des Bertold-Beitz-Zentrums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, eingeladen. Sie wird ihre Einblicke und Einschätzungen zur Lage in der Ukraine geben.

Dienstag, 17. Juni 2014, um 19.30 Uhr
Kreisbüro SPD Tempelhof-Schöneberg, Hauptstr. 100, 10825 Berlin

 

Einladung zum Weddinger Hoffest am 20. Juni

Weddinger Hoffest 2014
 

Die SPD-Abteilungen im Wedding und der Abgeordnete Ralf Wieland laden ein zum "Weddinger Hoffest" am Freitag, 20. Juni 2014. Das Fest beginnt um 18.00 Uhr, der Eintritt ist frei. Für die Live-Musik konnte das "David Beecroft Trio" gewonnen werden.

Als Gäste aus der Politik werden u.a. der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, die Senatoren Dilek Kolat, Sandra Scheeres und Michael Müller sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh erwartet. Special-Guest zu vorgerückter Stunde: Daniel Buchholz, der seine "Kollegen" Elvis Presley und Frank Sinatra mitbringt. Essen und Getränke gibt es zu fairen Preisen, aus dem Zapfhahn kommt Original Weddinger "Eschenbräu". Auch die Freunde des Ballsports müssen auf nichts verzichten: Für ein Fernsehgerät ist gesorgt.

Freitag, 20. Juni 2014, um 18.00 Uhr
Innenhof der Fabrik Osloer Straße, Osloer Str. 12, 13359 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Die Krise des "Bolivarianischen Sozialismus" in Venezuela - Menetekel für den Linkspopulismus in Lateinamerika?

Mit seinem "bolivarianischen Sozialismus" hat der verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chavez die politische Szenerie Lateinamerikas nachhaltig verändert. Die Schwächen seines chavistischen Politikmodells des "Sozialismus des XXI. Jahrhunderts" haben nun unter seinem Nachfolger Nicolas Maduro zu einer schwere Krise geführt. Das Land ist gespalten in Chavez-Anhänger und -Gegner. Gewaltsame Straßenproteste mit Übergriffen der staatlichen Sicherheitskräfte und Toten prägen die Kämpfe zwischen beiden Lagern. Inflation und erschreckend hohe Kriminalitätsraten verschlechtern auch die Lebensbedingungen der Massen, die Chavez lange zugejubelt haben.

Die weitere Entwicklung in Venezuela ist nicht nur von Bedeutung für das Land und seine Menschen, sondern auch für andere Länder Lateinamerikas.
Im Mittelpunkt stehen drei Fragen:
1. Was hat sich in Venezuela seit dem Abgang von Hugo Chavez konkret ereignet?
2. Wie sind diese Vorgänge politisch zu bewerten?
3. Ausblick und mögliche Szenarien 

Es berichten und diskutieren:
Klaus Barthel, M.d.B., Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, Lateinamerika-Experte der SPD-Bundestagsfraktion
Andreas Hoth, Betriebswirt, langjährige berufliche Tätigkeiten in Iberoamerika, u.a. kaufmännischer Vorstand einer deutschen Firma in Venezuela; Lehrbeauftragter an der TU Berlin und Gastdozent an der TU Dresden, selbständiger Übersetzer.

Mittwoch, 25. Juni 2014, um 18 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 320, Niederkirchnerstr. 3, 10117 Berlin

 

HelferInnen gesucht! 36. Internationale Deutsche Meisterschaft in der Leichtathletik für Menschen mit Behinderung

Der Behinderten-Sportverband Berlin e.V. sucht HelferInnen für die Internationale Deutsche Meisterschaft in der Leichtathletik für Menschen mit Behinderung am 20. und 21. Juni Friedrich-Ludwig-Jahn Sportpark. Die HelferInnen bekommen eine kleine Aufwandsentschädigung, ein offizielles Helfer-T-Shirt und kostenlose Verpflegung, sowie eine einmalige Erfahrung an einem derartigen Spektakel teilhaben zu dürfen.
Bedarf an Freiwilligen besteht
Freitag, 20. Juni 2014 zwischen 15.00 Uhr und 19.30 Uhr und/ oder
Samstag, 21. Juni 2014 zwischen 12.30 Uhr und 17.00 Uhr
Friedrich-Ludwig-Jahn Sportpark, Cantianstr. 24, 10437 Berlin

Interessenten können sich hier anmelden. | Bei Fragen Behinderten-Sportverband Berlin e.V. Tel. (030) 30 8 33 87 181.

 

World Press Photo im Willy-Brandt-Haus

Der 57. World Press Photo Award geht an John Stanmeyer, dessen Bild afrikanische Migranten zeigt, die an der Küste von Dschibuti versuchen, Funksignale von Verwandten aus Somalia aufzufangen. Dschibuti ist Anlaufpunkt vieler Migranten auf dem Weg nach Europa.

Jury-Mitglied Jillian Edelstein sagt: „Das Foto vereint die gewichtigen und relevanten Probleme unserer Welt – es eröffnet die Debatte über Technologie, Globalisierung, Migration, Armut, Verzweiflung, Entfremdung, Menschlichkeit.“
Der jährliche WORLD PRESS PHOTO Award, vergeben von der World Press Photo Foundation, ist der weltweit größte und renommierteste Wettbewerb für Pressefotografie. Die Mission ist „hohe professionelle Standards im Fotojournalismus aufrechtzuerhalten und für einen freien und uneinge-schränkten Informationsaustausch einzutreten“.

Die Ausstellung WORLD PRESS PHOTO wurde aus den Siegerfotos der verschiedenen Kategorien zusammengestellt und wird zum 11. Mal im Willy-Brandt-Haus präsentiert. Sie umfasst 130 Arbeiten von allen 53 preisgekrönten Fotografen aus 25 Nationen. Es sind sowohl dramatische Bilder von den Brennpunkten der Welt zu sehen als auch ergreifende und bewegende Fotografien aus den Bereichen Sport, Kultur, Umwelt und Wissenschaft.

Eröffnung 
Donnerstag, 12. Juni 2014, um 19.30 Uhr
Begrüßung: Gisela Kayser,
Geschäftsführerin Freundeskreis Willy-Brandt-Haus
Redner: Yasmin Fahimi, Generalsekretärin der SPD
Frank Mollen, Gesandter, Botschaft des Königreichs der Niederlande 
Erik de Kruijf,
World Press Photo Foundation
Peter-Matthias Gaede, Chefredakteur von GEO, im Gespräch mit den Preisträgern Lela Ahmadzai und Julius Schrank

Ausstellung vom 13. Juni bis 3. Juli 2014, Dienstag bis Sonntag 12 bis 20 Uhr
Eintritt frei | Ausweis erforderlich
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin. 
Donnerstag, 26. Juni, 17.00 Uhr
, Streitsalon zum kritischen Verhältnis von Bildjournalismus und künstlerischer Fotografie
Donnerstag, 3. Juli, 17.00 Uhr, Rhetorik der Ausstellung im Licht der Öffentlichkeit: Zwischen Meinungsbild und Bildgewalt

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Die D-Norm? Frauenpolitischer Ost-West-Dialog 25 Jahre nach dem Mauerfall

Gibt es eigentlich eine „D-Norm“? Anlässlich des 25. Jubiläums des Mauerfalls widmet sich die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der GEW der Frage, wie sich weibliche Lebensläufe und feministische Debatten in Ost und West entwickelt haben. Haben sich Einstellungsmuster und Verhaltensweisen angeglichen – und wenn ja, in welche Richtung? Warum werden die Töchter der Schweißerinnen und Ingenieurinnen in Ostdeutschland Friseurinnen? Wie stark halten sich Geschlechterstereotype in der Schule? Warum leben die meisten Familienernährerinnen in Ostdeutschland? Wie verhalten sich soziale Herkunft und Bildungsaufstieg in Ost und West? Wer dominiert den neuen Feminismus im Netz? 
Mit Daniela Kolbe, Sprecherin der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion u.a.)

Freitag, 13. Juni 2014, von 15.00 bis 19.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Anmeldungen bitte per E-Mai an: forumpug@fes.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Internationale Fachtagung "Europa kreativ?" Anforderungen an eine europäische Kulturpolitik

Mit Kulturschaffenden verschiedenster Länder Europas und Vertreter/innen aus Politik, Verbänden und Wissenschaft diskutiert die Friedrich-Ebert-Stiftung auf der Konferenz folgende Fragen: Welche aktuellen Entwicklungen zeichnen sich in der europäischen Kulturpolitik ab? Welche Diskurse führen die Kulturschaffenden zu Europa? Wie können sie besser für die Herausforderungen des globalen Wettbewerbs und des digitalen Zeitalters gerüstet sein und welche Bedeutung haben Plattformen, Netzwerke und Verbände für die Schaffung einer europäisch kulturellen Öffentlichkeit?
Bei der ersten Veranstaltung der neuen Reihe „Europa kreativ?“ liegt ein Schwerpunkt dabei auf der Darstellenden und der Bildenden Kunst. Weitere Informationen gibt es im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 539.9 KB).

Freitag, 27. Juni 2014, von 10.00 bis 17.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

Anmeldung erbeten per E-Mail: forum.fb@fes.de

 

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