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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Sylvia-Yvonne Kaufmann in Neukölln - Plakatierung - Parteiwahlen - Termine

Sylvia-Yvonne Kaufmann in Neukölln: Nah dran - Auf dem Campus Rütli!

 

Am Dienstag, dem 8. April, um 19.00 Uhr ist unsere Berliner Spitzenkandidatin der SPD für das Europaparlament im Gespräch mit Neuköllner Bürgerinnen und Bürgern. Alle Fragen zu Europa sollen und dürfen gestellt werden!

Das Modellprojekt Campus Rütli – Ein Quadratkilometer Bildung - macht EU-Förderung in Neukölln ganz praktisch erlebbar. Ein Meilenstein für den Aufbau des Bildungsverbundes, in dem kulturelle Vielfalt, Mehrsprachigkeit und Bildung wieder als Chance begriffen und gelebt werden, ist die auch aus EU-Strukturfondsmitteln geförderte Quartierssporthalle. Dort findet die Diskussion statt. Alle sind herzlich eingeladen!

Dienstag, 8. April 2014, um 19.00 Uhr
Campus Rütli, Rütlistraße 35-36, 12045 Berlin
Foyer der Quartiershalle - Eingang Sporthalle

Hier der Flyer (PDF-Dokument, 1.2 MB) - gerne zum Teilen, Vermailen, Hinweisen. Über viele interessierte Genossinnen und Genossen freut sich die SPD Neukölln. 

 

Es geht los: Plakatierung am Wochenende

 

Am Wochenende werden sie von den vielen Ehrenamtlichen unserer Berliner SPD gehängt: 36.000 Plakate mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, unserer Spitzenkandidatin für die Europa-Wahlen und Martin Schulz, dem zukünftigen Kommissionspräsidenten. Daneben werden 5 Themenplakate im Stadtbild zu sehen sein. Einen ersten Eindruck könnt ihr euch in dieser Bildergalerie verschaffen.

Die Plakate für die Tempelhof-Kampagne der Berliner SPD werden am Donnerstag der Öffentlichkeit präsentiert und am selben Tag auf unserer Startseite über einen Button zu finden sein. Unsere Ziele und Vorhaben im Europa-Wahlkampf und mit unserer Tempelhof-Kampagne haben wir vorab im Mitgliederbrief versandt, der in den nächsten Tagen alle SPD-Haushalte erreicht.

 

Parteiwahlen III: Schwusos und vier Kreise haben gewählt

Die Parteiwahlen laufen derzeit in den Gliederungen. Im Dienstagsbrief halten wir Euch über die Ergebnisse der Wahlen in den Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüssen auf Landesebene sowie über die Ergebnisse der Kreisdelegiertenkonferenzen auf dem Laufenden.

Die Schwusos Berlin haben sich an der Spitze neu aufgestellt. Markus Pautzenberger ist seit dem 27. März neuer Schwuso-Landesvorsitzender in Berlin. Stefan B. Kirmse, Jana Kruspe und Amelie Sabine Zapf stehen ihm als StellvertreterInnen zur Seite. Als Schriftführer wurde Dirk-Rolf Kirchmann gewählt.

Am Freitag, dem 28. März, wurde der alte geschäftsführende Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf auf der Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) erneut gewählt. Alter und neuer Kreisvorsitzender ist Christian Gaebler, stellvertretende Kreisvorsitzende sind Carolina Böhm, Robert Drewnicki, Constanze Röder und Frank Jahnke. Felicitas Tesch wurde ebenfalls als Kreisschriftführerin bestätigt.

Vom Freitag zum Samstag kamen die Kreisdelegierten Spandaus zusammen um unter anderem den Kreisvorstand zu wählen. In ihren Ämtern wurden bestätigt: Raed Saleh als Kreisvorsitzender, Daniel Buchholz, Susanne Pape und Ulrike Sommer als stellvertretende Kreisvorsitzende sowie Burgunde Grosse als Schriftführerin und Michael Stobbe als Kassierer.

Einen Tag darauf wählten die Kreise Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln. Sowohl in Lichtenberg, als auch in Marzahn-Hellersdorf wurden die bisherigen Kreisvorstände in ihren Ämtern bestätigt. Ole Kreins wurde mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzender in Lichtenberg bestätigt. Seine Stellvertreterinnen sind Teodora Gionova-Busch und Karin Halsch. Kathrin Söhnel wurde als Kreiskassiererin gewählt, Marcel Gäding wurde zum neuen Schriftführer ernannt. Stefan Komoß ist alter und neuer Kreisvorsitzender von Marzahn-Hellersdorf. Ihm zur Seite stehen nach wie vor Liane Ollech, Marion Hoffmann und Rudolf Kujath. Als Kassierer wurde Jürgen Leue gewählt, Enrico Stölzel ist Schriftführer. Die KDV in Neukölln musste unterbrochen werden, weil Fritz Felgentreu seine Kandidatur als Kreisvorsitzender überraschend zurückgezogen hat. Die KDV wird zeitnah fortgesetzt.

Am Sonntag, dem 30. März, wurde Jörg Stroedter mit 66 von 71 Stimmen auf der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Reinickendorf als Kreisvorsitzender bestätigt. Andreas Höhne, Jutta Küster und Gerald Walk wurden ebenfalls erneut als stellvertretende Kreisvorsitzende gewählt. Carmen Regin als Kreiskassiererin und Bettina König als Schriftführerin wurden in ihren Ämtern bestätigt.

 

Neue SPD-Bürgerbüros in Berlin

In dieser Woche werden wieder zwei neue SPD Bürgerbüros in Berlin eröffnet. Den Anfang macht der Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Björn Eggert am Freitag, dem 4. April, ab 18.00 Uhr. Sein Büro befindet sich in der Oranienstraße 69 in 10969 Berlin.

Ute Finckh-Krämer, Bundestagsabgeordnete aus Steglitz-Zehlendorf, wird ebenfalls ihr Wahlkreis-Büro eröffnen. Sie lädt alle Interessierten ein am Samstag, dem 5. April, ab 16.00 Uhr, zur Eröffnung. Ihr Büro ist in der Lepsiusstraße 49 in ihrem Wahlkreis.

Am übernächsten Freitag, dem 11. April, eröffnen gleich drei Abgeordneten aus Reinickendorf ihr gemeinsames Bürgerbüro: Brigitte Lange, Thorsten Karge und Jörg Stroedter. Die feierliche Einweihung beginnt um 16.00 Uhr. Das Büro ist  am Waidmannsluster Damm 149 in 13469 Berlin zu finden.

 

Eva Högl: Deutschland profitiert von der Freizügigkeit

Eva Högl
 

Deutschland profitiere von der Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte in großem Maße. Darauf hat die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Dr. Eva Högl hingewiesen. "Freizügigkeit ist ein kultureller Gewinn und ein ökonomischer Vorteil. Daher sind auch alle Zuwanderer und Zuwanderinnen, die von ihrem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch machen, bei uns herzlich willkommen."

Das Bundeskabinett hatte am 26. März  dem Zwischenbericht des Staatssekretärsausschusses Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Mitgliedstaaten zugestimmt. Eva Högl: "Entgegen der weitverbreiteten Meinung bestreiten die meisten Zugewanderten ihren Lebensunterhalt durch eigene Erwerbstätigkeit und tragen damit zum Wohlstand in unserem Land bei. Die nun von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verhinderung von Fällen betrügerischer und missbräuchlicher Inanspruchnahme der Freizügigkeit sind sinnvoll und notwendig und stehen im Einklang mit dem EU-Recht. Die im Zwischenbericht vorgeschlagenen befristeten Wiedereinreisesperren, die Befristung des Aufenthaltsrechts zur Arbeitssuche und die Bekämpfung von Schwarzarbeit  können dazu beitragen, Fälle von betrügerischer oder missbräuchlicher Inanspruchnahme der Freizügigkeitsrechte zu unterbinden."
Zudem sollte nach Ansicht der SPD-Bundestagsabgeordneten das Augenmerk auf die bessere Bekämpfung des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung gelegt werden. "Der bessere Schutz und die bessere Beratung der Opfer sowie eine wirksame Bestrafung der Täterinnen und Täter müssen ebenfalls beachtet werden", sagte Eva Högl. "Dafür sollte nicht zuletzt Paragraph 233 des Strafgesetzbuchs geändert werden.“

 

Klaus Mindrup: Bundestagsrede zur Laufzeit von Atomkraftwerken

Klaus Mindrup, Bundestagsrede
 

Am 19. März hielt der Pankower SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup seine erste Rede im Deutschen Bundestag. Bei der aktuellen Stunde ging es um das Thema: Haltung der Bundesregierung zur Verlängerung von Laufzeiten für Atomkraftwerke in Deutschland.
Die Rede als Video auf der Seite des Deutschen Bundestags

 

Neues Informationsportal zur Europawahl auf berlin.de

Unter der Internetadresse www.berlin.de/europawahl stellt der Berliner Senat Informationen zur Europawahl am 25. Mai zur Verfügung. „Die Beteiligung bei den Europawahlen war in unserer Stadt insbesondere bei Mitbürgerinnen und Mitbürgern unter 24 Jahre erschreckend niedrig", so Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Europabeauftragte des Landes Berlin. "Der Senat hat sich zum Ziel gesetzt, das zu ändern und die Aufmerksamkeit für Europa unter den Berlinern und Berlinerinnen zu erhöhen.“  Zug um Zug setze der Senat, so Dunger-Löper, deshalb seine Ende Januar 2014 angekündigte Informationskampagne zu den Europawahlen um: „Ich freue mich, dass wir den Wählerinnen und Wählern jetzt eine umfassende Informationsquelle im Internet anbieten können.“
2,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind gemeinsam mit 380 Millionen Unionsbürgerinnen und -bürgern aus den 28 Staaten der Europäischen Union aufgerufen, ihre Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Die neue Internetseite stellt alle wichtigen Informationen rund um diese Wahl zur Verfügung. Dazu gehören vor allem praktische Informationen zum Wahlablauf in Berlin und zu den Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien, die sich in unserer Stadt zur Wahl stellen. Außerdem finden Nutzerinnen und Nutzer zahlreiche Links zu weiterführenden Informationen.
Dunger-Löper: „Wichtig ist besonders, dass wir auf www.berlin.de/europawahl eine große Zahl guter Gründe aufzählen, warum es so wichtig ist, als Berliner und als Berlinerin das Stimmrecht zum Europäischen Parlament auszuüben.“

 

SPD Mitte: Die energiepolitische Agenda der Bundesregierung

Der Arbeitskreis Energie der SPD Mitte lädt zur Diskussion über die aktuelle Energiepolitik der Bundesregierung ein. Zu Gast ist Dr. Philipp Steinberg, Leiter Ministerbüro des Bundesministers Sigmar Gabriel und Leiter der Unterabteilung Politische Planung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
Montag, 7. April 2014, von 19.30 bis 21.30 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Franz-Künstler-Saal, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

Podiumsdiskussion: „Berlin macht einen Punkt!"

Frank Jahnke und der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie der Berliner SPD laden am 3. April in Zusammenarbeit mit den Berliner Wirtschaftsgesprächen ein zur Podiumsdiskussion: „Berlin macht einen Punkt! - Welche Chancen bietet die Top-Level-Domain .berlin für die Berliner Wirtschaft?“
Auf dem Podium diskutieren Björn Böhning (Chef der Berliner Senatskanzlei und netzpolitischer Sprecher der SPD), Dirk Krischenowski (Gründer und Geschäftsführer der dotBerlin GmbH), Helga Krüger (Geschäftsführerin der http.net Internet GmbH, Vorstandsmitglied des BCIX e.V. und Vorstandsmitglied der Denic eG) und Dr. Sandra Schulz (Mitglied der Geschäftsleitung und Leiterin des Hauptstadtbüros des eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.). Moderation: Sven Wedig (Geschäftsführer der 4u2play GmbH und SongFor).
Donnerstag, 3. April 2014, um 20.00 Uhr, 
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

Der Eintritt ist frei. Anmeldung erbeten.


Hintergrund der Veranstaltung ist, dass sich in diesem Jahr das System der Domain-Endungen im Internet einen entscheidenden Schritt weiter entwickelt: Neben den bekannten Top-Level-Domains (TLDs) wie .de, .com, .net und .org werden neue Adressendungen wie .berlin oder .shop möglich. Für die Einführung der neuen Domains ist die unabhängige Organisation ICANN zuständig, die im Oktober 2013 mit der dotBERLIN GmbH & Co. KG einen Vertrag über den Betrieb von .berlin abgeschlossen hat. Das eigens für die Bewerbung für.berlin gegründete Unternehmen wird von der Berliner Senatskanzlei unterstützt. Die neue TLD wird Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmeneine eigene digitale Identität im Internet geben und neue Möglichkeiten für das Marketing und die Kommunikation von Unternehmen aus Berlin und solchen, die in Berlin präsent sein wollen, schaffen. Mit .berlin wird eine konsequente Entwicklung gesehen, die den Bedürfnissen lokaler Unternehmen und Institutionen nach einer besseren Auffindbarkeit im Internet Rechnung trägt. Welche Chancen ergeben sich für Berliner Mittelständler? Gibt die neue Domainendung auch der Berliner Kreativwirtschaft neue Schubkraft? Welche Beiträge kann die Domain-Endung für die Kommunikation und die Identifikation der Stadt leisten? Und welche Rolle sollte die Politik spielen, damit eine eigene TLD für Berlin zur Erfolgsgeschichte wird?

 

Diskussion zum Verbraucherschutz mit Swen Schulz

Zu einer Diskussion über den Verbraucherschutz lädt der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz  am Dienstag, 8. April 2014, ein. Prominenter Gast ist der Parlamentarische Staatssekretär für Verbraucherschutz, Ulrich Kelber, MdB.

„Immer wieder machen Verbraucherinnen und Verbraucher unangenehme Erfahrungen mit Dienstleistungen und Produkten. Zu den Ärgernissen gehören viel zu hohe Zinsen beim Dispokredit, fehlerbehaftete Software, viel zu komplexe, schlecht lesbare Informationen auf Lebensmittelverpackungen oder Probleme beim Anbieterwechsel bei der Telekommunikation oder der Energieversorgung“, so Swen Schulz. „Um die Verbraucher besser zu schützen, wollen wir die Verbraucherinteressen stärken. Dazu planen wir eine Art „Marktwächter“ einzuführen“, so Schulz weiter.

Dienstag, 8. April 2014, um 19.00 Uhr
Kulturzentrum „gemischtes“,  Sandstr. 41, 13593 Berlin

Um Anmeldung wird unter der Telefon-Nr.: 227 70 187 oder per Mail unter swen.schulz@bundestag.de.

 

74. Jour fixe des Kulturforums mit Volker Heller

Am 9. April lädt das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie zum Jour fixe mit Volker Heller, Vorstand und Managementdirektor der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) Berlin. Im Mittelpunkt stehen die Pläne für den Neubau der ZLB. 
Schon seit mehr als hundert Jahren gibt es in Berlin Planungen für den Bau einer großen Zentralbibliothek! Zentrale Öffentliche Bibliotheken gibt es in allen deutschen und nahezu allen europäischen Metropolen. Bei unseren Nachbarn können wir sehen: Funktionale neue Bibliotheken sind erfolgreich. Die Besucherzahlen steigen deutlich. Am Rand des Tempelhofer Feldes soll die neue ZLB entstehen: Der größte neue Freizeitraum der Stadt wird perfekt mit der größten Kultur- und Bildungseinrichtung korrespondieren, beide Orte stehen für Weite und Individualität. Vereint an einem Standort kann die ZLB ihr volles Potenzial als Metropolenbibliothek entfalten und ein wichtiges Zeichen für Kultur und Bildung für alle in der Hauptstadt setzen. Diese Berliner Bibliothek  wird neue Standards setzen für die Bibliotheken des 21. Jahrhunderts. Sie ist Dienstleister, Begegnungsstätte und gleichzeitig Freiraum für neue Ideen.
Volker Heller, Vorstand und Managementdirektor der Stiftung Zentral- und Landesbibliothek Berlin, wird uns über Ideen, Planungen und den Sachstand zum Neubau der ZLB berichten.

Mittwoch, 9. April 2014, um 19.30 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Begrüßung Joachim Günther

 

SPD Parteivorstand: "100 Jahre Erster Weltkrieg - Lehren und Herausforderungen für Frieden und Stabilität in Europa"

In diesem Jahr jährt sich der Ausbruch des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal. Durch Nationalismus entfesselt war er die Urkatastrophe des vergangenen 20. Jahrhunderts. Er hat unsägliches Leid über die europäischen Völker gebracht. Millionen Menschen verloren ihr Leben. Das Leid dieses Krieges und seine Folgen sind bis heute nicht vergessen.

Erst mit der europäischen Einigung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gelang es, die richtige Antwort auf die beiden Weltkriege der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu geben. Der in manchen europäischen Staaten aufkeimende Nationalismus, auch der jüngste besorgniserregende Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zeigen, wie wichtig es ist, das Fundament des Friedens und der Freiheit auf unserem Kontinent niemals als selbstverständlich anzusehen, sondern immer wieder neu politisch zu festigen.

Darüber, welche Lehren aus den Erfahrungen des Ersten Weltkrieges für Frieden und Stabilität in Europa heute gezogen werden können, soll auf der Veranstaltung „100 Jahre Erster Weltkrieg“ diskutiert werden mit mit Jean-Marc Ayrault, Martin Schulz und Sigmar Gabriel. Weitere Gäste sind Prof. Dr. Herfried Münkler, Humboldt Universität Berlin, Prof. Dr. Anne-Marie Le Gloannec, Institut d'Études Politiques Paris, PD Dr. Ruth Leiserowitz, Deutsches Historisches Institut Warschau, Moderation: Ute Welty, freie Journalistin, Deutschlandradio Kultur.
Montag, 14. April 2014, von 11.00 bis 12.30 Uhr
Französische Friedrichstadtkirche (Französischer Dom) in Berlin
Anmeldung bitte bis zum 11. April 2014.

 

Ausstellungseröffnung: Karikaturen und Malerei von Erich Rauschenbach

Cartoons und Acrylbilder von Erich Rauschenbach sind bis zum 30. April in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus zu sehen. Eröffnet wird die Ausstellung am 4. April um 19 Uhr.

Erich Rauschenbach, der in diesem Jahr seinen 70. Geburtstag feiert, fand über Umwege zur Zeichnerei. Nach Banklehre, südfranzösischer Reiseleitertätigkeit und pädagogischem Studium in Berlin beendete er 1973 ein Grafik-Design-Studium an der HDK Berlin. Er veröffentlichte in Berliner Stadtmagazinen, in überregionalen Illustrierten, erfand für die Gewerkschaftszeitung Metall den „Kollegen Karl“, kümmerte sich mit „Lieschen“ um Erziehungsfragen. Über 50 Cartoonbücher sind von ihm erschienen.Nebenbei entdeckte er die Malerei: Seit 1994 entstand eine Serie von über 50 typisch Rauschenbach’schen Acrylgemälden. Einige sind auch in der jetzigen Ausstellung zu sehen.

Dabei gibt es auch ein Wiedersehen mit Genossin Inge, die - von Rauschenbach zu Papier gebracht - viele Jahre lang auf der letzten Seite der SPD-Wochenzeitung "Berliner Stimme" das Zeitgeschehen kommentierte.

„Ich sehe was, was Du nicht siehst“, Karikaturen und Malerei von Erich Rauschenbach
Freitag, 4. April 2014, um 19.00 Uhr,
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin 
geöffnet bis 30. April, mittwochs bis freitags von 16 bis 18 Uhr

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Aufbruch in der Geschlechterpolitik

Diskussions- und Vernetzungsveranstaltung: Neue feministische Initiativen, AkteurInnen und Positionen

In den Monaten vor der Bundestagswahl häuften sich feministische Initiativen und Aufrufe. Auch viele Organisationen bezogen gleichstellungspolitisch Stellung und formulierten Anforderungen an eine neue Bundesregierung. Die Friedrich-Ebert-Stiftung möchte im Rahmen der Veranstaltung "Aufbruch in der Geschlechterpolitik" einen Überblick über neue feministische Initiativen, AkteurInnen und Positionen geben und diskutieren, was die brennenden Themen und erfolgversprechenden Strategien sind. Darüber hinaus soll ausgelotet werden, wo die Möglichkeiten für zukünftige Bündnisse, Netzwerke und gemeinsame Aktivitäten liegen. Mit dabei sind neben unterschiedlichen Initiativen die parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ, Elke Ferner und die Vorsitzende des Deutschen Frauenrats Hannelore Buls.

Freitag, 4. April 2014, von 11.00 bis 15.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Teilnahme bitte anmelden.

 

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