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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Stöß gegen Verharmlosung von Gewalt - Parteiwahlen II - Wohnungsneubau in Berlin - Termine

Jan Stöß: "Die Freiheit stirbt stückweise"

 

"Mit jeder Verharmlosung von Gewalt stirbt ein Stück Freiheit. Wegsehen, Dulden, Schweigen legitimiert das Handeln der Feinde einer offenen, freien und demokratischen Gesellschaft", stellt der Berliner SPD-Landesvorsitzende in einem Beitrag für die Sonntagsausgabe des Berliner Tagesspiegels fest. Sein Appell: "Stehen wir zusammen. Lassen wir es nicht so weit kommen."

Auslöser für den Beitrag war der jüngste Brandanschlag auf das Auto eines BZ-Kolumnisten, bei dem auch fünf weitere Wagen beschädigt wurden. Er stimme zwar kaum einmal mit der Meinung des Kolumnisten überein, so Stöß, aber: "Es sollte selbstverständlich sein, aber am Ende einer Woche, in der buchstäblich kein Tag ohne einen Übergriff dieser Art vergangen ist, muss man es eben doch noch einmal aufschreiben: Gewalt war und ist nun einmal kein Mittel demokratischer Auseinandersetzung. Punkt. Wer meint, er kann seine Agenda mit Feuer oder Steinen befördern, der schließt sich selbst aus dem demokratischen Diskurs aus."

Stöß wies darauf hin, dass auch die SPD in jüngster Zeit immer wieder Ziel von Anschlägen gewesen sei. "Der politische Irrsinn dieser Übergriffe wird schon dadurch deutlich, dass wir meist zunächst gar nicht wissen, ob es sich dabei um Angriffe von Neonazis oder eben sogenannten Autonomen handelt."

 

Parteiwahlen II: ASG, ASJ, Kreis Steglitz-Zehlendorf und die Jusos

Die Parteiwahlen laufen derzeit in den Gliederungen. Im Dienstagsbrief halten wir Euch über die Ergebnisse der Wahlen auf Landesebene und später über die Ergebnisse der Kreisdelegiertenkonferenzen auf dem Laufenden.

Am 12. März wählten die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) ihren Vorstand: Dabei wurde der bisherige Vorsitzende, Boris Velter, in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite stehen die stellvertretenden Vorsitzenden: Kai Gudra, Annika Lange und Susanne Ozegowski. Schriftführer wurde Ole Laumann.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) wählte am 19. März einen neuen Vorstand: Christian Meiners ist neuer Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft. Er tritt die Nachfolge von Vera Junker an, die nicht erneut kandidierte. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Manuela Irmler, Ralf Schnieders und Fred Skroblin gewählt. Schriftführer ist Abbas Samhat.

Auch im Kreis Steglitz-Zehlendorf gab es am 22. März einen Wechsel an der Spitze: Ruppert Stüwe folgt Michael Arndt als neuer Kreisvorsitzender der SPD Steglitz-Zehlendorf. Arndt hatte nach 12 Jahren nicht wieder kandidiert. Stellvertreterinnen und Stellvertreter sind Isabel Miels, Ina Czyborra und Brunero Capella. Die Schriftführung hat Mathilde Kannenberg, als Kassierer wurde Jan Kellermann gewählt.

Die Jusos haben auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am vergangenen Wochenende Kevin Kühnert als Vorsitzenden wiedergewählt. Stellvertreter sind Anne Meyer, Anna Müller, Robert Budras, Felix Bethmann, Anke Küpper, Sebastian Langer, Lea Lölhöffel und Rejane Herwig.

 

Equal-Pay-Day: "Gleiche Arbeit, ungleicher Lohn? Nicht mit uns."

 
Zahlreiche Frauen haben am 21. März an den Aktionen zum Equal Pay Day in Berlin teilgenommen. Die Berliner SPD hatte zur Kundgebung des Bündnisses am Brandenburger Tor aufgerufen. Sie verteilte dort Anstecknadeln und Flyer. Die Botschaft der sozialdemokratischen Frauen: "Gleiche Arbeit, ungleicher Lohn? Nicht mit uns." Die SPD sorge für Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, so die ASF. Mit dabei waren u.a. Staatssekretärin Barbara Loth, die Abgeordnete Ina Czyborra und die frühere langjährige Abgeordnete Ulrike Neumann.
 

„Mädchen machen Politik“ – SPD Berlin beteiligt sich wieder am Girls’Day

 

Es ist wieder soweit: Der Girls’Day findet dieses Jahr am Donnerstag, dem 27. März 2014 statt und die SPD Berlin nimmt unter dem Motto „Mädchen machen Politik“ wieder mit großer Begeisterung teil.

Auch am diesjährigen Mädchen-Zukunftstag wird die SPD Berlin einen Einblick in den Arbeitsalltag von BerufspolitikerInnen geben und möchte damit aktiv dazu beitragen, jungen Frauen den Tätigkeitsbereich Politik näher zu bringen. Sechs Berliner Schülerinnen ab der 7. Klasse nehmen am Donnerstag an unserem „Politischen Mentoringtag“ teilnehmen.

Nach einem kleinen Frühstück mit der Landesgeschäftsführerin und einer Führung durchs Haus wird gearbeitet. Im Workshop „Frauen und Politik – eine Bestandsaufnahme“ soll anhand verschiedener Texte und des Inputs unserer Europa-Kandidatin Sylvia-Yvonne Kaufmann gemeinsame Antworten gefunden werden. Gleich danach haben die Mädchen Gelegenheit in die Pressarbeit der Berliner SPD hinein zu schnuppern.

Auch bei den acht Berliner Bundestagsabgeordneten schaut eine Gruppe von 50 Mädchen vorbei. Nach einem gemeinsamen Frühstück, bei dem die Mädchen die Abgeordneten kennenlernen, bietet Ute Finckh-Krämer einen Vortrag zu MINT-Berufen - also zu Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik - an. Zudem werden Frauen aus unterschiedlichen Berufsfeldern, so z.B. eine S-Bahn-Fahrerin oder eine Bookerin über ihre Erfahrungen berichten. Anschließend erhalten die jungen Frauen Einblick in die Büros der Bundestagsabgeordneten.

 

Mietpreisbremse ist wichtig für die Mieterstadt Berlin

Die zügige Umsetzung einer Mietpreisbremse und von Änderungen im Maklerrecht durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist vom Berliner SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß begrüßt worden. „Die Mietpreisbremse war eine der Hauptforderungen der Sozialdemokratie im Bundestagswahlkampf", so Stöß. "Sie regelt, was längst hätte geregelt werden müssen: den Stopp von Wuchermieten und Verdrängung. Endlich werden auch beim Abschluss neuer Mietverträge Grenzen gelten, die den Mietanstieg insgesamt begrenzen."

Stöß zeigte sich froh, dass der Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas zügig in die Abstimmung zwischen den Koalitionsparteien, mit den Verbänden und Bundesländern gebracht wurde. "Wenn Bundestag und Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmen, treten die Mietpreisbremse und der neue Grundsatz im Maklerrecht ,Wer bestellt, bezahlt!' 2015 in Kraft. Das ist gute sozialdemokratische Politik für unser Land, die besonders in der Mieterstadt Berlin dringend gebraucht wird."

 

Michael Müller: Berlin baut Neubauwohnungen

 

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung einer Neubauförderung beschlossen. Das Land Berlin wird in Zukunft für die Realisierung des in der Stadt dringend erforderlichen Wohnungsneubaus rund 1.000 Neubauwohnungen jährlich fördern. Die Förderung erfolgt aus Mitteln eines hierfür eingerichteten Wohnungsbaufonds. Dieser hat ein Volumen von jährlich 64 Mio. € und ist für die nächsten fünf Jahre mit einem Gesamtvolumen von insgesamt 320 Mio. € ausgelegt. Erwartet wird, dass sich insbesondere Berlins städtische Wohnungsbaugesellschaften an dem Programm aktiv als Bauherren beteiligen.

Senator Müller: „Wir haben unsere Wohnungspolitik seit Beginn der Legislaturperiode komplett neu ausgerichtet – sowohl mit zahlreichen Maßnahmen im Bestand als auch mit einer Wohnungsbauoffensive. Mit der neuen Wohnungsförderung haben wir nun einen weiteren zentralen Baustein umgesetzt, der die Schaffung von günstigem Wohnraum vor allem durch unsere städtischen Wohnungsbaugesellschaften, aber auch durch Private unterstützen wird.“

Der Senat gewährleistet mit der jetzt initiierten Neubauförderung Anfangsmieten von 6,00 bis 7,50 € pro Quadratmeter. Die durchschnittliche Miete liegt bei 6,50 € pro Quadratmeter. In solche geförderten Wohnungen können Mieterinnen und Mieter mit einem in Berlin gültigen Wohnberechtigungsschein ziehen.

 

Engelbert Lütke-Daldrup wird neuer Staatssekretär bei SenStadt

Der Senat hat heute einen Personalwechsel bei den Staatssekretären in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vollzogen. Auf Vorlage von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller wurde der bisherige Staatssekretär Ephraim Gothe mit Ablauf des 6. April 2014 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Nachfolger wird ab 7. April 2014 Engelbert Lütke-Daldrup, der derzeit als Geschäftsführer der Internationalen Bauausstellung Thüringen in Weimar arbeitet. Lütke-Daldrup arbeitete unter anderem bereits zwischen 1989 und 1995 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 1995 bis 2005 als Stadtbaurat in Leipzig und 2006 bis 2009 als Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
 

Fortschrittsbericht: Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Berlin

Klaus Wowereit 2011
 

Projekte in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Innovation stehen im Zentrum des 8. Fortschrittsberichts über die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg. "Kein Stadtstaat ist so eng mit seinem Umland verbunden wie Berlin. Vor diesem Hintergrund lohnt sich der weitere Ausbau der Zusammenarbeit. Sie kommt der Region und ihrer Bevölkerung zugute“, so Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin.

Bei Innovation und Weiterentwicklung in der Industrie und bei der Wirtschaftsförderung ist die länderübergreifende Kooperation noch wichtiger geworden. Im internationalen Wettbewerb ist insbesondere die Zusammenarbeit Berlins und Brandenburgs mit Polen von zentraler Bedeutung. So haben sich die beiden Länder etwa auf ein gemeinsames Konzept für den Fernverkehr auf der Strecke Berlin-Breslau geeinigt.

Intensiv ist auch die Zusammenarbeit beider Landesregierungen in der öffentlichen Verwaltung. Die Polizeipräsidenten beider Länder haben eine Vereinbarung für direktere Kooperation unterzeichnet. Bewährt hat sich auch die Zusammenarbeit im Justizbereich, etwa durch die Einrichtung gemeinsamer Gerichte. Dazu zählen das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in Cottbus und das im Jahr 2005 gegründete Oberverwaltungsgericht, das die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit beider Länder bildet.

Der Bericht ist erstmals im Jahre 2004 erschienen. Er wird nun dem Abgeordnetenhaus vorgelegt.

 

Politische Tagesfahrt durch Berlin mit Eva Högl

Eva Högl Kandidatenfoto BTW 2013
 
Am 14. April veranstaltet Eva Högl wieder eine politische Tagesfahrt durch Berlin. Es werden u.a. der Reichstag und das Verteidigungsministerium besichtigt. Auch eine Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel und eine Diskussion mit Eva Högl stehen auf dem Programm. Es gibt noch einige freie Plätze. Eine Anmeldung ist im Wahlkreisbüro unter 030-4692-125 oder eva.hoegl.wk01@bundestag.de möglich.
 

Argumentepapier: Der Mindestlohn kommt

Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 € kommt deutschlandweit und für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der SPD-Parteivorstand hat dafür ein Argumente-Papier (PDF-Dokument, 47.3 KB) mit Fragen und Antworten erarbeitet.

 

Ausbildung zur Lernmentorin/zum Lernmentor 2014

In Deutschland gibt es 7,5 Mio. Erwachsene, für die das Lesen einer Nachricht, das Ausfüllen eines Formulars oder das Errechnen des Ersparten bei Sonderangeboten keine Selbstverständlichkeit darstellt. In Berlin und Brandenburg haben etwa eine halbe Millionen Erwachsene Schwierigkeiten richtig zu lesen und zu schreiben. Den Schätzungen zufolge ist jede/r elfte Berliner/in betroffen. Davon ist mehr als die Hälfte berufstätig – verteilt auf alle Branchen und Betriebsgrößen – und hat täglich die Sorge, dass dieses oft gut gehütete Geheimnis aufgedeckt werden könnte.

Die ausgebildeten Mentorinnen und Mentoren sind für die Betroffenen vertrauenswürdige Ansprechpersonen, die sie auf ihrem Lernweg begleiten. Damit werden in Unternehmen Strukturen geschaffen, die für die Mitarbeitenden mit Grundbildungsbedarf den Weg ebnen zu Qualifizierungen und persönlichen Weiterentwicklungen.

Die viertägige Ausbildung findet im Mai an folgenden Tagen statt: 09./10.05.2014, 17.05.2014 und 24.05.014 in 10787 Berlin, Keithstr. 1/3. Die Kosten trägt das Projekt MENTO.
Bei Interesse wendet Euch bitte an Cornelia Scholz (office@kes-verbund.de) oder 030-21 91 79-14. Weitere Informationen findet Ihr hier.

Das Projekt wird vom DGB Bildungswerk BUND in Kooperation mit Arbeit und Leben in vier DGB Bezirken (neben Berlin-Brandenburg auch Nord, NRW und Hessen-Thüringen) durchgeführt und mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung unter dem Förderkennzeichen W137800 gefördert.

 

Landesdelegiertenkonferenz der AG Migration und Vielfalt

Die LDK der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt findet am 2. April 2014 ab 18.30 Uhr statt. Neben den Vorstandswahlen geht es vor allem auch um die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Arbeitsprogramm und dem Antragsbuch.

Auf der LDK werden Jan Stöß, Vorsitzender der Berliner SPD, Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration, Grußworte sprechen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Mittwoch, 02. April 2014, 18.30 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr), DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Saal, Keithstr. 1+3, 10787 Berlin

 

FA I Internationales: Neue deutsche Sicherheitspolitik?

Der Fachausschuss Internationales lädt zur Diskussion über „Neue deutsche Sicherheitspolitik: Mit welchen Mitteln kann Deutschland am besten zum Weltfrieden beitragen?“ Der Bundespräsident und die neue Verteidigungsministerin haben in jüngsten Äußerungen eine größere Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung für globale Sicherheit und Stabilität signalisiert, die auch eine größere Bereitschaft zur Teilnahme an Militärinterventionen einschließt.

Die Medien sprechen von einer "Neuen deutschen Sicherheitspolitik". Aber ist eine "größere sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands" automatisch mit einem größeren militärischen Engagement gleich zu setzen?

Es referieren und diskutieren Detlef Dzembritzki, früherer Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, sowie Christoph Strässer, Mitglied des Bundestags, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe.

Mittwoch, 9. April 2014, 18.00 Uhr, Abgeordnetenhaus, Niederkirchner Str. 5, 10117 Berlin

 

FA VIII Soziale Stadt – Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung: Grundsätze einer sozialdemokratischen Stadtentwicklungs- und Mietenpolitik auf Bezirksebene

Anhand eines von der KDV der SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf im Februar 2014 beschlossenen Grundsatzpapiers wollen wir strategische Ansätze für die bezirkliche Handlungsebene behandeln. Zudem ist die Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau-Politik der SPD in Friedrichshain-Kreuzberg Thema. Zum Antrag aus Charlottenburg-Wilmersdorf referiert Philipp Mühlberg (SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) und zu den Wohnungsbauprojekten und der kommunalen Steuerung in Friedrichshain-Kreuzberg, Volker Härtig (Vorsitzender Fachausschuss VIII, AK Bau SPD Friedrichshain-Kreuzberg).

Mittwoch, 26. März 2014, 19.00 Uhr, SPD-Kreisbüro, Willy-Brandt-Haus (SPD-Bundeszentrale), Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin

 

FA XI Mobilität: Besuch der BVG-U-Bahn-Betriebswerkstatt Grunewald

Der Fachausschuss lädt herzlich zu einer Besichtigungs-Tour der BVG-U-Bahn-Betriebswerkstatt ein.

Das Programm wie folgt: Begrüßung im U-Bahnmuseum (Das U-Bahn-Museum ist ncht barrierefrei): Kurzinformation zum U-Bahnmuseum und zur Betriebswerkstatt Grunewald vom Bereichsleiter U-Bahn, Hans-Christian Kaiser. Zügiger Durchgang durch das U-Bahn-Museum. Ca. 18.00 Uhr: Fahrt mit einem U-Bahnzug zur Betriebswerkstatt Grunewald. (Die Betriebswerkstatt ist barrierefrei). Ca. 18.10 Uhr: Vorstellung der Betriebswerkstatt Grunewald durch den Werkstattleiter Kai Nepolsky, danach Besichtigung der Halle 4). Es wird um eine Anmeldung bis spätestens zum 11.April 2014 unter der E-Mail-Adresse sybille-uken@t-online.de oder per FAX: 030 857 288 78 gebeten.

Mittwoch, 16.04.2014, 17.30 Uhr, Betriebswerkstatt Grunewald, Machandelweg 24, 14052 Berlin

 

Forum Willy Brandt Berlin: "Willy Brandts Außenpolitik"

Mit einem Sammelband werden erstmals Willy Brandts Außenpolitik und seine internationalen Aktivitäten in ihrer ganzen Breite dargestellt.

Mit der "Ostpolitik" schrieb Willy Brandt Geschichte. Aber weitere Themen der Außenpolitik waren ihm ebenso wichtig: die Einigung Europas, das Bündnis mit den USA, das globale Engagement als Präsident der Sozialisitschen Internationale oder als Leiter der Nord-Süd-Kommission. Über allem standen ihm die Sicherung des Friedens und der Landgewinn für die Freiheit.

Nach einer Einführung in den Band durch Dr. Ilse Dorothee Pautsch, Leiterin der Abteilung des Instituts für Zeitgeschichte im Auswärtigen Amt, werden der Herausgeber Dr. Bernd Rother und einzelne Autoren im Podiumsgespräch einzelne Aspekte von Brandts Außenpolitik diskutieren.

Um Anmeldung bis zum 1. April unter info@willy-brandt.de oder per Telefon 030 / 787 707-0 wird gebeten. Der Eintritt ist frei.

Mittwoch, 2. April, 18.00 Uhr, Forum Willy Brandt Berlin, Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus: Der Erste Weltkrieg in Farbe Fotografien aus der Sammlung Reinhard Schultz

Der Erste Weltkrieg ist der erste fotografierte Krieg in Farbe. Die Aufnahmen liefern unbekannte, inszenierte Einblicke in die Kriegsjahre 1914 bis 1918. Die Fotografen, deren Bilder ausgestellt werden, konnten aufgrund der langen Belichtungszeiten bei Farbaufnahmen keine bewegten Szenen von Kriegsgefechten aufnehmen, vielmehr entstanden Standbilder während der Gefechtspausen, zwischen den Kämpfen, hinter der Front, von deutschen Feldküchen in der Champagne, von Flugzeugfabriken, von Schützen aus dem Senegal mit Bajonetten, von Kolonialtruppen und Kolonialsoldaten. Die Ausstellung zeigt zudem den Krieg als Alltag, mitten im Leben der Menschen. In Kriegszeiten wendet sich der Fortschritt der Technik gegen sie. Damals wie heute.

Es begrüßt Gisela Kayser, Geschäftsführerin des Freundeskreises Willy-Brandt-Haus. Reinhard Schulz, Galerist und Verleger, hält die Eröffnungsrede.

Die Ausstellung wird vom 11. April bis zum 1. Juni 2014 gezeigt. Eröffnet wird sie am Donnerstag, dem 10. April 2014 um 19.30 Uhr im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141 in 10963 Berlin

 

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