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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Das Mitgliedervotum läuft! - Gemeinsam zum Grab von Willy Brandt - Rückerwerb der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen - Termine

Das Mitgliedervotum läuft!

 

Erstmals dürfen alle SPD-Mitglieder entscheiden, ob eine Koalition zu Stande kommt. Jedes Mitglied soll sich eine Meinung bilden und dann über den Koalitionsvertrag abstimmen. Damit setzen wir einen neuen Maßstab in der innerparteilichen Demokratie. Am vergangenen Wochenende wurde allen SPD-Mitgliedern die Sonderausgabe des vorwärts mit dem Koalitionsvertrag zugeschickt. Zurzeit läuft die Zustellung der Abstimmungsunterlagen. Bis zum 12. Dezember 2013 um 24 Uhr muss der Stimmbrief im Postfach des Parteivorstands eingegangen werden. Deshalb sollte der Brief spätestens am 9.12. im Briefkasten sein! Am 14. Dezember erfolgt dann die Auszählung in der STATION in Kreuzberg und voraussichtlich noch am gleichen Tag wird das Ergebnis bekanntgegeben. Damit das Mitgliedervotum zählt, müssen sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der Abstimmung beteiligen.

Nun kann auf Veranstaltungen in den Kreisen und Abteilungen das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtert werden. Hier findet Ihr eine Übersicht (PDF-Dokument, 50.2 KB). Noch gibt es Plätze auch für das zweite Mitgliederforum auf Landesebene am Montag, 9.12.2013 in der kleinen Arena des Tempodroms (Zur Online-Anmeldung).

 

Der Koalitionsvertrag - zum Anhören

Nutzt die Möglichkeit, Euch alle Texte auf unseren Seiten auch vorlesen zu lassen.

Hier findet Ihr den Koalitionsvertrag als Text. Klickt auf der jeweiligen Seite oben rechts auf "Vorlesen" und Ihr könnt den Text anhören.

 

Kranzniederlegung am Grab von Willy Brandt

 

Aus Anlass des 100. Geburtstages von Willy Brandt legen der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß, Vertreter des Parteivorstands und Mitglieder der Berliner SPD am 18. Dezember einen Kranz am Grab auf dem Zehlendorfer Waldfriedhof nieder. Die Berliner SPD bietet ihren Mitgliedern dazu eine Mitfahrgelegenheit an: Ein Sonderbus mit 45 Plätzen fährt um 10 Uhr vom Kurt-Schumacher-Haus in der Müllerstraße zum Waldfriedhof und im Anschluss wieder zurück. Interessierte Genossinnen und Genossen können sich für die Fahrt anmelden. Die Plätze werden in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldungen vergeben. 
Mittwoch, 18. Dezember 2013, um 10.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

 

 

 

SPD-Landesgruppe im Bundestag: Rawert wiedergewählt

Mechthild Rawert, Porträt 2009
 

Die Tempelhof-Schöneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist als Sprecherin der Berliner Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. "Die Vertretung von Berliner Interessen bei den anstehenden Initiativen und Gesetzesverfahren im Parlament ist mein und unser Ziel", erklärte Mechthild Rawert. "Als Stadtgesellschaft einer Metropole spüren wir Berlinerinnen und Berliner zukunftsweisende Erfordernisse häufig früh. Dazu gehören das berechtigte Anliegen nach Gleichstellung und Diskriminierungsfreiheit für jede Lebensform, der starke Druck, 24 Jahre nach dem Mauerfall für eine Angleichung der Lebensverhältnisse in allen Lebensbereichen zu sorgen, als Stadt der Kultur und Kreativität aber auch mit einem sehr hohen Anteil von Beschäftigten und Selbstständigen im Niedriglohnsektor für anständige Löhne und Einkommen zu sorgen und angesichts des demografischen Wandels für alle ein Leben voll Teilhabe und Würde zu gewährleisten."
Zum Arbeitsprogramm 2014 gehöre die Stärkung des Dialoges mit den zivilgesellschaftlichen BündnispartnerInnen, so Rawert. "Ich freue mich auch auf einen regen Austausch jeweils freitags vor jeder Sitzungswoche."
Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion bilden die Abgeordneten aus den Bundesländern gemeinsam eine Landesgruppe. Alle Landesgruppen wählen aus ihren Mitgliedern heraus eine Sprecherin oder einen Sprecher. Die Abgeordneten der Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen bilden die Landesgruppe-Ost. Sprecherin der LG-Ost ist die Sächsin Daniela Kolbe, stellv. SprecherInnen sind der Berliner Matthias Schmidt und Waltraud Wolff aus Sachsen-Anhalt.

 

"Den Blick für Menschen mit Handicaps schärfen"

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert hat anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen zum zügigen und umfassenden Abbau von Barrieren und zur Förderung von Gleichstellung aufgerufen. Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen ist ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Gedenk- und Aktionstag. "Er soll alljährlich am 3. Dezember das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Handicaps schärfen und uns alle zum Einsatz für die Würde, Rechte und das Wohlergehen aller auffordern", so die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Zu ihren Forderungen gehören u.a.:

 

  • die Reform der Eingliederungshilfe - raus aus dem Fürsorgesystem hin zu einem modernen personenbezogenen Bundesteilhabegesetz unter Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Beeinträchtigungen. Dabei muss gelten: Menschen dürfen wegen eines geringen Einkommens nicht doppelt benachteiligt werden.
  • die nachhaltige Verbesserung der beruflichen Ausbildung von Jugendlichen mit Behinderung und die verstärkte Integration in den ersten Arbeitsmarkt.
  • die Neuauflage des Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen“ und die schnellstmögliche Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, die Gründung medizinischer Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung und schwerer Mehrfachbehinderung analog der erfolgreichen Sozialpädiatrischen Zentren. Die Forderung zur Gewährleistung des Rechts auf wohnortnahe freie Arztauswahl besteht fort.
  • klare Regelungen, die den Schutz vor (sexualisierter) Gewalt insbesondere für Kinder, Jugendliche und Frauen gewährleisten und die Verschärfung der entsprechenden Straftatbestände.

     

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    Vollständiger Rückerwerb der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen

    Das Land Berlin hat die vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) abgeschlossen: mit der Unterzeichnung des Kaufvertrags gestern, 2. Dezember 2013, ist der Rückkauf der Anteile von Veolia an der Berlinwasser Beteiligungs GmbH erfolgt. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: „Das Wasser gehört wieder den Berlinerinnen und Berlinern. Mit der Unterschrift unter den Vertrag wurde die vollständige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe vollzogen. Damit hat der Berliner Senat den Wunsch des Volksentscheids umgesetzt.“

    Der Kauf erfolgt rückwirkend zum 1. Januar 2013. Damit stehen die bisher den privaten Anteilseignern zufließenden Gewinnanteile jetzt für die Refinanzierung des Rückkaufs zur Verfügung.

     

    Gedenktafel der SPD Friedrichshain entwendet

    Gedenktafelenthüllung Krossener Straße
     

    Die erst am 16. Oktober 2013 feierlich enthüllte Gedenktafel am Haus Krossener Straße 22 am Boxhagener Platz wurde gestohlen. Die Tafel erinnert an den Besuch Willy Brandts 1960 am Boxhagener Platz und an das Wirken von Kurt Neubauer, ehemaliger Vorsitzender der SPD Friedrichshains und Bundestagsabgeordneter und späterer Senator und Stadtältester von Berlin. In dem Haus befand sich von 1947 bis 1961 aufgrund alliierten Rechts das Büro der SPD und der Arbeiterwohlfahrt.

    Sven Heinemann, MdA, der die Gedenktafel am ehemaligen Büro der SPD Friedrichshain initiiert hat, hat Anzeige bei der Berliner Polizei erstattet; er schließt einen politischen Hintergrund nicht aus. Der SPD Landesvorsitzende Jan Stöß bedauert es sehr, dass die Gedenktafel kurz vor dem ersten Todestag von Kurt Neubauer am 9. Dezember und dem 100. Geburtstag von Willy Brandt am 18. Dezember entwendet wurde. Beide SPD Politiker sind sich einig: „Sollte die Tafel nicht wieder auftauchen, werden wir im kommenden Jahr in Absprache mit dem Hauseigentümer eine neue Tafel anbringen. Wir lassen uns durch eine solche Tat unsere Erinnerungskultur nicht kaputt machen.“

     

    Buchpremiere: Kleine Geschichte der SPD Friedrichshain - Von der Kaiserzeit bis zur Gegenwart

    Die »Kleine Geschichte der SPD Friedrichshain« ist der erste Versuch die Geschichte der Partei in dem Berliner Bezirk von der Kaiserzeit bis zur Gegenwart aufzuarbeiten.

    Mit ihrer »Kleinen Geschichte der SPD Friedrichshain« bringen die Autoren die Entwicklungsgeschichte und das Selbstverständnis der Sozialdemokratie in Friedrichshain auf wissenschaftlicher Grundlage einer breiten Öffentlichkeit nahe. Eine Zeittafel und zahlreiche Abbildungen sowie Hintergrundinformationen und Zeitzeugenberichte ergänzen die Gesamtdarstellung.

    Buchpremiere
    Prof. Martin Wiebel im Gespräch mit Autor Sven Heinemann, Mitglied des Abgeordnetenhauses, weiteren Autoren, sowie Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin.
    Sonntag, 8. Dezember 2013, um 11.00 Uhr
    Kulturraum Zwinglikirche e.V., Rudolfstraße 14, 10245 Berlin

     

    Lichtenberg: Gedenktafel für Erich Ollenhauer

    Am Freitag, dem 13. Dezember 2013, wird in der Lichtenberger Trautenauer Straße 6 eine Gedenktafel für den SPD-Politiker Erich Ollenhauer (27. 03. 1901 in Magdeburg – 14. 12. 1963 in Bonn) eingeweiht. Anlässlich seines 50. Todestages ehrt der Bezirk Lichtenberg diesen verdienstvollen Politker mit einer Gedenktafel an seinem ehemaligen Wohnhaus.

    Der ehemalige SPD-Vorsitzende Erich Ollenhauer lebte von 1924 bis 1932 an der Trautenauer Straße 6 in Berlin-Lichtenberg. Am 14. Dezember wäre sein 50. Todestag. Ollenhauer war von 1920 bis 1928 Sekretär des Hauptvorstands der Sozialistischen Arbeiterjugend in Berlin. Von 1928 bis 1933 war er Vorsitzender des Verbandes der Sozialistischen Arbeiterjugend Deutschlands. Im April 1933 wurde er in den Vorstand der SPD gewählt. Im Mai emigrierte Ollenhauer auf Parteibeschluss nach Prag, um dort den Widerstand gegen das NS-Regime aus dem Ausland weiterzuführen. 1952 nach dem Tode Kurt Schumachers wurde Ollenhauer zum Vorsitzenden der SPD und zum Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag gewählt. Unter seinem Vorsitz stellte sich die SPD mit dem Godesberger Programm neu auf. Kurz vor seinem Tod wurde er zum Vorsitzenden der Sozialistischen Internationale gewählt.

    Nach der Begrüßung durch Kerstin Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, spricht der SPD-Landesvorsitzende Dr. Jan Stöß ein Grußwort. Die Festrede hält Dr. Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag. Musik: Burkhard Schmidt. 

    Freitag, 13. Dezember 2013, um 11.00 Uhr 
    Trautenauer Straße 6, 10318 Berlin

     

    Exklusive Besichtigung am 13. Dezember 2013:

    Es ist eine Zeitreise durch mehr als 100 Jahre Berliner U-Bahn-Geschichte, die das Museum am U-Bahnhof Olympia-Stadion mit mehr als 300 gesammelten Raritäten und funktionsfähiger Technik bietet. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt ein, im Rahmen seiner Besichtigungsreihe zu „Geheimen Orten“ mit ihm exklusiv auf Erkundungstour durch das Berliner U-Bahn-Museum zu gehen.

    Wer das Stellwerk und viele Raritäten wie die ehemalige Fahrkartenausgabe des U-Bahnhofes Rüdesheimer Platz, historische Fahrkartengeber, Fahrschalter verschiedener U-Bahn-Typen oder die Uhrenzentrale in insgesamt sieben Räumen des Museums entdecken möchte, ist bei dieser Tour genau richtig.

    Daniel Buchholz lädt zu zwei ungefähr anderthalbstündigen Führungen ein.
    Freitag, 13. Dezember 2013 um 14 Uhr und um 16 Uhr.

    Begrenzten Besucherkapazitäten. Eine Teilnahme ist nur nach einer bestätigten Anmeldung möglich, nähere Informationen folgen dann. Anmeldung bitte an info@daniel-buchholz.de

     

    Theaterabend für Willy Brandt

    In einem Theaterstück erzählt der Berliner Autor Johann Jakob Wurster die Geschichte vom Aufenthalt des Widerstandskämpfers Willy Brandt 1936 in Berlin. Das Stück kommt am Donnerstag, dem 12. Dezember 2013 im Neuen Stadthaus zur Uraufführung und ist bis Mitte Januar an verschiedenen Terminen zu sehen.

    Im Mittelpunkt steht eine fast in Vergessenheit geratene Episode aus dem Leben Willy Brandts: die des Widerstandskämpfers in Berlin. Das interaktive Bühnenstück konzentriert sich auf zwei Monate in Berlin im Oktober 1936. Der 22-jährige Exilant Willy Brandt reist als Gunnar Gaasland mit falschem Pass und mit gespieltem norwegischem Akzent in die Hauptstadt Berlin, um sich mit wenigen Eingeweihten inkognito zu treffen und den Widerstand gegen Adolf Hitler zu koordinieren. Er gerät mehrmals in brenzlige Situationen.

    Willy 100 – Im Zweifel für die Freiheit. Ein Theaterabend zum 100. Geburtstag von Willy Brandt  Otto-Suhr-Saal, Parochialstr. 1-3, 10179 Berlin, 

    Termine: UA Do 12.12.2013, Fr 13. – So 15.12.2013, Di 17. – So 22.12.2013, Sa 28.12. / So 29.12.2013, Do 02. - So 5.1.2014, Di 15.1.2014.

    Beginn: Di-Sa 19.30 Uhr / So 17.00 Uhr.

    Kartenpreise: So-Do 26,- / 18,- erm. Fr/Sa 29,- / 20,- erm. Tickets:  84 10 89 09 oder www.ticketmaster.de.  Sonderkonditionen für Schüler- und Jugendgruppen via Theater Strahl.

     

    August-Bebel-Institut + AfricAvenir: Dekoloniale Einwände II: Die (Nicht-)Präsenz des Weißseins im Museum

    Die bis dato bekannte Konzeption des Humboldt-Forums im Berliner Schloss bezieht sich auf den Ursprung der „Wunderkammer“ im Berliner Schloss, in der „Raritäten“ und „Kuriositäten“ gesammelt und ausgestellt wurden. Die Zukunftsfähigkeit solcher musealer Konzepte ist jedoch höchst umstritten. Denn dieses Museum war nicht nur Schatztruhe des Imperiums, es hatte auch Anteil an der Formierung kolonial-rassistischer Vorstellungen.

    Peggy Piesche wird der Frage nachgehen, wie Deutschlands Kultur dekolonisiert werden kann. Mit dem Humboldt-Forum entsteht in Berlins Mitte ein Museum, das „Wissen über die Welt“ vermitteln soll. Wer aber erzählt hier seine Geschichte? Und an welches Publikum ist diese Erzählung gerichtet?

    Peggy Piesche ist eine Schwarze deutsche Literatur- und Kulturwissenschaftlerin, geboren und aufgewachsen in der DDR. Sie publizierte zu Rassifizierungen und Schwarzen Images, Kolonialgeschichte und kollektiver Erinnerung. Piesche ist u.a. Herausgeberin von „Mythen, Masken und Subjekte. Kritische Weißseinsforschung in Deutschland“. Seit Juli 2013 unterrichtet sie an der Academy of Advanced African Studies der Universität Bayreuth mit dem Forschungsschwerpunkt ‘Future Africa and Digital Diaspora’.

    Freitag, 6. Dezember 2013, um 19.00 Uhr
    Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 16, 13353 Berlin

     

    August-Bebel-Institut: Zeitzeugenbegegnung mit Shlomo Wolkowicz - Überlebender des Holocaust

    Shlomo Wolkowicz, geboren am 1. Januar 1924, überlebte den Zweiten Weltkrieg im ostpolnischen Galizien. Im Juni 1941 wurde er Zeuge einer Massenerschießung in Zloczów, verübt von Mitgliedern der Waffen-SS, die er nur wie durch ein Wunder überlebte. Nach einer Haft, aus der er sich selbst befreien konnte, erlebten er und seine Familie als Zwangsarbeiter das Ende der deutschen Besatzung in ihrer Heimatstadt Jagielnica. Nach dem Krieg wanderte Shlomo Wolkowicz nach Israel aus und sagte mehrfach als Zeuge gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher in Deutschland aus.

    Seit vielen Jahren ist Shlomo Wolkowicz als Zeitzeuge in der historisch-politischen Bildung engagiert. Am 10. Dezember ist er auf Einladung von Miphgasch/Begegnung e.V. beim August-Bebel-Institut zu Gast und steht für ein Gespräch über sein Leben und seine Erfahrungen zur Verfügung.

    Dienstag, 10. Dezember 2013, um 18.30 Uhr
    Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163,13353 Berlin

    Um Anmeldung bis 8.12. unter projekttage@miphgasch.de wird gebeten.

     

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