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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Zur Klage gegen den Länderfinanzausgleich - Erik Gührs in Lichtenberg nominiert - Senat stärkt Gleichstellung - Film zu 150 Jahre SPD - Termine

Schwarz-gelbe Landesregierungen in Bayern und Hessen kündigen Solidarität auf

Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum reagiert gelassen auf die von Bayern angekündigte Klage gegen den Länderfinanzausgleich: „Dieses System gleicht bestehende strukturelle Unterschiede in der Wirtschaftskraft zwischen den Bundesländern aus und das ist richtig und notwendig.“ Gleichzeitig stellte der Senator klar, dass sich Berlin in Sachen Haushaltsdisziplin nichts vorzuwerfen hat: "Berlin hat seine Ausgaben in den vergangenen zehn Jahren nur um 2,4 Prozent gesteigert, Bayern dagegen um 25 Prozent. Wir halten Sparkurs, sind finanziell im Plus und können sogar 300 Millionen Euro Schulden tilgen."

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß zur Klage: „Bayern und Hessen drohen dem Rest der Republik mit der Aufkündigung der finanzpolitischen Solidarität. Auch der Freistaat Bayern könnte sich übrigens gebührenfreie Bildung leisten – doch wegen des rückständigen Gesellschaftsbilds der CSU führt Schwarz-Gelb stattdessen lieber das widersinnige Betreuungsgeld ein. Die Berliner SPD hat dagegen sinnvolle Vorschläge zur Stärkung der Finanzierungsbasis aller Länder gemacht: Die Umwidmung des Solidarbeitrags ab spätestens 2019 zur Tilgung eines Altschuldentilgungsfonds, der allen Ländern zugutekommt, und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die ebenfalls von den Ländern verwendet werden kann. Die schwarz-gelben Bundesländer sind schlecht beraten, wenn sie sich vom Verfassungsgebot einheitlicher Lebensverhältnisse in ganz Deutschland verabschieden wollen.“

 

"Sozis schlafen bei Sozis": Unterkünfte gesucht

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Wenn im August auf der Straße des 17. Juni das große Fest der SPD zur 150-Jahr-Feier stattfindet, dann werden SPD-Mitglieder aus ganz Deutschland anreisen. Mit einer Bettenbörse will die Berliner SPD dazu beitragen, dass möglichst viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Fest am Sonnabend, dem 17. und Sonntag, dem 18. August besuchen können. Das Motto lautet: „Sozis schlafen bei Sozis“. Im Internet ist dafür ein Formular eingerichtet worden.

In den kommenden Wochen sind alle Berliner Genossinnen und Genossen aufgerufen, möglichst viele Unterkünfte und Schlafmöglichkeiten für das Wochenende im August zur Verfügung zu stellen. Interessante persönliche Begegnungen, spannende Gespräche und Gedankenaustausch sind die Belohnung.

Im Internetformular unter www.spd-berlin.de/bettenboerse kann das Angebot beschrieben werden. Wieviele Personen können übernachten? Ist die Übernachtung an beiden Tagen (vom Freitag zum Sonnabend und vom Sonnabend zum Sonntag) möglich? Gibt es Besonderheiten zu beachten? Die Vermittlung der Angebote an unsere Gäste erfolgt durch den SPD Landesverband Berlin ab Mai. Um möglichst passgenau vermitteln zu können, werden auch Informationen zu eventuellen Haustieren (Allergie) oder im Feld Bemerkungen zur möglichen Barrierefreiheit der Unterkunft erbeten.

 

Jan Stöß und Kirstin Fussan begrüßen neue Auszubildende

Start der Ausbildung 2013: Canan Aktürk mit Jan Stöß und Kirstin Fussan
 

Für Canan Aktürk hat am 1. Februar die dreijährige Ausbildung zur Kauffrau für Bürokommunikation beim SPD-Landesverband Berlin begonnen. "Ausbildung hat für uns eine große Bedeutung", so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. "Seit 15 Jahren bietet die Berliner SPD regelmäßig Ausbildungsplätze an, die Prüfungen werden immer mit erstklassigen Ergebnissen abgeschlossen. Das freut uns ganz besonders." Ziel sei es, die Auszubildenden nach dem Abschluss zu übernehmen, was dem Landesverband bisher auch gelungen ist, so SPD-Landesgeschäftsführerin Kirstin Fussan.

Die 21jährige Canan Aktürk, die an der Fachoberschule für Sozialwesen ihre Fachhochschulreife erworben hat, startet ihre Ausbildung im Kreisbüro Neukölln und durchläuft dann verschiedene Arbeitsbereiche im SPD-Landesverband. Ein halbes Jahr wird sie dank einer Kooperation auch bei der Wohnungsbaugesellschaft degewo in den Bereichen Personal- und Rechnungswesen Erfahrungen sammeln.

 

Lichtenberg: Mehrheit für Erik Gührs

Erik Gührs
 

Bei einer Mitgliederbefragung der SPD Lichtenberg hat sich Erik Gührs als Wahlkreiskandidat für die Bundestagswahl 2013 durchgesetzt. Bei einer Wahlbeteiligung von 27,6% stimmte mit 74 % eine deutliche Mehrheit für Erik Gührs. Er machte sich in seiner Vorstellung besonders für die Themen Jugend, Familie und soziale Gerechtigkeit stark und versprach, mit diesen Themen einen engagierten Wahlkampf zu führen. Erik Gührs ist als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg im Bezirk aktiv und konnte zuletzt mit der Umsteuerung in der Jugendarbeit zeigen, dass er die Dinge anpacken kann auch gegen Widerstände zu einem erfolgreichen Ende führt. Endgültig wird die am 23. Februar stattfindende Wahlkreiskonferenz über den Bundestagskandidaten der SPD Lichtenberg entscheiden.

„Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Mitglieder der Lichtenberger SPD ausgesprochen haben. Ich möchte mich nach der Bestätigung durch die Wahlkreiskonferenz um die drängenden Problemen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger kümmern“, so Erik Gührs zur gewonnenen Befragung.

„Als Kreisvorsitzender bin ich glücklich", so Ole Kreins, "dass unsere erste Mitgliederbefragung erfolgreich war. Ein klares Ergebnis ist genau der richtige Start für einen geschlossenen Wahlkampf der Lichtenberger SPD.“ Die SPD Lichtenberg sei nun bestens für den anstehenden Wahlkampf aufgestellt und freue sich auf die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner.

 

„Wenn Du was verändern willst“ - der Film zu 150 Jahre SPD

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„Wenn Du was verändern willst“ - so lautet der Titel des Films zu 150 Jahren SPD-Geschichte. Die Berliner SPD zeigt ihn in einer Aufführung am 20. Februar im Prime Time Theater, Müllerstr. 163 / Eingang Burgsdorfstr.

"Was hält uns als Partei seit 150 Jahren zusammen?" Eine filmische Antwort dazu liegt jetzt vor, zum 150-jährigen Jubiläum der Sozialdemokratie: Ein Film, in dem einfache und prominente Mitglieder von Helmut Schmidt bis Josephin Tischner über ihren Weg in die Partei, ihre Erfahrungen und Erlebnisse erzählen. Und Antworten darauf geben, "warum wir so sind wie wir sind."

Einlass: ab 19 Uhr
19.30 Uhr Begrüßung Jan Stöß, Landesvorsitzender
und Zeitzeugengespräche
20.00 Uhr Film "150 Jahre SPD"
21.00 Uhr Ausklang im Foyer des Prime Time Theaters

Anmeldung erforderlich bis 18.02.13 in unserem Formular unter http://www.spd-berlin.de/film

 

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – Senat stärkt Gleichstellung

 

Mit einem Maßnahmenbündel will der Berliner Senat gleiche Einkommensverhältnisse bei Frauen und Männern erreichen, wenn diese eine gleichwertige Arbeit verrichten. Dabei setzt die Landesregierung insbesondere auf das Landesgleichstellungsgesetz mit seinen konkreten Vorgaben zu Stellenbesetzungen und Frauenförderung. Ziel ist, die Benachteiligungen von Frauen in der Beschäftigung und damit auch in der Bezahlung im öffentlichen Dienst und in den Landesunternehmen weiter zu verringern. Außerdem prüft der Senat, ob Instrumentarien wie anonymisierte Bewerbungsverfahren oder das eg-check.de-Verfahren1 beim Abbau der Benachteiligungen helfen können.

Senatorin Kolat: „Die gleiche Entlohnung von Frauen und Männern, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die nachhaltige Steigerung des Frauenanteils insbesondere in Führungspositionen im Bereich des öffentlichen Dienstes und der privaten Wirtschaft sind elementare Zielsetzungen der Gleichstellungspolitik des Senates. Der Senat nutzt seine Handlungsmöglichkeiten aus und steht Verfahren zur Entgeltüberprüfung, insbesondere dem Verfahren „eg-check.de“, sowie anonymisierten Bewerbungsverfahren grundsätzlich positiv gegenüber, denn auch diese tragen zum Abbau von Diskriminierungen bei.“
1 eg-check.de: Weitere Informationen unter http://www.eg-check.de/html/22.htm .

 

Flugblatt "Wasser ist keine Handelsware"

Logo BI Wasser
 

Die Berliner SPD hat ein Flugblatt zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware" herausgebracht, das auch am Virtuellen Infostand zur Verfügung steht.
Wasser ist keine Handelsware (PDF-Dokument, 94.9 KB) (mit Logo)
Wasser ist keine Handelsware (PDF-Dokument, 79.9 KB) (ohne Logo)

 

 

Schöffenwahl 2013: Mitverantwortung für den Rechtsstaat übernehmen

2013 ist das Jahr der Schöffenwahl. Bis zum März dieses Jahres sollen die Berliner Bezirke die Vorschlagslisten mit den Interessenten für das ehrenamtliche Richteramt in der Strafgerichtsbarkeit beschließen. Doch während die NPD bereits wieder trommelt, dass sich die „national Gesinnten“ gezielt bewerben sollen, will Innensenator Frank Henkel den Zufallsgenerator bei der Rekrutierung für dieses verantwortungsvolle Amt bemühen.

Dem will die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) entgegenwirken und geeignete Frauen und Männer für das so wichtige Amt in der Rechtsprechung mobilisieren. Schöffen nehmen mit gleichem Recht und gleicher Stimme im Rahmen der Gesetze an der Urteilsfindung teil. Gegen beide Schöffen kann in Deutschland niemand verurteilt werden. Dies verlangt ein hohes Maß an Verantwortung, Einsatzbereitschaft und Urteilsfähigkeit. Sie sollen die juristische Kompetenz der Berufsrichter um praktische Lebenserfahrung, soziale Kompetenz und Alltagssicht ergänzen und dialogfähig sein für die Urteilsberatung.

Um über das in der Öffentlichkeit oft wenig bekannte Amt und seine Anforderungen umfassend zu informieren und für eine Bewerbung das nötige Rüstzeug zu vermitteln, hat die ASJ einen Referenten eingeladen, der sich seit Jahrzehnten um die Gewinnung und Fortbildung qualifizierter Schöffinnen und Schöffen bemüht:

Hasso Lieber, Vorsitzender des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter und zurzeit amtierender Präsident des Europäischen Netzwerkes der Organisationen ehrenamtlicher Richter (European Network of Associations of Lay Judges - ENALJ).

Mittwoch, 13. Februar 2013, um 19.30 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 304, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin
 

Für die Periode 2014 bis 2018 werden Schöffen gesucht. Bewerben kann man sich beim jeweils zuständigen Bezirksamt. Bitte dort vorab nachfragen, ob eine Bewerbung noch berücksichtigt wird. Unter nachfolgenden Links gibt es weitere Informationen, Telefonnummern und Formulare und die Adresse für die Bewerbung.
Mitte - Friedrichshain-Kreuzberg - Pankow - Charlottenburg-Wilmersdorf - Steglitz-Zehlendorf - Tempelhof-Schöneberg -
Neukölln - Treptow-Köpenick - Marzahn-Hellersdorf - Lichtenberg

 

BS und Kulturforum: Einladung ins Theater

Die Berliner Stimme und das Kulturforum Stadt Berlin laden regelmäßig zu gemeinsamen Besuchen in Theatern und Opernhäusern Berlins ein. Der nächste Termin ist am Sonnabend, dem 2. März 2013. An diesen Abend sind 40 Karten für die Aufführung „Tingel Tangel“ in der Vagantenbühne reserviert.
Kartenbestellung - Kartenpreis: 15 Euro (Karten der Kategorien I und II), bitte rasch anmelden im Internet: www.spd-berlin.de/kf1
Weitere Informationen unter Friedrich Hollaenders Tingel Tangel, Vagantenbühne

 

TV Tipp: ZDF Info: Und raus bist Du! Wird Wohnen zum Luxus? mit Eva Högl

Die Mieten steigen rasant. Immer mehr Mieter können sich ihre Wohnung nicht mehr leisten. Lässt die Politik die Mieter im Regen stehen? wird Dr. Eva Högl, MdB, gefragt.
Mittwoch, 6. Februar 2013, live um 22.25 Uhr
ZDF Info

 

Sozialdemokratinnen im fortissimo

Sarah Delere berichtet über den Rhetorik-Workshop im Rahmen der Frauen-Kampagne am 26. Januar 2013
„Dem eigenen Anliegen eine wirksame Stimme verleihen“ dieser Wunsch war allen 25 Teilnehmerinnen, die sich am 26. Januar 2013 zum Rhetorik-Workshop im Kurt-Schumacher-Haus versammelten gemein. Im Rahmen des Mentorings verschiedener Kreise bot sich ihnen auf Einladung des Landesverbandes, welcher mit diesem Workshop die Kreis-Mentoring-Programme fördern will, die Möglichkeit, einen Nachmittag lang mit den Trainerinnen Kerstin Engelhardt und Alexandra Kramm an Auftreten, Stimme und Präsentation zu feilen.

In lockerer Atmosphäre wurden nach einer kurzen Einführung in Kleingruppen theoretische Elemente wie der Aufbau von Reden und Wortbeiträgen besprochen und in Spontanreden erprobt. Der praktischen Umsetzung widmete sich die Gruppe in einem Block mit Übungen zur individuell passenden Stimmhöhe und -volumen. Ein besonderer Fokus wurde auf Wunsch der Teilnehmerinnen auf das Training von Gestik, Haltung und Gang zum und am Rednerpult sowie vor größerer Runde gelegt.

Abschließend ließ sich resümieren, dass es für die Teilnehmerinnen ein erfolgreicher Tag mit guter Stimmung, neuen Kontakten, vielen neuen Techniken und Lernfortschritten und (wieder) neuem Schwung für mehr aktive Sozialdemokratinnen war.

 

Berlin-Marathon 2013 – wir starten durch

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Zum 40. Mal findet in diesem Jahr am 29. September der Berlin-Marathon statt. Innerhalb weniger Stunden war der Lauf ausgebucht und wieder haben sich über 40.000 Läuferinnen und Läufer aus aller Welt angemeldet. 
Das Jubiläumsjahr nahm der Parteivorstand zum Anlass, eine SPD-Marathongruppe voranzumelden. Im Jahr des 150-jährigen Jubiläums der SPD wollen wir zeigen, wie fit und auf der Höhe der Zeit die Mitglieder der ältesten deutschen Partei sind. Genossinnen und Genossen die am Lauf teilnehmen möchten, aber noch keine Startnummer gebucht haben, können sich beim SPD-Bundesvorstand unter der E-Mail-Adresse berlin-marathon@spd.de melden. Es gibt 50 Startplätze zu einem Vorzugspreis für Mitglieder von 60,- Euro. Anmeldeschluss ist der 15. Juni 2013. Die Vergabe erfolgt nach Eingang der Anmeldungen und bei Begleichung des Beitrages. Genossinnen und Genossen die sich bereits privat für den Lauf angemeldet haben, sind herzlich eingeladen zur SPD-Marathongruppe hinzu zu kommen. Am Vortag des Laufes wird ein angemessenes Rahmenprogramm für alle Läuferinnen und Läufer organisiert.

 

Wohlstand von morgen. Wege zu einem nachhaltigen Wirtschaftsmodell.

Es gibt zwei Sichtweisen auf unsere Wirtschaft. Oberflächlich betrachtet steht unser Land gegenwärtig „gut da“. Doch zugleich ist die Rede von einer Krise unseres Wirtschaftsmodells, das weder ökonomisch, sozial noch ökologisch nachhaltig ist. Was haben wir aus der noch nicht überwundenen Finanzkrise gelernt? Was ist geblieben von der Kritik? Von einem neuen Fortschritt, einem Kurswechsel, einem Green New Deal war die Rede, gar von einer Großen Transformation. Doch was steckt hinter diesen Schlagwörtern? Wie können solche Konzepte praktisch umgesetzt werden? Wie kann ein neues Wirtschaftsmodell aussehen, das die Ziele ökonomischer, sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit verbindet?

Das Denkwerk Demokratie in Zusammenarbeit mit der Landesvertretung Rheinland-Pfalz lädt zur Diskussion über ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell ein. Es diskutieren u. a.:
Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD
Jürgen Trittin, Vorsitzender der Bundestagsfraktion und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl von Bündnis 90 / Die Grünen
Prof. Dr. Hartmut Vogtmann, Präsident des Deutschen Naturschutzrings
Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall

Donnerstag, 14. Februar 2013, von 10.00 bis 14.00 Uhr
Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und der EU, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin
Anmeldung unter www.denkwerk-demokratie.de

 

SPD-Filmabend zur Berlinale

Anlässlich der Berlinale lädt die SPD am 14. Februar zu ihrem 10. Filmabend. Gezeigt wird der Film "Zaytoun" des israelischen Regisseurs Eran Riklis.

Zu Beginn des Krieges zwischen Israel und dem Libanon machen sich 1982 der palästinensische Flüchtlingsjunge Fahed (Abdallah El Akal) und der über Beirut abgeschossene israelische Kampfpilot Yoni (Stephen Dorff) gemeinsam auf den Weg durch ein vom Krieg zerrissenes Land. Sie wollen zurück nach Israel, Heimat für beide, aus der der eine, Fahed, vertrieben wurde und für die der andere, Yoni, in einem zerstörerischen Krieg kämpft. Anfangs bindet sie lediglich der Wille zu überleben aneinander, doch ganz allmählich wird aus einer von tiefem Misstrauen geprägten Feindschaft eine sehr besondere, wunderbare Freundschaft. Zaytoun ist das arabische Wort für Olive, der Ölzweig ein Zeichen des Friedens. Fahed wird den Willen seines Vaters erfüllen und den letzten verbliebenen Olivenbaum der Familie zurück in sein palästinensisches Heimatdorf bringen.

Dem israelischen Regisseur Eran Riklis gelingt es mit diesem Roadmovie, dem historischen Konflikt zwischen Israel und Palästina ohne falsche Sentimentalität einen Funken Hoffnung zu verleihen. „Zaytoun“ war der große Überraschungserfolg des Toronto Filmfestivals und des London Filmfestivals 2012.

10. SPD-Filmabend zur Berlinale: ZAYTOUN von Eran Riklis
Donnerstag, 14. Februar 2013, Einlass 19.00 Uhr, Beginn 20.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin

Bitte anmelden bis zum 12. Februar unter folgendem Link : https://anmeldung.spd.de/v/10233

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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