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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Landesparteitag am 2. November - Diskussion: Rot-Rot-Grün 2017- Gedenken an Jonny K.- Termine

Erinnerung an ehemaliges Friedrichshainer SPD-Kreisbüro

 

Eine Gedenktafel erinnert ab heute an das ehemalige Kreisbüro der SPD Friedrichshain in der Krossener Straße 22 am Boxhagener Platz.

Bis zum Bau der Mauer im August 1961 war dieses Anlaufpunkt für viele Genossinnen und Genossen – nicht nur des Bezirks. Kurt Neubauer begann dort als Kreisvorsitzender seine politische Karriere. Beim heutigen Gedenken waren auch seine Frau Anneliese und sein Sohn zugegen.

Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, sagte zu Beginn: „Mit der feierlichen Einweihung der Gedenktafel, die an unser ehemaliges Kreisbüro in Friedrichshain erinnern soll, gedenken wir mit Stolz des mutigen, einfallsreichen und standhaften Handelns unserer Genossinnen und Genossen von damals. Sie haben die Geschichte unserer Partei, aber auch die Geschichte dieser, unserer Stadt, geprägt.“

Acht Berliner Ost-SPD-Bezirke gab es bis August 1961. Über 5000 Genossinnen und Genossen waren es bis zu diesem Zeitpunkt, die trotz Repressalien und Einschüchterungsversuchen ihr Parteibuch nicht abgaben, sondern mutig bis zuletzt Sozialdemokraten blieben. Willy Brandt nannte Ost-Berlin eine „demokratische Insel im Sowjetmeer“.

An eine besonders perfide Herangehensweise der SED - die sogenannte „Umarmungsstrategie“ - erinnerte Stöß: „Kurt Neubauer parierte ihr auf besonders intelligente und hintersinnige Art und Weise. Auf den Vorschlag hin eine gemeinsame Großveranstaltung mit der SED abzuhalten sagte er zu und benannte die Redner der SPD Friedrichhain: Genosse Werner Rüdiger (z.Zt. in der Haftanstalt Waldheim) und Genossin Gertrud Prusseit (Aufenthalt z.Zt. unbekannt). Damit dieser Veranstaltung möglichst viele Menschen beiwohnen konnten, schlug Kurt die Sporthalle am Strausberger Platz vor. Unnötig zu ergänzen, dass diese Veranstaltung nicht stattfand.“

Der Mauerbau am 13. August 1961 war für viele SozialdemokratInnen in Berlin ein Schock. Diese Form der Eskalation hatten sich viele trotz eigenem schwierigem Leben nicht ausmalen können. An diesem Tag blieben die SPD-Kreisbüros bis in die Nacht hinein geöffnet. Eine „Selbstaufgabe“ der SPD kam für viele GenossInnen im Osten nicht in Frage. Dennoch, mit Beschluss des Berliner SPD-Landesvorstands vom 23. August 1961 wurden die acht Ost-Berliner SPD Kreise aufgelöst. 5327 SozialdemokratInnen verloren ihre politische Heimat, viele von ihnen siedelten in die West-Bezirke über. Wer im Osten blieb, der bewahrte sich in den Jahrzehnten der SED-Diktatur den engen Draht zu den ehemaligen Genossen. Man versprach die Ost-Berliner GenossInnen nicht allein zu lassen und bis 1989 wurden Paket- und Päckchenaktionen sowie Besuche über das Betreuungsbüro der Berliner SPD gewährleistet.

An der feierlichen Einweihung der Gedenktafel nahmen auch der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, die Kreisvorsitzende Julia Schimeta und der Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Initiator der Gedenktafel, Sven Heinemann, teil.

 

Bundes- und Europawahlen im Fokus von Landesvertreterversammlung und Landesparteitag

Die nächste Landesvertreterversammlung der Berliner SPD am 2. November 2013 im BCC wird ganz im Zeichen der Europawahlen im kommenden Jahr stehen. Dazu wird die Kandidatin der SPD Berlin für das Europaparlament, Sylvia-Yvonne Kaufmann, einen Überblick zu den gegenwärtigen Herausforderungen und sozialdemokratischen Perspektiven in Europa geben. Im Anschluss daran wählen die Landesvertreterinnen und Landesvertreter die sieben Berliner Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz zur Europawahl, die am 26. Januar 2014 in Berlin stattfindet.

Im Mittelpunkt des sich anschließenden Landesparteitages steht neben der Antragsberatung die Diskussion über die jüngste Bundestagswahl und ihre Auswirkungen. Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wird mit den Anwesenden über das Wahlergebnis und den aktuellen Stand der Verhandlungen diskutieren.

Antragsbuch (PDF-Dokument, 1 MB)Tagesordnung für Landesvertreterversammlung und Landesparteitag

Sowohl zur Landesvertreterversammlung als auch zum Landesparteitag sind alle Mitglieder der SPD Berlin herzlich eingeladen.

Samstag, 2. November 2013, von 9.00 Uhr bis ca. 19.00 Uhr, BCC Berlin, Alexanderstraße 11, 10178 Berlin

 

Jahrestag des Todes von Jonny K.: Wowereit mahnt zu Gewaltlosigkeit

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Am vergangenen Montag wurde zum ersten Jahrestag des Todes von Jonny K. zwischen Fernsehturm und Berliner Rathaus eine Gedenktafel in den Boden eingelassen. Der damals 20 Jahre alte Berliner Jonny K. war in Folge einer gewalttätigen Auseinandersetzung in der Nacht zum 14. Oktober 2012 ums Leben gekommen.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit legte eine weiße Rose an der Gedenktafel, die Jonnys Hand zeigt, nieder. Gemeinsam mit 600 Berlinerinnen und Berlinern setzte er damit ein Zeichen gegen Gewalt. Wowereit appelliert an die Berlinerinnen und Berliner, Gewalt in jeglicher Form eine strikte Absage zu erteilen: „Der Tod von Jonny K. ist eine Mahnung dafür, dass Gewalt niemals ein Weg sein darf. Wir müssen ganz besonders jungen Menschen immer wieder vermitteln, dass Streitigkeiten und Auseinandersetzung gewaltfrei, mit Argumenten und mit friedlichen Mitteln ausgetragen werden müssen.“

Wowereit lobte das Engagement der Angehörigen und Freunde, die sich in dem Verein „I am Jonny“ zusammengeschlossen haben und warb nachdrücklich um mehr Zivilcourage: „Oft genügt schon ein Anruf bei der Polizei. Es ist nicht akzeptabel wegzuschauen und Angriffe, die man beobachtet, einfach zu ignorieren“, so Wowereit.

 

Kolat: Doppelte Staatsbürgerschaft ist längst überfällig

 

Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat hat am gestrigen Montag die Fortsetzung der Berliner Einbürgerungskampagne vorgestellt. Die zentrale Botschaft: Berlin braucht das Engagement aller Einwohnerinnen und Einwohner.

Voraussetzung für die volle politische Teilhabe ist Kolat zufolge die deutsche Staatsangehörigkeit: „Viele Menschen, die schon lange hier leben oder sogar hier aufgewachsen sind, können über ureigene Themen, die sie bewegen, nicht mitentscheiden. Sie können nicht wählen und nicht gewählt werden. Sie können sich nicht einmal an einem Volksentscheid beteiligen wie jetzt am 3. November. Das ist auf Dauer für die Demokratie nicht förderlich.“

„Ich hoffe sehr, dass die neue Bundesregierung die Hürden für die Einbürgerung senkt. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist längst überfällig“, so Kolat mit Blick auf die laufende Regierungsbildung auf Bundesebene weiter. Alle Informationen zur Berliner Einbürgerungskampagne „Deine Stadt. Dein Land. Dein Pass.“ sind auf der Kampagnenwebsite abrufbar.

 

Swen Schulz: Berufliche Qualifikationen leichter anerkennen

 

Die erste amtliche Datenerhebung zum Anerkennungsgesetz von beruflichen Abschlüssen fällt nach Ansicht des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz ernüchternd aus. Laut Datenerhebung des Statistischen Bundesamtes sind im Jahr 2012 10.989 Anerkennungsanträge gestellt worden, von denen 7.458 eine vollständige oder eingeschränkte Anerkennung des im Ausland erworbenen beruflichen Abschlusses erhielten. Schulz: "Was auf den ersten Blick gut aussieht, bleibt hinter den Erwartungen zurück. Bei Inkrafttreten des Gesetzes im April 2012 rechnete die damalige Bundesbildungsministerin mit 300.000 Interessenten."

Dass die große Nachfrage ausgeblieben sei, liege an der Fehlkonstruktion des Gesetzes, so Schulz. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte bereits im Gesetzgebungsprozess kritisiert, dass der Dschungel an Regelungen und Zuständigkeiten durch das Gesetz nicht ausreichend gelichtet wurde. Außerdem fehlen im Gesetz Bestimmungen über Beratungsansprüche, eine soziale Gebührenregelung sowie notwendige Anpassungsqualifizierungen für diejenigen, die nur eine Teilanerkennung erhalten. "Das Gesetz war der erste Schritt in die richtige Richtung", so Swen Schulz. "Die Fakten liegen nun auf dem Tisch und es ist an der Zeit, die nächsten Schritte zu gehen, damit die Betroffenen überhaupt Anträge stellen und im Verfahren erfolgreich beraten und unterstützt werden."

 

Stellenausschreibung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Gesucht wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt (01.11.2013) eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter zur Unterstützung der Arbeit im Kreisbüro. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 9 Stunden. Die Vergütung richtet sich nach dem Haustarif der Berliner SPD.

Der Tätigkeitsbereich umfasst schwerpunktmäßig die Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Kreises. Von Vorteil sind:
• Erfahrungen im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Umfangreiche PC-Kenntnisse (MS-Office, Internet)
• Interesse an sozialdemokratischer Politik
• Zuverlässigkeit, Flexibilität und Teamfähigkeit

Interessentinnen und Interessenten richten ihre Bewerbung per E-Mail bitte schnellstmöglich spätestens aber bis zum 27.10.2013 an die SPD Friedrichshain-Kreuzberg unter kreis.friedrichshain-kreuzberg@spd.de.

Die SPD setzt sich die Gleichstellung von Frauen und Männern zum Ziel. Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht.

Die Ausschreibung (pdf) (PDF-Dokument, 240.9 KB)

 

„Rot-Rot-Grün – von der rechnerischen Mehrheit zur gesellschaftlichen Veränderung“ Im Gespräch: Jan Stöß, Bernd Riexinger und Christian Ströbele

Die jüngste Bundestagswahl ergab erneut eine parlamentarische Mehrheit links der Union. Doch wie kann aus dieser rechnerischen Mehrheit im Parlament ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit in Hinblick auf 2017 werden? Wo sind Schnittmengen, wo Differenzen zwischen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen? Was bedeutet das für die kommenden vier Jahre? Wie sehen mittel- und langfristige Perspektiven für Rot-Rot-Grün aus?

Dazu diskutieren Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE und Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/ Die Grünen.

Donnerstag, 17. Oktober 2013, 18.30 Uhr, taz Café, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin

 

Eva Högl bei Theaterprojekt zum Rechtsextremismus

 

Am 19. Oktober 2013 um 19.30 Uhr findet eine weitere Aufführung des Theaterprojektes „Mit Tötungsdelikten ist zu rechnen“ im Hans Otto Theater statt. Mitspielen wird auch wieder die Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Mitte und Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss Eva Högl.

Das Theaterstück behandelt die Strukturen der rechten Szene und fordert künstlerisch zum Nachdenken über den alltäglichen Rechtsextremismus in der deutschen Gesellschaft auf. Zugleich versucht es, die Ursachen und die Ideologie rassistischer und rechter Gewalt sowie die Rolle der „schweigenden Mehrheit“ zu beleuchten.

Alle Interessierten sind herzlich willkommen. Mehr zum Stück hier.

Samstag, 19. Oktober 2013, 19.30 Uhr, Hans Otto Theater, Reithalle A, Schiffbauergasse 11, 14467 Potsdam

Foto und Quelle: Göran Gnaudschun 

 

Fachausschuss II Europa: Vorbereitungen zur Europawahl 2014

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014 nähern sich mit großen Schritten. Gerade begann der offizielle Nominierungsprozess für eine Spitzenkandidatin oder einen Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas, der auf einem SPE-Kongress im Februar 2014 seinen Abschluss findet. Aber auch in Berlin ist es an der Zeit, erste Vorstellungen zum bevorstehenden Wahlkampf zu sammeln.

Der Fachausschuss Europa hat hierzu den Abteilungsleiter „Internationale Politik“ des SPD-Bundesvorstandes, Felix Porkert, und die Berliner Kandidatin für die Wahlen zum Europäischen Parlament, Sylvia-Yvonne Kaufmann, eingeladen, um über Aufgaben und Meilensteine bis zum Wahltag im Mai zu diskutieren.

Dienstag, 22. Oktober 2013, 19.00 Uhr, Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße, Raum siehe Leuchttafel am Eingang (Stichwort: Fachgespräch Europa)

 

Fachausschuss Internationales: Menschliches Miteinander und Nichtdiskriminierung konkret – die Integration von Roma in Europa und Berlin

Der Umgang mit der Minderheit der Sinti und Roma löst leider immer wieder politische Kampagnen aus, die rassistische und fremdenfeindliche Vorurteile bedienen. Andererseits stellt auf Berliner Ebene der verstärkte Zuzug von Roma ohne deutsche Sprachkenntnisse in einigen Bezirken wie Neukölln vor allem eine Herausforderung für das Schulsystem dar.
Eine entscheidende Rolle kommt bei den angesprochenen Problemen den Selbsthilfe- und Unterstützungsorganisationen der Roma zu. Der Fachausschuss will in seiner Sitzung zur Versachlichung der Diskussion und zu konstruktiven Lösungen beitragen.
Eingeladen sind:
Sylvia-Yvonne Kaufmann, Berliner SPD-Kandidatin für die Wahl zum Europa-Parlament - Zur Roma-Strategie der EU
Dr. Robin Schneider, Referatsleiter für Querschnittsfragen der Integrationspolitik bei der Beauftragten für Integration und Migration - Roma-Strategie des Berliner Senats: Konzeption und Probleme der Umsetzung
Bosiljka Schedlich, Beratungs- und Betreuungszentrum für Migranten aus Südosteuropa - Die Situation der Roma in Berlin aus der Sicht der Roma-Selbsthilfe- und Unterstützungsorganisationen
Mittwoch, 30. Oktober 2013, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 320, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Fachausschuss Umwelt: Berliner Stromnetztour am 31. Oktober

Der Fachausschuss Natur, Energie und Umweltschutz bietet die Möglichkeit die Infrastrukturanlagen des Berliner Stromnetzes, wie die Netzbetriebsleitstelle, eine 110-kV-Schaltanlage als wichtiger Stromverteilungsknoten im Bereich Berlin-Mitte, ein 110-kV/10-kV-Umspannwerk als wichtigen Verteilerknoten zur Stromversorgung in einem Bezirk zu besichtigen.
Donnerstag, 31. Oktober 2013, um 15.00 Uhr (Dauer ca. 2,5 -3 Std.)
Treffpunkt: Stromnetz Berlin GmbH, Bissingzeile 8, 10785 Berlin
Eine Anmeldung ist erforderlich! Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.
Anmeldungen bitte per Mail.

 

Senatorin Dilek Kolat startet Bezirkstour

Unter dem Motto „Senatorin unterwegs: Dilek Kolats Tag in Mitte“ startet die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, am kommenden Freitag, den 18. Oktober, ihre Tour, die sie bis Ende des nächsten Jahres durch alle Berliner Bezirke führen soll. Einmal im Monat besucht die Senatorin einen Bezirk und lernt dort wichtige Projekte und Träger kennen, diskutiert mit Schülerinnen und Schülern über Fragen der Berufsorientierung und macht Ausbildungsbetriebsbesuche. Das Ende eines jeden Tages im Bezirk bildet eine offene Kiezsprechstunde für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Dilek Kolat beantwortet Fragen zu ihrem Arbeitsbereich, aber auch über andere Politikfelder. Für Fragen, die den Bezirk betreffen, ist meist auch ein Mitglied des Bezirksamts anwesend. Die erste Station ist am kommenden Freitag, den 18. Oktober, der Bezirk Mitte.

An diesem Tag findet von 18:00 - 19:30 Uhr im Familienzentrum Wattstraße, Wattstraße 16, 13355 Berlin, die offene Kiezsprechstunde statt, zu der interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind! Zuvor besucht Dilek Kolat die Schule am Schillerpark, das SOS-Berufsausbildungszentrum, den Beratungsladen „Mach.Bar“, sowie den „Jobkiosk.Mitte“.

 

August-Bebel-Institut: Carlo Levi in Berlin - Ausstellung | Lesung | Diskussion

Als Schriftsteller wurde Carlo Levi mit seinem Werk »Christus kam nur bis Eboli« weltberühmt. Er war ein Linksdemokrat und Antifaschist. Er wurde unter Mussolini verhaftet und in die Region Basilikata verbannt. In der Nachkriegszeit hat er seinen politischen Kampf als parteiloser Senator der Kommunistischen Partei Italiens fortgesetzt. Carlo Levi hat auch gemalt. Die Ausstellung präsentiert eine Auswahl seiner 1930 - 1960 entstandenen Bilder. Mit ihnen gilt er als Vertreter des »Realismo«.
In einer farbenspezifischen, ausdrucksvollen Form hält Levi die Landschaft Süditaliens und die herbe, soziale Realität dieser Region fest.
In Kooperation mit der Stiftung Carlo Levi Matera, der Region Basilikata, der Federazione Italiana Lavoratori Emigrati e Famiglie (Verein italienischer Arbeitsemigranten, FILEF) Lucania und der Arbeitsgemeinschaft PD Carlo Levi Berlin. Die Ausstellung ist vom 28. Oktober bis zum 15. November 2013,  Montag bis Freitag von 14.00 bis 18.00 Uhr, zu sehen.
Ausstellungseröffnung
Freitag, 25. Oktober 2013, von 17.30 bis 20.30 Uhr

Mit: Mimmo Calbi (Verlagsgenossenschaft Basilicata), Antonio Sanfranscesco (Präsident der FILEF Lucania)
Moderation: Gianfranco Ceccanei und Günter Freier (AG PD Carlo Levi Berlin)
Live-Musik: »Sennomaj« (Klezzmer)
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin 
Anmeldung erbeten bis 21. Oktober unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Barcamp Frauen 2013 - „Woran wir arbeiten (müssen)“

Das Barcamp Frauen geht in die 4. Runde; es steht in diesem Jahr unter dem Motto "Woran wir arbeiten (müssen)". In den Sessions geht es um Feminismen und Aktivismus, um Sexismus und Rollenstereotype, um die Generation Y, um Hate Speech, um Schönheitsideale, Muttermythen, Serienheldinnen und um alles, was die TeilnehmerInnen diskutieren möchten. Mit dabei sind: Friedrich-Ebert-Stiftung, taz, vorwärts, JUMA, i,SLAM, Frauen machen neue Länder, Kleinerdrei, Wer braucht Feminismus?, Missy Magazin, Gazelle, DGB, IGBCE, und viele andere ... 
Samstag, 19. Oktober 2013, von 11.00 bis 18.00 Uhr
Kalkscheune, Johannisstraße 2, 10117 Berlin
Anmeldungen bitte per E-Mai an: forumpug@fes.de oder unter www.barcampfrauen.mixxt.de

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: "Geschlechterrolle vorwärts" - Gender Training

Die "Geschlechterrolle vorwärts" geht in die vorerst letzte Runde. Am 25. und 26. Oktober 2013 veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung noch einmal das Gender-Training "Argumentieren und handeln im Geschlechter-Zirkus". Zielgruppe sind Studierende und BerufseinsteigerInnen sowie alle, die sich mit gesellschaftlichen Geschlechterstereotypen und Rollenbildern auseinander setzen und Lust haben, ihre Erkenntnisse zu vertiefen und ihre Argumentation zu schärfen. Das Gender-Training richtet sich zwar in der Tendenz an InteressentInnen mit Vorkenntnissen, aber auch EinsteigerInnen sind herzlich willkommen. 

vom 25.bis 26. Oktober 2013
WeiberWirtschaft, Anklamer Straße 38, Berlin
 
Anmeldung und weiter Informationen unter forumpug@fes.de

 

Forum Willy Brandt Berlin mit Bernd Faulenbach

Im Gespräch mit Siegried Heimann, dem Vorsitzenden der Berliner Historischen Kommission, stellt Bernd Faulenbach, Professor an der Universität Bochum und Vorsitzender der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, seine Willy Brandt-Biografie vor. Diese wird am 18. Oktober im C.H.Beck Verlag erscheinen.

Darin beschreibt er sowohl den Politiker als auch den Menschen Willy Brandt, der früh emigrierte und Widerstand leistete, und den großen bundesdeutschen Politiker mit den Stationen Regierender Bürgermeister von Berlin, Außenminister, Bundeskanzler und Parteivorsitzender der SPD, der eigenständige demokratisch-sozialistische Positionen entwickelte, eine folgenreiche Ostpolitik einführte – wofür er 1971 den Friedensnobelpreis erhielt – und international für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eintrat.

Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung bis zum 18. Oktober per E-Mail (j.hornig@bwbs.de) oder Telefon 030 / 787 707-0 wird gebeten.

Montag, 21. Oktober 2013, 18.00 Uhr, Forum Willy Brandt Berlin, Unter den Linden 62-68, 10117 Berlin

 

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