Der Dienstagsbrief Nr. 34

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief:  Gründung Berliner Stadtwerk - Stand der Dinge nach der Wahl - Bozkurt zur Flüchtlingspolitik - Termine

  • Bei der Rekommunalisierung braucht die SPD keine Nachhilfe

     

    Seit ihrem Dahlemer Parteitag 2010 treibt die Berliner SPD die Rekommunalisierung voran. Bereits im letzten Jahr wurde die Bewerbung des Landes um die Netzkonzession bei Gas und Strom auf den Weg gebracht. Anfang September 2013 wurden im Senat die…

     
  • Stand der Dinge nach der Wahl: 2. Gespräch. 2. Konvent

    Nach dem ersten Sondierungsgespräch zwischen SPD, CDU und CSU am 4. Oktober wurde ein zweites für den 14. Oktober vereinbart.

    Zu den Themen in der ersten Sondierungsrunde zählten die Energiewende, Arbeitsmarktpolitik, Familie und Bildung sowie die…

     
  • Berliner SPD dankt Klaus Wowereit für seinen Einsatz als stellvertretender SPD- Bundesvorsitzender

    Klaus Wowereit, SPD Bundesparteitag 18.10.2008
     

    Klaus Wowereit kündigte in der vergangenen Woche an, aus persönlichen Gründen beim Bundesparteitag der SPD im November nicht erneut als stellvertretender Bundesvorsitzender zu kandidieren.

    Die Berliner SPD dankt Klaus Wowereit für seinen Einsatz…

     
  • Senat: Steuersatz für die Grunderwerbsteuer wird auf 6,0 % angehoben

    Der Steuersatz bei Grundstückserwerbungen in Berlin soll ab 1. Januar 2014 bei 6,0 % liegen. Der Senat hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, der nun ins Abgeordnetenhaus eingebracht wird.

    Der Gesetzentwurf ist Teil des…

     
  • Bozkurt: Braucht es 20.000 weitere Tote für Reformen?

    Aziz Bozkurt
     

    Während am 3. Oktober eine halbe Million Menschen die Deutsche Einheit feierten, ertranken Hunderte auf der Flucht nach Europa vor den Toren Europas.

    „20.000 tote Flüchtlinge in den letzten 20 Jahren und es regt sich ein Hauch von Menschlichkeit,…

     
  • Roth-Behrendt: Jugendliche besser vor Tabak geschützt

    Dagmar Roth-Behrendt
     

    Mit der jetzt beschlossenen Neufassung der Tabakprodukt-Richtlinie durch das Europäische Parlament sollen junge Menschen besser vor den tödlichen Risiken des Zigarettenkonsums geschützt werden. Für die Berliner SPD-Europaabgeordnete Dagmar…

     
  • Kranzniederlegung am Grab von Willy Brandt

    Heute, am 8. Oktober, dem 21. Todestag von Willy Brandt, legten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der Vorsitzende der Berliner SPD Jan Stöß und der…

     
  • VelsPol e.V. zu Gast im Kurt-Schumacher-Haus

     

    Am Mittwoch, dem 2. Oktober, kamen die Vorstandsmitglieder des Vereins „VelsPol“, Marco Klingenberg, Rudolf Hubl sowie das Fördermitglied und MdA Tom Schreiber im Kurt-Schumacher-Haus mit dem Landesvorsitzenden Jan Stöß zusammen.

    Gemeinsam…

     
  • Fachausschuss Soziale Stadt: Führung durch die Ausstellung "Geraubte Mitte" - Die Arisierung des jüdischen Grundeigentums im Berliner Stadtkern 1933 - 1945

    Das Thema "Berlins Historischer Stadtkern", das Jan Stöß, der SPD-Landesvorsitzende, im Tagesspiegel im April 2013 zu einer zentralen stadtentwicklungspolitischen Herausforderung erklärte, stellt nicht nur Fragen nach Städtebau und Architektur,…

     
  • Forum Netzpolitik: Wie geht es weiter mit dem Datenschutz nach Prism und Tempora?

    In den letzten Monaten gab es medial kaum ein anderes Thema als die massive Überwachung der amerikanischen und britischen Geheimdienste. Doch was hat diese Diskussion wirklich gebracht? Der deutsche Innenminister rät allen zur Verschlüsselung der…

     
  • Fachausschüsse Umwelt + Wirtschaft: Rekommunalisierung der Energie in Berlin – wie kann ein Berlin Stadtwerk funktionieren?

    In Berlin steht die Frage der Rekommunalisierung der Energienetze und die Gründung eines Stadtwerks nicht erst seit dem vom Berliner Energietisch initiierten Volksentscheid auf der Agenda. Die Berliner SPD hat in verschiedenen Beschlüssen diesen…

     
  • August-Bebel-Institut: "S'brennt, Brider, s'brennt!" Lieder von Mordechaj Gebirtig

    Sein Lied vom brennenden Stetl wurde zu einem Symbol des jüdischen Widerstands gegen den Holocaust. Mordechaj Gebirtig (1877-1942), Tischler, Arbeiter-Dichter und Volkssänger, verbrachte fast sein ganzes Leben in Kazimierz, dem jüdischen Viertel…

     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Islamische Theologie in Deutschland - Eine Zwischenbilanz

    Seit einigen Semestern gibt es in Deutschland vier universitäre Zentren für islamische Theologie. Die FES zieht eine Zwischenbilanz der dortigen Arbeit, die mit hohen integrationspolitischen Erwartungen verbunden war und ist.  Es diskutieren u.a.…

     
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    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

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