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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Großkundgebung auf dem Alexanderplatz - Service zur Wahl - Termine

Endspurt mit Peer Steinbrück am 19. September auf dem Alexanderplatz

 

Am Donnerstag, dem 19. September 2013, findet die Großkundgebung der SPD auf dem Alexanderplatz statt. Neben Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier werden auch der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und alle Bundestagskandidatinnen und -kandidaten der Berliner SPD an der Veranstaltung teilnehmen.

Das Programm im Einzelnen:

17.00 Uhr                  Präsentation der 12 Direktkandidatinnen und –kandidaten der Berliner SPD durch den Landesvorsitzenden Jan Stöß

18.10 – 18.35 Uhr   Live-Schalten zu Hannelore Kraft nach Duisburg, zu Thorsten Schäfer-Gümbel nach Frankfurt a.M. und zu Manuela Schwesig und Martin Dulig nach Dresden

18.30 Uhr                   Ankunft von Peer Steinbrück, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Klaus Wowereit

18.40 Uhr                   Begrüßung durch Klaus Wowereit

18.45 Uhr                   Rede Sigmar Gabriel

18.55 Uhr                   Rede des Kanzlerkandidaten der SPD, Peer Steinbrück

Vor und zwischen den Talkrunden gibt es Musik von Roland Kaiser und der Berliner Band LASTREL.

 

Unser Service zu den Wahlen – 72 Stunden Volldampf!

Jan Stöß
 

Großkundgebung auf dem Alex, Kneipen-Touren, Rosen-Verteilen und viele andere Termine und Aktionen stehen bis zum Wahlsonntag auf dem Plan. Der Landesverband informiert umfassend und bietet am 22. September einen besonderen Service.

Los geht es am 19. September mit der Großkundgebung auf dem Alexanderplatz. Von dort aus schwärmen viele Genossinnen und Genossen zu Kneipen-Touren und anderen Aktionen aus. Überall werden helfende Hände und Engagierte gebraucht. Wo Ihr Euch wann ab Donnerstagabend beteiligen könnt, dass teilen wir Euch kurz nach der Großkundgebung auf dem Alex per E-Mail mit. Bis zum Donnerstagabend steht übrigens auch unsere Dialogbox noch vor dem Berolina-Haus auf dem Alexanderplatz. Wer vorbei schauen und/oder auch anpacken möchte, ist sehr herzlich willkommen.

Am Sonntagabend selbst gibt es einen besonderen Service. Ab 18.00 Uhr wird auf www.spd-berlin.de in einem Wahlblog die Entwicklungen des Abends zu verfolgen sein. Wir stellen Prognosen, Trends und Hochrechnungen für Berlin zusammen, geben erste Bewertungen wieder und berichten über Eindrücke von den Wahlpartys in den Bezirken. Eine Übersicht, wo wer wann feiern wird, findet ihr hier (PDF-Dokument, 51.7 KB). Bilder vom Wahlabend nehmen wir gerne Sonntag und Montag entgegen. Zu schicken wären sie an Ulrich Horb (ulrich.horb@spd.de).

 

Wahlkampf intensiv: Berliner SPD nutzt den Aufwind

Die Berliner SPD nutzt den Aufwind aus den jüngsten Meinungsumfragen und intensiviert ihren Wahlkampf bis zum Wahlsonntag weiter. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß: „Die Wähler treffen uns von der Frühverteilung bis zum Haustür-Wahlkampf am frühen Abend. Unsere WIR IM KIEZ-Bühne ist in jedem einzelnen Bezirk vor Ort. Wir kämpfen um jede Stimme, auch von Tür zu Tür, das erkennen die Wählerinnen und Wähler an."

Die Zahlen der infratest dimap-Umfrage im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-abendschau verzeichnen einen klaren Aufwärtstrend für die Berliner SPD. "Die Zahlen belegen, dass die SPD im Wahlkampf auf die richtigen Themen setzt, nämlich gute Arbeit, sichere Altersvorsorge, Bildung und den Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit“, so der Landesvorsitzende Jan Stöß. "Dazu passt auch die erfreuliche und überdurchschnittliche Mitgliederentwicklung der Berliner SPD: Seit Januar 2013 sind 573 BerlinerInnen neu in die SPD eingetreten. Allein seit dem 1. September sind es 46 Neumitglieder und die Zahl wächst mit jedem Tag."

 

Oliver Scheytt warb für eine neue Kulturpolitik

Oliver Scheytt, Kulturempfang 2013
 

Die SPD war in den 150 Jahren ihrer Geschichte immer auch Kulturbewegung. Und sie ist auf der Höhe der Zeit geblieben, wie Oliver Scheytt beim SPD-Kulturempfang am 16. September zeigte. Eingeladen hatten die Berliner SPD und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kultur zuständig, erläuterte vor rund 300 Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen die Grundzüge einer neuen Kulturpolitik, wie sie die Sozialdemokratie umsetzen will.

Kernauftrag bleibe, „Kultur für alle“ zu ermöglichen und „Kultur von allen“ zu fördern. Scheytt betonte die Bedeutung einer materiellen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Hier geht es gerade im digitalen Zeitalter aber nicht nur um Fördertöpfe sondern auch um Fragen des Urheberrechts. Er verwies auf die Pläne von Google, die Depotbestände deutscher Museen zu digitalisieren, die man dann später möglicherweise nur noch kostenpflichtig anschauen könne, aber auch auf die Verhandlungen zwischen EU und USA um eine Freihandelsabkommen, bei denen es die Bundesregierung versäumt habe, die Kultur auszunehmen. "Unsere Vielfalt schützen, das kann nur der Staat, nicht der Markt", sagt Scheytt.

Zu den Errungenschaften der Sozialdemokratie im Kulturbereich gehört die Künstlersozialkasse, die Scheytt gegen alle Angriffe erhalten und stärken will. 170.000 Künstlerinnen und Künstler mit einem Jahresdurchschnittseinkommen von 14.000 Euro sind hier Mitglied und erhalten Zuschüsse zur Renten- und Krankenversicherung. Der Bund stehe hier in der Verantwortung, eine soziale Katastrophe dürfe nicht zugelassen werden.

Berlin habe eine große Bedeutung für die Repräsentation des Gesamtstaats, so Scheytt, und erhalte deshalb auch heute schon beträchtliche Mittel aus dem Bundesetat. Bundesweit seien die Kommunen, von denen die Einrichtungen vor Ort, die Bibliotheken, Musikschulen, Theater und Angebote der freien Szene finanziert oder unterstützt werden müssen, finanziell zu schlecht ausgestattet. Neben der Schaffung eines anderen Bewusstseins für die Bedeutung dieser Einrichtungen, müsse es auch darum gehen, die Kommunen finanziell besser auszustatten, Steuerflucht zu verhindern und die Steuern für einige wenige zu erhöhen, um aus diesen Einnahmen gezielt Infrastruktur und Kulturprojekte zu fördern.

In einer lebendigen Diskussion warb Scheytt dafür, auch zu prüfen, ob Bundesmittel immer an der richtigen Stelle eingesetzt würden. So kann er sich vorstellen, dass sich die Bayreuther Festspiele finanziell auch selbst tragen könnten. Wichtig ist Scheytt, die kulturelle Bildung zu stärken und Menschen in die Lage zu versetzen, eine eigene Position zu entwickeln und selbstbestimmt wahrzunehmen.

 

WIR IM KIEZ in Friedrichshain-Kreuzberg

 

Bevor die WIR IM KIEZ-Tour mit dem heutigen Stopp in Neukölln endet, machte sie noch in Friedrichshain-Kreuzberg Station. Am Lausitzer Platz, ganz in der Nähe vom Wrangelkiez, wo Cansel Kiziltepe aufgewachsen und zur Schule gegangen ist, fand das Bühnenprogramm statt. Trotz durchwachsenem Wetter, stieß die Kundgebung auf großes Interesse und viele interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten den Talkrunden auf der Bühne. „Ich will etwas davon zurückgeben, was ich selbst erfahren habe“, so beschrieb die Direktkandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost, Cansel Kiziltepe, ihre Motivation, für den Bundestag zu kandidieren.

„Cansel ist ein Kiezkind. Sie kennt ihren Kiez!“ Mit diesen Worten stellte der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, die SPD-Direktkandidatin vor. Als Ökonomin wisse Kiziltepe sehr gut, worum es bei der Bundestagswahl ginge: um sichere Renten und faire Löhne. Es gehe am nächsten Sonntag um eine Richtungsentscheidung - darum wie es in diesem Land weitergehe. Deshalb rief Stöß die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer auf: "Gehen Sie zur Wahl! Verändern wir etwas in diesem Land!"

Kiziltepe betonte die Bedeutung sozialdemokratischer Bildungspolitik: „Ich habe dank sozialdemokratischer Bildungspolitik den sozialen Aufstieg geschafft, und darauf bin ich stolz.“ Sie wolle nun etwas davon zurückgeben, was sie selbst erfahren habe. Dazu gehört für die Kreuzbergerin, der Kampf gegen soziale Verdrängung in ihrem Kiez. Schon seit über einem Jahr engagiert sie sich bei der Initiative Kotti & Co, die darum kämpft, ihre Wohnungen in Kreuzberg zu behalten.

„Gesetze sind von Menschen gemacht und können von Menschen verändert werden", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. Deshalb sei es möglich, die aktuelle Mietentwicklung zu stoppen und neuen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Raed Saleh sprach sich klar für neuen Wohnungsbau in Berlin aus. „Dort wo wir als Land Baurecht vergeben, wollen wir, dass die Mieter direkt davon profitieren“, sagte Saleh mit Blick auf die Mietpreisentwicklung.

Yasemin Karakaşoğlu, zuständig im Kompetenzteam Peer Steinbrücks forderte „einen neuen und anderen Blick auf Bildung. Bildung ist die Zukunft und die Gegenwart.“ Bildung sei ein Mittel, soziale Gerechtigkeit zu erzielen und obwohl Deutschland kein armes Land sei, würde hier im OECD-Durchschnitt deutlich weniger für Bildung ausgegeben. Sie forderte eine kostenlose Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

 

WIR IM KIEZ in Reinickendorf

 

Er will für Reinickendorf in den Bundestag einziehen, um sich dort wirklich für den Bezirk einzusetzen: Auf der "WIR IM KIEZ"-Veranstaltung auf dem Franz-Neumann-Platz warb SPD-Direktkandidat Jörg Stroedter um die Erststimme. Er werde im Bezirk präsent sein, sagte Stroedter, während sein Gegenkandidat dies nur auf Plakaten sei.

Eine Ermutigung sieht der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß in den Prognosen, die für Reinickendorf ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraussagen. Die Wahl sei nicht gelaufen, die SPD werde engagiert um jede Stimme kämpfen, so Stöß. „Es kommt nicht auf die Zahl der Plakate an, sondern auf die Politik." Hier habe die SPD die richtigen Themen: Soziale Gerechtigkeit, Mindestlöhne, Renten, von denen man leben könne.

Themen, die auch Jörg Stroedter bewegen. Er will eine gerechte Steuerpolitik durchsetzen. Die Steuerpläne der SPD belasteten niemand in Reinickendorf-Ost, mehr Steuern müsse nur ein Ehepaar zahlen, das 200.000 Euro verdiene, sagte Stroedter. Auch Stadtentwicklungssenator Michael Müller und Arbeitssenatorin Dilek Kolat warben für Jörg Stroedter, der als Wirtschaftsexperte hohes Ansehen habe. Es gebe gute Gründe, so Kolat, die für die SPD sprechen, etwa das Landesmindestlohngesetz, das in Berlin eingebracht werde und alle Unternehmen mit Landesbeteiligung auf Mindestlöhne verpflichtet. Die SPD setze sich für die doppelte Staatsbürgerschaft und ein kommunales Wahlrecht ein.

Stroedter verwies auch auf kommunale Gründe. Dass sich die Initiative gegen Fluglärm am Fest auf dem Franz-Neumann-Platz beteilige, zeige die enge Zusammenarbeit. Die SPD stehe klar zum Beschluss, Tegel stillzulegen, wenn der BER eröffnet wird. Es gebe gute Pläne zur Nachnutzung, mit Wohnungsbau, Ansiedlungen von Technologiefirmen und Aufforstung.

 

Bunter Marsch für Demokratie in Lichtenberg

Mit dem Bunten Marsch für Demokratie 2013 sollen Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, sich mit den Wahlangeboten der demokratischen Parteien auseinanderzusetzen und sich für eine demokratische Wahl zu entscheiden. Es wird dafür geworben, dass sich Menschen wieder politisch einbringen, sei es in Gewerkschaften, NGO´s oder Parteien.

Unter der Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Andreas Geisel werden LichtenbergerInnen daher mit dem Bunten Marsch für Demokratie 2013 ein positives Zeichen für die Beteiligung an Wahlen und demokratischem Engagement setzen. Wählen gehen ist ein erster Schritt, ein weiterer ist es, sich politisch in das Gemeinwohl einzubringen und sei es als BürgerInneninitiative, als Mikroprojekt oder als Partei.

Donnerstag, 21. September 2013, 18.00 Uhr 
Treffpunkt: Prerower Platz (Marktplatz hinter dem Linden-Center)

 

Fachausschuss Europa: Zur aktuellen Planungssituation der Berliner EU-Förderpolitik

Das Land Berlin setzt in der laufenden Förderperiode zahlreiche Projekte im Rahmen der EU-Strukturpolitik um: Dazu zählt die Unterstützung von Stadtteilzentren, Existenzgründungen und Arbeitsmarktprogrammen. Auch die seit 2006 existierende „Oderpartnerschaft“ wird mit einem EU-Programm für grenzüberschreitende Projekte finanziell unterstützt. Derzeit werden in der Berliner Verwaltung die Programme für die zukünftige Förderperiode 2014 - 2020 abgestimmt. Die Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, Bevollmächtigte beim Bund, Europabeauftragte des Landes Berlin und Beauftragte für das Bürgerschaftliche Engagement, wird einen Überblick über die aktuelle Planungssituation der Berliner EU-Förderpolitik geben sowie über die Weiterentwicklung der Oderpartnerschaft berichten.

Dienstag, 24. September 2013, um 19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Fachausschuss Internationales: Die Welt nach der Wahl. Perspektiven sozialdemokratischer Friedens- und Entwicklungspolitik nach dem 22. September

Wegen des sicher bestehenden Gesprächsbedarfs wird die erste Fachausschusssitzung nach der Bundestagwahl einmal zu einer internen Evaluation der friedens- und entwicklungspolitischen Perspektiven nach der Bundestagswahl genutzt. Weiterhin brennt das Thema Syrien unter den Nägeln, bei dem es täglich neue entweder hoffnungsvolle oder beunruhigende Nachrichten gibt. Der Fachausschuss diskutiert Probleme, Handlungsmöglichkeiten und Konsequenzen.

Mittwoch, 25. September 2013, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 320, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Fachausschuss Mobilität: Einladung zur Baustellenbesichtigung der U5 am 8. Oktober 2013

Auf Einladung der BVG besichtigt der Fachausschuss Mobilität die Baustelle der U5 in der Spandauer Straße 7, und zwar am Dienstag, dem 8. Oktober 2013, um 15.00 Uhr. Die Besichtigung besteht aus einem Vortrag und dem Baustellenrundgang, das wird 1 ½ - 2 Stunden dauern. Besondere Kleidung ist nicht erforderlich. Es gibt auf der Baustelle geeignete Schutzkleidung für Besucherinnen und Besucher. Die Teilnehmerzahl ist auf 30 begrenzt.
Treffpunkt: 14.50 Uhr an der Baustellenzufahrt der Gleiswechselanlage in der Spandauer Straße 7, 10178 Berlin
Anmeldung bitte bis spätestens 25. September 2013, um 18.00 Uhr unter folgender E-Mail-Adresse sybille-uken@t-online.de.

 

Zum Todestag von Ernst Reuter: "Eine Stadt trauert um ihren Vater"

Louise Schroeder und Ernst Reuter
 

Zum 60. Todestag von Ernst Reuter (im Bild mit Louise Schroeder) lädt die Stiftung Berliner Mauer am Sonntag, dem 29. September zu einer Gedenkveranstaltung unter dem Motto "Eine Stadt trauert um ihren Vater".

Auf dem Höhepunkt der Berlin-Blockade 1948 appellierte der damalige Oberbürgermeister West-Berlins vor über 300.000 Menschen in seiner berühmten Rede an „die Völker der Welt“, die Stadt nicht preiszugeben. "Reuter traf in seinen Reden einen Ton, der die Berliner in ihrem Zusammenhalt stärkte und den antikommunistischen Konsens förderte", heißt es in der Einladung. "Auf Grund seines kämpferischen Engagements entschieden sich die Westalliierten, ihre Berliner Sektoren vor dem Zugriff der Sowjets zu schützen. Im Ausland war Ernst Reuter zunächst bekannter als Bundeskanzler Konrad Adenauer. Amerikanische Präsidenten haben sich auf ihn bezogen. An seinem Todestag leuchteten in unzähligen Fenstern der Stadt Kerzen. Als er starb, folgten eine Millionen Menschen seinem Sarg. Dennoch ist der große Retter Berlins nach 60 Jahren heute fast vergessen."

Filmvorführung: Zusammenschnitt von Originalaufnahmen des Landesarchivs Berlin (ca. 15 Min)
Kurzvortrag: Prof. Dr. Manfred Görtemaker, Universität Potsdam
Podiumsdiskussion: Edzard Reuter, Sohn von Ernst Reuter, Wolfgang Huber, Bürgermeister-Reuter-Stiftung, Prof. Dr. Manfred Görtemaker, Universität Potsdam
Moderation: Prof. Dr. Axel Klausmeier, Direktor Stiftung Berliner MauerBesucherzentrum, Gedenkstätte Berliner Mauer

Sonntag, 29. September 2013, um 19.00 Uhr
Bernauer Str. 119  Ecke Gartenstraße, 13355 Berlin
Einladung als PDF (PDF-Dokument, 1.4 MB) 
mehr zu Ernst Reuter auf unseren Geschichtsseiten 

 

Herbert-Wehner-Bildungswerk: Reise nach Usedom

Das Herbert-Wehner-Bildungswerk lädt zu einer spannenden Studienfahrt in den Nordosten der Republik ein.

Die Fahrt nach Usedom findet vom 29. September - 5. Oktober statt. Die Reise führt ab Berlin nach Usedom, Wolgast, Anklam und Swinemünde. Auf dem Programm stehen u.a. der Besuch der „Kaiserbäder“ Heringsdorf und Ahlbeck, der polnischen Stadt Swinoujscie (Swinemünde) sowie der Städte Wolgast und Anklam auf dem Festland. Besonderes Highlight ist der Besuch der Peene-Werft in Wolgast, deren Zukunft nach der Insolvenz der P+S Werften GmbH (Stralsund und Wolgast) im vergangen Jahr nun gesichert zu sein scheint. Darüber hinaus besteht Gelegenheit für erholsame Spaziergänge und eigene Erkundungen am Ostseestrand, am Stettiner Haff und im Naturschutzgebiet Golm im deutsch-polnischen Grenzgebiet.

Im Preis von nur 325,- Euro sind Fahrtkosten, Übernachtung, Frühstück und Eintritte enthalten. Es sind noch Plätze frei. Alle Informationen findet Ihr hier (PDF-Dokument, 726.2 KB).

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Willy Brandt – Man hat sich bemüht. Ein großer Deutscher im Spiegel der Karikatur

Willy Brandt hatte viel übrig für die Zunft der Spottzeichner. Karikaturen waren für ihn ein künstlerisches Medium lebendiger Demokratie, das schon einmal mehr wagen kann als der gedruckte Kommentar. Mit spitzer Feder begleiteten die Karikaturisten Willy Brandt durch seine poltische Laufbahn. Sie kommentieren auf ihre Art seine Ost-, Entspannungs- und Friedenspolitik ebenso wie seinen Einsatz für die Dritte Welt und lassen auch innerparteiliche Differenzen – seien sie mit den Jusos, mit Helmut Schmidt oder Herbert Wehner – nicht aus.

100 Karikaturen zum 100. Geburtstag. 53 Karikaturisten der Ausstellung "Willy Brandt – Man hat sich bemüht" begleiteten Willy Brandts politisches Leben kritisch, ironisch und spöttisch, satirisch und grotesk humorig – aber „bei aller Schärfe immer auch versöhnlich“.

Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus lädt zur Eröffnung der Ausstellung mit dem Cartoonisten und Illustrator Rainer Ehrt ein.

Dienstag, 1. Oktober 2013, um 19.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße, 10963 Berlin

Die Ausstellung kann besucht werden vom 2. bis 22. Oktober 2013
Dienstag bis Sonntag 12 bis 18 Uhr | Eintritt frei | Ausweis erforderlich

 

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