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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Kundgebungen gegen Pro Deutschland morgen - 'WIR im Kiez" beginnt - Steinbrück und Felgentreu beim Bürgerdialog - Termine

In eigener Sache:

In den letzten Tagen hatten wir mit einem Serverausfall zu kämpfen. Alle Beteiligten taten ihr Bestes die Einschränkungen schnellstmöglich zu beseitigen, doch gibt es kleinere Altlasten des Serverausfalls. Eine davon betrifft die pdf-Funktion im Dienstagsbrief. Diese wird gleichfalls schnellstmöglich wieder bereitgestellt werden. Wir bitten um Verständnis.

Eure Dienstagsbrief-Redaktion

SPD Berlin - Kundgebungen gegen ProDeutschland morgen in ganz Berlin

Morgen, am 21. August, stellt sich die Berliner SPD gemeinsam mit mehreren Kundgebungen der rechtspopulistischen Partei ProDeutschland in Berlin entgegen.

Um 11:00 Uhr will ProDeutschland vor der zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber in der Turmstraße 21 in Moabit demonstrieren. Die SPD Mitte hat eine Gegenkundgebung angemeldet und wird Flagge zeigen. Die überparteiliche Unterstützergruppe „Hellersdorf hilft Asylbewerbern“ hat eine Gegenkundgebung um 9:30 Uhr gegenüber dem Spreecenter angemeldet, zu der auch die SPD Marzahn-Hellersdorf und der Landesverband der SPD Berlin aufrufen. Treffpunkt ist Hellersdorfer Straße/ Ecke Cecilienstraße.

Die Gegenkundgebungen finden morgen hier statt:
ab 09:30 Uhr Hellersdorfer Straße Ecke Cecilienstraße, 12619 Berlin
ab 11:00 Uhr Turmstraße 21, 10559 Berlin
ab 13:30 Uhr Warschauer Brücke, 10243 Berlin
ab 15:30 Uhr Rigaer Straße, 10247 Berlin ‎
ab 17:30 Uhr Görlitzer Park, 10999 Berlin

Zu den angekündigten Kundgebungen der rechtspopulistischen Partei ProDeutschland erklärt die Bundestagsabgeordnete aus Mitte und Direktkandidatin für diesen Wahlkreis, Eva Högl: „Wir sind solidarisch mit den Flüchtlingen, die hier in Berlin Schutz suchen und stellen uns entschieden gegen rechtspopulistische und rechtsradikale Versuche, das Schicksal dieser Menschen für ihre Zwecke zu missbrauchen, entgegen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind morgen aufgerufen, sich an den Protesten gegen die Rechtspopulisten von ProDeutschland zu beteiligen. Wir dürfen Rechtsextremen keine Chance bieten, ihr menschenfeindliches Gedankengut zu verbreiten.“

Auch Boris Velter, Kreisvorsitzender der SPD Mitte, bekräftigt das Anliegen: „Es ist unerträglich, dass Rechtspopulisten hier mitten im weltoffenen Berlin wieder Stimmung gegen Teile unserer Bevölkerung machen wollen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stellen uns den dumpfen Agitatoren entgegen."

 

Wir im Kiez: Die Berliner SPD vor Ort im Dialog

Logo "Wir im Kiez"
 

Ende August startet die Berliner SPD eine Reihe mit zwölf Veranstaltungen in den Bezirken unter dem Motto „Wir im Kiez“. In allen Bezirken wird dabei einen Tag lang die SPD-Bühne an einem zentralen Platz stehen. Zusammen mit der Direktkandidatin oder dem Direktkandidaten des Wahlkreises stellt der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß bei „Wir im Kiez“ die Themen und Ziele der Berliner SPD vor. Jeweils vor dem Bühnen-Programm besuchen beide, DirektkandidatIn und Landesvorsitzender, einen Verein oder eine andere Institution, die besonders für den Kiez steht.

„Wir im Kiez – das heißt für mich Präsenz zeigen, vor Ort sein, Fragen und auch mal Ärger entgegen nehmen und ansprechbar sein für die Sorgen und Nöte der Menschen", so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. "Das leisten unsere BundestagskandidatInnen Woche um Woche und das werde auch ich, als Landesvorsitzender, mit ganzer Kraft umsetzen. Demokratie heißt für uns Berliner SozialdemokratInnen, sich reinhängen und sich abrackern – und zwar immer, jeden Tag – vor und vor allem nach den Wahlen.“ 

Die Termine der nächsten Bezirksveranstaltungen:

  • Sonnabend, 24.08.2013: Mitte - Pekinger Platz/Nordufer. Thema: Bezahlbare Mieten, 14 Uhr (Einladung als PDF (PDF-Dokument, 272.4 KB))
  • Montag, 26.08.2013: Lichtenberg - Heinrich-Dathe-Platz. Thema: Arbeit & Rente / Inklusion, 16 Uhr (Einladung als PDF (PDF-Dokument, 238.5 KB))
  • Mittwoch, 28.08.2013: Steglitz-Zehlendorf - Hermann-Ehlers-Platz. Thema: Gerechtigkeit International, 16.30 Uhr (Einladung als PDF (PDF-Dokument, 286.6 KB))
 

Deutschlandfest: Die SPD feiert in Berlin

 

300.000 Besucherinnen und Besucher kamen allein am Sonnabend zum Deutschlandfest der SPD, eine halbe MIllion waren es an den beiden Tagen. Sozialdemokratische Politik werde von Werten geleitet, „die nichts von ihrer Aktualität eingebüßt haben und die auch morgen noch Richtschnur unserer Politik sein werden", so SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in seiner Rede. Es gehe damals wie heute „um Freiheit und Demokratie, um Solidarität und den Zusammenhalt der Gesellschaft, um Gerechtigkeit und Respekt, um Frieden und Verlässlichkeit gegenüber unseren Nachbarn und Partnern.“ Am Stand der Berliner SPD traf Steinbrück den SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß, die Berliner Spitzenkandidatin Eva Högl und den stellvertretenden Landesvorsitzenden Philipp Steinberg.
Hier die Rede von Peer Steinbrück zum Nachlesen.

Das Fotoalbum zum Deutschlandfest findet Ihr hier.

 

Boris Velter zum Staatssekretär für Arbeit ernannt

Der Senat hat heute die Ernennung des 45-jährigen Boris Velter (SPD) zum neuen Staatssekretär für Arbeit beschlossen. Der gebürtige Augsburger ist Diplomökonom und hat jahrelange Erfahrung in Regierungshandeln und Verwaltungstätigkeit. Seit 2010 war er in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg als Leiter des Referats „Arbeit, Gesundheit, Familie und Gesellschaft“ für die Bundesratsarbeit zuständig. Zuvor leitete er von 2006 bis 2010 das Koordinierungsreferat „Verbindung zwischen Bund, Ländern und zu den Verbänden“ in der Leitungsabteilung des Bundesgesundheitsministeriums.

Velter wird sein Amt bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen am 1. September 2013 antreten.

 

Treffen der ehemaligen Parteisekretäre

 

Anlässlich des SPD Deutschlandfestes hatte der ‚Arbeitskreis der ehemaligen Parteisekretäre‘ (Geschäftsführer) beim Parteivorstand sein diesjähriges Treffen in Berlin. Zu mehreren sehr interessanten Gesprächsrunden und Diskussionen kamen Heinz Buschkowsky, Walter Momper, Ralf Wieland, Holger Hübner, Stephan Hilsberg , Prof. Dr. Dr. Schröder und Jan Stöß.

In diesem Arbeitskreis, der über 250 ehemalige Geschäftsführer auf Unterbezirks-, Bezirks- und Landesebene zählt, sind sehr umfangreiche Erfahrungen und ein geballtes Wissen zur politischen Arbeit und zur Durchführung von Wahlkämpfen vorhanden. „Wir würden uns allerdings manchmal wünschen, dass die Meinung von uns Älteren öfter eingeholt und gehört wird“, so Klaus Lichtenstein, ehemaliger Regionalgeschäftsführer von Marzahn-Hellersdorf und Leiter des Arbeitskreises.

 

Radziwill: "Auf dem Weg zu einer modernen Einwanderungsgesellschaft: doppelte Staatsbürgerschaft einführen!"

Ülker Radziwill qf
 

Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Integrations- und Migrationspolitik in der kommenden Legislaturperiode" im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf mit Vereinen und Organisationen aus dem Bezirk machten die Direktkandidatin für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, Ülker Radziwill, und Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SPD, klar, dass die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft und die damit einherschreitende Abschaffung des Optionsmodells eines der ersten Gesetze nach der Wahl einer rot-grünen Bundesregierung sein werde.

„Dem Ziel einer modernen Einwanderungsgesellschaft Deutschland sind wir mit der Blockadehaltung der schwarz-gelben Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren keinen Schritt näher gekommen“, so Radziwill. „Die Liste der Versäumnisse ist lang: die abgelehnte doppelte Staatsbürgerschaft, das von eklatanten Kürzungen betroffene Programm "soziale Stadt", in welchem z.B. Integrations- und Sprachförderungskurse enthalten sind, der Stop des anonymisierten Bewerbungsverfahrens, fehlendes Engagement für eine humane und gerechte Asylpolitik oder nicht zuletzt die Einführung des Betreuungsgeldes.Diese Regierung hat nichts auf den Weg gebracht, was die Situation der hier in Deutschland lebenden Einwanderinnen und Einwanderer verbessert hat. Das ist auch im Hinblick auf den Standort Deutschland, als ein Land, das mehr denn je in Zukunft auf Zuwanderung angewiesen ist, fatal. Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland den Mut hat, eine moderne Einwanderungsgesellschaft ohne Hürden zu werden. Nur mit einer SPD-geführten Regierung können große Schritte in die richtige Richtung unternommen werden. Dazu gehört insbesondere die Abschaffung des Optionsmodells durch die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft“, so Ülker Radziwill.

Besonders die Beibehaltung des Optionsmodells wiegt schwer für hier im Land geborene und lebende junge Erwachsene mit Migrationshintergrund. So gibt es heute 3.410 sog. "Optionsfälle". In fünf Jahren wird diese Zahl allerdings schon auf 41.285 anwachsen.

 

AG 60plus am Start bei der Berliner Seniorenwoche

 

Mit einem großen Eröffnungsfest auf dem Breitscheidplatz startet am 24. August die 39. Berliner Seniorenwoche. Zum Programm gehören zahlreiche Stände und ein attraktives Bühnenprogramm. Wie in den vergangenen Jahren ist die AG 60plus von 10 bis 17 Uhr mit einem Infostand bei der Eröffnung vertreten.Viele der 12 Bundestagskandidatinnen und –kandidaten sowie der SPD Landesvorsitzende, Jan Stöß, haben ihren Besuch schon angekündigt.

Darüber hinaus laden in den kommenden Tagen zahlreiche weitere Veranstaltungen überall in Berlin zu Begegnung und Austausch ein. Viele dieser Veranstaltungen sind dem diesjährigen Motto der Seniorenwoche gewidmet. Es lautet: „Bezahlbares Wohnen“ - und greift damit ein Thema auf, das derzeit auch viele ältere Menschen in unserer Stadt beschäftigt.

 

Diskussion: Gute Arbeit - Soziale Gerechtigkeit mit Swen Schulz, Wolfgang Thierse, Klaus Wiesehügel - 26. 8. 2013

Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am Montag, dem 26. August 2013, zu einer Diskussionsrunde zum Thema "Gute Arbeit - Soziale Gerechtigkeit"  ein. Gäste sind Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und der Vorsitzende der IG Bau, Klaus Wiesehügel.

Auch wenn es Deutschland im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern gut geht, so kommt der Aufschwung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern nicht an. Vor allem in den unteren und mittleren Einkommensbereichen haben die Menschen nichts von der boomenden Wirtschaft. Im Gegenteil leiden sie unter Einkommenseinbußen. Deutschland hat inzwischen einen der höchsten Niedriglohnanteile in Europa. Die Aufnahme atypischer Beschäftigungen wächst und die Zahl der Aufstocker steigt. Lohndumping kostet den Staat bereits heute Milliardenbeträge. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seit Jahren einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, angemessene Arbeitsbedingungen und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse, kurz gefasst "Gute Arbeit". Doch gerade an dieser Stelle zeigt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung uneinsichtig.

"Gute Arbeit braucht Gerechtigkeit. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Anspruch darauf, angemessen am wirtschaftlichen Erfolg teilzuhaben. Das ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, sondern auch ökonomisch notwendig", so Swen Schulz.

Fraktion vor Ort-Veranstaltung "Gute Arbeit - Soziale Gerechtigkeit" 
Montag, 26. August 2013, um 19.30 Uhr
Kulturzentrum "Gemischtes", Sandstr. 41, 13593 Berlin
Um Anmeldung wird gebeten unter Tel.: 227 70 187 oder Mail an Swen Schulz

 

Einladung zum Filmabend mit Ülker Radziwill, Petra Merkel und Franziska Becker

Am Montag, 26. August 2013, lädt Franziska Becker um 20.00 Uhr ins Bundesplatz-Kino. Gezeigt wird der Film "Die Waffen der Frauen" von 1988 (Original Working Girl, mit Melanie Griffith, Sigourney Weaver und Harrison Ford). Wie der Originaltitel erkennen lässt, geht es um Frauen im Arbeitsleben. Die Gleichstellung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt ist ein besonderes Anliegen sozialdemokratischer Politik. Nach der #Aufschrei Debatte ist das Thema Sexismus im Alltag unter Frauen brandaktuell. Working Girl ist ein wunderbarer Anlass darüber zu sprechen, was sich geändert hat seit den 80ern, was sich noch ändern muss und welchen Beitrag die Politik leisten kann und soll.

Bereits ab 19.00 Uhr werden die TeilnehmerInnen mit einem Getränk begrüßt und sie haben die Möglichkeit, mit Ülker Radziwill, der Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag in Charlottenburg-Wilmersdorf, ins Gespräch zu kommen. Fest zugesagt hat auch Petra Merkel, MdB, die scheidende langjährige Abgeordnete, die diesen Wahlkreis seit 2002 dreimal in Folge gewonnen hat.

Selbstverständlich sind Männer herzlich willkommen. Schrille 80er-Outfits erwünscht.
Montag, 26. August 2013, ab 19.00 Uhr
Bundesplatz-Kino, Bundesplatz 14, 10715 Berlin

Anmeldung:
Eine kurze Rückmeldung über die Teilnahme wäre hilfreich für die Planung: Telefonisch unter 23 25-22 81 oder per E-Mail unter
franziska.becker@spd.parlament-berlin.de 

 

Rosa Luxemburg - Film und Gespräch mit Jan Stöß und Klaus Lederer

Nicht nur Karl und Rosa – auch August Bebel und Rosa Luxemburg waren politische Weggefährt/innen. Gemeinsam stritten sie über die Bedeutung von Massenstreiks und Parlamentarismus. Ein Grund, im „Bebel-August“ einen genaueren Blick auch auf Rosa zu werfen – und auf ihr Erbe: Heute berufen sich unterschiedliche linke Strömungen auf sie. Wer tut es wie und warum? Nach dem Film „Rosa Luxemburg“ kommen die Berliner Landesvorsitzenden von SPD und DIE LINKE darüber ins Gespräch.
Film: „Rosa Luxemburg“ (D/CZ, 123 min, Margarethe von Trotta)
Im Gespräch: Jan Stöß, Landesvorsitzender SPD Berlin, und Klaus Lederer, Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin
Moderation: Ingo Siebert, Geschäftsführer August Bebel Institut

Mittwoch, 21. August 2013, ab 18.00 Uhr,
Moviemento Kino, Kottbusser Damm 22, 10967 Berlin
| U-Bhf Hermannplatz oder Schönleinstraße
Eintritt 5 €, Reservierung Tel. (030) 692 47 85 oder online hier

 

Steinbrück mit Felgentreu beim Bürgerdialog

Auf ein Bier mit dem Kanzlerkandidaten der SPD. Am Dienstag, dem 3. September 2013, um 18 Uhr, kommt Peer Steinbrück zu einem Bürgerdialog in den Süden Neuköllns. In der Alten Dorfschule in Rudow wird Steinbrück von Dr. Fritz Felgentreu, SPD-Bundestagskandidat für Neukölln, empfangen und den Dialog mit den Neuköllner Bürgerinnen und Bürgern suchen.
Dienstag, 3. September 2013, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Alte Dorfschule Rudow, Alt-Rudow 60, 12355 Berlin

 

SPD Schöneberg: Zeit für Familie, Karriere und Politik? JA!

Die SPD Schöneberg bietet ab sofort einen politischen Eltern-Kind-Stammtisch an. Wir sind der Ansicht: Politik darf nicht nur abends gestaltet werden, sondern muss sich auch nach familienfreundlichen Zeiten richten. Alle interessierten Menschen sollen sich an der politischen Willensbildung beteiligen können.
Jeden Mittwoch treffen sich Eltern von 10.00 bis 11.00 Uhr im „Oro Nero“ in der Akazienstraße 10, 10827 Berlin zum Austausch. Interessierte sind mit ihrem Nachwuchs herzlich willkommen! Rückfragen bitte an Svenja Kraus

 

Kulturforum der Sozialdemokratie: Thierse trifft … Für eine neue Kulturpolitik!

Thierse trifft... Auch die Kulturpolitik braucht eine Alternative! Was in der Vergangenheit schief lief, was die entscheidenden Punkte der SPD sind, was KünstlerInnen und AutorInnen von einem Regierungswechsel erwarten - darum wird es gehen bei junger Musik und in lockerer Atmosphäre. Mit dabei: Friedrich Dieckmann, Gesche Joost, Julian Nida-Rümelin, Gerhard Pfennig, Oliver Scheytt, Franziska Sperr, Klaus Staeck, Johano Strasser uva.
Musik: Band Josephine
Freitag, 30. August 2013, um 19.00 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr)
Palais der Kulturbrauerei, Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin

 

Der Vorwärts sucht Helden

In Kooperation mit Facebook sucht der Berliner vorwärts Verlag SPD-Mitglieder, die soziale Medien einsetzen, um ihre ehrenamtlichen, sozialen Projekte voranzubringen. Meldet euch mit euren Ideen oder schlagt engagierte Genossinnen und Genossen vor. Schickt eure Mails bis zum 20.08.2013 an Simone Roch

Es werden fünf "neue Helden" eingeladen. Auf dem traditionellen vorwärts-Sommerfest, das am 2. September in der Berliner Kulturbrauerei gefeiert wird, haben sie die Möglichkeit, ihre Projekte zu präsentieren.

 

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Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

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