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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Kommt zum Deutschlandfest am 17. und 18. August - Gedenken an die Opfer von Mauer und Teilung - Kündigungsschutz bei Umwandlung in Eigentumswohnungen verlängert - Termine

Sei dabei: 150 Jahre SPD – Deutschlandfest am Brandenburger Tor

Deutschlandfest der SPD: 17. und 18. August
 

Dieses Wochenende ist es soweit! Das Jubiläumsjahr steuert auf seinen Höhepunkt zu.

Wenn es stimmt, dass mit steigendem Alter die Feste immer ausgelassener werden, dann wird am 17. und 18. August 2013 ganz Deutschland tanzen. Denn die SPD wird 150 Jahre alt. Ein wahrer Grund zum Feiern – deshalb hat die SPD in der Straße des 17. Juni ein einmaliges Event organisiert. Mit einem Programm, so bunt, wie es sich für eine Volkspartei gehört, erinnert die SPD an 150 Jahre Arbeit für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Auch die Berliner SPD ist mit vielen eigenen Angeboten dabei.

Auf vier Bühnen werden Stars wie Michael Schulte, die Prinzen, Nena oder Roland Kaiser unserer Partei zum Geburtstag gratulieren. Wer es etwas ruhiger angehen möchte, für den ist das Lesezelt genau der richtige Anlaufpunkt. Tagsüber lesen prominente Genossinnen und Genossen aus ihren liebsten Kinderbüchern. Abends stehen politische Lesungen für Erwachsene auf dem Programm. In der Debattenarena stehen das ganze Wochenende interessante GesprächspartnerInnen für den politischen Schlagabtausch zur Verfügung. Um 16.00 Uhr am Samstag hält der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, eine Rede auf der Hauptbühne direkt am Brandenburger Tor.

Ihren Auftritt vor großem Publikum hat auch die Berliner Schülerband MeloTon am Samstag. Sie gewann den Bandwettbewerb der Berliner SPD im Rahmen des „Roten Geburtstags“ in der Kalkscheune im Juni. Am Samstag, um 14.00 Uhr, wird MeloTon auf der Bühne B/Querallee für den Berliner Landesverband aufspielen.

Die Berliner SPD wird mit einem 25 m langem Stand auf dem Fest vertreten sein. Unser Highlight: Der VW-Käfer von Ernst Reuter! Rund um das Ausstellungsstück werden Geschichten zum Käfer erzählt, Fotografien und Erinnerungen ausgestellt. In einem Talk-Zelt werden am Sonnabend die Berliner Bundestagskandidatinnen und –kandidaten sowie der Berliner SPD Landesvorsitzende Jan Stöß zu finden sein. Historische Ereignisse und persönliche Erinnerungen werden spannend dargestellt, es gibt viele Lesungen. Nebenan stellen die zwölf Berliner SPD-Kreise gemeinsam mit dem Landesverband der Arbeiterwohlfahrt ihre Arbeit vor. Ein Quiz zur SPD-Geschichte und viele Spielmöglichkeiten laden zum Mitmachen ein.

Kommt an unserem Stand vorbei, wir freuen uns auf Euch!

Alle Informationen zum Geburtstag und das komplette Programm findest du unter http://www.150-jahre-spd.de/

 

Gedenken an die Opfer von Mauer und Teilung

 

Der 13. August 1961 hat sich tief in das Gedächtnis dieses Landes eingebrannt. „Zwischen Ost und West wurde eine Mauer erbaut, die für Jahrzehnte Familien und Freunde getrennt hat. Unrecht ist vielen Menschen widerfahren. An ihr Schicksal und das Leiden ihrer Angehörigen erinnern wir an diesem Tag“, so der SPD Landesvorsitzende Jan Stöß.

Er war ebenso bei der Andacht für die Opfer von Mauer und Teilung in der Kapelle der Versöhnung in Berlins Mitte wie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, die Bundestagsabgeordnete und Wahlkreiskandidatin für Mitte, Eva Högl, sowie die Kandidatin für den Europawahlkampf 2014, Sylvia-Yvonne Kaufmann. Wowereit zum Anlass des heutigen Zusammenkommens: „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, die Erinnerung an Unfreiheit und Diktatur an die nächsten Generationen weiterzugeben, Freiheit und Demokratie zu pflegen und alles zu tun, damit solches Unrecht nicht wieder geschieht.“

Bei der Andacht gedachte Pfarrer Thomas Jeutner vor allem der jungen Menschen, die über die Grenze fliehen wollten und dabei starben. Ihre Hoffnung, so Jeutner, war stärker als ihre Angst. Beispielhaft nannte er Ottfried Reck (1944-1962), der aus Angst vor Repressalien die Flucht ergriff. Der junge Mann wollte Opernsänger werden und starb durch eine Kugel in den Rücken. Rainer Wagner, Vorsitzender der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft, berichtet aus eigenem Erleben. Als 15jähriger wurde er in das Gefängnis Dessau verbracht, scharfer militärischer Drill gehörte von da an zu seinem Alltag. Für ihn war der Mauerbau vor allem verknüpft mit einem Bild: „Um den Zuchthaus-Staat wurde eine Zuchthaus-Mauer“ gelegt.

136 Menschen wurden an der Berliner Mauer ermordet. Peter Fechter war einer von ihnen. Ihm zu Ehren wurde in der Zimmerstraße in Friedrichshain-Kreuzberg ein Denkmal errichtet. Berliner SozialdemokratInnen, darunter auch Ülker Radziwill, legten an diesem Ort Kränze für die Opfer nieder.

 

Stöß unterstützt Initiative gegen Steuerbetrug

Jan Stöß
 

Der Gesetzesentwurf gegen Steuerbetrug, den der hessische Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel heute vorgestellt hat, wird auch vom Berliner SPD Landesvorsitzenden Jan Stöß unterstützt. „Der Vorstoß Thorsten Schäfer-Gümbels gegen Steuerhinterziehung und Steuerumgehung ist richtig. Ich unterstütze ihn, weil es darauf ankommt, den Schlupflöchern und legalen Umgehungsmethoden jetzt einen Riegel vorzuschieben", erklärt Stöß.

Thorsten Schäfer-Gümbel, der auch Spitzenkandidat seiner Partei in Hessen ist, schrieb in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau: "Deutschland gehen durch Steuerflucht und Steuerumgehung im Jahr nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 30 und 160 Milliarden Euro verloren. Bricht man diese Zahlen auf Hessen herunter, hätte das Land jährlich mindestens 800 Millionen Euro mehr zur Verfügung – Geld mit dem man Kitaplätze ausbauen, das Ganztagsschulangebot vergrößern oder bezahlbaren Wohnraum schaffen könnte."

Jan Stöß bekräftigte dies: "Jeder, der in diesem Land lebt, von der Infrastruktur, den Bildungseinrichtungen und letztlich vom Know-how und der Hände Arbeit der Menschen in Deutschland profitiert, muss seinen Beitrag zu diesem Zusammenleben leisten. Dies entspricht eins zu eins dem sozialdemokratischen Grundsatz der Solidarität. Dabei kommt es insbesondere darauf an, an den Stellschrauben - Verfolgungsverjährung bei Steuerstraftaten mit Auslandsbezug, Sanktionsmöglichkeit für Steuerbetrug im Ausland, der Abschaffung der strafbefreienden Selbstanzeige - zu drehen. Banken, die Steuerhinterziehung durch entsprechende Leistungsangebote begünstigen, müssen dafür die Quittung erhalten. Steuerbetrug ist strafbar, egoistisch und schädigt unsere Volkswirtschaft!“

 

SPD Parteivorstand: Einladung zum Empfangsabend am 16. August

Anlässlich des SPD-Deutschlandfestes am 17./18. August 2013 am Brandenburger Tor, findet am 16. August 2013 rund um das Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963, ein Empfangsabend für angereiste Gäste statt.

Der SPD-Parteivorstand lädt die Berliner herzlich ein, sich mit den Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland zu treffen und gemeinsam in fröhlicher Runde auf unser großes Geburtstagsfest am 17. und 18. August auf der Straße des 17. Juni einzustimmen. An kleinen Ständen kann man Getränke und Speisen erwerben.
18:00 Uhr Beginn
19:00 Uhr Begrüßung Barbara Hendricks, Schatzmeisterin der SPD
19:30 Uhr Klezmer-Projekt-Orchester
22:00 Uhr Ende der Veranstaltung

 

Senat verbessert Kündigungsschutz für Mieter bei Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen

Der Senat hat den Kündigungsschutz für Mieterinnen und Mieter bei der Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen auf zehn Jahre in ganz Berlin ausgedehnt. Die von Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Michael Müller vorgelegte neue Kündigungsschutzklausel-Verordnung wurde heute erlassen. Damit wird der Schutz der Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung im Rahmen von Wohnungsumwandlungen deutlich verbessert.

Senator Müller: „Der Senat trägt mit der neuen Rechtsverordnung den sich weiter verändernden Wohnungsmarktverhältnissen in Berlin Rechnung. Mit der neuen Kündigungsschutzklausel-Verordnung schaffen wir einen weiteren Baustein zur Sicherung der Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung.“

Die am 1. Oktober 2013 in Kraft tretende neue Verordnung hat eine Laufzeit von zehn Jahren.

 

"Fritz schärft den Blick auf Neukölln"

Fritz Felgentreu Plakat
 

Fritz Felgentreu wirbt im Wahlkampf mit einem Comic-Plakat, das er am 9. August erstmals öffentlich vorstellte. Mit dem Slogan "Fritz schärft den Blick auf Neukölln" wirbt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Neuköllner Direktkandidat um die Erststimmen in seinem Wahlkreis. Beim Auftakttermin in Rudwo legte er letzte Hand beim Kleben des Plakats an. 

Felgentreu will dem Bezirk wieder eine Stimme im Bundestag geben. "Schwarz-Gelb hat für Neukölln nichts getan", stellt er fest. "Wir brauchen hier eine Politik, die Integration voranbringt. Vor allem müssen wir Schulen und Kitas so stark machen, dass sie unsere Kinder erfolgreich auf ein Leben ohne Hartz IV vorbereiten. Und was macht Schwarz-Gelb? Sie führen ein Betreuungsgeld ein. Eltern werden dafür bezahlt werden, dass sie ihre Kinder aus der Kita fernhalten. Steuergeld, um Schaden anzurichten! Das will ich ändern."

 

 

Ute Finckh-Krämer veröffentlicht persönliche Vorstellung als Hörtext für Sehbehinderte

Ute Finckh-Krämer 2013
 

Die Direktkandidatin für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Ute Finckh-Krämer, hat auf ihrer Webseite einen Hörtext zu ihrer Bundestagskandidatur veröffentlicht. „Als mich während der Verteilung von Infoblättern zwei Sehbehinderte darauf ansprachen, dass sie sich gerne über mich und das Wahlprogramm der SPD in einem Hörtext informieren würden, kam ich auf die Idee.“

Unterstützt wurde sie in dem Vorhaben von ihrer ganzen Familie, dabei besonders von ihrem Sohn, der in der Tontechnik bewandert ist. Die Resonanz auf den Hörtext sei durchweg positiv gewesen, berichtet Ute Finckh-Krämer: „Ich wurde am Infostand bereits darauf angesprochen und die Bürgerinnen und Bürger waren sehr froh über die Möglichkeit sich oder Familienmitglieder und Bekannte mit Sehbehinderung über die anstehende Bundestagswahl auf diesem Wege zu informieren“.

Zu finden ist die MP3-Audio-Datei als Download auf der Webseite der SPD-Süd-West hier (MP3-Audio).

 

Cansel Kiziltepe beim öffentlichen Redaktionsgespräch mit "Kiez und Kneipe"

Cansel Kiziltepe Direktkandidatin 2013
 

Am 15. August steht die Bundestagskandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost Rede und Antwort. Die Spielregeln beim kultigen Lokalblatt sind: Zunächst wird die Kandidatin ca. 45 Minuten von der Redaktion befragt. Danach ist für 45 Minuten das Publikum an der Reihe.
Wer Cansel Kiziltepe also noch nicht kennt oder ihr mal eine Frage stellen möchte, der kann das am Donnerstag tun.
Donnerstag, 15. August 2013, um 19.00 Uhr
„Gasthaus Valentin am Südstern“, Hasenheide 49, 10967 Berlin

(U-Bahnhof „Südstern“).

 

Juso-Wahlkampfauftaktfeier - Mittwoch, 14. August

Zum Auftakt des Jugend-Wahlkampfes laden die Berliner Jusos herzlich ein, zu ihrer Wahlkampfauftaktfeier. Sie werden den Grill anwerfen und für Getränke sorgen (alles zum Selbstkostenpreis). Wahlkampfmaterialien und Aktionsideen werden vorstellen. Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung finden noch Kneipenverteilungen in verschiedenen Bezirken statt.
Mittwoch, 14. August 2013, von 17.00 bis 20.00 Uhr
Sportjugendclub Prenzlauer Berg, Kollwitzstraße 8, 10405 Berlin

direkt am U-Bhf. Senefelder Platz

 

Sei dabei: SPD-Dialogbox auf dem Alexanderplatz

Vom 16. bis 19. September wird eine der großen SPD-Dialogboxen auf dem Alexanderplatz stehen. Drei Tage lang wird die SPD zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen und in der heißen Wahlkampfphase über die Themen wie bezahlbarer Wohnraum, Bildung, gute Arbeit und gute Rente informieren: Einen Politikwechsel gibt es nur mit der SPD!

Hierfür brauchen wir Deine Hilfe: Wenn Du Lust hast und ein bisschen Zeit erübrigen kannst, um Material zu verteilen, Luftballon zu befüllen und über unsere Themen zu informieren, melde Dich bei uns: 
Kontakt über: zielgruppen.berlin@spd.de oder telefonisch unter 469 2222.

 

Thomas Isenberg unterzeichnet "Berliner Erklärung Organspende"

 

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Thomas Isenberg, gehört zu den ersten Unterzeichnern der „Berliner Erklärung Organspende“. Er fordert mehr Aufklärung der Bevölkerung, aber auch mehr Kontrollen. Zugleich appeliert er an die Bevölkerung Organspender zu werden: „Wer krank ist, muss sich drauf verlassen können, dass Hilfe im Gesundheitssystem solidarisch funktioniert. Klare Leitplanken des Patientenschutzes müssen das Vertrauen in die Organtransplantation stärken, Anreize zum Missbrauch beseitigen und Kontrollen verbessern. Andererseits: Wer als Patient im Falle eines Falles Organe gespendet haben möchte, sollte sich überlegen, auch selber solidarisch zu sein und Organspender zu werden." 
Und hier geht es zur „Berliner Erklärung Organspende“. (PDF-Dokument, 64.6 KB)

 

Best-Practice-WoldCafé: Demokratie fördern - was funktioniert wirklich?

Arbeit gegen rechts und für die Stärkung unserer Demokratie braucht einen langen Atem, gute Konzepte und eine Vernetzung der Engagierten. Informationen austauschen, Engagierte zusammenbringen und aus guten Beispielen lernen, ist das Ziel dieser Veranstaltung. Denn: Das Rad muss nicht jedes Mal aufs Neue erfunden werden.

Als Berliner SPD wollen wir Deine Erfahrungen, Anregungen und Kritik in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Für den nächsten Landesparteitag erstellt die AG Strategien gegen rechts einen Leitantrag. Dieser wird explizit politische Forderungen und Handlungsempfehlungen beinhalten. Damit Dein Wissen und Deine Kompetenz in diesen politischen Prozess einfließen können, laden wir Dich herzlich zu unserem Best-Practice-WorldCafé „Demokratie fördern – was funktioniert wirklich?“ ein.

PROGRAMM:
19.00 Begrüßung – Susanne Kitschun, MdA und Sprecherin der AG Strategien gegen rechts
19.05 Impulsreferate à 3 Minuten: Was passiert an Deinem Tisch? Was ist Dein Thema?
19.30 Drei Runden à 25 Minuten an jeweils einem WorldCafé-Tisch

Es berichten aus ihrer Arbeit/ diskutieren mit Dir:
JUGEND: „Jugendfreizeiteinrichtungen gegen Diskriminierung“ (LAP Projekt Hohenschönhausen), Wiebke Eltze, Lichtblicke Pad e.V., Claudia Buchholz, Sozialarbeiterin
KITA: Fachstelle KINDERWELTEN für Vorurteilsbewusste Bildung und Erziehung, Mahdokht Ansari
SCHULE: Nürtingen Grundschule (Kreuzberg), Markus Schega (Schulleiter)
BÜRGERBÜNDNIS: Aktionsbündnis Britz, Miriam Blumenthal
SPORT: Projekt "Soccer Sound", Christian Rudolph (LSVD)
ARBEIT: BSR, Peter Witt, Vorstandsmitglied im Gesamtpersonalrat 

Donnerstag,15. August 2013, von 19.00 Uhr bis 21.00 Uhr 
„Schloss 19“ der Berliner Falken, Seminarraum, Schloßstr. 19, 14059 Berlin

Anmeldungen sind kurzfristig noch möglich.

 

August-Bebel-Institut I: Sozialdemokratie und (Post-)Kolonialismus.

„Kolonialismus widerspricht der Idee zivilisatorischer Politik.“ „Nein, Kolonialismus an sich ist kein Verbrechen, muss nur anders betrieben werden.“ – Zeitgenössische sozialdemokratische Positionen zur deutschen Kolonialpolitik variierten stark. Wie geht die Sozialdemokratie heute mit diesem ambivalenten Erbe um? Wie verhält sie sich zu den Folgen von Kolonialpolitik? Wie zu Forderungen dekolonialer Aktivist/innen nach radikaler Aufarbeitung und Entschädigung?

Gespräch über ein ambivalentes Erbe mit: 
Joshua Kwesi Aikins, Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. und dekolonialer Aktivist; 
Armin Straube, Historiker; 
Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte und Unterstützer des postkolonialen Lern- und Erinnerungsortes im “Afrikanischen Viertel”; 
Moderation: Gisela Notz, Historikerin

Donnerstag, 15. August 2013, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Anmeldung erbeten.

 

August-Bebel-Institut II: Rosa Luxemburg - Film und Gespräch mit Jan Stöß und Klaus Lederer

Nicht nur Karl und Rosa – auch August Bebel und Rosa Luxemburg waren politische Weggefährt/innen. Gemeinsam stritten sie über die Bedeutung von Massenstreiks und Parlamentarismus. Ein Grund, im „Bebel-August“ einen genaueren Blick auch auf Rosa zu werfen – und auf ihr Erbe: Heute berufen sich unterschiedliche linke Strömungen auf sie. Wer tut es wie und warum? Nach dem Film „Rosa Luxemburg“ kommen die Berliner Landesvorsitzenden von SPD und DIE LINKE darüber ins Gespräch.

Film: „Rosa Luxemburg“ (D/CZ, 123 min, Margarethe von Trotta) Im Gespräch: Jan Stöß, Landesvorsitzender SPD Berlin, und Klaus Lederer, Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin; Moderation: Ingo Siebert, Geschäftsführer August-Bebel-Institut.

Mittwoch, 21. August 2013, von 18.00 bis 21.00 Uhr
Moviemento Kino, Kottbusser Damm 22, 10967 Berlin

U-Bhf Hermannplatz oder Schönleinstraße 
Eintritt 5 €, Reservierung Tel. (030) 692 47 85 | Online-Reservierung

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: PURO PUEBLO Chile 1971-73 - Fotografien von John M. Hall und Michael Ruetz

Anlässlich des 40. Jahrestages des Militärputsches in Chile zeigt der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus die Ausstellung PURO PUEBLO. Sie widmet sich den 1.000 Tagen der Unidad Popular Regierungszeit von Salvador Allende. Die Fotografien von John M. Hall und Michael Ruetz vermitteln einen Eindruck von der aufwühlenden Zeit des gesellschaftlichen Aufbruchs, vom Streben nach einem sozial gerechteren Chile, von den Straßenfesten und Demonstrationen in dieser einzigartigen Phase der Chilenischen Geschichte.
Eröffnung
Donnerstag, 22. August 2013, um 19.30 Uhr
Heidemarie Wieczorek-Zeul, MdB, Bundesministerin a.D.
Oscar Vega, Journalist und Weggefährte Salvador Allendes
Die Fotografen John M. Hall und Michael Ruetz sind anwesend.

21.30 Uhr Filmvorführung zum Thema Chile
Ausstellung vom 23. August bis 18. September 2013
Die Ausstellung ist am 14. und 15.09.2013 geschlossen.
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Lagebild mit politischer Brisanz. Zur kriminalstatistischen Erfassung rechtsextremer Straftaten

Verfolgt man die Diskurse zu rechtsextremer Gewalt in Deutschland, so fällt auf, dass bezüglich der Opferzahlen häufig unterschiedliche Angaben von Seiten der zuständigen Behörden und der Opferverbände existieren. Die Frage, ob und wie viele Straftaten als rechtsextrem eingestuft werden, ist dabei weniger eine Frage mathematischer Sorgfalt als vielmehr der wertenden Perspektive.

Statistische Angaben zu rechtsextremen Straftaten sind nicht ohne ihre politische Dimension zu denken. Sie besitzen politische Implikationen und werden mithin schnell zu Argumenten im Streit um die Deutungshoheit. Implizit wird in der Diskussion um die Häufigkeit rechtsextremer Straftaten auch die Frage verhandelt, welche Bedeutung rechtsextreme Gewalt in der Bundesrepublik der Gegenwart spielt. Je nach Auslegung können entsprechende Statistiken die Bedrohung durch den Rechtsextremismus verharmlosen oder überbewerten. Die anhaltende Diskussion um die Opferzahlen zeigt, dass sie ein zentraler Streitpunkt im Umgang mit Rechtsextremismus in Deutschland sind und sein werden. Dies gilt umso mehr nach den jüngsten Erfahrungen mit dem nationalsozialistischen Untergrund (NSU). Im Rahmen der Fachkonferenz möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Thüringer Justizministerium diesem Phänomen nachspüren.
Rechtspolitische Fachtagung
Freitag, 30. August 2013, von 9.00 bis 14.00 Uhr
Vertretung des Freistaats Thüringen beim Bund, Mohrenstraße 64, 10117 Berlin
Eine Anmeldung ist erforderlich.

 

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