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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: -  Landesparteitag und LandesvertreterInnenversammlung am 25. Mai wieder mit Live-Stream - Aufruf "Europa geht anders!" - Berliner SPD-Delegation zu Gast bei Pariser Sozialdemokraten - Termine

Landesvertreterversammlung und Landesparteitag am 25. Mai

Am 22. September wird gewählt. Sechs Frauen und sechs Männer treten an, um die Berliner SPD im 18. Bundestag zu vertreten. Am Samstag, dem 25. Mai, wählen die Delegierten der LandesvertreterInnenversammlung im Neuköllner Estrel-Hotel die Landesliste.

Doch bevor die KandidatInnen sich vorstellen und die Wahl erfolgt, werden Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD und Peer Steinbrück, Kanzlerkandidat der SPD, die Delegierten in ihren Reden auf den an Fahrt zunehmenden Wahlkampf einstimmen.

Informationen zu den zwölf Kandidatinnen und Kandidaten gibt es hier. Allgemeine Informationen rund um die Bundestagswahl 2013 und wie Ihr euch engagieren könnt findet Ihr hier.
Die Landesvertreterversammlung beginnt um 9.30 Uhr. Jeder Gast ist herzlich willkommen.

Gleich im Anschluss an die LandesvertreterInnenversammlung findet der Landesparteitag statt. Der Schwerpunkt liegt, neben der Antragsberatung, auf der Nominierung des Kandidaten oder der Kandidatin für die Europawahl 2014. Eine Übersicht der KandidatInnen findet Ihr hier (PDF-Dokument).

Auch zum Landesparteitag sind alle Mitglieder der Berliner SPD herzlich eingeladen.

 

Landesparteitag der Berliner SPD wieder mit Live-Stream

Die LandesvertreterInnenversammlung und der Landesparteitag der Berliner SPD am 25. Mai im Neuköllner Hotel Estrel werden wieder live im Internet übertragen. Die Übertragung startet mit Parteitagsbeginn um 9.30 Uhr unter der Adresse parteitag.spd-berlin.de.

Hier gibt es
die Vorläufige Tagesordnung der Landesvertreterversammlung
die Vorläufige Tagesordnung des Landesparteitags
die Anträge mit den Empfehlungen der Antragskommission

 

Berliner Landesvorsitzender unterzeichnet Aufruf: „Europa geht anders!“

Jan Stöß
 

Mit dem Aufruf „Europa geht anders!“ wenden sich Wissenschaftler und Politiker aus Europa gegen den geplanten Wettbewerbspakt und eine fatale Kürzungspolitik. Zu den Erstunterzeichnern gehört der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß.

Die Initiatoren, zu denen u.a. Hilde Mattheis, MdB, gehört, beschreiben ihre Motivation für diese Kampagne so: „Es ist Zeit aufzustehen. Es ist Zeit, gemeinsam für das Europa, das WIR wollen, zu kämpfen. Es ist Zeit Nein zu sagen. Nein zu dieser Krisenverschärfungspolitik. Nein zum Wettbewerbspakt.“

"Ich unterstütze den Aufruf, weil ich der Ansicht bin, dass wir in Europa eine Kehrtwende von der Politik der vergangenen Jahrzehnte brauchen: Die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise müssen endlich zur Kasse gebeten werden. Vermögen und hohe Einkünfte müssen in Europa gerecht besteuert werden. Neben der dringend nötigen Finanzmarkttransaktionssteuer müssen künftig die Kapitaleinkünfte genauso besteuert werden wie andere Einkommen“, so der Berliner Landesvorsitzende Jan Stöß.

Der Aufruf, der am 15. Mai veröffentlicht wurde, wird begleitet von umfangreichen Materialien und Information zur Krise. Diese machen deutlich, dass der wirtschaftliche Zusammenbruch in Teilen Europas eben nicht überraschend über Europa kam, sondern schon lange vorher zu sehen war.

Link zur Homepage der Initiatoren und Aufruf

 

Berliner SPD-Delegation zu Gast bei den Pariser Sozialdemokraten

Vom 31. Mai bis 2. Juni wird sich eine Gruppe Berliner SozialdemokratInnen auf den Weg zu den befreundeten GenossInnen in der französischen Hauptstadt machen.

Die Beziehungen zur Parti Socialiste in Paris sind seit langem eng und besonders freundschaftlich. Erstmals seit langem reisen alle Kreise gemeinsam nach Paris und es gibt ein Rahmenprogramm des Landesverbands, das viele engagierte GenossInnen, unter Leitung des stellvertretenden Landesvorsitzenden und Fachausschuss Europa-Vorsitzenden Philipp Steinberg, auf die Beine gestellt haben und das auch in diesem Jahr wieder hoch aktuell ist.

Den Anfang der Beratungen machen drei Workshops am Samstagnachmittag, u.a. zu den Themen „Europa des Wachstums“ und „Europa in der Welt“. Im Mittelpunkt der Workshops steht die Convention Europe. Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin und Remi Réraud, Vorsitzender der Parti Socialiste Paris werden in Grußworten den inhaltlichen Teil des ersten Abends abrunden.

 

Umbenennung in Marie-Schlei-Platz

 

Heute jährt sich der Todestag Marie Schleis zum 30. Mal. Marie Schlei, Jahrgang 1919, trat 1949 in die SPD ein und wurde unter Helmut Schmidt Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Der stellvertretende Landesvorsitzende Philipp Steinberg und der Kreisvorsitzende von Reinickendorf, Jörg Stroedter, legten im Vorfeld der feierlichen Umbenennung einen Kranz auf dem Ehrengrab Marie Schleis in Reinickendorf nieder.

Marie Schlei arbeitete lange als Rektorin im Wedding und kümmerte sich später als Schulrätin in Reinickendorf auch um die Reform des Berliner Schulwesens. Schlei setzte sich immer wieder für die Rechte der ArbeitnehmerInnen und die Verbesserung der Situation der Frauen, sowohl in Deutschland (§ 218-Debatte) als auch in den Ländern der "Dritten Welt" ein.

Sie lebte bis zu ihrem Tode in der Baugenossenschaft "Freie Scholle", wozu die Egidystraße gehört. Die Initiative für die Umbenennung ging von der SPD-Abteilung Freie Scholle/ Tegel aus.

 

150 Jahre SPD: Festakt und Feier in Leipzig

 

Die SPD feiert 150 Jahre Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Am 23. Mai feiert sie in Leipzig, ihrem Gründungsort. Sie lädt jede und jeden ein, dabei zu sein.

Ein Festakt im Gewandhaus, ein Bürgerfest auf dem Marktplatz: Das entspricht dem Wesen der Sozialdemokratie, die immer beides war: eine Volksbewegung und die politische Lobby der Geltung der Menschenrechte für Alle.

Im Gewandhaus gratulieren Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande der SPD zum Geburtstag – und, so darf man vermuten, Deutschland und Europa zur Existenz der SPD. Die Schauspieler Iris Berben und David Kross erinnern an ausgewählte Episoden aus dem langen und oft mühseligen Weg zu einem besseren Land.

Das ZDF überträgt live den Festakt.. Auf spd.de wird er als Video zu sehen sein. In Person dabei sein kann neben den 600 geladenen Ehrengästen jeder, der sich am 23. Mai auf den Leipziger Marktplatz begibt. Erst wird dort ab 11 Uhr auf eine Leinwand der Festakt übertragen samt musikalischer Umrahmung durch das Leipziger Symphonieorchester, Naturally7 und die Flying Steps. Dann folgen Talkshow-Runden - mit Peer Steinbrück und anderen Spitzenpolitikern -, schließlich ein Live-Konzert der Prinzen.

 

150 Jahre SPD: "Mehr Demokratie wagen"

Cover "Mehr Demokratie wagen"
 

"Mehr Demokratie wagen" - dieser Anspruch, von Willy Brandt 1969 wieder auf die Tagesordnung gesetzt, zieht sich durch 150 Jahre SPD-Geschichte und unterscheidet die Sozialdemokratie von konservativen Parteien. Unter diesem Titel haben jetzt die Historiker Peter Brandt und Detlef Lehnert auch ein Buch zur Geschichte der SPD zwischen 1830 und 2010 vorgelegt. Am Mittwoch, dem 22. Mai 2013, diskutieren die beiden Autoren auf Einladung der "SPD im Kiez" in Friedrichshain über ihren Blick auf die SPD-Geschichte, über Werte und Leitmotive der Sozialdemokratie.
Begrüßung: Sven Heinemann, Mitglied des Abgeordnetenhauses
Grußwort: Jan Stöß, SPD-Landesvorsitzender
Diskussion mit den Autoren Prof. Dr. Peter Brandt und Prof. Dr. Detlef Lehnert  
Moderation: Julia Schimeta, Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg
Schlusswort: Cansel Kiziltepe, Bundestagskandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 
Mittwoch, 22. Mai 2013, um 19.30 Uhr 
Alten Feuerwache, Marchlewskistr. 6, 10243 Berlin.

 

Flugblatt der Woche: Wir kümmern uns um Deutschland... für Bildung, Infrastruktur, Kommunen

Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Für Bildung, Infrastruktur, Kommunen (mit Logo)
Für Bildung, Infrastruktur, Kommunen (ohne Logo)

 

Umweltfestival 2013 – seid dabei!

Am 1. und 2. Juni ist es wieder so weit. Das 18. Umweltfestival der Grünen Liga findet statt. Das diesjährige Motto lautet: „Lebensraum Zukunft“. Die SPD wird sowohl mit einem eigenen Stand auf dem Festivalgelände präsent sein, als auch bei der großen Sternfahrt am Sonntag durch Berlin. Lasst uns zusammen ein Zeichen setzen, dass Umweltthemen auch bei uns in guten Händen sind.

Highlight des Festivals ist die Fahrradsternfahrt durch Berlin am Sonntag, dem 2.6.2013. Seid mit dabei und kommt zu einem unserer drei Treffpunkte, von denen wir gemeinsam zur Fahrradsternfahrt starten:

10.45 Uhr, vor dem Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin
12.00 Uhr, auf dem Herrmannplatz (Mittelinsel), Berlin-Neukölln
13.15 Uhr, Bahnhof Zoo, Hardenbergstraße Ecke Hardenbergplatz vor Curry36, Berlin-Charlottenburg

Wir werden einige SPD-Materialien vorhalten, mit denen wir Räder und Co. bestücken können. Gegen 14.00 Uhr wird dann die Ankunft auf dem Festivalgelände erwartet.

Mehr Informationen über das Umweltfestival erhaltet ihr unter http://www.umweltfestival.de/.

 

Beginnt Homophobie in der Schule?

Pubertät ist sowieso eine schwierige Zeit. Und dann noch outen? Ist das eine gute Idee? Wie gehen Jugendliche, Pädagog/-innen und der Bildungssenat mit diesem Thema um? Auf dem Schulhof und im Unterricht, im Ausbildungsbetrieb, auf der Straße, in der Clique und beim Sport sind junge Schwule und Lesben oft besonderem Druck ausgesetzt.

Was kann die Gesellschaft tun, um eine Verhaltensänderung herbeizuführen? Kann das Image des „Opfers“ in etwas Positives, Bereicherndes, Schützenswertes geändert werden? Was können Lehrer/-innen oder Eltern hierzu beitragen?

Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Friedrichshain Kreuzberg (Schwusos) lädt zur Podiumsdiskussion ein - mit Beteiligung des SchwuZ.
Podiumsteilnehmer/innen
Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost
eine Vertreterin von Lambda
Ulf Höpfner, GEW/ „schwule Lehrer“
Fixie Fate
Conny Kempe-Schälicke, Initiative Sexuelle Vielfalt bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft
Freitag, 31. Mai 2013, um 19. 30 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
SCHWUZ, Mehringdamm 61, 10961 Berlin

 

AfA Tempelhof-Schöneberg und AfA Charlottenburg-Wilmersdorf: Öffentliche Daseinsvorsorge unter der Schuldenbremse

Auf der gemeinsamen Veranstaltung von AfA Charlottenburg-Wilmersdorf und AfA Tempelhof-Schöneberg diskutieren Genossinnen und Genossen und Gewerkschaftskolleginnen und -kollegen mit Frank Jahnke (MdA), Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Mitglied im AK Daseinsvorsorge der SPD Berlin, und Cansel Kiziltepe, AfA, Direktkandidatin der SPD für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer-Berg-Ost für die Bundestagswahl 2013, über den Stand und die Möglichkeiten der Rekommunalisierung und den Erhalt der Aufgaben der Öffentlichen Daseinsvorsorge angesichts der Anforderungen, die durch eine Politik rigider Haushaltskonsolidierung und der Schuldenbremse gestellt werden.
Mit
Frank Jahnke, MdA, wirtschaftspolitischer Sprecher, und
Cansel Kiziltepe, AfA, Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2013
Dienstag, 28. Mai 2013, von 19.00 bis 21.00 Uhr
DGB-Haus, Raum 40, Keithstr. 1 - 3, 10787 Berlin

 

SPD Reinickendorf-Ost: "Meine kleine Volkspartei. Von einem Sozi, der absichtlich Pirat wurde", eine Lesung mit Wolfgang Gründinger

Alle Interessierten, die Lust haben, sich einen Abend auf kurzweilige Art mit der SPD, den Piraten und politischen Strukturen in der heutigen Gesellschaft zu beschäftigen, sind herzlich  zur Lesung mit anschließender Diskussion eingeladen. Der junge Autor Wolfgang Gründinger, seit 12 Jahren Sozialdemokrat, berichtet amüsant und mit Tiefgang über seine Erfahrungen in der Piratenpartei, der er beitrat, da er von den teilweise doch recht verkrusteten und festgefahrenen Strukturen der etablierten Parteien enttäuscht war. Was Wolfgang Gründinger alles mit den Piraten erlebte, warum er "seine" SPD wieder schätzen gelernt hat und wie er sie verändern will - von all dem erzählt er in diesem sehr persönlichen und außergewöhnlichen Buch.

Moderiert wird die Veranstaltung von Bettina König, stv. Abteilungsvorsitzende der SPD Reinickendorf-Ost.
Mittwoch, 29. Mai 2013, um 19.00 Uhr
Buchhandlung Hollmann, Markstr.6, 13409 Berlin 
Anmeldung unter 4556072 oder Buch@Schäfersee.com wegen begrenzter Teilnehmerzahl erbeten.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Nachhaltiges Grundgesetzt, nachhaltige Demokratie?

Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz in Kraft. Am diesjährigen Verfassungstag möchten die Friedrich-Ebert-Stiftung diese Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit betrachten. Übertragen auf Verfassungen bedeutet das Konzept der Nachhaltigkeit die Errichtung einer umfassenden Rechts- und Werteordnung, die sowohl Augenblickskonflikte löst und zugleich eine in die Zukunft gerichtete Verantwortung wahrnimmt.

Wie ist diese nicht immer einfache Balance von Gegenwartsinteressen und Zukunftssicherung im Grundgesetz austariert? Wo und wie weit ist das Konzept der Nachhaltigkeit im Grundgesetz konkret verankert?

Der Vortrag von Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, wird von Prof. Dr. Gesine Schwan, Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance, kommentiert.

Donnerstag, 23. Mai 2013, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin-Tiergarten
Anmeldung bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. 

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: 40 Jahre nach dem Putsch: Chiles Weg von der Diktatur. Ein Gespräch mit Isabel Allende

Der Militärputsch am 11. September 1973 setzte der demokratisch gewählten Regierung von Salvador Allende ein jähes Ende. In den 17 Jahren Diktatur unter General Augusto Pinochet wurden Tausende RegimegegnerInnen ermordet oder verschwanden unter ungeklärten Umständen, Zehntausende wurden gefoltert. Eine große Zahl von linken Intellektuellen, PolitikerInnen, Gewerkschafter_innen und Studierenden flüchtete ins Exil, nicht wenige von ihnen in beide Teile Deutschlands.

Senatorin Isabel Allende zählt zu den herausragenden Zeitzeug_innen der jüngeren Geschichte ihres Landes. Als Tochter des ehemaligen Präsidenten erlebte sie die Regierung ihres Vaters und den Putsch aus nächster Nähe. Bis zum Ende der Diktatur lebte sie im Exil in Mexiko. Nach der Rückkehr zur Demokratie begann Isabel Allende ihre politische Karriere und wurde zu einer der führenden PolitikerInnen Chiles.

Im Gespräch mit der Moderatorin wird Isabel Allende über die Stationen ihres Lebens berichten und dabei ein Panorama Chiles zeichnen, das vom Putsch und der Diktatur über die Wiederherstellung der Demokratie und die Regierungen der Concertación bis zu den aktuellen Umbrüchen im Chile von heute reicht.

Weitere Gäste

Ingrid Matthäus-Maier, Vorsitzende des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung
Gespräch mit Isabel Allende, Senatorin und Vizepräsidentin der Sozialistischen Partei Chiles
Weitere Gäste:
Peter Kranz, Chile-Solidarität in Deutschland
Botschafter a. D. Roland Kliesow, Gesandter an der Deutschen Botschaft in Santiago 1990 – 1996
Moderation: Petra Pinzler, DIE ZEIT
20:30 Uhr Eröffnung der Chile-Fotoausstellung von José Giribás: Bilder einer Diktatur

Donnerstag, 30. Mai 2013, von 18.30 bis 20.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Konferenzsaal, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin
Anmeldung erforderlich bis zum 23. Mai bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.

 

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