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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Rentenpolitische Fachtagung - Reform des Finanzsektors - Einladung zum Workschop Geschlechtergerechtigkeit - Termine

Fachtagung Rente

Am 29. August 2012, ab 16.30 Uhr, findet im Rathaus Schöneberg die rentenpolitische Fachtagung der Berliner SPD statt.
Dieses Thema betrifft wirklich jeden: Rente. Wer selbst noch nicht das Rentenalter erreicht hat oder sich noch keine Übersicht hat erstellen lassen, den begleitet meist das diffuse Gefühl: Es wird am Ende wenig übrig bleiben.

Schon heute ist absehbar, dass sich das Leistungsniveau im Jahr 2030 auf die 43%-Marke zubewegt. Bei einem monatlichen Nettoverdienst von 2000 Euro bleiben dann weniger als 1000,- Euro am Monatsende für Miete, Nahrung und einen bescheidenen Luxus im Alter. Wohlgemerkt, wer über 40 Jahre in die Rentenkasse einzahlt und weder arbeitslos, noch krank, schwanger wird oder Angehörige pflegt – der kommt auf die 43 Prozent. Aber wer kann heute noch auf eine solche ungebrochene Erwerbsbiographie zurückblicken bzw. sie für die kommenden Jahre erwarten?

Allein in Berlin gehören 130.000 Menschen zu den sogenannten Aufstockern, das heißt, allein von ihrem Lohn können sie nicht mehr leben. Minijobber verdienen zu wenig, um Rentenabgaben zu leisten oder selbst privat vorzusorgen. Und selbst wer bei geringem Gehalt vorsorgt, kann nicht gewiss sein, dass ihn seine Riester-Versicherung über die Grundsicherung bringt.

Der Geschäftsführende Landesvorstand der Berliner SPD hat das Thema Rente  zu einem der Schwerpunktthemen in den kommenden Monaten gemacht. Er erarbeitete ein Thesenpapier, das dem Landesvorstand am 20. August vorgelegt und in den kommenden Monaten bis zum Parteitag intensiv diskutiert werden soll. Mit einer rentenpolitischen Fachtagung machen wir am 29. August den Anfang. Expertinnen und Experten des DGB, des Senats und der Hans-Böckler-Stiftung (u.a.) diskutieren gemeinsam und mit Euch über Rentenkonzepte und die rentenpolitischen Herausforderungen und fragen nach der Zukunft der Alterssicherung. Die rentenpolitische Fachtagung des Berliner Landesverbandes, bei der neben Jan Stöß auch die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Barbara Loth und die Landeskassiererin Ulrike Sommer teilnehmen, richtet sich an alle Mitglieder und soll den Auftakt für einen intensiven Diskussionsprozess über unser Rentenkonzept bilden. Der auf dem Landesparteitag gemeinsam beschlossene Leitantrag zum Thema armutsfeste und lebensstandardsichernde Rente wird dann als Berliner Position beim Parteikonvent der Bundes-SPD am 24. November eingebracht werden.

 

Vorschläge zur Reform des Finanzsektors: Trennt die Banken

Die SPD erhebt die Forderung nach einer stärkeren Trennung von Investment- und Geschäftsbanking – aber was heißt das genau? Und wie geht das? Philipp Steinberg, stellvertretender Landesvorsitzender der Berliner SPD und finanzpolitischer Referent beim SPD-Parteivorstand, erläutert verschiedene Ansätze zur Reformierung des Bankensektors. Zum Weiterlesen.

In der vergangenen Woche legte Sigmar Gabriel ein Thesenpapier zur Banken- und Finanzreform vor. Das gibt es hier: 
"Eine Minderheit schadet der Mehrheit – und dem ganzen Land"

 

Wowereit: "Willkommen unter den Aufgeklärten"

Klaus Wowereit Portrait 2011
 

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit erklärt zur bundespolitischen Diskussion über eine Gleichbehandlung der eingetragenen gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften im Steuerrecht: „Willkommen unter den Aufgeklärten: Vielleicht bewegt sich in der Bundestagskoalition ja doch noch etwas. Das wird allerdings auch höchste Zeit, denn die Forderung nach voller Gleichbehandlung - also auch beim Steuer-Splitting - liegt lange auf dem Tisch. In der Vergangenheit hat da insbesondere der konservative Flügel der Union immer den Fortschritt verhindert. Insofern bleibt abzuwarten, inwieweit nun Taten folgen. Dass gleichstellungspolitische Offenheit bei der Bundesregierung schnell an enge Grenzen stößt, zeigt sich nicht zuletzt darin, dass es immer noch kein Adoptionsrecht für Schwule und Lesben gibt."

 

Scheeres: "Fördergelder für Kitaausbau gerecht verteilen"

 

Als "inakzeptabel" hat Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres die Ankündigung von Bundesministerin Kristina Schröder bezeichnet, Fördergelder des Bundes vorrangig an die Bundesländer zu verteilen, die sich bisher zu wenig um den Ausbau gekümmert haben. "Damit werden die Länder bestraft, die in den letzten Jahren mit großer Kraftanstrengung und viel eigenen Mitteln neue Plätze geschaffen haben. Es besteht die Gefahr, dass die bereitgestellten Gelder zu einer Passivitätsprämie verkommen“, sagte Scheeres.

Bildungssenatorin Scheeres verwies auf den im Juni beschlossenen Berliner Doppelhaushalt 2012/2013, mit dem 20 Millionen Euro Landesmittel für den weiteren Ausbau bereitgestellt werden. "Damit haben wir das Landesprogramm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ initiiert und zeigen, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen. Gerade für Berlin ist das angesichts der Finanzlage ein großer Kraftakt.“

Auch die Bundesländer, die beim Schaffen von Kitaplätzen vorn liegen und eine hohe Versorgungsquote haben, sind zukünftig gefordert, so die Senatorin. „Wir wollen das Angebot weiter verbessern und gehen davon aus, dass 2015 bis zu 70 Prozent aller Kinder im Alter von 1-3 in Berlin in die Kita gehen werden. Bisher sind es 63 Prozent. Diesen Weg voran zu gehen, ist für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie aus bildungspolitischen Gründen notwendig. Schließlich sind Kitas Bildungseinrichtungen, in denen das Fundament für die weitere Entwicklung der Kinder gelegt wird.“

Scheeres: „Die Bundesministerin zeigt mit ihren Äußerungen erneut, dass ihr der Kompass in der wichtigen Frage des Kitaausbaus fehlt. Sie sollte sich endlich von der „Herdprämie“ verabschieden und das eingesparte Geld gerecht für die Finanzierung neuer Kitaplätze einsetzen.“

 

Hier sind eure Erfahrungen gefragt!

Der eine oder andere wird beim Workshop-Titel „Dame sticht! Mehr aktive Frauen in der SPD“ vielleicht denken: „Das ist doch eher etwas für die weiblichen SPD-Mitglieder.“ Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Zwar wirbt die neue Kampagne der Berliner SPD explizit um Frauen und ihre Mitgliedschaft in unserer Partei, doch richten sich viele Angebote auch nach innen – also an alle Mitglieder der Berliner Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Es geht um Geschlechtergerechtigkeit. Das bindet per definitionem Männer ausdrücklich mit ein und so wird der Auftaktworkshop in zwei Wochen, am 18. August 2012, auch zunächst allgemein die Situation in den Abteilungen analysieren. Um einen guten Eindruck von eurer Situation vor Ort, euren Bedürfnissen und Wünschen zu bekommen, sind sowohl Männer als auch Frauen gefragt. Dabei werden Fragen aufgeworfen wie: Was machen wir bereits in unserer Abteilung? Wie können wir noch mehr Genossinnen und Genossen motivieren ganz aktiv das Thema Geschlechtergerechtigkeit nach vorn zu bringen bzw. es auch als Querschnittsaufgabe stets mitzudenken? Welche praktischen Ansätze und Möglichkeiten habe ich dafür, wenn ich zurück in meine Abteilung bzw. meinen Bezirk gehe?

Warum diese Fragen wirklich relevant sind, zeigt diese Zahl: 33 Prozent. Etwas über ein Drittel beträgt der Anteil an Frauen in unserer Partei und das obwohl das Ziel 50 Prozent heißt. Es hat sich sehr viel getan in der Berliner SPD, aber es muss sich noch mehr tun, um Frauen dazu zu bewegen, sich zum einen politisch zu engagieren und zum anderen die zweite und dritte Reihe zugunsten der ersten zu verlassen. Zu Beginn des Jahres beschloss der Landesvorstand die Themen Geschlechtergerechtigkeit und Frauenanteil in der Berliner SPD mit Hilfe einer Kampagne anzugehen. Dieser Beschluss wird nun umgesetzt und so stellt der Landesverband eine Fülle an Möglichkeiten zur Verfügung sich des Themas anzunehmen.

Der 18. August wird den Auftakt bilden. Parallel dazu können sich alle Abteilungen in Berlin als Pilotabteilungen für eine individuelle Analyse und Beratung durch professionelle Kommunikations- und GendertrainerInnen bewerben. Zwölf werden ausgewählt und über einen bestimmten Zeitraum hinweg begleitet. Die Kriterien hierfür werden wir im Berliner Teil des September-vorwärts veröffentlichen. Mit dem Stadtblatt, ebenfalls Anfang September, werden die ersten Kampagnen-Produkte verteilt, so z.B. Postkarten. Daneben wird es natürlich auch die bewährten Mitglieder- und Ideenkonferenzen geben, denn die Politik aus Frauensicht soll unsere Bundestagswahlkampagne auf Landes- und Bundesebene begleiten.

Gemeinsam haben wir viel vor und brauchen dafür eure Unterstützung. Wenn ihr Interesse an unserem Workshopangebot habt, meldet euch bei Daniela Fiedler. Und wenn ihr am 18. August nicht könnt, dann erzählt anderen Genossinnen - und vor allem auch Genossen - davon.

Workshop „Dame Sticht!“
Samstag, 18. August 2012, von 11.00 bis 17.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Anmeldung erforderlich bei Daniela Fiedler

 

Wowereit: „Herzlich willkommen in der digitalen Metropole Berlin!“ - Weltgrößtes Technologiefestival „Campus Party“ in Berlin

In den Hallen des ehemaligen Flughafens Tempelhof findet vom 21. bis 26. August die Campus Party statt – das weltweit größte digitale Event für Technologie und Unterhaltung. Bis zu 10.000 junge Erfinder, Entwickler und Digital Natives kommen hier zusammen, um die neuesten Infos zu Innovation, Kreativität, Wissenschaft und digitalem Entertainment auszutauschen, und zwar 24 Stunden täglich. Nach vielen erfolgreichen Veranstaltungen in Spanien, Brasilien und anderen lateinamerikanischen Ländern ist das Berliner Festival die erste Campus Party in Deutschland. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit sagte anlässlich des bevorstehenden Events: „Berlin ist eine Stadt der Kreativität, des Aufbruchs und des Fortschritts. Hier ist der richtige Ort, um über die digitale Zukunft nachzudenken. Der große Zuspruch zur Campus Party beweist auch die ungebrochene Anziehungskraft unserer Stadt für junge Kreative aus der ganzen Welt. Herzlich willkommen in der digitalen Metropole Berlin!“

 

Neonazi-Anschlag scharf verurteilt

Die Berliner SPD hat den rechtsextremen Anschlag auf eines ihrer Mitglieder in Johannisthal scharf verurteilt. Am 1. August 2012 wurde eine Fensterscheibe am Haus des stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und SPD-Bürgerdeputierten Nico Schmolke eingeworfen und der Briefkasten mit einem Sprengsatz zur Explosion gebracht. Als aktives Mitglied des 'Bündnis für Demokratie und Toleranz des Bezirks Treptow-Köpenick' war Schmolke Mitorganisator eines Kiezspaziergangs, bei dem am selben Abend in Johannisthal dutzende Menschen Nazi-Propaganda in Form von Stickern, Plakaten und Schmierereien entfernten.

"Die Berliner SPD und die Jusos Berlin stehen geschlossen hinter Nico Schmolke und ebenso solidarisch an der Seite aller, die sich in ihren Kiezen gegen rechte Umtriebe zur Wehr setzen. Der Angriff auf eines unserer Mitglieder ist auch ein Angriff auf unsere Partei", erklärten der SPD-Vorsitzende Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert. Der Vorgang bestärke die SPD jedoch in der Überzeugung, Nazis überall entschlossen entgegenzutreten. "Wir werden uns nicht einschüchtern lassen sondern umso motivierter weiter gegen Rechts arbeiten." Der Anschlag sei ein Angriff auf unser demokratisches Gemeinwesen. "Wenn Scheiben eingeworfen und dabei Verletzungen riskiert oder sogar beabsichtigt werden, dann handelt es sich nicht um ein Bagatelldelikt. Die Hintergründe der Straftat müssen zügig aufgeklärt werden."

Zugleich werde dabei die Notwendigkeit deutlich, Initiativen und Verbände finanziell zu unterstützen, die vor Ort Engagement gegen Rechts koordinieren und Angriffe dokumentieren. Stöß: "Ihre Arbeit ist unverzichtbar und Versuche, bei ihrer Finanzierung zu sparen, treffen letztlich uns alle und unser demokratisches Miteinander."

 

Berliner SPD ist beim Start ins neue Schuljahr dabei

Material Einschulung 2012
 

Mit dem Schuljahr 2012/2013 beginnt in dieser Woche für viele junge Berlinerinnen und Berliner ein neuer Lebensabschnitt. Erstmals machen sie sich auf den Weg in eine noch ungewohnte Umgebung und auch die Eltern der Berliner Erstklässler sind in diesen Tagen vielfach mit Fragen zum Schulalltag ihrer Kinder befasst.

Wie in jedem Jahr führt die Berliner SPD daher ihre Einschulungsaktion durch. Engagierte Parteimitglieder und Abgeordnete in den Kreisen und Abteilungen werden zu den Einschulungsterminen am Wochenende vor den Grundschulen in ganz Berlin präsent sein. Mit Brotdosen und Buntstiften  wird die Berliner SPD die ABC-Schützen in der Hauptstadt versorgen, wenn der „Ernst des Lebens“ beginnt. Für alle interessierten Eltern gibt es zudem eine informative Broschüre mit dem Schulgesetz.

Unterstützung bei den Aktionen zur Einschulung am 11. August 2012 vor den Schulen in den Bezirken ist willkommen und erwünscht. Wendet Euch an Euer Kreisbüro, um Ort und Zeit der Verteilaktionen zu erfragen.

 

Die "Woche der Steglitz-Zehlendorfer SPD" vom 13. bis 19. August

Um "Politik zum Anfassen" zu ermöglichen, bietet die SPD Steglitz-Zehlendorf in der Woche vom 13. bis 19. August über 20 Veranstaltungen - von der klassischen Diskussionsveranstaltung über Kinderfeste bis hin zu Stadtrundgängen. Das komplette Programm sowie ein Faltblatt ist auf der Webseite  abrufbar.

 

Einladung zur Veranstaltungsreihe „Wer bezahlt die Urheber?“

Die Debatte um ein Urheberrecht für das digitale Zeitalter scheint verfahren. Wie können die Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern von Texten, Bildern und Musik zusammengeführt werden? Wie kann eine ausreichende Bezahlung für geistige Werke in einer Zeit gesichert werden, in der Original und digitale Kopie nicht oder kaum noch zu unterscheiden sind? Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zu zwei Veranstaltungen ein, auf denen die unterschiedlichen Positionen zur Sprache kommen, Bezahlmodelle bewertet und Lösungen gesucht werden sollen.

Wer bezahlt die Urheber?
Mittwoch, 22. August 2012, um 19.00 Uhr

Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin 
mit Yannick Haan (Forum Netzpolitik der Berliner SPD)
Horst Bosetzky (Autor, VS-Vorsitzender)
Veronika Mirschel (ver.di)

Mittwoch, 19. September 2012, um 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Mit N.N. (Sprecher der Berliner Clubs)
N.N. (GEMA)
Ernst Piper (Literarische Agentur Piper & Poppenhusen)
Gudrun Giese (freie Journalistin)

Moderation: Niko Sander, Vorsitzender des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie

Die Stellungnahmen und Ergebnisse der beiden Veranstaltungen werden auf der Internetseite des Kulturforums veröffentlicht, um eine weitere Debatte zu ermöglichen. 

Zum Einlesen: Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion hat im Mai "Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht" vorgelegt. 

 

Einladung ins Konzert mit der Singakademie

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie und die Berliner Stimme bieten am 11. September ein erstes kulturelles Highlight der Spielzeit 2012/13 an.

Am 6. September jährt sich zum 50. Male der Todestag von Hanns Eisler. Eisler war immer ein politischer Komponist, er lässt sich aber keineswegs, wie es von den offiziellen kulturpolitischen Funktionären der DDR hin und wieder getan wurde, auf das Komponieren von proletarischen Kampfliedern reduzieren. Er war vielmehr in Wien Schüler von Arnold Schönberg und neben Alban Berg und Anton Webern einer seiner am meisten geschätzten Schüler.

In Zusammenarbeit mit dem Konzerthaus Berlin, der Berliner Singakademie, der Akademie der Künste, den Berliner Festspielen, dem Berliner Ensemble und dem Filmmuseum Potsdam veranstaltet die Internationale Hanns Eisler Gesellschaft vom 4. bis 11. September zahlreiche Veranstaltungen.

Zu den Höhepunkten gehört der Abschlussabend der Woche am 11. September mit einer Kooperation der Berliner Singakademie und des Konzerthauses Berlin. Mit dem Konzerthausorchester und den Solisten Yeree Suh, Sopran, Annette Markert, Alt, Egbert Junghanns und Henryk Böhm, Bass führt der Chor die "Deutsche Sinfonie" nach Texten von Bertolt Brecht auf und kontrastiert dieses Werk von Eisler, das zwischen 1936 und 1939 entstand, mit dem 42. Psalm "Wie der Hirsch schreit nach frischem Wasser" von Felix Mendelssohn Bartholdy. Eine ungewöhnliche, aber reizvolle Zusammenstellung.

Konzert am 11. September um 20 Uhr. Einführung mit Prof. Dr. Frank Schneider zu Komponist und Werk im Beethovensaal um 19 Uhr. Die Kartenpreise betragen 28,-/ 23,-/ 18,- /13,- /9,- Euro. Den gewünschten Kartenpreis und die Zahl der Karten tragt bitte im Feld "POSITION" ein (z.B.: 2 x 18).

Die Karten können bis zum 20. August bestellt werden. Wir bitten um Reservierung. Die Karten können per Überweisung bezahlt werden und werden dann zugeschickt. Nähere Informationen dazu erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail.

 

SPD Reiseservice: Karten zum Sonderpreis für die Potsdamer Schlössernacht

Der SPD-ReiseService hat noch ca. 40 Karten für die Potsdamer Schlössernacht am 18. August 2012. Diese werden zum Sonderpreis von € 40 pro Karte verkaufen. Der Normalpreis liegt zwischen 48 € und 55 €.
Interessenten können Björn Kufahl direkt anrufen Tel. 030 2559 4640 oder ihm eine Mail schreiben
Nur solange der Vorrat reicht!

 

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Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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