Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Senkung der Wasserpreise - Erfolgskarte im Netz - BER umfassende Aufklärung - Termine

Berliner Wasser: Senkung der Frischwasserpreise

Im Zuge des Rückkaufs der Anteile von RWE an den Berliner Wasserbetrieben hat die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses einstimmig beschlossen, dass die Wassertarife neu kalkuliert werden sollen. Vorgabe ist eine langfristig wirksame Wasserpreissenkung von 15 Prozent beim Frischwasser. Für das Jahr 2012 wurde eine finanzielle Entlastung aller Wasserkunden von pauschal insgesamt 60 Millionen Euro beschlossen, die mit den Abrechnungen 2013 erstattet werden soll.

 

Stöß kritisiert steigende Altersarmut

Angesichts steigender Zahlen bei Empfängern von Grundsicherung kritisierte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die Bundesregierung deutlich. In Berlin stieg die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner, die monatlich rund 680 Euro beziehen, von 31.647 Menschen in 2010 auf 33.195 Menschen in 2011 an. Berlin nimmt mit den Stadtstaaten Bremen und Hamburg den traurigen Spitzenplatz ein.

„Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, steigt diese Zahl weiter dramatisch", so Jan Stöß. "Denn: Viele Niedriglohnbeschäftigte erhalten trotz jahrzehntelanger Beitragszahlungen nur eine Rente unter Grundsicherungsniveau.“

Die bisherigen Vorschläge der Bundesregierung bezeichnete Stöß als völlig ungenügend. "Die Zuschussrente von Bundesarbeitsministerin von der Leyen soll nur erhalten, wer zusätzlich privat vorgesorgt. In Berlin würden deshalb nur 850 Menschen Frau von der Leyens „Zuschuss“ erhalten. Denn gerade die später auf Grundsicherung Angewiesenen können sich eine zusätzliche private Vorsorge nicht leisten. Auch ein Ausbau der privaten Alterssicherung löst das Problem deshalb nicht. Notwendig ist die dauerhafte Abwehr von Armut im Alter. Statt den Rentenbeitrag kurzsichtig mit Blick auf 2013 zu senken, muss die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt und ein weiteres Absenken des Rentenniveaus auf unter 50 Prozent verhindert werden. Vorschläge dazu wird die Berliner SPD bei ihrem Landesparteitag am 27. Oktober diskutieren“, so Stöß.

 

Die SPD tut was – Erfolgskarte im Netz

Nur allzu häufig bekommt man als Mitglied die Frage gestellt: Was macht ihr eigentlich für unseren Bezirk? Und leider noch häufiger sind es die negativen Fallbeispiele, die angeführt werden – noch ehe man auf die Eingangsfrage antworten konnte.

Um erfolgreiche SPD-Arbeit vor Ort sichtbarer zu machen, wird es deshalb in Kürze auf den Internetseiten der Berliner SPD eine Erfolgskarte geben, auf der bereits umgesetzte Projekte eingetragen und von den Abteilungen markiert werden können. Bürgerinnen und Bürger können sich dann informieren, was die SPD für sie konkret in der Nachbarschaft erreicht hat. Das kann eine neue Ampelanlage, zusätzliche Kitaplätze, ein instandgesetzter Spielplatz oder auch eine verkehrsberuhigte Zone sein. Jeder Erfolg ist wichtig und verdient Beachtung!

Diese dynamisch wachsende Übersicht unserer Arbeit kann aber nur als Gemeinschaftsprojekt funktionieren. Deshalb bitten wir alle sozialdemokratischen Mitglieder der BVVen, der Bezirksämter, des Abgeordnetenhauses und die Abteilungen um Unterstützung. In Kürze können neue Meldungen über ein Formular im Internet eingegeben werden. Für den Start und die Programmierung brauchen wir aber jetzt erste Informationen zu Euren Erfolgen vor Ort. Und hier das „Offline-Formular (Word-Dokument, 1.1 MB)“.

Zusätzlich wollen wir Interessierte noch besser über unsere SPD-Angebote vor Ort, in den Kiezen und Bezirken informieren. Mittels einer Karte findet jeder bzw. jede dann die Abteilung in ihrem Wohngebiet. Wer in einem Formular seine Anschrift angibt, erhält die Kontaktdaten zur Abteilung, eine Mailadresse und noch einmal den Link zur Abteilungs-Homepage. Er sieht dann ebenfalls, was vor Ort an politischen Initiativen umgesetzt worden ist. Auch hier benötigen wir die Mithilfe der in den Abteilungen Engagierten, denn wir brauchen für die Angaben im Internet noch diese Detailinformationen: Kreis / Abteilungsnummer / Abteilungsname / öffentliche Kontaktmail / Name des Ansprechpartners / eventuelle öffentliche Kontakttelefonnummer.

Ganz sicher wird die oben erwähnte Frage dann nicht zum letzten Mal gestellt werden, aber wer noch einmal schnell nachschauen will, kann das unkompliziert tun. Und wer sich diese Frage ganz ohne Antwortgeber gegenüber stellt und im Internet surft, trifft dann auf die Erfolge der Berliner SPD-Gliederungen für diese, unsere Stadt.

 

BER: Koalition will umfassende Aufklärung

Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen den Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses, der am 19. Oktober seine Arbeit aufgenommen hat, konstruktiv begleiten. Der Ausschuss soll die Vorgänge um die Verschiebung des Eröffnungstermins des Großflughafens untersuchen. "Ziel der Koalition ist, dass der Fragenkatalog der Opposition seriös und gründlich beantwortet wird", so der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ole Kreins. "Uns geht es um Inhalte und darum, wie mögliche Fehler bei künftigen Großprojekten vermieden werden können. Wir werden die Arbeit im Untersuchungsausschuss konstruktiv und verantwortungsvoll begleiten."

Gemeinsam mit dem Sprecher der CDU-Fraktion Stefan Evers erklärte Kreins: "Vorverurteilungen und die Vorwegnahme von Antworten auf Fragen, die vom Ausschuss noch gar nicht untersucht wurden, lehnen wir ab. Wir gehen davon aus, dass der Ausschussvorsitzende darauf achtet, dass ein rechtlich einwandfreies Untersuchungsverfahren gewährleistet ist. Der Ablauf und die Befragung von Zeugen müssen über jeden Rechtszweifel erhaben sein."

 

SPD fordert Transparenz, Schwarz-gelb blockiert

SPD, Grüne und Linke wollen die vollständige Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten auf Euro und Cent, stoßen aber weiter auf Ablehnung bei CDU, CSU und FDP. "Es ist offensichtlich, dass die Koalition nicht zu mehr Transparenz bereit ist“, kritisierte SPD-Fraktionsgeschäftsführer im Deutschen Bundestag Thomas Oppermann. Die Zeit sei aber reif für neue Transparenzvorschriften im Deutschen Bundestag. Schwarz-Gelb will statt einer Offenlegung nur das bisherige Stufenmodell erweitern.

Oppermann nannte es zugleich beschämend, dass Deutschland die einzige parlamentarische Demokratie sei, die die UN-Antikorruptionskonvention nicht unterzeichnet habe. Auch hier müssten Union und FDP ihre Blockadehaltung aufgeben. Oppermann: „Klären Sie endlich Ihr gestörtes Verhältnis zur Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung. Wenn sie das länger hier im Deutschen Bundestag blockieren, blamieren sie den Deutschen Bundestag bis auf die Knochen."

Transparenzvorschriften: Der Vorschlag der SPD

Dazu auch das Flugblatt der Woche:

Wie viel Geld? Von wem? Wofür? Mehr Transparenz im Bundestag (PDF-Dokument)(mit Logo)

Wie viel Geld? Von wem? Wofür? Mehr Transparenz im Bundestag (PDF-Dokument) (ohne Logo)

 

Dialogforum Netzpolitik: Digitale Teilhabe in unserer Stadt

Netzpolitik bringt nicht gleich jeder mit der Frage der sozialen Gerechtigkeit in Verbindung. Doch es wird Zeit, dass diese Verbindung zwischen Technik und Bildungs- bzw. Aufstiegschancen gezogen wird und die damit verbundenen Fragen diskutiert werden.

Anlass und Raum dazu bot das Dialogforum der Berliner SPD am 19. Oktober. Neben drei Teilforen wurde immer wieder auch über den netzpolitischen Antrag für den Landesparteitag am 27. Oktober diskutiert. Mit diesem setzt sich die SPD Berlin u.a. für ein Urheberrecht ein, in dem Konsumenten und Produzenten gleichermaßen profitieren sollen. Kreativschaffenden muss es möglich sein, ihren Lebensunterhalt auch mit ihrer Arbeit zu verdienen. Nur ein neu gestaltetes Urheberrecht kann die gerechte Entlohnung und Erhaltung künstlerischer Existenzen sichern.

Die drei Teilforen fanden dann zu Themen: „Medienkompetenz“, „Datenschutz im Internet(-Zeitalter)“ und „Digitales Leben in Berlin – Anforderungen an die Verwaltung und Politik“ statt. Im Forum „Medienkompetenz“ beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Nutzung des Internets in der Schule und im Alltag. Gemeinsam mit Nikolai Neufert von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und Ute Pannen, Sprecherin Forum Netzpolitik Berlin, wurden die Veränderungen durch die Digitalisierung der Lernformen bzw. über die Anforderungen an Eltern und Schule diskutiert.

Im zweiten Forum stand der Datenschutz im Mittelpunkt. Sven Kohlmeier, der netz- und rechtspolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion, und Fritz Felgentreu, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender, führten in den Stand der Debatte ein. U.a. wurden die Vorratsdatenspeicherung und die dazugehörigen EU-Vorgaben, die Nutzung von privaten Daten und das Melderecht thematisiert.

Im dritten Forum warfen Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei Berlin, und Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik, einen Blick auf die digitalen Anforderungen an Verwaltung und Politik. So wurden u.a. die Weiterentwicklung des Berliner Informationsgesetzes, die digitale Verwaltung sowie die Möglichkeit und aktuellen Entwicklungen eines freien WLAN-Netzes für Berlin diskutiert.

 

Der Deutsche ist tot. Es lebe der Deutsche! – Podiumsdiskussion zum Staatsbürgerschaftsrecht

121017 Staatsangehörigkeitsrecht, Kolat, Stöß, Uslucan
 

In einer der engagiertesten Schulen im Berliner Süden, der Albert-Schweitzer-Schule, kamen am 17. Oktober zahlreiche Interessierte zusammen um über Alternativen zum bisherigen Staatsbürgerschaftsrecht zu diskutieren.

Die dazu geladenen Referentin und Referenten wussten, wovon sie sprachen: Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD, und Dr. Jur. Sükrü Uslucan, ehemaliger Berater der türkischen Regierung für Staatsangehörigkeitsfragen, stellten die Fragen auch an das Plenum: Wann ist man eigentlich deutsch? Kann man es eindeutig definieren? Und wie gehe ich mit jenen um, die bisher eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen?

Zemci Catar, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in Neukölln, begrüßte die Anwesenden und übergab an den Moderator des Abends, Aziz Bozkurt, Landesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt. Dieser verwies auf das zunehmend bröckelnde Bild einer homogenen Nation, in der die Staatsangehörigkeit nur vererbt werden kann.

Die Einführung des Anspruchsrechts von 1992 sowie das Optionsmodell brachten Veränderungen mit sich: Bis heute sind an die 450.000 junge Menschen von der Optionspflicht betroffen, d.h. sie müssen sich für die deutsche Staatsbürgerschaft oder jene ihrer Eltern entscheiden. Für nicht wenige ist das ein ernstzunehmender Konflikt, der nichts mit der Frage zu tun hat, ob man sich zu diesem Land bekennt oder nicht. „Es geht hier um eine individuelle und persönliche Entscheidung“, machte Jan Stöß deutlich. Er verwies auf Artikel 16 des Grundgesetzes, der besagt, dass die deutsche Staatsbürgerschaft niemand aberkannt werden kann, wenn dieser oder diese dann staatenlos ist. Der Artikel 16 wurde insbesondere vor dem Hintergrund des Nationalsozialismus in das deutsche Grundgesetz aufgenommen.

Dr. jur. Sükrü Uslucan, plädierte eindringlich für die Staatsangehörigkeit als Menschenrecht. In der Vergangenheit und auch jetzt noch sei die Sichtweise stark von der einzelstaatlichen Perspektive geprägt gewesen. Er wünsche sich, dass in Zukunft die individuelle Perspektive auf Zugehörigkeit und Heimat berücksichtigt werden würde.

Zum Schluss griff Dilek Kolat noch einmal eine zentrale Fragestellung des Abends auf: Wie ist das Selbstverständnis dieses Landes bzw. wie definieren die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands ihre Nation? Ist Deutschland eine ethnisch definierte Nation oder kann Deutschland nicht vielmehr eine plurale Republik sein, in der Herkunft nicht das weitere Leben vorbestimmt?

 

Fachausschuss Internationales: Ein Naher Osten ohne Massenvernichtungswaffen – ferne Vision oder realpolitisches Projekt?

In seiner Prager Rede von 2009 faszinierte US-Präsident Obama die Welt mit der Vision einer atomwaffenfreien Welt. Es gibt derzeit bereits massenvernichtungswaffenfreie Zonen für verschiedene Regionen der Erde. Dagegen gibt es seit den 50er Jahren vergebliche Versuche der Internationalen Gemeinschaft, eine solche Maßnahme der Konfliktentschärfung und Friedenssicherung in der spannungsreichen Region des Nahen Ostens zu etablieren, in der vorhandene oder vermutete Massenvernichtungswaffen – erinnert sei an die nicht offen gelegte israelische Atomrüstung, den Streit um Massenvernichtungswaffen im Irak und das iranische Atomprogramm – gerade jetzt wieder zur Zuspitzung lang anhaltender Konflikte bis an den Rand des Krieges führen.
In der letzten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2010 haben die 189 Mitgliedstaaten die UN beauftragt, eine Konferenz zur Schaffung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen Osten durchzuführen. Finnland hat die Aufgabe des Vorbereiters und möglichen Gastgebers übernommen. Über den Stand der finnischen Bemühungen berichtet Botschaftsrat Markus Laine. Hans-Ulrich Klose, MdB, wird die Aussichten des Projekts kommentieren. 
Der Fachausschuss Internationales lädt ein für
Mittwoch, 24. Oktober 2012, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus, Raum 377, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Mechthild Rawert lädt ein zum Tag der offenen Tür

Traditionen müssen gepflegt werden: Mechthild Rawert lädt herzlich zu netten und munteren Gesprächen in ihrem Wahlkreisbüro ein. Um Anmeldung wird gebeten unter Mechthild Rawert.

Sonntag, 4. November 2012, von 14.00 bis 18.00 Uhr
Wahlkreisbüro Mechthild Rawert, Friedrich-Wilhelm-Str. 86, 12099 Berlin-Tempelhof
 
U-Bahnhof Kaiserin-Augusta-Str. (U6)

 

AfB Mitte: Frühkindliche Bildung in Moabit

Die frühkindliche Bildung in Moabit steht vor großen Herausforderungen: ein hoher Anteil der Kinder hat sprachliche Defizite, häufig fehlt den Kindern ein soziales Netz. Aber wer mit schlechten Deutschkenntnissen in die Schule kommt, hat nur geringe Chancen auf einen vernünftigen Schulabschluss. Zudem ist die finanzielle Situation des Bezirks angespannt und die Einführung des Anrechts auf einen Kitaplatz steht kurz bevor. Wie es Kindertagesstätten in Moabit gelingen kann, diese Herausforderungen zu bewältigen, welche besonderen Qualifikationen Erzieherinnen und Erzieher für Kitas in sozialen Brennpunkten benötigen und was getan werden muss, um die frühkindliche Bildung in Moabit angemessen zu fördern, das diskutieren Bezirksstadtrat für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Ulrich Davids, und der pädagogische Geschäftsleiter der Kindergärten City, Klaus-Harald Straub. Zudem wird der Leiter des Kindergartens Rathenower Straße 15, Ralf Schnell über seine Arbeit informieren.

Mittwoch, 24. Oktober 2012, um 19.00 Uhr
Kita Rathenower Straße 15, 10559 Berlin

 

Lesung mit den "Mörderischen Schwestern"

Ankündigungsplakat der Mörderischen Schwestern
 

Am 26. Oktober ist die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus wieder Schauplatz einer Kriminacht. Im Rahmen des 3. Frauenkrimifestivals laden die "Mörderischen Schwestern" zu einer Lesung.

Das 3. Berliner Frauenkrimifestival präsentiert ab 19. Oktober an vielen verschiedenen Orten der Stadt - darunter bei einem Bestattungsunternehmen und in der Polizeihistorischen Sammlung - die ganze Vielfalt der von Frauen geschriebenen Kriminalliteratur.

In der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus lautet das Motto diesmal: "Denn erstens kommt es anders..." Es lesen:
Kristina Herzog - „Schlaf, Lubo“
Gitta Mikati - „Überraschung“
Maria Kolenda - „Heilige im Angebot“
Isabella Bach - „Der Saubermann“
Barbara Ahrens - „Heimspiel“

Freitag, 26. Oktober 2012, um 20.00 Uhr 
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin-Wedding
Eintritt: frei, Spenden erwünscht
Wir bitten um Anmeldungen unter www.spd-berlin.de/frauenkrimifestival2012

 

August-Bebel-Institut I: Polen und Deutschland – Geschichte einer Annäherung. Workshop in Frankfurt/Oder-Słubice

Der Fall der Mauer, der EU-Beitritt Polens, Erleichterungen für polnische Arbeitnehmer/innen in Deutschland – Polen und Deutschland rücken auch politisch näher zusammen. Der Workshop spürt der Geschichte und Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen nach: mit einem Seminar am Freitag und einer samstäglichen Fahrt in die Doppelstadt Frankfurt/Oder-Słubice, für die ein Kunstprojekt eine gemeinsame, grenzüberschreitende Identität als „Słubfurt“ reklamiert.
Leitung: Monika Saweryn, Politikwissenschaftlerin; Referent: Michael Kurzwelly, Aktionskünstler, Slubfurt e.V.
Freitag, 2. bis Samstag, 3. November 2012, von 17.00 bis 20.00 und von 8.00 bis 19.00 Uhr
Beitrag 30 € inkl. Bahnfahrt und Mittagessen, weitere Informationen und Anmeldung bitte an August-Bebel-Institut

 

August-Bebel-Institut II: Wie Lernen und Erinnern im Afrikanischen Viertel? - Ausstellung

Das Afrikanische Viertel im Wedding könnte bald um einige Gedenktafeln, Hinweisschilder und Hörstationen reicher sein: 2011 beschloss der Bezirk Mitte, das Areal zum „Lern- und Erinnerungsort“ zu gestalten, um damit kritisch an die koloniale Geschichte des Viertels zu erinnern. Denn die dortigen Straßen wurden ab den 1890er Jahren nach deutschen Kolonien und zu Ehren von Kolonialisten benannt. Konkrete Vorschläge für einen Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel machen nun 25 Jugendliche aus dem Wedding. In einer Ausstellung präsentieren sie Objekte, die sie unter historischer und künstlerischer Anleitung herstellten und die sich in die Straßen und Plätze des Afrikanischen Viertels einfügen ließen.
Das August-Bebel-Institut lädt ein zur Ausstellungseröffnung mit Dr. Christian Hanke, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte und Schirmherr des Projekts, Ulla Kux, Stiftung Erinnerung Verantwortung Zukunft, Christian Kopp, Berlin postkolonial e.V., Ursula Trüper, Afrikanisches Viertel e.V., den Projektteamerinnen Josephine Apraku, Dörte Fischer und Sharon Otoo und beteiligten Jugendlichen am
Freitag, 2. November 2012, von 17.00 bis 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Die Ausstellung ist vom 5. November bis zum 3. Dezember geöffnet in der Zeit von montags bis freitags 14.00 bis 18.00 Uhr

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: „Eine Frage der Ehre?!“ Gewalt im Namen der Ehre und interkulturelles Zusammenleben - Filmvorführung und Diskussion

Im Februar 2005 wird die 23jährige Hatun Sürücü in Berlin Tempelhof mit mehreren Schüssen von ihrem Bruder ermordet. Das Motiv der Tat war die angeblich durch den Lebensstil Sürücüs verlorene Ehre der Familie. Dieser „Ehrenmord“ löste damals eine intensive Debatte über Integrationspolitik und -defizite im Einwanderungsland Deutschland aus.

In einer ARD-Fernsehdokumentation und einem Buch rekonstruieren die rbb-Journalisten Matthias Deiß und Jo Goll die Geschichte Hatun Sürücüs und sprachen dabei u.a. erstmals auch mit ihrem inhaftierten Bruder. Der Film „Verlorene Ehre – Der Irrweg der Familie Sürücü“ gewann mehrere Preise, darunter den Prix d’Europe des Europäischen Medienfestivals in der Sparte für aktuelle Ereignisse.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt Ausschnitte aus dem Film und nimmt diesen als Ausgangspunkt für eine Diskussion über die heutige gesellschaftliche Bedeutung von Ehre. Zugleich soll in den Blick genommen werden, welche Fortschritte im interkulturellen Zusammenleben in den vergangenen Jahren erzielt werden konnten und welche zentralen Herausforderungen auf dem Weg zu einem gelingenden gesellschaftlichen Zusammenleben in kultureller und religiöser Vielfalt nach wie vor bestehen.
Es diskutieren:
Seyran Ateş, Rechtsanwältin und Autorin
Yilmaz Atmaca, Heroes – Projekt gegen Unterdrückung im Namen der Ehre
Sawsan Chebli, Grundsatzreferentin für interkulturelle Angelegenheiten beim Senator für Inneres und Sport, Berlin
Matthias Deiß, Journalist beim ARD-Hauptstadtstudio und Autor des Films sowie des dazugehörigen Buches
Jo Goll, Journalist beim rbb und Autor von Film und Buch
Montag, 29. Oktober 2012, um 18.30 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal Haus 1, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin-Tiergarten

Teilnahme bitte anmelden: Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine