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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: Jan Stöß zur aktuellen Rentendiskussion - Stadtblatt jetzt online - Flughafen-Finanzierung -Termine

Stöß: Renten nicht weiter absenken

Jan Stöß
 

Die Rentendiskussion hat deutlich an Fahrt aufgenommen. In den Medien diskutieren JournalistInnen, PolitikerInnen und ExperteInnen verschiedene Wege hin zu einer tragfähigen Altersvorsorge. Diese Wege unterscheiden sich oft erheblich.

Bereits Mitte August hat der Landesvorstand der Berliner SPD einstimmig ein eigenes Konzept zur Beratung in die Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und Kreise überwiesen. Unsere Kernforderungen sind: Das Rentenniveau muss bei den heutigen ca. 51 Prozent eingefroren werden. Eine weitere Absenkung auf ein Niveau von 43 Prozent ist der sichere Schritt hin zu einer Altersarmut bis weit in die Mitte der Gesellschaft. Das Zuschuss-Rentenkonzept lehnen wir ab, denn gerade die Geringverdiener wie die Reinigungskraft oder die Friseurin können sich die dafür notwendige Eigenvorsorge von ihrem niedrigen Gehalt nicht leisten. Gerade mal 850 Menschen hätten in Berlin einen Anspruch auf die von der Leyen-Rente - eine reine Mogelpackung, die nichts zur Lösung der Probleme beiträgt.

Am Montag nun stellte auch der Parteivorstand den Entwurf für ein Rentenkonzept vor. Auch Sigmar Gabriel erteilte der Zuschuss-Rente Ursula von der Leyens eine klare Absage. Sein Konzept beinhaltet eine Solidar-Rente in Höhe von 850 Euro. Zugleich sollen geringe Rentenanwartschaften auch für Zeiten ab dem 1.1.1992 um 50 Prozent auf maximal 0,75 Entgeltpunkte erhöht werden. „Das Modell enthält schon mal einige gute Ansätze. Es lässt aus unserer Sicht aber noch viele Fragen offen“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD.

Berliner SPD und Bundes-SPD sind sich einig in der Feststellung, dass gute Löhne und Beschäftigung der Schlüssel für ein würdiges Leben im Alter sind. Arbeitslosigkeit, Niedriglohnbeschäftigung und Erwerbsminderung sind die wesentlichen Arbeitsmarkt-Ursachen für Altersarmut. Diese Ursachen jetzt anzugehen, den Niedriglohnsektor zurückzudrängen und für eine solide Altersvorsorge zu sorgen, muss die Aufgabe der Sozialdemokratie sein. Betriebsrenten – als eine Maßnahme gegen Altersarmut – dürfen aber nicht diskriminierend wirken: Nur 7 Prozent der Frauen und 31 Prozent der Männer in Deutschland können nämlich auf eine betriebliche Vorsorge zurückgreifen. In Ostdeutschland sind die Zahlen noch geringer.

Worin noch deutlicher Dissens besteht, macht Stöß ebenfalls klar: „Mir gefällt es ganz und gar nicht, dass das Grundproblem, nämlich die drastische Absenkung des Rentenniveaus auf 43%, überhaupt nicht angegangen werden soll. Ich bin sehr skeptisch, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen genügen werden, um eine ausreichende Rente für alle zu erreichen. Wir werden deshalb weiter dafür streiten, dass die Rente den hart erarbeiteten Lebensstandard auch im Alter sichert."

 

Neue Ausgabe des Berliner Stadtblatt ist jetzt online

Nicht jeder hat in den kommenden Wochen das Glück eine der über 300.000 Ausgaben des Berliner Stadtblatts im Briefkasten zu haben. In jeder Seite steckt viel ehrenamtliches Engagement aus den Bezirken, um die lokalen Ausgaben so spannend und interessant wie möglich zu gestalten. Dass das gelungen ist, lässt sich jetzt auch online zeigen. Unter dem Link: http://www.berliner-stadtblatt.de/ findet man alle Ausgaben – von Charlottenburg-Wilmersdorf bis Treptow-Köpenick.
Wer Anregungen und Ideen hat oder selbst gerne bei der Stadtblatt-Redaktion aktiv werden möchte, kann sich an Ulrich Horb  wenden.

 

Jetzt für das Abteilungs-Coaching bewerben!

Sowohl im Dienstagsbrief als auch in der letzten vorwärts-Ausgabe wurde das Coaching für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Berliner SPD angekündigt. 12 Pilotabteilungen aus allen Kreisen werden gesucht, um gemeinsam mit ausgewiesenen Gender-ExpertInnen die bereits positiven Entwicklungen in der eigenen Abteilungen und die vielleicht noch nicht so erfolgreichen Maßnahmen zu beleuchten. Ziel ist es, neue Ideen für die eigene Arbeit zu erhalten und mittelfristig den noch deutlich zu niedrigen Anteil an Frauen in unserer Berliner SPD zu erhöhen.
Der Bewerbungsbogen (PDF-Dokument, 771.6 KB) kann hier ganz einfach heruntergeladen werden. Bitte die pdf ausfüllen und per Mail zurück senden. 

 

SPD-Fraktion: TVO ist wichtig für Wirtschaft und Anwohner

"Die SPD-Fraktion bekennt sich klar zum Bau der Tangentialen Verbindung Ost", erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh bei einem Besuch in Biesdorf am heutigen Freitag. "Sie ist ein dringend notwendiges Infrastrukturvorhaben mit einer wichtigen Bedeutung für Berlin. Die TVO hat lange genug auf sich warten lassen und muss jetzt endlich realisiert werden."
Mit der TVO, so Saleh, erhalten die Gewerbegebiete im Osten der Stadt und der Flughafen BER eine bessere Anbindung. Außerdem werden Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr in ihren Wohnvierteln entlastet. Die Biesdorfer SPD-Wahlkreisabgeordnete Liane Ollech unterstreicht: "Die TVO ist wichtig für die Wirtschaft und für die Anwohner. Beide profitieren von ihrem Bau."

Raed Saleh machte sich in Biesdorf ein Bild vom Bau der Tangentialen Verbindung Ost. Begleitet wurde er von den SPD-Bezirksbürgermeistern aus Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, und Lichtenberg, Andreas Geisel, sowie dem Baustadtrat aus Treptow-Köpenick, Rainer Hölmer.

 

Flughafen-Finanzierung ohne neue Kredite

Der Berliner Senat hat am Dienstag einen Nachtragshaushalt 2012/2013 beschlossen. Damit sollen 444 Millionen Euro für den neuen Flughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld bereitgestellt werden, um einen Teil der Mehrkosten aufzubringen.

Neue Schulden muss das Land Berlin aber nicht machen. Die zusätzlichen Ausgaben könnten komplett aus Steuer- und sonstigen Mehreinnahmen sowie aus niedrigerem Zinsaufwand finanziert werden, so Finanzsenator Ulrich Nußbaum.

Die gesamte Summe werde als Rücklage im Haushalt für 2012 eingestellt. Die Mittel fließen aber erst ab, wenn die Flughafengesellschaft sie brauche. 

Der Entwurf des Nachtragshaushaltes wird dem Abgeordnetenhaus zur Beschlussfassung zugeleitet.

 

Kaus Wowereit begrüßt BASF-Entscheidung

Berlin gewinnt 120 Arbeitsplätze: Die BASF wird ab kommenden Frühjahr einen Teil der Aufgaben des Personalservice für die Ludwigshafener Niederlassung in der Bundeshauptstadt erledigen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit begrüßte den Beschluss. „Diese Unternehmensentscheidung spricht für die Qualität des Berliner Standortes. Seit 2005 erbringt der Konzern mit einer eigens gegründeten Gesellschaft Personal- und Finanzdienstleistungen mit ca. 1100 Mitarbeitern für mehr als 200 BASF-Gruppengesellschaften. Die günstigen Bedingungen am Berliner Standort haben die Verantwortlichen offensichtlich dazu bewogen, weitere Unternehmensteile nach Berlin zu verlegen. Das Engagement von BASF in unserer Stadt trägt zum weltweit guten Ruf Berlins als Wirtschaftsmetropole bei. Ich hoffe, dass dieses Beispiel Schule macht und weitere Unternehmen den Weg zu uns finden. Es muss nicht immer die ganz großes Ansiedelung sein. Auch Teile von Unternehmen finden in Berlin die besten Voraussetzungen für ihre Geschäftsaktivitäten und somit auch für ihren wirtschaftlichen Erfolg.“

 

Jan Stöß stellt das Rentenkonzept der Berliner SPD in der Urania vor

Der Vorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, erläutert am Donnerstag, dem 13. September 2012, das Konzept der Berliner SPD zu einer lebensstandardsichernden Altersrente und diskutiert im Anschluß mit den TeilnehmerInnen.
Donnerstag, 13. September 2012, um 19.30 Uhr
Urania, An der Urania 17, 10787 Berlin
Eintritt 6 € / 5 € erm.

 

Chancengleichheit in der Arbeitswelt - Dilek Kolat stellt das Programm BerlinArbeit vor

Die SPD Kreis Steglitz-Zehlendorf - Abt. Südende  lädt zu einer Diskussionsveranstaltung über die Arbeitsmarktpolitik in Berlin. Dilek Kolat, Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, wird das neue Rahmenprogramm BerlinArbeit vorstellen und die Situation von Frauen und MigrantInnen in der Berliner Arbeitswelt mit Interessierten diskutieren.
Dienstag, 18. September, um 19.00 Uhr
Rathaus Steglitz, Raum 30, Schloßstr. 37,  12163 Berlin

 

Giftige Energiesparlampen, teurer Ökostrom? Wo Klimaschutz richtig Sinn macht

Sind Energiesparlampen teuer und giftig oder sogar eine richtig gute Geldanlage? Gibt es bessere Alternativen zur guten alten Glühlampe? Nützt Ökostrom dem Klima oder doch nur dem Energieversorger und wer zahlt am Ende die Rechnung? Mit diesen und anderen Fragen ist der Klimaschutz endgültig in unserem Alltag angekommen. Die SPD Haselhorst-Siemensstadt hat Monika Götze von der Stiftung Warentest, und Autorin von „Das Energiesparbuch“ eingeladen, um Licht ins Lampen- und Klimadickicht zu bringen.
Donnerstag, 20. September 2012, um 19.00 Uhr
Haseltreff, Haselhorster Damm 9, 13599 Berlin

 

Fraktion vor Ort : "Digitale Teilhabe für alle"

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert lädt am 26. September zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort über "Digitale Teilhabe für alle - Eine Herausforderung an sozialdemokratische Politik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene".
Wir leben in einer Umbruchsituation hin zur digitalen Gesellschaft und niemand kann sich diesem Wandel entziehen. Die digitale Dynamik wirkt auf alle Lebensbereiche und betrifft alle. Sie ermöglicht mehr Barrierefreiheit und Transparenz in den politischen Strukturen. Sie schafft mehr Teilhabe. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben seit fast 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft und das werden sie auch in Zukunft tun: in der realen und auch in der virtuellen Welt.
Damit auch wirklich alle an der Netzpolitik partizipieren können, muss diese endlich als Gesellschaftspolitik verstanden werden. Das war eine Schlussfolgerung des netzpolitischen Kongresses der SPD-Bundestagsfraktion. Die Ergebnisse aus dem aktuellen Zukunftsdialog, bei dem sich Bürgerinnen und Bürger bereits digital beteiligen, werden auf dem SPD-Zukunftskongress am 14./15. September vorgestellt.
Es informieren und diskutieren
Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der SPD-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion
Lars Klingbeil, MdB, Netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Philipp Steinberg, stellv. Landesvorsitzender der Berliner SPD
Annette Hertlein, stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information in der BVV Tempelhof- Schöneberg
Roland Wylezol, Alte Feuerwache e.V.
Mittwoch, 26. September 2012, um 19.00 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Raum E 300, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

Anmeldungen mit Namen und Geburtsdatum bitte an: Mechthild Rawert.

 

ASF Charlottenburg-Wilmersdorf: Frauen und Burnout - Wege daraus…

In den letzten Jahren hat kaum eine seelische Beeinträchtigung so viel Aufmerksamkeit erzeugt wie das Burnout-Syndrom. Eine Krankheit nach Definition als solche ist Burnout nicht, die Krankheitsbilder sind diffus, die Symptome verschieden. Nichtsdestotrotz erkranken immer mehr Frauen daran. Gerade bei berufstätigen Frauen mit Kindern kommt es häufig zu einer Doppelbelastung. Doch das ist untertrieben. Es handelt sich oftmals um eine Drei- oder Vierfachbelastung, dabei werden die eigenen Kraftgrenzen täglich strapaziert. Trotz permanenter Erschöpfung erledigen wir lächelnd vielfältige Aufgaben. „Wir funktionieren bis zum Ausbrennen. Dann ist Schluss“!

Die ASF Charlottenburg-Wilmersdorf und die ASF Steglitz-Zehlendorf haben zwei Referentinnen eingeladen 
Pia Keukert, Dipl. Pädagogin vom Bildungs- und Beratungszentrum - Raupe und Schmetterling, Frauen in der Lebensmitte e.V. 
Petra Raddatz, Betroffene durch Burnout. Sie hat in Top-Werbeagenturen und der Internetbranche gearbeitet, bis sie das Burnout ereilte. Nach Überwindung kehrte sie wieder in ihren bestehenden Job zurück. Sie berichtet seither in Vorträgen über ihre Erfahrungen und kann Interessierten und Betroffenen aufschlussreiche Einblicke in Verlauf und Vorbeugung eines Burnout geben. 
Donnerstag, 27. September 2012, um 19.30 Uhr
SPD Bürgerbüro, Goethestr. 15, 10625 Berlin

 

Netzpolisches Forum in Berlin

Zum Netzpolitischen Forum 2012 lädt das Forum Netzpolitik der Berliner SPD am 21. September, dem Vorabend des Politcamps in Berlin. Im Mittelpunkt stehen netzpolitische Themen und die Digitale Gesellschaft.

Die Veranstaltung am 21. September 2012, von 17.00 bis 21.00 Uhr (danach Get-Together), ist zweiteilig geplant: Im ersten Teil werden zwei gesellschaftlich relevante Fragen exemplarisch diskutiert: Wie lässt sich eine digitale Lehrmittelfreiheit umsetzen? Und: Wie können wir für einen Internetanschluss ohne Mehr-Klassengesellschaft sorgen? Danach soll der Frage nachgegangen werden, wie das Thema Digitale Gesellschaft zukünftig in der SPD noch breiter diskutiert werden kann.

Veranstaltungsort ist die c-base Raumstation, Rungestraße 20, 10179 Berlin.

Das vollständige Programm und die Anmeldemöglichkeit gibt es hier.

 

August-Bebel-Institut: Schülergenossenschaften für Berlin. Solidarisches Wirtschaften nach demokratischen Spielregeln

Wie kann solidarisches Wirtschaften im Unterricht vermittelt werden? Viele Schulen haben Schüler/innenfirmen oder beteiligen sich an Börsen-Planspielen. Solidarische Formen des Wirtschaftens werden eher selten thematisiert oder erprobt. Das Transferprojekt genoatschool hat ein Konzept zur Gründung von Schülergenossenschaften entwickelt, das bereits in vier Bundesländern erfolgreich umgesetzt wird. Der besondere Reiz: Jedes Projekt hat eine „echte“ Genossenschaft als Patin zur Seite. Interessierte erfahren mehr über das Angebot und haben die Möglichkeit zum Austausch mit Genossenschaftsvertreter/innen.
Referent/innen: Prof. Dr. Nicole Göler von Ravensburg, Professorin für Sozialökonomik an FH Frankfurt am Main,
Mark Rackles, Staatssekretär für Bildung,
Barbara von Neumann-Cosel, Genossenschaftsforum e.V.
Moderation: Sabine Schneller, Historikerin
Dienstag, 25. September 2012, von 19.00 bis 21.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163, 13353 Berlin
Anmeldung erbeten bis zum 16. September beim August-Bebel-Institut

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Wie Herkunft über Bildung entscheidet

Bildung ist ein hohes Gut. Darin sind sich alle Expert/innen einig. Bildung entscheidet maßgeblich über den späteren Lebensweg eines Menschen. Aber gilt das Recht auf Bildung wirklich für alle gleichermaßen? Diese Frage scheint aktueller denn je. An Deutschlands Hochschulen und Universitäten studieren überwiegend die Kinder von Akademiker/innen. Kinder, deren Eltern selbst keinen akademischen Hintergrund haben, sind dagegen in der Minderheit. In Zahlen ausgedrückt: Während von 100 Akademikerkindern 71 ein Hochschulstudium beginnen, sind es von 100 Kindern aus einem Nichtakademiker/innen-Haushalt lediglich 24. Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Schüler/innen, Studierende und junge Erwachsene ein, sich zu informieren und mitzudiskutieren. Als DiskussionsparterInnen stehen u.a. zur Verfügung.
Katja Urbatsch, Gründerin des Netzwerks ArbeiterKind.de und Autorin
Bettina Malter, Journalistin und Buchautorin
Kevin Kühnert, Landesvorsitzender der Berliner Jusos
Montag, 24. September, von 9.00 bis 12.15 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin

Anmeldung bitte bis zum 20. September an Friedrich-Ebert-Stiftung

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Gespaltene Gesellschaft – Wie weiter?

Vier Nachkriegsjahrzehnte schien es, als seien dem rohen Kapitalismus ein für alle Mal die Zähne gezogen. Inzwischen aber hat die beispiellose soziale Ungleichheit und der sich verfestigende Ausschluss allzu vieler von den Möglichkeiten gesellschaftlicher Teilhabe begonnen, den Anspruch der Republik als einer sozialen Demokratie auszuhöhlen. Die neue Ungleichheitsordnung ist mehr als eine Art rasch vorübergehende soziale Konjunkturdelle.

Wo kein Zusammenhalt ist und der Anspruch auf gleiche Lebenschancen in der sozialen Realität nicht mehr einlösbar scheint, entsteht eine fragmentierte Gesellschaft. Ob diese auf Dauer noch in der Lage sein wird, ihre keineswegs beruhigten Konflikte geregelt im Kompromiss zu lösen, ist eine der offenen Fragen. Durch die Gesellschaft ziehen sich heute viele Risse, manche von ihnen vertiefen sich bedrohlich. Vor dem Hintergrund dieser neuen Herausforderung will die Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen mit VertreterInnen aus Politik, Wissenschaft und Medien die notwendige Debatte um die Bedingungen und Chancen für eine sozial gerechte Gesellschaftsordnung führen. Es diskutieren
Prof. Heinz Bude, Lehrstuhl für Makrosoziologie; Universität Kassel
Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Ines Pohl, Chefredakteurin der Tageszeitung taz
Freitag, 21. September 2012, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Französische Friedrichstadtkirche, Berlin

 

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