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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Stöß zu Übergriffen an SPD Büros - Zum 90. Geburtstag von Inge Deutschkron - Etherpad funktioniert wieder - Schimeta neue Vorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg - Termine

Stöß: „Wir lassen uns nicht einschüchtern!“

Die Berliner Sozialdemokratie wurde in den vergangenen Wochen mehrfach Opfer rechtsextremer Angriffe. „Die Chronologie der Anschläge auf Personen und Einrichtungen ist erschreckend. Wir lassen uns nicht einschüchtern und werden weiter geschlossen gegen diese Anti-Demokraten vorgehen“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD.

Jan Stöß weiter: „Zugleich müssen wir jetzt kurzfristig und entschieden den Verfolgungsdruck gegen die rechtsextreme Szene in Berlin erhöhen. Es kann nicht sein, dass Menschen in dieser Stadt Angst haben müssen, wenn sie sich in einer demokratischen Partei oder linken Jugendorganisation engagieren! Wir bitten auch die Bevölkerung um erhöhte Aufmerksamkeit und Mithilfe, derartige Vorfälle sofort zur Anzeige zu bringen."

Am 1. August wurde der Briefkasten des Treptower Genossen Nico Schmolke zur Explosion gebracht. Nico Schmolke ist kommunalpolitisch aktiv und zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos. Bei dem von ihm mit organisierten Kiezrundgang entfernen er und andere Engagierte rechte Aufkleber, Plakate und Schmierereien. Damit wollen sie ein klares Zeichen gegen Intoleranz und Fremdenhass setzen. Nur wenige Tage später war die sich ebenfalls in Treptow-Köpenick befindende SPD-„AnsprechBar“ Ziel rechter Gewalt. Die Scheiben wurden mehrfach eingeschmissen. Trauriger Höhepunkt der Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten war der Angriff auf einen 17-jährigen Falken in Neukölln Süd. Anton (sein Name wurde geändert) wollte auf seinem Nachhauseweg einen Sticker mit rechten Parolen entfernen. Dabei wurde er von drei Männern beobachtet, die ihn mit „Zeckenschwein“ beschimpften und brutal zusammenschlugen. Er erlitt Prellungen und eine Gehirnerschütterung. Anton meldete den Vorfall bei der Polizei. Noch am Samstag darauf bekundeten Jan Stöß und der Juso-Landesvorsitzende Kevin Kühnert ihre Solidarität mit dem Neuköllner Falken. Auf Einladung der Sprecherin der Neuköllner Falken, Mirjam Blumenthal, besuchten sie das Anton-Schmaus-Haus vor Ort. Auch der Linken-Politiker Hans Erxleben nahm an der Pressekonferenz teil. Er wurde kurz nach Nico Schmolke Opfer eines Anschlags auf sein Wohnhaus in Treptow-Köpenick.

Am Montagmorgen, dem 27. August, entdeckten die Mitarbeiter des Wahlkreisbüros Mechthild Rawerts in Tempelhof-Schöneberg und des SPD-Kreisbüros in Lichtenberg Schmiereien an den Außenwänden ihrer Büros und auf dem Bürgersteig. Die Schriftzüge legen einen Zusammenhang mit dem Verbot der nordrhein-westfälischen Kameradschaft „Nationaler Widerstand Dortmund“ (nw do) nahe. Nachdem das Kurt-Schumacher-Haus eine Rundmail an alle Abgeordneten und Büros schickte, ging ein Neuköllner Genosse am Büro des Berliner Abgeordneten Erol Özkaraca vorbei. Auch hier wurde der Bürgersteig vor dem Büro mit dem gleichen Schriftzug wie in Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg beschmiert. Die Polizei ermittelt derzeit in alle Richtungen. Ein rechtsextremer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen.

 

Berliner SPD unterstützt „umFAIRteilen“ und ruft zum Aktionstag am 29. September auf

Auf seiner letzten Sitzung, am 20. August, beschloss der Landesvorstand der Berliner SPD, das überparteiliche zivilgesellschaftliche Bündnis „umFAIRteilen“ zu unterstützen. Das Bündnis geht auf die Initiative von attac, ver.di, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und den NaturFreunden Deutschlands (u.a.) zurück. Sie und zahlreiche weitere Unterstützer fordern eine gerechte Besteuerung großer Vermögen zur Finanzierung von Staatsausgaben und notwendigen Reformen. Konkrete Maßnahmen wären u.a. eine dauerhafte Vermögenssteuer, eine einmalige Vermögensabgabe sowie die stärkere Besteuerung hoher Einkommen und finanziell gut gestellter Unternehmen.

Die Vermögenssteuer bezieht sich nicht auf das laufende Einkommen, sondern auf den Vermögensbesitz. Steuerpflichtig soll nicht nur das Geldvermögen sein, sondern auch Aktien, Staatsanleihen, Wertpapiere sowie Immobilien- und Betriebsvermögen. Rund ein bis zwei Prozent der Bevölkerung werden in Deutschland als reich eingestuft. Die vom Bündnis geforderten Abgaben setzen bei einer sehr hohen Freibetragsgrenze an. Auf der Homepage von umFAIRteilen (http://umfairteilen.de/) schreiben die Initiatoren dazu: „Niemand muss Angst um sein Einfamilienhaus, seine Altersvorsorge oder seinen Familienbetrieb haben. Bei einem Freibetrag von 1 Million Euro wären schätzungsweise 400.000 Personen betroffen – die Reichsten unserer Gesellschaft, jenes 1 % der Bevölkerung, das über 35 % des Gesamtvermögens besitzt.“ Auch die Berliner SPD fordert, Vermögende bei der Finanzierung von Staatsausgaben stärker in die Verantwortung zu nehmen.

Am 29. September findet ein bundesweiter Aktionstag in Berlin statt, an dem sich die SPD Berlin mit einem Stand beteiligen wird. Nähere Information werden über unsere Homepage bzw. den Dienstagsbrief bekanntgegeben.

 

SPD-Etherpad nach Überlastung wieder am Start!

Seit einer Woche ist der Leitantrag „Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt“ im Etherpad der Berliner SPD verfügbar. Alle Interessierte sind eingeladen Anmerkungen, Kommentare und Änderungswünsche einzugeben und so an der Ausgestaltung des Antrags mitzuwirken. Die Diskussionsplattform findet ihr hier.

Das Interesse an dieser Teilhabemöglichkeit war so groß, dass das Etherpad auf Grund von Überlastung ab Mittwochvormittag für knapp 30 Stunden ausfiel. Für die lange Wartezeit entschuldigen wir uns. Gleichzeitig freuen wir uns natürlich, dass sofort viele Beiträge und Anregungen eingefügt wurden und hoffen auf zahlreiche weitere.

 

SPD Fraktion: Straßenausbaubeitragsgesetz aufgehoben – Beiträge werden erstattet

Der Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat in der vergangenen Woche die Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beschlossen. Die baupolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Iris Spranger, dazu: "Der SPD-Fraktion waren bei der Rückabwicklung des Gesetzes zwei Dinge besonders wichtig: Bereits gezahlte Beträge werden an die Beitragspflichtigen erstattet. Die Bezirke erhalten diese Gelder über eine Basiskorrektur des Landes Berlin zurück."

 

Jan Stöß: Herzlichen Glückwunsch Inge Deutschkron!

„Sie ist eine mutige Frau. Obwohl von deutschen Nationalsozialisten verfolgt, kehrte sie Deutschland nie den Rücken. Sie hakt nach, wo geschwiegen werden soll, berichtete über den Auschwitz-Prozess in Frankfurt und geht bis heute an Schulen, um aufzuklären, wachzurütteln und zu erinnern. Inge Deutschkron feiert ihren 90. Geburtstag. Ich gratuliere ihr, im Namen der ganzen Berliner SPD, herzlich und wünsche ihr vor allem viel Schaffenskraft und Gesundheit und uns, dass sie uns lange als kritische und kluge Genossin erhalten bleibt“, so Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD.

Inge Deutschkron kam am 23. August 1922 im brandenburgischen Finsterwalde als Tochter eines sozialdemokratischen Gymnasiallehrers zur Welt. Als Jüdin ist ihre Jugend geprägt von Diskriminierung und Antisemitismus. Vor der Deportation durch die Nationalsozialisten rettete sie ihre Arbeit in der Berliner Blindenwerkstatt von Otto Weidt; „Otto Weidt und einige Sozialdemokraten, die ihren Kopf für meine Mutter und mich riskierten“, wie sie selbst schreibt. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs trat Deutschkron der SPD bei und blieb bis 1965 Mitglied. 1946 ging Inge Deutschkron nach England und studierte dort Fremdsprachen. Neun Jahre später kehrte sie nach Deutschland zurück und arbeitete als Korrespondentin der israelischen Zeitung Maariv, u.a. berichtete sie über den Auschwitz- Prozess in Frankfurt. Die ständige Konfrontation mit ehemaligen hochrangigen Nazis in allen Ministerien, Ämtern und Verwaltungen in Bonn wurde ihr immer unerträglicher, so dass sie beschloss nach Israel auszuwandern. Erst während der Arbeit zur Theater-Adaption ihres autobiographischen Buches „Ich trug den gelben Stern“ kehrte sie nach Deutschland zurück. Heute lebt Inge Deutschkron in Berlin und ist seit dem 1. August 2009 wieder Mitglied der SPD.

Mit einem Empfang im Roten Rathaus ehrte Berlin am 27. August die Schriftstellerin. „Inge Deutschkron gehört zu den großen und wichtigen Persönlichkeiten unserer Stadt", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. "Ich empfinde tiefen Respekt besonders dafür, wie Inge Deutschkron über ihre Verfolgung durch die Nationalsozialisten spricht und über das, was sie in ihrer Jugend in Berlin erlebt und erlitten hat. Sie hat es zu ihrer Lebensaufgabe gemacht, ihre Lebensgeschichte und die Geschichte ihres Überlebens vor allem den nachwachsenden Generationen zu erzählen und an die mutigen Menschen zu erinnern, die NS-Verfolgten geholfen haben.“

Ohne Inge Deutschkrons Engagement, so Wowereit weiter, gäbe es weder das Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt noch die Gedenkstätte Stille Helden: „Inge Deutschkron hat durch ihr Vorbild viele Menschen zum Engagement für eine demokratische und weltoffene Gesellschaft angestiftet. Ihr Ziel, alles zu tun, um zu verhindern, dass vergleichbares Unrecht jemals wieder geschieht, ist das Ziel aller in unserer Gesellschaft, die sich tagtäglich für die Bewahrung der Freiheit einsetzen und die Gesicht zeigen gegen Antisemitismus und Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsradikalismus.“

 

SPD Friedrichshain-Kreuzberg wählt Julia Schimeta zur neuen Kreisvorsitzenden

 

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat gestern Julia Schimeta zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Schimeta setzte sich mit 56 zu 27 Stimmen gegen Harald Georgii im ersten Wahlgang durch.

Schimeta folgt Dr. Jan Stöß nach, der am 9. Juni zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Berlin gewählt wurde. Sie ist die zweite weibliche Kreisvorsitzende in Berlin. Die übrigen zehn Positionen werden von Männern eingenommen. Als Schwerpunkte ihrer Arbeit sieht Schimeta die Themen Mieten, S-Bahn, Kita-Plätze und die Gleichstellung der Geschlechter.

Julia Schimeta wurde 1982 in Tegernsee in Bayern geboren und ist seit 10 Jahren Mitglied der SPD. Seit 2010 war sie stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Schimeta ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und Doktorandin an der Humboldt Universität zu Berlin.

 

AG 60plus bei der Eröffnung der Seniorenwoche

Mit einem großen Fest am Breitscheidplatz ist am 25. August die 38. Berliner Seniorenwoche eröffnet worden. Mit dabei war die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus, die an einem Stand über ihre Arbeit informierte. „Solidarität zwischen den Generationen”, lautet das Motto der Seniorenwoche 2012. Auf der Eröffnungsveranstaltung stellten sich Seniorenverbände, -vereine und -organisationen, Freiwilligen- und Selbsthilfegruppen im Seniorenbereich, Sozialverbände, der Landesseniorenbeirat, die Landesseniorenvertretung und die Seniorenvertretungen der Berliner Bezirke sowie Sozialämter vor.
Hier das Programm bis zum 26. September 2012.

 

Kinder- und Stadtteilfest im Schillerpark.

Die SPD Schillerpark lädt herzlich ein zu ihrem Kinder- und Stadtteilfest im Schillerpark. Schirmherr ist Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke. Neben zahlreichen Attraktionen für die Kurzen kommen auch die Alten nicht zu kurz: Speis und Trank, Live-Musik und selbstverständlich zahlreiche GesprächspartnerInnen aus der Bundes-, Landes- und Bezirkspolitik. 
Samstag, 1. September 2012, von 14.00 bis 18.00 Uhr:
Schillerpark, Barfusstr. Ecke Edinburger Straße, 13349 Berlin 

 

DGB zum Antikriegstag: Vor 70 Jahren: Das Entscheidungsjahr 1942

Von der Machtergreifung der Nazis 1933 bis zum Zweiten Weltkrieg und dem Völkermord an den Juden Europas brauchte Hitler weniger als zehn Jahre. Die Abschaffung der Demokratie, der Parteien und der Gewerkschaften sowie die Errichtung des faschistischen Führerstaates bildeten die Grundlage dafür. Am Ende waren mehr als 55 Millionen Tote zu beklagen. Die Überlebenden schworen damals: Nie wieder Faschismus – Nie wieder Antisemitismus – Nie wieder Krieg!
Der DBG lädt ein am Antikriegstag zum Gedenkvortrag, zur Diskussion, zum Konzert, zur Signierstunde mit 
Gerhard Schoenberner, Autor und Filmemacher („Der Gelbe Stern“)
Gofenberg & Chor, Jiddische Lieder vom Feiern und vom Widerstand

Samstag, 1. September 2012, um 18:00 Uhr
DGB Gewerkschaftshaus am Wittenbergplatz 
Wilhelm-Leuschner-Saal
Keithstraße 1-3, 10787 Berlin

 

Faktion vor Ort: Intersexuelle Menschen anerkennen - Selbstbestimmung im Identitätsgeschlecht

Schätzungen zufolge leben unter uns 10.000 bis 120.000 Menschen, die mehrdeutig geschlechtlich geboren wurden. Intersexuelle Menschen sind Teil unserer Gesellschaft und verdienen wie alle Mitmenschen unseren Respekt. Die SPD-Bundestagsfraktion will eine breite gesellschaftliche Debatte zu diesem häufig aus Unsicherheit und Unkenntnis heraus noch mit einem Tabu belegtem Thema führen. Mechthild Rawert hat unter anderen Vertreter von Amnesty International und des Deutschen Ethikrates eingeladen.
Dienstag, 4. September 2012, von 19.00 bis 22.00
Gemeindehaus der Zwölf-Apostel-Kirchengemeinde, 
An der Apostelkirche 1, 10783 Berlin

Teilnahme bitte anmelden bis zum 3. September

 

August-Bebel-Institut I: Arbeiterbewegung und Stadtentwicklung: Die Britzer Hufeisensiedlung im Jahr 1933

Die Britzer Hufeisensiedlung diente bei ihrer Errichtung in den Zwanziger Jahren als Modell für den Bau von Großsiedlungen für Arbeiter/innen. Inzwischen trägt sie den Titel „Weltkulturerbe“.

Erklärt werden vor Ort die Ideen, mit denen Martin Wagner und Bruno Taut die Siedlung konzipiert haben. Im Mittelpunkt der Führung stehen aber auch die Menschen, die dort als politisch engagierte Männer und Frauen lebten, etwa Erich Mühsam oder Rudolf Rocker. Die Machtübernahme der Nazis 1933 hat das Leben in der Siedlung drastisch verändert. Das Museum Neukölln zeigt 2013 eine Ausstellung mit der Frage „1933 – das Ende einer Idylle?“. Das August-Bebel-Institut lädt ein, gemeinsam zurückzublicken.
In Kooperation mit dem Museum Neukölln
Samstag, 15. September 2012, von 11.00 bis 13.00 Uhr
Leitung: Reinhard Wenzel, Politologe
Beitrag: 5 €, Treffpunkt bei Anmeldung bitte bis zum 7. September.

 

August-Bebel-Institut II: Zuhause in Neukölln - Vom böhmischen Dorf bis zur Moschee - Historische Stadtführung

Menschen aus mehr als 160 verschiedenen Herkunftsländern leben heute in Neukölln. Nach deren Geschichte wird gefragt bei der Suche nach Spuren der Zuwanderung, die in Neukölln vor 275 Jahren begann. Die Führung startet mit dem böhmischen Dorf, wo sich 1737 Religionsflüchtlinge niederlassen durften, und führt uns bis in die multikulturelle Gegenwart Neuköllns.
Leitung: Claudia von Gélieu, Politologin, Frauentouren, Gül-Aynur Uzun und Hanadi Mourad, Stadtteilmütter
Sonntag, 16. September 2012, von 13.00 bis 15.00 Uhr
Beitrag 5 €, Anmeldung bitte bis 10. September

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Einladung zur Filmvorführung und Diskussion: „Die Kriegstrommel“

Die Friedrich-Ebert-Stiftung präsentiert den Film „Die Kriegstrommel“. Anschließend findet mit den Regisseuren Tahir Chaudhry und Tariq Chaudhry eine Diskussion statt. Im Fokus des Dokumentarfilms stehen die Konflikte im Nahen Osten, vor allem die kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien sowie der schwelende Iran-Israel-Konflikt. Die Filmemacher stellen zur Diskussion, inwiefern die Gefahr eines Flächenbrandes besteht, welche Auswirkungen eine solche Eskalation haben könnte und wie jede/r – auch hierzulande – zum Frieden beitragen kann. Der Film ist eine unabhängige Produktion dreier Studenten der Universität Kiel.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein, mit den Filmemachern zu diskutieren.
Donnerstag, 6. September 2012, von 18.00 bis 20.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28, 10785 Berlin
Anmeldung bitte bis zum 4. September 2012.

 

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