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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - die Beschlüsse des Landesvorstandes - Nein zum Steuerabkommen mit der Schweiz - Energietisch - Termine

Landesvorstand beschließt Berliner SPD-Rentenkonzept

Einstimmig hat der Landesvorstand der Berliner SPD am gestrigen Montag das Rentenkonzept angenommen. Es soll die Grundlage für eine breite Diskussion in den Kreisen und Abteilungen bilden. Die Ergänzungen und Änderungsanträge fließen dann in einen Leitantrag ein, der beim Landesparteitag am 27. Oktober verabschiedet wird und als Berliner Position in den Parteikonvent am 24. November eingeht.

Damit bringt sich die Berliner SPD mit einem eigenen Konzept zur Alterssicherung ein, das Armut verhindern und den Lebensstandard im Alter sichern soll. Wer an der Entwicklung der Rente etwas ändern möchte, muss hier ansetzen: beim Rentenniveau, beim Beitragssatz oder beim Eintrittsalter in die Rente. Zu jedem einzelnen Anknüpfungspunkt werden in diesem Konzept Vorschläge gemacht. So soll das Rentenniveau auf dem heutigen Level von ca. 51 Prozent stabilisiert, der Beitragssatz moderat angehoben und verstetigt und das Eintrittsalter von 67 Jahren so lange ausgesetzt werden, bis die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine reale Chance auf eine sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit bis zum Alter von 67 Jahren haben.

Dazu der Landesvorsitzende Jan Stöß: „Wer sein Leben lang in die Rentenkasse einbezahlt hat, muss am Ende davon leben können. Das heißt auch: mehr als die Grundsicherung bekommen. Wir wollen, dass die gesetzliche Rente auch zukünftig einen wesentlichen Beitrag zur Lebensstandardsicherung leistet. Und es müssen jene Menschen abgesichert werden, die durch Krankheit, Pflege, Kinderbetreuung oderArbeitslosigkeit auf eine gebrochene Erwerbsbiografie zurückblicken. Von diesen Unterbrechungen sind in Zukunft immer mehr Menschen betroffen. Wir müssen jetzt gegensteuern. Eine weitere Absenkung des Beitragssatzes, wie von der schwarz-gelben Bundesregierung geplant, führt in die völlig falsche Richtung. Jede weitere Reduzierung der Rentenbezüge schafft Armut und sozialen Abstieg. Die Beitragssenkung heute ist die Rentenkürzung von morgen!“

Das Rentenpapier als Antrag findet ihr hier. (PDF-Dokument, 125 KB)

 

Antrag zu Netzpolitik im Landesvorstand angenommen

Auf der gestrigen Landesvorstandssitzung wurde der Leitantrag „Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt“ einstimmig angenommen und in die Parteigremien überwiesen.

„Mit einigem Selbstbewusstsein können wir sagen: Wir sind die Internetpartei Berlins, die die sozialen Macht- und Verteilungsfragen rund um das Thema Netzpolitik mitdenkt und –diskutiert. Wenn die Piratenpartei Netzpolitik für sich reklamiert und die Grünen auf den fahrenden Zug aufspringen, so spricht die SPD von Netzpolitik als Gesellschaftspolitik“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD, Philipp Steinberg.

Auf Bundesebene setzt sich die Berliner SPD demnach gegen die Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren ein. Wir treten für Netzneutralität ein. Zugleich bringen wir die Frage der digitalen Teilhabe in einen direkten Kontext mit der sozialen Stadt Berlin. Wir fordern für unsere Stadt eine gute und ausreichende digitale Infrastruktur, den freien Zugang zu Information für jeden und eine transparente, bürgerorientierte Verwaltung unter Einschluss einer E-Partizipations-Plattform, mit deren Hilfe Bürgerinnen und Bürger Anregungen und Probleme kommunizieren können.

Wer A sagt muss auch B sagen. Deshalb wird der Antrag „Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt“ in das Etherpad der Berliner SPD gestellt. Dieses findet ihr hier: http://pad.spd-netzpolitik.de/p/leitantrag-02-II-2012. Das Pad dient als Diskussionsforum für interessierte Mitglieder. Jeder ist herzlich eingeladen, am Pad Anmerkungen, Kommentare oder auch Änderungswünsche einzugeben. Die Diskussionen und Vorschläge werden in die Beratung der Antragskommission und des Parteitages eingehen.

Wichtig ist jedoch noch der Hinweis: Das Pad ersetzt nicht die ordentliche Einreichung der Änderungsanträge. Bitte sendet diese an landesparteitag.berlin@spd.de. Das Pad soll aber eine Möglichkeit darstellen, Menschen, die nicht in der SPD sind oder die nicht an den "regulären" Sitzungen teilnehmen können, mit ihren Ideen und Vorstellungen teilhaben zu lassen. Die Änderungen im Pad werden gesammelt und als Änderungsantrag eingebracht. 

 

Klares Nein der Berliner SPD gegen Steuerabkommen mit der Schweiz

Der Landesvorstand der Berliner SPD nahm gestern einstimmig einen Antrag der Jusos an, der die Ablehnung des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens im Bundesrat fordert. Mit dem Antrag wird das Land Berlin zudem aufgefordert, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten am Ankauf weiterer Steuerdaten-CDs zu beteiligen bzw. organisatorische Unterstützung zu leisten. Berlin hat sich bereits in der ersten Lesung des Gesetzes im Bundesrat enthalten. Nur Ja-Stimmen werden als solche gewertet.

Der Antrag lautet:
Wir fordern die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats sowie Finanzsenator Ulrich Nußbaum auf, sich in Hinblick auf die im Herbst anstehende Ratifizierung des deutsch-schweizerischen Steuerabkommens im Bundesrat für eine klare Ablehnung des Vertragswerkes durch das Land Berlin einzusetzen. Sollte dies nicht möglich sein, ist dem Koalitionsvertrag entsprechend zumindest eine Enthaltung zu gewährleisten. Es entspricht nicht unserem Verständnis von Steuergerechtigkeit, wenn SteuersünderInnen nachträglich Sondertarife gewährt werden, die in ihrem Umfang häufig hinter den üblichen Steuersätzen zurückbleiben. Auch die durch die Schweizerische Eidgenossenschaft garantierte Wahrung der Anonymität aller betroffenen SteuerhinterzieherInnen lehnen wir entschieden ab.

Darüber hinaus soll sich das Land Berlin im Rahmen seiner Möglichkeiten am Ankauf weiterer Steuerdaten-CDs beteiligen. Die steigende Anzahl der Selbstanzeigen wegen Steuerbetruges unterstreichen die Wirksamkeit dieses Vorgehens, das sich somit auch für das Land Berlin bezahlt macht. Auch hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 2010 den Ankauf und die Verwertung ausländischer Steuerdaten für verfassungsmäßig erklärt.

 

Berliner SPD unterstützt europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“

Es ist die erste europäische Bürgerinitiative überhaupt. Der europäische Gewerkschaftsverband für den öffentlichen Dienst (EGÖD), dessen Mitglied die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ist, startete die Kampagne für die Anerkennung von Wasser und sanitärer Grundversorgung als Menschenrecht im Juni 2012. Der Landesvorstand beschloss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig die europäische Bürgerinitiative zu unterstützen.
Konkret fordern die Initiatoren die Europäische Kommission auf, das Recht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung durch die Förderung einer guten Wasser- und Abwasserwirtschaft als existenzsichernde öffentliche Dienstleistung für alle sicherzustellen. Hintergrund ist, dass mehr als 1, 5 Millionen Europäer keinen Zugang zu sauberen Wasser und einer hygienischen Sanitärversorgung haben. Neue europäische Regelungen sehen vor, dass es zu Zwangsausschreibungen in der Wasserwirtschaft kommen kann. Liberalisierung und Privatisierung in diesem Sektor lehnt die Berliner SPD ab.
In allen Berliner SPD-Kreisbüros liegen die Unterschriftenlisten aus. Sie kann auch direkt heruntergeladen und unterschrieben werden. Die deutschen Initiatoren streben 130.000 Unterschriften für die Kampagne „Wasser ist ein Menschenrecht“ an. Insgesamt müssen eine Millionen Unterschriften in Europa gesammelt werden.

 

Berliner SPD-Landesverband steht hinter Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“

Das haben die Delegierten beim Landesparteitag am 9. Juni beschlossen. „Wir teilen die Ziele des Volksbegehrens und treten für eine Rekommunalisierung von Wasser und Energie ein“, so der Landesvorsitzende Jan Stöß.

Auch der Geschäftsführende Fraktionsvorstand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bekräftigte seine Haltung zur Rekommunalisierung der Stromnetze: „Wir wollen, dass 100 Prozent der Stromnetze in öffentlicher Hand sind", sagt der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh.

Beide, Partei und Fraktion, werden sich mit den Vertreterinnen und Vertretern der Initiative treffen und Gespräche führen. In der Presseerklärung der SPD-Fraktion heißt es weiter: „Die formalen Bedenken des Senats zum Volksbegehren werden in der Fraktion geprüft und gewichtet. Eine Entscheidung soll im September getroffen werden. "Wir gehen fest davon aus, dass sich die CDU in dieser Frage noch bewegen wird", sagt Saleh.

Die Initiatoren des Begehrens wollen damit erreichen, dass das Land Berlin zwei neue Eigenbetriebe, eine „Netzgesellschaft“ und „Stadtwerke“, gründet. Erstere wird dann das Energieversorgungsnetz in der Stadt betreiben. Die „Stadtwerke“ sollen als Stromproduzent und Stromhändler tätig werden.

 

Kirstin Fussan als Landesgeschäftsführerin bestätigt

 

Der Landesvorstand bestätigte gestern auf seiner Sitzung Kirstin Fussan als neue Geschäftsführerin der Berliner SPD. Jan Stöß zur Berufung Fussans als Landesgeschäftsführerin: „Ich freue mich, dass heute dem Vorschlag des Geschäftsführenden Landesvorstandes zugestimmt wurde. Kirstin Fussan ist ein Gewinn für die Landespartei. Sie bringt als erfahrene Bezirks- und Landespolitikerin sowie exzellente Kennerin der Berliner Verwaltung alle Voraussetzungen dafür mit, die Geschäfte der Berliner SPD zu führen. Es ist zugleich ein Signal, dass erstmals eine Frau und eine gebürtige Ostdeutsche die höchste hauptamtliche Position in der Berliner SPD einnimmt.“

 

SPD Fraktion: Bund muß sich zu BER bekennen

Der Fraktionsvorstand der SPD im Abgeordnetenhaus hat ein klares Bekenntnis des Bundes zum Großflughafen BER gefordert. Die Äußerungen von Bundespolitikern der FDP, die eine Beteiligung des Bundes an zusätzlichen Kosten abgelehnt haben, schaden den Interessen des Bundes genauso wie den Interessen der Länder Berlin und Brandenburg, so der Geschäftsführende Fraktionsvorstand. Wer die Zahlungsunfähigkeit der Flughafengesellschaft herbeirede, handele fahrlässig und zum Schaden der Steuerzahler. Wirtschaftspolitisch seien die Äußerungen Rainer Brüderles ohnehin einfach dumm, so die SPD-Politiker. Er verkenne die herausragende Bedeutung dieses Infrastrukturprojekts für ganz Ostdeutschland.

"Bundeskanzlerin Angela Merkel muss für Ordnung in der Koalition sorgen und sich zu BER bekennen", erklärte der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. "Sie darf nicht zulassen, dass die Koalition im Bund geschäftsschädigend die Bonität von BER in Frage stellt. Der Bund ist einer der drei Gesellschafter. Er muss seiner Verantwortung für das größte Infrastrukturprojekt in Ostdeutschland endlich nachkommen."

 

AG Migration und Vielfalt: Projektgruppe Bundestagswahl

Die AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD hat sich vorgenommen, auf dem Feld der Integrations- und Inklusionspolitik eigene Positionen zu erarbeiten, mit denen sie einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf 2013 bestreiten können.

Es gibt noch viel zu verändern und zu verbessern, bis alle in Deutschland lebenden Menschen gleiche Rechte genießen. Vom verfassungsrechtlich gescheiterten Asylbewerberleistungsgesetz über Zuwanderung bis hin zu Fragen wie Anerkennung von Bildungsabschlüssen und Wahlrecht gilt es, der restriktiven und auf Verhinderung gleicher Lebenschancen ausgerichteten Politik der schwarz-gelben Bundesregierung klare sozialdemokratische Positionen entgegenzusetzen. Die AG Migration und Vielfalt lädt zur ersten Sitzung der Projektgruppe Bundestagswahl ein.
Mittwoch, 22. August 2012, um 19.30 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Dorothea-Hirschfeld-Raum, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Kulturforum: „Was braucht die freie Szene in Berlin?“

Berlin lebt von seiner facettenreichen Kunst- und Kulturlandschaft. Die Bedeutung der freien Szene für die Stadt ist unbestritten. So wurde die verstärkte Förderung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstler/innen in das Wahlprogramm der Berliner SPD aufgenommen. Zugleich forderte im März 2012 die spartenübergreifende „Koalition der Freien Szene aller Künste“ in einem Offenen Brief das Land Berlin auf, sich deutlich mehr als bisher für die freie Szene einzusetzen.

Vor diesem Hintergrund lädt das Kulturforum „Stadt Berlin der Sozialdemokratie“ in Kooperation mit dem Bundes-Kulturforum der Sozialdemokratie zu einer Podiumsdiskussion zur aktuellen Situation der freien Szene Berlins ein.

Es diskutieren:
Christophe Knoch / Koalition der freien Szene
Tiny Domingos / Netzwerk freier Berliner Projekträume und Initiativen
Judith Raum / Haben und Brauchen
Björn Gottstein / Dach/Musik Berlin
Renate Graziadei / zeitgenössischertanzberlin e.V.
Elisa Müller / LAFT Berlin (angefragt)
Christiane Zieseke / Senatskanzlei kulturelle Angelegenheiten/Leiterin des Referates VD
Förderung von Künstler/innen, Projekten und freien Gruppen
Moderation: Dr. h.c. Wolfgang Thierse / Vorsitzender des Kulturforums der SPD und Vizepräsident des Deutschen Bundestages
Mittwoch, 5. September 2012, um 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, 13353 Berlin

 

August-Bebel-Institut I: Vor Ort auf der Spur - Eine Geschichtswerkstatt zu 150 Jahren Sozialdemokratie

Im Jahr 2013 blickt die Sozialdemokratie auf 150 Jahre ihres Bestehens als Partei zurück. Ein Anlass, auf allen Ebenen in vielfältiger Form auf die Geschichte der Partei zurückzublicken.

In jedem Ort und allen Stadtteilen sind interessante Ereignisse und Personen der Geschichte zu entdecken. Das August-Bebel-Institut lädt alle, die an der Geschichte der Sozialdemokratie vor Ort interessiert sind, zu einer Geschichtswerkstatt ein, die helfen soll zu klären, wonach gesucht werden kann oder muss und welche Veranstaltungen zum Jubiläumsjahr möglich sind. Die Werkstatt soll geplante Aktionen zum Jubiläumsjahr aufgreifen, bei der Forschung vor Ort helfen und historische Themen einordnen.
Leitung: Reinhard Wenzel, Politologe, Tobias Kühne, Historiker
Samstag, 8. September 2012, von 10.00 bis 17.00 Uhr
August-Bebel-Institut, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung, Anmeldung bitte bis zum 1. September  August-Bebel-Institut

 

August-Bebel-Institut II: Dreimal Flucht - das Notaufnahmelager Marienfelde - Rundgang und Gespräch

Von 1953 bis 1990 diente das Gelände an der Marienfelder Allee in West-Berlin als zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge und Übersiedler/innen aus der DDR. Ab 1964 als Aufnahmelager für Aussiedler/innen aus Polen, später aus der ehemaligen Sowjetunion. Seit 2010 befindet sich dort ein Übergangswohnheim für Flüchtlinge und Asylbewerber/innen. Das Areal ist damit Zeugnis des Kalten Krieges sowie europäischer und deutscher Einwanderungspolitik. Den Kontinuitäten und Brüchen in der Geschichte der Migration gehen Geländeerkundung und Gespräch nach.
In Kooperation mit der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde
Leitung: Anne Haedke, Supervisorin und Moderatorin
Referent: Harald Fiss, ehem. Leiter der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde
Mittwoch, 12. September 2012, um 18.00 Uhr 
Treffpkunkt bei Anmeldung | Beitrag 5 €, Anmeldung bitte bis zum 4. September August-Bebel-Institut 

 

Zoo-Geschichten: Zoo und Tierpark - Umwelt und Wirtschaft

Im Rahmen der Reihe "Zoo-Geschichten" haben Alexander Kulpok und Zoodirektor Dr. Bernhard Blaszkiewitz Michael Müller, Bürgermeister und Senator für Stadtentwicklung und Umwelt und Sybille von Obernitz, Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, zur Diskussion eingeladen.
Musikalische Umrahmung: Private Musikschule Gaebelein; Einlass: 17.30 Uhr,; gesponsert von Piazza Rossa
Mittwoch, 22. August 2012, um 18.00 Uhr | Einlass ab 17.30 Uhr
Zoo-Berlin (Antilopenhaus), Löwentor, 10787 Berlin
Eintritt: 3,- Euro inkl. Imbiss, Karten Infopoint Zooverwaltung, Hardenbergplatz 8, 10787 Berlin oder Tel. (030) 51531407

 

Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.: Sylt - im Spiegel zeitgenössischer Fotografie

Sylt ist ein Mythos. Sylt ist schön. Nur noch bis zum 26. August 2012 präsentiert der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus die Ausstellung "Sylt - im Spiegel zeitgnössischer Fotografie". Fünf Jahre lang haben ausgewählte Fotografen und Stipendiaten die Insel besucht und mit der Kamera persönliche Eindrücke gesammelt. Mehr auf der Seite des Willy-Brandt-Hauses.

 

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