Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Dienstagsbrief: - Kirstin Fussan als Geschäftsführerin der Berliner SPD vorgeschlagen - Senat empfiehlt Ablehnung Energie-Volksbegehren - Stellenausschreibung für Kreisbüro Marzahn-Hellersdorf - Termine

Kirstin Fussan als Geschäftsführerin des Landesverbandes vorgeschlagen

 

Sie ist Pankowerin – durch und durch. Geboren und aufgewachsen, lebt sie bis heute dort, arbeitete viele Jahre als Lehrerin für Russisch und Geschichte. Noch im November 1989 trat sie der SPD bei, wurde später Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Sport im Bezirk und Abgeordnete.

„Mit Kirstin Fussan schlagen wir dem Landesvorstand am kommenden Montag eine erfahrene Bezirks- und Landespolitikerin vor, die eine ausgewiesene Kennerin der Berliner Verwaltung ist. Mit ihrer langjährigen und vielseitigen Berufserfahrung - u.a. im Stab Jürgen Zöllners als Referentin für Jugend, Familie und Parlamentsangelegenheiten sowie als derzeitige Leiterin der Kita- und Einrichtungsaufsicht in der Berliner Verwaltung – wird sie exzellent die Schwerpunktsetzung der Berliner SPD in der Bildungs- und Jugendpolitik unterstützten. Nach vielen Jahren in unserer Partei, weiß sie, wie diese tickt. Ich freue mich sehr, dass sie diese Aufgabe übernehmen will“, so der Landesvorsitzende Jan Stöß.

Kirstin Fussan (50) war von 1995 bis 1999 Mitglied des Abgeordnetenhauses, dort jugendpolitische Sprecherin und zuletzt stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion. Seit 1990 übernahm sie verschiedene Funktionen innerhalb der Berliner SPD. Von 2000 bis 2008 gehörte sie als Vorsitzende der AG Lesben und Schwule dem Berliner SPD-Landesvorstand an. Sie lebt in eingetragener Lebenspartnerschaft und hat einen erwachsenen Sohn. Ehrenamtlich engagiert sie sich zudem in einem Berliner Kinderhospiz.

 

Stöß: Breiter Diskussionsprozess der Berliner SPD zum Thema Rente

Jan Stöß
 

Auf der Grundlage eines im Geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) erarbeiteten Thesenpapiers soll intensiv die Zukunft der Altersvorsorge diskutiert werden.

Am gestrigen Montag verabschiedete der GLV das Thesenpapier. Es enthält Vorschläge zur Sicherung des solidarischen Rentensystems, zur Verhinderung von Armut und Wahrung des hart erarbeiteten Lebensstandards im Alter.

Das thesenartige Rentenkonzept wird am Montag, dem 20. August, in den Landesvorstand eingebracht. Es wird im nächsten Dienstagsbrief veröffentlicht und dient als Grundlage zu einer Diskussion, die dann in den einzelnen Abteilungen und Kreisen stattfinden soll.

Zur Vertiefung der Diskussion bietet der Landesverband am 29. August eine Fachtagung zum Thema Rente an. Schließlich soll auf dem Landesparteitag Ende Oktober ein rentenpolitischer Leitantrag beschlossen werden, der am 24. November als Positionierung des Berliner Landesverbandes beim Parteikonvent vorgebracht wird.

 

Energie-Volksbegehren: Senat empfiehlt Ablehnung durch Abgeordnetenhaus.

Der Senat hat heute zum Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ des „Berliner Energietisches“ Stellung genommen. Ziel des Volksbegehrens ist es, per Gesetz dafür zu sorgen, dass das Land Berlin zwei neue Eigenbetriebe gründet. Eine „Netzgesellschaft“ soll laut Gesetzentwurf das Energieversorgungsnetz in der Stadt betreiben, „Stadtwerke“ sollen als Stromproduzent und Stromhändler tätig werden. Der Senat empfiehlt dem Abgeordnetenhaus, den Gesetzentwurf nicht anzunehmen, weil er nicht den Interessen des Landes Berlin entspricht.

In seiner Stellungnahme verweist der Senat darauf, dass dem Gesetzentwurf insbesondere in der Netzpolitik durchaus inhaltliche Vorstellungen zugrunde liegen, die zum Teil auch den Zielsetzungen der Energie- und Klimaschutzpolitik des Landes Berlin entsprechen. Im Ergebnis ist das Gesetz nach Senatsauffassung aber nicht geeignet, einen wesentlichen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele zu leisten. Außerdem führt er zu wesentlichen Haushaltsrisiken, insbesondere weil den vorgesehenen „Stadtwerken“ Vorgaben für ihre Tarifpolitik gemacht werden sollen, was auch aus Gründen des Wettbewerbsrechts problematisch wäre. Die umweltpolitischen Ziele des Volksbegehrens in Bezug auf das Stromnetz lassen sich auch im laufenden Konzessionierungsverfahren berücksichtigen. Darüber hinaus wäre die Einführung eines Sozialtarifs nach Auffassung des Senats nicht stimmig mit dem Konzept von auf Regelsätzen basierenden Sozialleistungen, in denen die Kosten für Energie anteilig enthalten sind.

 

Klaus Wowereit: "Dynamik beim Wohnungsbau"

In Berlin wird wieder mehr gebaut. Die „Dynamik beim Wohnungsbau“, die aus den neuesten Zahlen des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg deutlich wird, wertete der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit als „positives Zeichen“.

Es zeichne sich eine stärkere Tendenz in Richtung des Baus von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern ab, so Wowereit. Die meisten Baugenehmigungen werden in Lichtenberg und Treptow-Köpenick erteilt. "Berlin ist als Wohnungsmarkt weiterhin interessant für Investoren", so der Regierende Bürgermeister. "Das ist ein Indikator dafür, dass die Wohnungsbranche auch langfristig auf die anhaltende Attraktivität unserer Stadt setzt. Erfreulich ist, dass zwei Bezirke im Ostteil besonders von der positiven Entwicklung profitieren.“ Mit dem Zuwachs an Genehmigungen für Wohnungsneubauten, so Wowereit, steigen auch die Chancen, stabilisierend auf das Mietniveau zu wirken.

Die Anzahl genehmigter Neubauwohnungen ist in Berlin im ersten Halbjahr 2012 im Jahresvergleich um 14,6 Prozent auf 2943 Wohnungen gestiegen. Die Zahl der geplanten Wohnungen in Mehrfamilienhäusern hat sich im ersten Halbjahr 2012 um etwa ein Drittel erhöht (+ 29,3 Prozent), während die Genehmigungszahl für neue Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern um 10,1 Prozent gesunken ist.

 

Senat: Ansprechpartnerin für Opfer schwulenfeindlicher Gewalt ernannt

Nach Schätzungen des Landeskriminalamtes schwanken die Zahlen über homophob motivierte Straftaten in Berlin zwischen 100 und 400 pro Jahr, die Dunkelziffer wir erheblich höher geschätzt. Schwule und Lesben in Berlin sollen besser vor Diskriminierung geschützt werden. Opfer von schwulenfeindlichen Gewalttaten können sich in Berlin künftig an eine gesonderte Stelle bei der Staatsanwaltschaft wenden. Oberstaatsanwältin Ines Karl wurde am Dienstag zur ersten Ansprechpartnerin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen ernannt.

„Wir begrüßen es ausdrücklich und freuen uns, dass die Berliner Staatsanwaltschaft sich dieses Themas so direkt und konkret annimmt. Damit hat Berlin neben den Ansprechpartnern der Berliner Polizei für gleichgeschlechtliche Lebensweisen ein fachliches Pendant bei der Justiz erhalten. Wir setzen damit Stück für Stück den Koalitionsvertrag und die Initiative 'Sexuelle Vielfalt' um. Berlin wird hiermit Vorreiter und wir bitten andere Bundesländer darum, diesem Beispiel zu folgen“, so Tom Schreiber, queerpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

 

Noch wenige freie Plätz frei - Workshop zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in der SPD

Für den am kommenden Samstag, dem 18. August, stattfindenden Workshop „Dame sticht! Mehr aktive Frauen in der SPD“, gibt es noch freie Plätze. Ganztägig von 11 Uhr bis 17 Uhr sollen Möglichkeiten und Perspektiven der Genderarbeit in den Abteilungen und Kreisen diskutiert werden. Gemeinsam mit Gender- und KommunikationstrainerInnen gibt es die Möglichkeit die eigene Situation in der Abteilung zu analysieren, mögliche neue Prozesse zu diskutieren und Praxisvorschläge zu entwickeln.
Wer noch Interesse daran hat, seine Abteilung beim Workshop des Landesverbandes zu vertreten, der kann sich bei Daniela Fiedler anmelden.
Workshop „Dame Sticht!“
Samstag, 18. August 2012, von 11.00 bis 17.00 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Mitgliederbegehren: Vorratsdatenspeicherung

Die Unterschriftenlisten für das Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung (VDS) liegen in den Kreisbüros und im Kurt-Schumacher-Haus aus.
Es ist das erste bundesweite Mitgliederbegehren seit der Parteireform im Dezember 2011. Dennis Morhardt, Yasmina Banaszczuk und ihre MitstreiterInnen haben sich vorgenommen, den im letzten Jahr mit knapper Mehrheit gefassten Parteitagsbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) zu kippen. (Hier der Link zum Beschluss (PDF-Dokument))

Dazu der Initiator Dennis Morhardt: „Vorratsdatenspeicherung geht uns alle an – schon allein, weil unser aller Telefon- und Internetverbindungsdaten gesammelt und gespeichert werden sollen. Es konnte bisher keine Verbesserung der Aufklärungsquote durch eine solche Massenspeicherung belegt werden, dennoch sollen alle Bundesbürger unter Generalverdacht gestellt werden. Dies widerspricht den sozialdemokratischen und freiheitlichen Werten. Wir lehnen auch Mindestdatenspeicherung genannte VDS daher klar ab und setzen uns für eine Änderung der EU-Richtlinie ein: diese soll künftig eine Opt-Out-Option für Mitgliedsstaaten enthalten.“ Für das Begehren werden innerhalb von drei Monaten rund 48.500 Unterschriften benötigt. Das sind zehn Prozent der SPD-Mitglieder.

Die Unterstützungsbögen für das Mitgliederbegehren müssen mit Unterschrift spätestens bis zum 23. Oktober 2012 per Post an Dennis Morhardt, Postfach 28 06, 37018 Göttingen, geschickt werden. Die Formulare gibt es auch unter http://sozis-gegen-vds.de. Die Unterschrift kann aber auch zu den üblichen Öffnungszeiten in den Kreisbüros sowie im Kurt-Schumacher-Haus (Raum 407) geleistet werden.

 

Stellenausschreibung: SPD Landesverband sucht Verstärkung für das Kreisbüro Marzahn-Hellersdorf

Beim SPD-Landesverband Berlin ist zum 1. Oktober 2012 eine Stelle als Sachbearbeiterin / Sachbearbeiter im Kreisbüro der SPD Hellersdorf-Marzahn zu besetzen. Bewerbung bitte bis zum 7. September 2012 an den SPD-Landesverband Berlin.
 Und hier geht es zur Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 44 KB).

 

Flugblatt der Woche: Verantwortung für Europa! Mut zu Demokratie und Kontrolle! Statt Merkels Schrumpf-Union

Die Krise spitzt sich weiter zu. Indem die Europäische Zentralbank Staatsanleihen von Ländern aufkauft, findet eine gemeinsame Haftung längst statt, allerdings ohne demokratische Legitimität und Kontrolle. Es nützt nicht, die Krise schön zu reden, die Regierung muss den Menschen endlich die Wahrheit sagen. Das Flugblatt der Woche:
Verantwortung für Europa! Mut zu Demokratie und Kontrolle! (PDF-Dokument) (mit Logo)
Verantwortung für Europa! Mut zu Demokratie und Kontrolle! (PDF-Dokument) (ohne Logo)

 

Zum Nachlesen: Verantwortung für Europa

Der Philosoph Jürgen Habermas, der Wirtschaftsexperte Peter Bofinger und Julian Nida-Rümelin (SPD) haben einen Aufruf an die Sozialdemokratie veröffentlicht. In der „FAZ“ fordern sie von der SPD einen grundlegenden Kurswechsel, um Europa aus der Krise zur politischen Einheit zu führen. Dieser Beitrag ist Teil der Programmdebatte die von Wissenschaftlern und Intellektuellen begleitet und befördert werden soll. 
Hier der Artikel aus der FAZ vom 11. August zum Nachlesen. (PDF-Dokument)

 

AG Migration und Vielfalt: Gründung der Projektgruppe „Russisch sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin“ (RuSiB)

Die AG Migration und Vielfalt hat die Gründung einer Projektgruppe "Russisch sprechende Sozialdemokratininnen und Sozialdemokraten in Berlin", kurz RuSiB, beschlossen. In Berlin leben heute über 120.000 Menschen mit russischem Migrationshintergrund.

Als Ziel hat sich die Projektgruppe die Information der Russisch sprechenden Berlinerinnen und Berliner über die sozialdemokratische Politik, Inhalte und Grundwerte gesetzt. Die russischsprechenden Bürger sollen für eine dauerhafte, aktive Mitarbeit in der SPD und in der Landes-AG gewonnen werden.

Die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe steht allen Mitglieder der SPD, Gastmitgliedern sowie Nichtmitgliedern offen. Interessierte melden sich bitte bei Dmitri Stratievski.

 

ASJ-Stammtisch: Die Debatte um die Beschneidung - Komikernation oder Wahrung des Rechtstaats

Das Kölner Urteil über die grundsätzliche Strafbarkeit der Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen hat eine Welle von Diskussionen um die Frage ausgelöst, wieweit religiös motivierte Rituale von Staat und Gesellschaft zu tolerieren sind.

Die teilweise sehr emotional geführte Debatte berührt sowohl strafrechtliche als auch verfassungs- und familienrechtliche Fragen. Jenseits der rechtlichen Beurteilung stellen sich aber auch rechtspolitische Probleme, wie z. B. die Frage, inwieweit rechtliche Regelungen durch die Religionsausübung eingeschränkt werden sollten. Wie viel Einfluss sollte die Religion auf unser Rechtssystem haben?  Darüber wird die ASJ auf ihrem nächten Stammtisch diskutieren. Eine Einführung aus strafrechtlicher und rechtspolitischer Sicht wird die ASJ-Landesvorsitzende, Vera Junker, geben. Die ASJ lädt herzlich ein für 
Mittwoch, 15. August 2012, um 20.00 Uhr 
Restaurant "Cum Laude", Universitätsstraße 4, 10117 Berlin

 

SPD Charlottenburg-Wilmersdorf: ICC - endlich vor der Sanierung? Führung und Diskussion

Nachdem es vor dem Sommer so aussah, als wäre die Sanierung des ICC eine sichere Sache, wird das jetzt in der politischen Diskussion schon wieder infrage gestellt. Als Wirtschaftsfaktor ist das ICC nicht nur für Westend und Charlottenburg-Wilmersdorf, sondern für ganz Berlin enorm wichtig, weshalb ein Erhalt des ICC als Kongresszentrum auch eine wirtschaftspolitisch sinnvolle Entscheidung ist. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zu einer Besichtigung von Teilen des ICC, um sich ein Bild vom Gebäudezustand zu machen und in der anschließenden Diskussion im ICC mit Senator Michael Müller und Dieter Pasierbsky von der Messe Berlin die aktuellen Planungen zu diskutieren.

Dienstag, 21. August 2012, 19.00 bis 21.00 Uhr ICC 
Mit: Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
und Dieter Pasierbsky, Leiter des Geschäftsbereichs Real Estate bei der Messe Berlin GmbH 
19.00 Uhr, Beginn Besichtigung ICC
Treffpunkt: vor dem ICC-Haupteingang
Anmeldung erforderlich bei Robert Drewnicki
20.00 Uhr: Diskussion mit Senator Michael Müller und Dieter Pasierbsky
ICC, Saal 6 (keine Anmeldung notwendig). Eine gemeinsame Veranstaltung mit den Abteilungen 73, 75, 78, 94.

 

Plakatausstellung „Freiheit und Zensur im DDR- Film“

Die Galerie KUNST trifft POLITIK der SPD Treptow-Köpenick zeigt eine Plakatausstellung zur Film- und Zeitgeschichte der DDR 1946 - 1990 mit dem Titel "Freiheit und Zensur: Filmschaffen in der DDR zwischen Anpassung oder Opposition".

Anhand ausgewählter DEFA-Filme aus der staatlichen DDR-Filmproduktion werden jüngere deutsche Geschichte (1946 - 1990) und die Einflussnahme der DDR-Politik auf Film, Kultur und Gesellschaft dargestellt. Neben den Filminhalten wird die Zeitgeschichte betrachtet und ein politischer Kontext hergestellt. Für die unterhaltende Komponente wurde die fiktive Figur des "Film-Atze" geschaffen, für dessen Kommentare der bekannte Satiriker Peter Ensikat verantwortlich zeichnet. Er dient als Bindeglied zwischen Filmerzählung, Zeitgeschichte und persönlichem Erleben und transportiert die Befindlichkeiten der Menschen einer Epoche. Auf diese Weise entstand eine Ausstellung, in der die Filme den Ausgangspunkt bilden, um historische Fakten und Hintergründe einmal anders zu vermitteln.

Auf den 22 Plakaten werden DDR-Filme analysiert, an die sich viele von uns noch erinnern, z.B. "Die Mörder sind unter uns", "Die Geschichte vom kleinen Muck", "Berlin Ecke Schönhauser", "Spur der Steine", "Paul und Paula",  "Coming Out".

Die Ausstellung wurde erarbeitet vom Wilhelm Fraenger-Institut gGmbH im Auftrag der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und mit Unterstützung der DEFA-Stiftung und ICESTORM-Entertainment.
Die Ausstellung ist bis Anfang Oktober 2012 zu sehen im

SPD-Büro Treptow-Köpenick: Grünauer Str. 8, Gartenhaus, 12557 Berlin
Öffnungszeiten: Di 14 - 18 Uhr, Mi -F r 10 - 12 Uhr, Do 13 - 15 Uhr

 

Spaziergang zu Grabstätten wichtiger Wilmersdorfer Persönlichkeiten

Einladung zum alljährlichen Kiezspaziergang: Dieses Mal geht der Spaziergang über den Städtischen Friedhof Wilmersdorf. Zu dem ca. ein- bis zweistündigen Spaziergang zu Grabstätten wichtiger Wilmersdorfer Persönlichkeiten - wie etwa Otto Schramm, der Millionenbauer aus der Wilmersdorfer Gründerzeit, Schauspieler Rudolf Platte, Robert Biberti von den Comedian Harmonists oder die engagierte Frauenrechtlerin, Reformpädagogin und Sozialdemokratin Hildegard Wegscheider - lädt die SPD Wilmersdorf herzlich ein.
Samstag, 25. August 2012, um 15.00 Uhr
Treffpunkt: Nebeneingang Friedhof Wilmersdorf, Berliner Straße 103, 10713 Berlin

 

August-Bebel-Institut: Palast, Schloss und Berlins neue Mitte

Das August-Bebel-Institut lädt zu einer politisch-historischen Ortsbegehung ein. Wie Berlin seine „neue Mitte“ denkt, ist die Frage, die mit dem Spaziergang erkundet werden soll. Mit der Gruppe Artefakte//anti-humboldt wird der Entstehung der Museumsinsel und des Schlossplatzes sowie der wechselhaften Geschichte der umliegenden, ehemaligen wie derzeitigen Regierungsgebäude nachgespürt. Wie Berlin, mit dem (neuen) Schlossbau und dem zu entstehenden Humboldtforum an diese Geschichten anknüpfen bzw. sie neu erfinden will, mit welchen Argumenten und Projektionen dieses Projekt angekündigt wird, wird u.a. in der Humboldt-Box betrachtet.
Leitung: Regina Sarreiter, Dierk Schmidt, Gruppe Artefakte//anti-humboldt

Sonntag, 26. August 2012, von 16.00 bis 18.00 Uhr
Beitrag 5 €, Anmeldung bitte bis 20. August 2012

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: Friedrich Schorlemmer: Klar sehen und doch hoffen. Mein politisches Leben - Lesung und Gespräch

Ein Leben im Widerspruch zu den Herrschenden. Der Bürgerrechtler und Visionär Friedrich Schorlemmer blickt zurück auf sein Jahrhundert. Friedrich Schorlemmer vergewissert sich in dieser Autobiographie seiner Wurzeln und zeigt, wie man sich im Wandel treu bleiben kann. Hier spricht ein Pazifist, der zivile Alternativen bei der Lösung jeglicher Konflikte fordert. Ein Demokrat, dem die Freiheit des Individuums ebenso wichtig ist wie die Gleichheit aller Menschen. Er erzählt von Freiheit inmitten der Enge, von der Suche nach lebensstiftendem Sinn angesichts einer früh erkannten gesellschaftlichen Sinnkrise. Er schildert Begegnungen mit Künstlern und Persönlichkeiten der Politik und Geistesgeschichte. Dr. Friedrich Schorlemmer liest aus seinem Buch. Anschließend Gespräch mit Prof. Dr. Walther Stützle, Staatssekretär a.D.
Einführung: Dr. Irina Mohr, Friedrich-Ebert-Stiftung
Dienstag, 4. September 2012, um 19.00 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine