Komplettansicht

Liebe Leserin, lieber Leser,

Berliner Klimaschutzgesetz - fatale Kürzungen bei soziale Stadt - weitere Ergebnisse der KandidatInnen-Wahl aus den Kreisen - Werner Sonne liest in der Galerie - und weitere Termine.

Klimaschutzgesetz zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu verantworten – Aber: Klimaschutzmaßnahmen werden ausgebaut

„Es wäre den Berliner Mieterinnen und Mietern gegenüber verantwortungslos, zum jetzigen Zeitpunkt ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Angesichts der vom Bund vorgesehenen Verschlechterungen ist sich die rot-rote Koalition einig, dass in dieser Legislaturperiode kein sozial verträgliches Klimaschutzgesetz mehr beschlossen werden kann,“ so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller. 

„Schwarz-Gelb wird auf Bundesebene ein Energiekonzept durchsetzen, dass die Mieterinnen und Mieter erheblich finanziell belastet. Ein fataler Irrweg ist auch die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Modernisierungsumlage und die Abschaffung der Möglichkeit, während der Sanierung die Miete zu mindern. Diese mieterfeindlichen Entscheidungen verhindern jetzt das Berliner Klimaschutzgesetz. Berlin hat im Gegensatz dazu eine Bundesratsinitiative eingebracht, mit der die Modernisierungsumlage von derzeit 11 Prozent auf 9 Prozent gesenkt werden soll“, so Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Müller und Buchholz machen gleichzeitig deutlich, dass die Koalition jenseits eines Gesetzes die Anstrengungen im Bereich Klimaschutz fortsetzen und weiter verstärken wird. „In den letzten Jahren ist es Berlin gelungen, die CO2Emissionen deutlich zu reduzieren. Mit 5,9 Tonnen Kohlendioxid-Ausstoß pro Kopf sind wir eine der umweltfreundlichsten Städte bundesweit“, so Buchholz. "Skandalös ist, dass die Berliner Grünen heute im Umweltausschuss den Antrag für einen Stadtentwicklungsplan Klima abgelehnt haben. Das ist eine Bankrotterklärung der Grünen, denn damit verweigern sie die notwendige Anpassung an die bereits stattfindende Klimaerwärmung."

Als möglichen Schritt im Bereich des Klimaschutzes stellt der SPDChef den Ausbau der IBBProgramme zur energetischen Sanierung in Aussicht. Müller: „Die IBB bietet mit ihrem Programm „Energetische Gebäudesanierung“ günstige Kredite an, die sehr gut genutzt werden. Es können damit mit geringen Förderungen große Investitionen erreicht werden. Mit knapp 6 Millionen insvergünstigungen werden Kredite in Höhe von 140 Millionen Euro ausgelöst. Deshalb wollen wir diese Programme aufstocken und damit wichtige Anreize für energetische Sanierungsmaßnahmen schaffen.“

 

Falscher Kurs bei Städtebauförderung - jetzt Online-Petition unterzeichnen

Als "kurzsichtig und verantwortungslos" hat Ellen Haußdörfer, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, die von der schwarz-gelben Koaltion beschlossene Kürzung der Städtebauförderung bezeichnet. In namentlicher Abstimmung hatten CDU, CSU und FDP im Bundestag einen Antrag der SPD abgelehnt, die Mittel für die Soziale Stadt zu erhalten. "Mit den Geldern konnten viele wichtige Maßnahmen für die Stabilisierung finanziert werden", so Ellen Haußdörfer.

Die Städtebauförderung insgesamt wird im Haushalt 2011 um 155 Millionen auf 455 Millionen Euro gekürzt. Am stärksten betroffen ist das Programm Soziale Stadt, das zugleich auf bauliche Maßnahmen beschränkt werden soll. Haußdörfer: "Das DIW hat errechnet, dass jeder Euro, der in die Städtebauförderung investiert wird, 8 Euro weitere Investitionen nach sich zieht. Mir ist schleierhaft, warum sich die Berliner Abgeordneten von CDU und FDP nicht gegen diesen fatalen Kurs gestellt haben. Das ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die in den vergangenen 10 Jahren im Rahmen von Sozialer Stadt in ihren Stadtteilen mitgearbeitet haben".

Auch Berlins Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, kritisiert die Kürzungen bie den Mitteln der "Sozialen Stadt". Nachdem im Haushaltsausschuss des Bundestages eine Kürzung der Mittel der Städtebauförderung um 155 Mio. Euro auf 455 Mio. Euro beschlossen worden ist, hat die Senatorin fdazu aufgerufen, eine Online-Petition gegen die Kürzungen zu unterzeichnen - so ausführlich auch im Dienstagsbrief der letzten Woche.

Jetzt mitmachen: Zur Petition: Bauwesen - Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung.

 

SPD wählt ihre KandidatInnen in Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln

Am vergangenen Wochenende haben weitere SPD-Kreise ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Abgeordnetenhaus und BVV aufgestellt. Klaus Wowereit ist wieder Spitzenkandidat in Charlottenburg-Wilmersdorf, in Tempelhof-Schöneberg ist der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller erneut als Spitzenkandidat für das Abgeordnetenhaus gewählt worden.

Hier die Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus in Charlottenburg-Wilmersdorf:
1. Klaus Wowereit (Direktkandidat für den Wahlkreis 5)
2. Ülker Radziwill (WK 3)
3. Christian Gaebler (WK 7)
4. Felicitas Tesch
5. Frank Jahnke (WK 4)
6. Franziska Becker (WK 6)
7. Robert Drewnicki (WK 2)
8. Heike Stock
Fréderic Verrycken (Direktkandidat für den Wahlkreis 1 ohne Listenplatz)

Zum Spitzenkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung und zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters wurde Bildungsstadtrat Reinhard Naumann gewählt.

Für die acht Wahlkreise bei der Abgeordnetenhauswahl in Tempelhof-Schöneberg wurden gewählt:
1. Michael Müller (Direktkandidat für den Wahlkreis 4)
2. Dilek Kolat (WK 3)
3. Frank Zimmermann (WK 5)
4. Annette Fugmann-Heesing (WK 1)
5. Andrea Kühnemann (WK 8)
6. Ingo Siebert (WK 7)
7. Manuela Harling (WK 6)
Lars Oberg (Direktkandidat für den Wahlkreis 2 ohne Listenplatz)

Die BVV-Liste wird von Angelika Schöttler als Spitzenkandidatin für das Bezirksamt angeführt, Oliver Schworck folgt auf Platz 2.

Die Neuköllner SPD wählte auf ihrer Kreisdelegiertenkonferenz:
1. Kirsten Flesch (Direktkandidatin für den WK 1)
2. Erol Özkaraca (WK 2)
3. Anja Hertel (WK 4)
4. Jan-Christopher Rämer (WK 5)
5. Peter Scharmberg (WK 6)
6. Joschka Langenbrinck (WK 3)

Die Bezirksliste zur Bezirksverordnetenversammlung führt der Bezirksbürgermeister von Neukölln Heinz Buschkowsky an, ihm folgt die Bezirksstadträtin Dr. Franziska Giffey.

 

Für den Infostand, die Kühlschranktür oder Nachbars Briefkasten: Neue Postkarten!

 

Klaus Wowereit hat in seiner Rede auf dem Landesparteitag Berlin eine Liebeserklärung gemacht: „Diese Stadt hat etwas, was man mit Geld nie kaufen kann: eine Ausstrahlung, eine Anziehung, eine Wildheit und auch eine Schönheit, wie wir es in dieser Kombination nicht noch einmal auf dieser Welt finden ... Und sexy, liebe Berlinerinnen und Berliner, sexy sind wir sowieso.“

Die neuen Postkarten des Landesverbandes greifen das auf: "Reich und sexy", "Wild und schön", "Sexy sind wir sowieso" und "Da kannste nich meckern"zwei weitere Motive sind ab dieser Woche in Berlins Clubs und Kneipen zu haben. Hier gibt es sie zum Ansehen: Wild und schön. (PDF-Dokument, 299.4 KB)

Beim SPD Landesverband oder in den Kreisbüros gibt es weiteres neues Material für die Infostände. Die Broschüre "Berlin miteinander" zieht Bilanz der letzten Jahre rot-roter Regierungsarbeit in Berlin unter Klaus Wowereit. Hier zum Downloaden und ansehen: Berlin miteinander (PDF-Dokument, 1.8 MB).

Es ist jetzt eine gute Gelegenheit herauszustellen, was der sozialdemokratisch geführte Senat geleistet hat. Berlin ist in den letzten neun Jahren voran gekommen - wirtschaftlich, kulturell und sozial. Klaus Wowereit und die SPD haben dazu viel beigetragen. Es lohnt, sich für die Stadt einzusetzen und die Erfolge auch klar zu benennen. Helft dabei mit! Die Materialien sind bei uns im Landesverband zu bekommen unter zielgruppen.berlin@spd.de oder telefonisch unter 030 4692 -222. 

 

Keine Mehrheiten mehr für Schwarz-Gelb

CDU und FDP verlieren im Bund und in immer mehr Bundesländern in der Wählergunst. Laut aktueller Sonntagsfrage würden CDU/CSU und FDP keine Mehrheit zur Regierungsbildung besitzen. Nach einer aktuellen Infratest dimap-Umfrage (Deutschlandtrend) verliert die Union fast zwei Prozent und kommt auf 32 Prozent. Die FDP würde von 14,6 Prozent, die sie bei den letzten Bundestagswahlen erzielte, auf lediglich 5 Prozent kommen. Die SPD würde ihr Ergebnis auf 27 Prozent steigern, die Grünen auf 22 Prozent.

Nach dem Schwarz-Gelb in NRW die Mehrheit verloren hatte, könnten SPD und Grüne auch in Hamburg, im Saarland, in Hessen, in Rheinland-Pfalz und in Schleswig-Holstein Wählerstimmen dazu gewinnen.

Nachfolgend eine Zusammenfassung aktueller Umfragen in den Ländern.
"Aktuelle Länderumfragen: Keine Mehrheiten mehr für Schwarz-Gelb" (PDF-Dokument) (25.11.2010)

 

Wowereit hängt Künast ab so titelte die Berliner Zeitung am Sonnabend. Bei der neuesten Forsa-Umfrage lag Klaus Wowereit mit 42 Prozent deutlich vor Renate Künast mit 27 Prozent in der Präferenz der Befragten für die Position des Regierenden Bürgermeisters. Bei der Sonntagsfrage liegen die Grünen aber noch mit 28 Prozent knapp vor der SPD mit 26 Prozent, die CDU verbesserte sich auf 18 Prozent. Die Linke liegt bei 16 Prozent und die FDP schafft noch 3 Prozent.

Zum Artikel

 

 

Gabi Gebhardt verläßt Die Grünen und tritt in die SPD ein

Gabi Gebhardt, ehemalige Kreisvorsitzende der Neuköllner Grünen und Mitglied der Grünen-Fraktion in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung, legt zum 30. November 2010 ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nieder und tritt in die SPD ein.

 

Medikamente: EU sorgt für bessere Information - Initiativbericht des Europäischen Parlaments macht auf Belange von Demenzpatienten aufmerksam

Künftig können Patienten und Angehörige geprüfte und autorisierte Informationen über Arzneimittel auf den Internetseiten und Web-Portalen der nationalen Behörden finden. Patientinnen und Patienten, die keinen Computer und keinen Internetzugang haben, sollen Informationen über ihre Medikamente und Behandlungen erhalten können. Druckversionen der autorisierten Informationen sollen daher auch in Gesundheitszentren, beim Arzt oder in der Apotheke zu bekommen sein. Darauf hat die Berliner Europa-Abgeordnete Dagmar Roth-Behrendt hingeiwesen.

Grundlage für diese Regelung ist Bericht zur "Information der Patienten über verschreibungspflichtige Medikamente", der jetzt in erster Lesung im Europäischen Parlament abgestimmt wurde. Dagmar Roth-Behrendt sieht darin einen "Meilenstein bei der Verbesserung der Patientenrechte".

Desweiteren hat der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit im Europäischen Parlament heute in Brüssel den Initiativbericht zur Europäischen Initiative zu Alzheimer und anderen Demenzkrankheiten mit großer Mehrheit angenommen.

"Das Ergebnis ist von großer Bedeutung für Patientinnen und Patienten in der Europäischen Union, die an Alzheimer oder an anderen Demenzkrankheiten leiden", betonte die SPD-Europaabgeordnete und Expertin für Gesundheits- und Verbraucherschutz Dagmar Roth-Behrendt.

Die Zahl der Demenzpatienten in Europa liegt heute bei über acht Millionen und wird bis 2020 noch stark zunehmen. Es sei daher dringend notwendig gewesen, die Belange der Patienten anzusprechen und darauf hinzuweisen, dass die Forschung in diesem Bereich gestärkt und die Rechte von Demenzpatienten gesichert werden müssen. 
"Die Gesundheitssysteme in Europa, aber auch Familienangehörige wissen heute oft nicht, wie sie mit Demenzpatienten umgehen müssen", erklärte Dagmar Roth-Behrendt . Das Europäische Parlament fordert in seinem Initiativbericht die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Früherkennung von Demenzkrankheiten zu fördern, um bessere Behandlungsmöglichkeiten zu schaffen.

 

Flugblatt der Woche: Bundeshaushalt 2011 - Schwarz-Gelb stellt die Weichen falsch

"So viel Durcheinander, so viel Orientierungslosigkeit, so viel Unernst war noch nie", hielt Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Regierung in der vergangenen Woche bei den Haushaltsberatung im Bundestag vor. Innerhalb eines Jahres habe die Koalition das Vertrauen der Wähler "restlos verschleudert". Die Regierung handle ohne jede eigene Idee von der Zukunft. "Dieses Land wird weit unter seinen Möglichkeiten regiert», erklärte er.

Dazu das Flugblatt der Woche zum Downloaden:

Schwarz-Gelb stellt die Weichen falsch (PDF-Dokument) (mit Logo)
Schwarz-Gelb stellt die Weichen falsch (PDF-Dokument) (ohne Logo)

 

Flugblatt zur Sicherheitslage in Berlin

Ein aktuelles Flugblatt zur Sicherheitslage in Berlin steht am Virtuellen Infostand der Berliner SPD zur Verfügung.

Sicherheitslage in Berlin (PDF-Dokument, 47.3 KB)  mit Logo
Sicherheitslage in  Berlin (PDF-Dokument, 39.7 KB) ohne Logo

 

Lesung mit Werner Sonne "Und der Zukunft zugewandt"

In seinem neuen Roman „Und der Zukunft zugewandt“ beschreibt ARD-Journalist Werner Sonne die Nachkriegszeit in Berlin und die Zwangsvereinigung. Auf Einladung der BERLINER STIMME, des SPD Kulturforums und der Historischen Kommission kommt der Autor am 3. Dezember zu einer Lesung in die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus.

Werner Sonnes Roman beginnt in den letzten Kriegstagen 1945 und schildert Alltagsbedingungen und politische Auseinandersetzungen im Berlin der Besatzungszeit. Hauptfigur des Romans ist ein junger Sozialdemokrat, der als Redakteur bei der SPD-Tageszeitung „Das Volk“ arbeitet. Der Historiker Siegfried Heimann gibt eine kurze Einführung in die Zeit, Werner Sonne liest Auszüge aus dem Roman und steht zum Gespräch zur Verfügung.

Freitag, 3. Dezember 2010, um 19.00 Uhr
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstraße 163, 13353 Berlin.

Um Anmeldung wird gebeten

 

SPD-Bundestagsfraktion: Regelsätze und Bildungsteilhabe - Schaffen die Neubewertungen Chancengleichheit?!

Anlässlich der Bundesratsentscheidung am 17. Dezember über die Neufestlegung der Regelsätze für ALG-II-Bezieher und ihre Angehörigen wollen wir darüber diskutieren, ob der Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach Transparenz und gleichberechtigter Teilhabe mit den Gesetzesnovellen erfüllt werden kann.
Es diskutieren:
Mechthild Rawert, MdB, Sprecherin der Landesgruppe Berlin, Stv. Sprecherin der AG Gleichstellung und Migration der SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im
Gesundheitsausschuss
Gabriele Hiller-Ohm, MdB, Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration der SPD-Bundestagfraktion
Johannes Wörn, Leiter der Abteilung "Arbeit, Soziales, Europa des AWO-Bundesverbandes
Andreas Kalbitz, Fachreferent für den Bereich Soziale Sicherung/Kinderarmut
des Deutschen Kinderschutzbundes
Barbara König, Geschäftsführerin des Zukunftsforums Familie 

Mittwoch, 15. Dezember 2010, von 19.30 bis 21.30 Uhr
AWO Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e.V. , Heinrich-Albertz-Haus, Marie-Juchacz-Saal, Blücherstr. 62/63, 10961 Berlin
Teilnahme bitte anmelden.

 

 

Thierse trifft… Heinrich August Winkler

Am Dienstag, dem 14. Dezember, trifft Wolfgang Thierse Prof. Dr. Heinrich August Winkler, Historiker und Autor von „Der lange Weg nach Westen“. Heinrich August Winkler gilt als einer der renommiertesten Historiker in Deutschland. 

Als Professor für Neuste Geschichte lehrte er zunächst in Freiburg, von 1991 bis zu seiner Emeritierung 2007 an der Freien Universität Berlin. Seine zahlreichen Publikation widmen sich der Geschichte von Mittelstand und Arbeiterbewegung sowie Nationalismus, Liberalismus, Sozialismus und Nationalsozialismus. 

Sein zweibändiges Werk „Der lange Weg nach Westen“ gilt als Standardwerk der Geschichte Deutschlands seit 1800. Im Moment arbeitet er an der Fertigstellung eines weiteren großen Werkes, an dem zweiten Band der Publikation "Die Geschichte des Westens“.
Winkler ist Herausgeber der Berliner Edition Willy Brandt.

Dienstag, 19. Oktober, um19.30 Uhr
Kulturbrauerei, Soda-Salon, Knaack- oder, Sredzkistraße, 10435 Berlin
 
Der Eintritt ist frei!

 

Lesung mit Günter Grass

Günter Grass hat mit „Grimms Wörter“ ein märchenhaft-heiteres Buch über deutsche Sprache und deutsche Geschichte vorgelegt. Der Literaturnobelpreisträger präsentiert sein neues lust- und kunstvolles Spiel mit Buchstaben und Wörtern im Willy-Brandt-Haus.
Anschließend spricht er mit Sigmar Gabriel, dem Vorsitzenden der SPD, über den Stand von Demokratie, Geschichte, Sprache und was sonst noch politisch ansteht.
Samstag, 4. Dezember 2010, von 17.00 bis 19.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin
Bitte anmelden bis zum 3. Dezember 2010 unter: Lesung mit Günter Grass

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

Termine