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Liebe Leserin, lieber Leser,

heute im Senat - Ergebnisse der ersten Kreisdelegiertenwahlen - Stadtteiltage - interessante Veranstaltungen.

Junge-Reyer: "Online-Petition unterzeichnen! Soziale Stadt erhalten"

Nachdem im Haushaltsausschuss des Bundestages eine Kürzung der Mittel der Städtebauförderung um 155 Mio. Euro auf 455 Mio. Euro beschlossen worden ist, hat Berlins Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer dazu aufgerufen, eine Online-Petition gegen die Kürzungen zu unterzeichnen.

Gerade im Kernbereich „Soziale Stadt“ habe es dramatischste Kürzungen um ca. 72 % gegeben, so die Senatorin. Damit ist dieses essentielle Programm jetzt das kleinste im Rahmen der Städtebauförderung. Stattdessen wird der Bereich „Kleinere Städte und Gemeinden“ um ca. 95 % angehoben – ein Programm, das vor allem den kleinen Städten im süddeutschen Raum, aus dem Minister Ramsauer kommt, zugutekommt.

Senatorin Junge-Reyer: „Der Minister mit dem größten Investitionshaushalt der Bundesregierung schafft es nicht, diese dringend notwendigen Mittel zu sichern. Im Gegenteil werden die zusammengestrichenen Mittel sogar noch so umgeschichtet, dass sie die großen Städte, wo die drängendsten Probleme sind, gar nicht mehr erreichen. Das ist ein eklatantes Politikversagen. Dabei hatte Herr Ramsauer die volle Unterstützung der Bundesländer, der kommunalen Spitzenvereinigungen, aus der Wirtschaft und von den Verbänden. Wie will die Bundesregierung den Menschen erklären, dass ihr Steuerersparnisse für Hoteliers wichtiger sind, als Bildung für Jugendliche und Arbeit für das regionale Handwerk? Ich möchte noch einmal auf die Online-Petition gegen die Kürzungen hinweisen und alle Bürgerinnen und Bürger dringend bitten, diese zu unterzeichnen.“

Die Städtebauförderung gibt seit vielen Jahren wichtige Impulse und unterstützt die Städte bei gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen, so die Senatorin. Die drastischen Einschnitte bekommt insbesondere das Baugewerbe und das Handwerk zu spüren, da zudem auch das Konjunkturpaket ausläuft. Da gerade der Städtebauförderung durch die Anstoßwirkungen hohe Wachstums- und Beschäftigungseffekte beizumessen sind - nach DIW löst 1 Euro Städtebauförderung 8 Euro weitere öffentliche und private Investitionen aus -, wirken sich die Kürzungen negativ auf Arbeitsmarkt und den Haushalt insgesamt aus.

Zur Petition: Bauwesen - Keine Kürzung der Mittel für Städtebauförderung

 

Zugang zu Sozialwohnungen weiter gewährleistet!

Die bisher bis zum 31. März 2011 befristete Regelung, dass bei einer belegungsgebundenen Wohnung in Berlin die maßgebliche Einkommensgrenze um bis zu 40 Prozent überschritten werden kann, wird bis zum 31. Dezember 2013 verlängert. Der Senat hat dazu heute die von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer vorgelegte Verordnung erlassen.

Mit dieser Regelung zur Überschreitung der bundesgesetzlichen Einkommensgrenze werden in Berlin sogenannte Normalverdiener weiterhin in die Lage versetzt, eine belegungsgebundene Wohnung mieten zu können. Das sind zum Beispiel der Facharbeiter oder die Krankenschwester, die wegen der Entwicklung ihrer Einkommen aus den Einkommensgrenzen herausgefallen waren. Diesen Bevölkerungskreisen soll der gesamte gebundene Wohnungsbestand weiterhin offenstehen. Dies dient der Stabilisierung der Bewohnerstruktur und sorgt für ein ausgewogenes Sozialgefüge in Gebieten des sozialen Wohnungsbaues mit Belegungsbindungen.

 

Senat setzt Abstimmungstag für Volksentscheid fest

Der Senat hat den Abstimmungstag für den Volksentscheid „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“ auf den 13. Februar 2011 gelegt.

Der Senat hat die Privatisierungsverträge nach einer Einigung mit den privaten Investoren der Berliner Wasserbetriebe bereits auf der Grundlage des in diesem Jahr geänderten Informationsfreiheitsgesetzes im Internet offengelegt (www.berlin.de/sen/finanzen). Damit wurde die mit dem Volksbegehren angestrebte Verpflichtung zur Offenlegung der abgeschlossenen Verträge schon erfüllt.

Der Volksentscheid muss aus verfassungsrechtlichen Gründen trotzdem stattfinden. Nach Artikel 62 Absatz 4 der Verfassung von Berlin muss nach einem erfolgreichen Volksbegehren innerhalb von vier Monaten ein Volksentscheid herbeigeführt werden. Er unterbleibt nur, wenn das Abgeordnetenhaus den begehrten Entwurf des Gesetzes inhaltlich in seinem wesentlichen Bestand unverändert annimmt. Dies ist jedoch wegen der verfassungswidrigen Teile des Gesetzentwurfs nicht zu erwarten.

Innensenator Körting nannte des „schade“, dass die privaten Anteilseigner, RWE und Veolia, nicht schon vor eineinhalb Jahren einer Veröffentlichung der Verträge zugestimmt haben.

 

Start von Google-Street-View: Einsprüche weiterhin möglich

Sven Kohlmeier
 

Google hat in der vergangenen Woche seinen umstrittenen Kartendienst Google-Street-View gestartet. Trotz eines komplizierten Verfahrens zur Unkenntlichmachung von Straßenansichten sollen selbst nach eigenen Angaben von Google deutschlandweit 250.000 Einsprüche gegen Google-Street-View eingereicht worden sein. In fast jeder Straße ist ein Haus verpixelt. Mit dem Start des Dienstes ist auch die Frist zum Einspruch gegen die Veröffentlichung eines Hauses abgelaufen und die Rohdaten werden nun nicht mehr gelöscht.

Der datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Sven Kohlmeier, hatte bereits frühzeitig den Dienst wegen Eingriffen in die Privatsphäre kritisiert. Kohlmeier: „Wie sich nun zeigt, war die Kritik nicht unberechtigt. Der Dienst zeichnet sich durch eine hohe Detailgenauigkeit und Zoom-Möglichkeit aus. Auch scheint die automatische Verpixelung von Menschen nicht genau zu funktionieren. So ist beispielsweise vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin ein Mann deutlich zu erkennen, verpixelt wurde die Tasche des Mannes.“

SPD-Abgeordnete Kohlmeier weist darauf hin, dass auch zukünftig die Verpixelung des eigenen Wohn- oder Mietshauses erreicht werden kann. Dazu muss man bei Street-View sein Haus suchen und im unteren Bildbereich auf „Problem melden“, dann auf „Bedenken in Bezug auf die Privatsphäre“ und weiter auf „Mein Haus“ klicken. Kohlmeier abschließend: „Aufgabe der Datenschutzbehörden ist es nun, dauerhaft zu kontrollieren, ob Google Widersprüche auch umsetzt und die Verpixelung dauerhaft einhält – also auch, wenn wieder neue Bilder gemacht wurden.“

 

Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf und Lichtenberg: Kandidatinnen und Kandidaten gewählt

In drei Kreisen haben die Kreisdelegierten am vergangenen Wochenende die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen bestimmt. Anbei eine Übersicht über die Nominierungen:

Die SPD Lichtenberg hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus nominiert:
1. Karin Seidel-Kalmutzki (Direktkandidatin für den Wahlkreis 1 Wartenberg/ Falkenberg)
2. Ole Kreins (WK 5 Friedrichsfelde/ Weidlingstraße/ Victoriastadt)
3. Birgit Monteiro (WK 4 Frankfurter Allee/ Südlicher Fennpfuhl)
4. Gregor Költzsch (WK 6 Karlshorst/ Rummelsburg)
5. Dirk Liebe (WK 2 Hohenschönhausen)
6. Reimund Peter (WK 3 Landberger Allee/ Nördlicher Fennpfuhl)

Zum Spitzenkandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung und zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters wurde erneut Andreas Geisel gewählt. Der 44-jährige ist zurzeit Stadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr in Lichtenberg.

 

Für die sechs Reinickendorfer Wahlkreise bei der Abgeordnetenhauswahl nominierte die SPD Reinickendorf:
1. Jörg Stroedter (Direktkandidat für den Wahlkreis 2 Reinickendorf-West)
2. Brigitte Lange (WK 5 Märkisches Viertel)
3. Thorsten Karge (WK 4 Wittenau)
4. Bettina König (WK 1 Reinickendorf Ost)
5. Carmen Regin (WK 3 Heiligensee/ Tegel Ort)
6. Dieter Dressel (WK 6 Hermsdorf/ Frohnau)

Als Kandidaten für das Amt des Reinickendorfer Bezirksbürgermeisters wurde der Bezirksstadtrat für Gesundheit und Soziales, Andreas Höhne benannt.

 

Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg nominierte auf ihrer Kreisdelegiertenkonferenz:
1. Sven Heinemann (Direktkandidat für den Wahlkreis 6 Frankfurter Tor/ Boxhagener Platz)
2. Susanne Kitschun (WK 4 Karl-Marx-Allee/Platz der Vereinten Nationen)
3. Björn Eggert (WK 2 Graefekiez/Südstern)
4. Miriam Noa (WK 1 Südliche Friedrichstadt/Bergmannkiez))
5. Muharren Aras (WK 3 Luisenstadt/ Kottbusser Tor)
6. Gerlinde Schermer (WK 5 Samariter Kiez)

Der SPD- Kreisvorsitzende Dr. Jan Stöß wurde zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Auch der Stellvertretende Bezirksbürgermeister und Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers wurde erneut als Bezirksamtsmitglied nominiert.

Am kommenden Wochenende nominieren Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, und Neukölln.

 

Flugblatt der Woche: Weiterhin schlechte Arbeitsmarktchancen für Ältere

In der vergangenen Woche hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen den Bericht zur Beschäftigungslage Älterer vorgelegt und will unverändert an der Rente mit 67 festhalten. Die SPD hält die Anhebung des Renteneintrittsalters ab 2012 für falsch, da diese faktisch eine Rentenkürzung bedeutet. Eine Anhebung sollte erst beginnen, wenn die Beschäftigungsquote der über 60-Jährigen bei mindestens 50 Prozent liegt.

Weiterhin schlechte Arbeitsmarktchancen für Ältere (PDF-Dokument)
(mit Logo)

Weiterhin schlechte Arbeitsmarktchancen für Ältere (PDF-Dokument)
(ohne Logo)

 

Zukunft der "Sozialen Stadt" - Aussichten für Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

Über die Zukunft der "Sozialen Stadt" diskutieren am Dienstag, dem 30.11.2010, ab 19.00 Uhr die beiden SPD-Politiker Florian Pronold, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Swen Schulz, stv. Sprecher der AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion, mit ihren Gästen in der Spandauer Melanchthongemeinde.

Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag haben massive Kürzungen für das Städtebauprogramm "Soziale Stadt" vorgenommen. Dabei wurde dieses Bundesprogramm in den letzten Jahren noch kontinuierlich ausgebaut, um gefährdete Stadtviertel vor dem Abstieg zu bewahren. Welche Konsequenzen sich nun aus den Einsparungen ergeben und welche Aussichten es für die Stadtentwicklung und das Quartiersmanagement gibt, soll in der Diskussionsrunde erörtert werden.

Dienstag, 30. November 2010, um 19.00 Uhr
Ev. Melanchthon-Kirchengemeinde - Gemeindesaal
Pichelsdorfer Str. 79, 13595 Berlin
.
Anmeldungen werden unter der Telefon-Nr. 227 70 187 erbeten.

 

Korrektur zum Landesgleichstellungsgesetz

Im letzten Dienstagsbrief war im Artikel zur Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes der Link zum Gesetz falsch. Diesmal der richtige Link:

Landesgleichstellungsgesetz (PDF-Dokument, 180.2 KB)

oder: Neuntes Gesetz zur Änderung des Landesgleich-stellungsgesetzes Beschlussempfehlung vom 08.11.2010 Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen:

Drucksache 16/3620 (PDF-Dokument)

 

Wolfgang Thierse ist Schirmherr der ökumenischen AIDS-Initiative Kirche positHIV.

Wolfgang Thierse übernimmt das Amt als Schirmherr der ökumenischen AIDS-Initiative Kirche positHIV in der Nachfolge der im März verstorbenen Politikerin Dr. Hanna Renate Laurien. „Als Christ und Sozialdemokrat gleichermaßen halte ich es für wichtig, dass man Menschen mit Aids und HIV nicht voller Vorurteile gegenübertritt, sondern, dass man Vorurteile und Ängste abbaut und begreift: Menschen mit HIV und Aids sind Menschen wie du und ich. Sie verdienen den gleichen Respekt, haben die gleiche Würde wie alle anderen auch. Dafür will ich einstehen.“, so Wolfgang Thierse.

Kirche positHIV wurde 1993 von der evangelischen Pfarrerin Dorothea Strauss, AIDS-Beauftragte der Evangelischen Kirche in Berlin-Brandenburg, gegründet. Sie finanziert sich ausschließlich aus Kollekten und Spenden. Zum Angebot von Kirche positHIV gehören Beratung, Gesprächsangebote für Kranke und ihre An- und Zugehörigen, Gottesdienste, Trauerbegleitung, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Einzelfallhilfen.

In einem Gottesdienst zum Welt-AIDS-Tag, der am Sonntag, 28. November 2010, um 18.30 Uhr, in der Kirche am Lietzensee, Herbartstaße 4-6 in Berlin Charlottenburg stattfinden wird, stellt sich Wolfgang Thierse als Schirmherr vor und wird die Kanzelrede zum Thema „Steh auf und iss“ halten.

 

Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in Charlottenburg-Wilmersdorf gegründet

Am 10. November wurde im Rathaus Wilmersdorf die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gegründet. Einstimmig bestimmte die Versammlung Tobias Kersten-Bittner zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft, seine Stellvertreter sind Dennis Nocht und Ralph Ehrlich. Die Aufgabe der Schriftführerin übernimmt Amina Sayed. Als Beisitzer unterstützen Rainer Sulanke und Annegret Hansen den Vorstand. Kontakt über E-Mail: info(at)schwusos-berlin.de

 

Stadtteiltage: Liane Ollech in Kaulsdorf und mit Christa Müller in Weißensee

Die Marzahn-Hellerdorfer Abgeordnete Liane Ollech lädt am 30. November 2010 zum Stadtteiltag Kaulsdorf / Mahlsdorf ein. Begegnungen mit ihr und Staatssekretärin Iris Spranger sind am Infostand oder im AWO-Bürgertreff möglich.
Das vollständige Programm.
(PDF-Dokument, 419.4 KB)

Zum Stadtteiltag in Weißensee lädt die SPD-Abgeordnete Christa Müller am 1. Dezember 2010. Auf dem Programm stehen u.a Besuche in Schulen und in der Zukunftswerkstatt Heinersdorf.
Das vollständige Programm.
(PDF-Dokument, 450.8 KB)

 

SPD Pankow – Abt. 15: Bürgerinnen und Bürger können über Politik und Bewerber abstimmen

Die SPD am Kollwitzplatz lädt zu einem Bürgerforum am 30. November 201, um 19.30 Uhr,ein. Erstmalig werden künftige Kandidaten für die Wahlen 2011 vor ihrer Aufstellung durch Parteigremien öffentlich vorgestellt. Die Bürger sind eingeladen, die Bewerber zu befragen, mit ihnen zu diskutieren und über die künftigen Kandidaten abzustimmen. Sie sind zugleich aufgerufen, kundzutun, worum sich die Partei vor Ort kümmern soll.

Für die SPD rund um den Kollwitzplatz bewerben sich Severin Höhmann und Max E. Neumann für den Berliner Abgeordnetenhauswahlkreis, Klaus Mindrup und Ronald Rüdiger für die Bezirks-verordnetenversammlung Pankow.

Dienstag, 30. November 2010, um 19.30 Uhr
GLS-Sprachenschule, Aula,

Kastanienallee 82, 10435 Berlin-Prenzlauer Berg.

 

Lesung mit Werner Sonne

In seinem neuen Roman „Und der Zukunft zugewandt“ beschreibt ARD-Journalist Werner Sonne die Nachkriegszeit in Berlin und die Zwangsvereinigung. Auf Einladung der BERLINER STIMME, des SPD Kulturforums und der Historischen Kommission kommt der Autor am 3. Dezember zu einer Lesung in die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus.

Werner Sonnes Roman beginnt in den letzten Kriegstagen 1945 und schildert Alltagsbedingungen und politische Auseinandersetzungen im Berlin der Besatzungszeit. Hauptfigur des Romans ist ein junger Sozialdemokrat, der als Redakteur bei der SPD-Tageszeitung „Das Volk“ arbeitet. Der Historiker Siegfried Heimann gibt eine kurze Einführung in die Zeit, Werner Sonne liest Auszüge aus dem Roman und steht zum Gespräch zur Verfügung.

Freitag, 3. Dezember 2010, um 19.00 Uhr 
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus,
Müllerstraße 163, 13353 Berlin.
Um Anmeldung wird gebeten

 

Paul Glasers Kreuzberg - Fotografien zeigen die Entwicklung des Bezirks von 1970 bis 2000

Eine Auswahl von Kreuzberg-Fotografien des Berliner Pressefotografen Paul Glaser zeigt das Kreuzberg-Museum jetzt in einer Werkschau. Nach der Eröffnung am 19. November ist die Ausstellung bis zum 9. Januar 2011 zu sehen. „Glaser gelingt ein Gesamtbild Kreuzbergs aus der Perspektive eines engagierten Fotografen und Journalisten“, so das Bezirksmuseum.

Bezirksmuseum Friedrichshain-Kreuzberg,
Adalbertstraße 95 A,
10999 Berlin Friedrichshain-Kreuzberg.

Geöffnet: Mi - So, 12.00 bis 18.00 Uhr

 

Vortrag mit Bildprojektionen:
Paul Glaser über den Niedergang der DDR - Paul Glaser spricht über seine Tätigkeit als Fotochronist der Abwicklung der DDR in den Jahren 1989–1994.

Freitag, 26. November 2010, um 19.30 Uhr im Bezirksmuseum.

 

Buchvorstellung: Klaus Hänsch "Kontinent der Hoffnung – Mein europäisches Leben"

Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.  lädt ein zur Buchvorstellung von Klaus Hänsch "Kontinent der Hoffnung – Mein europäisches Leben" am Mittwoch, 1. Dezember 2010, um 19.30 Uhr.

Klaus Hänsch gehörte dem Europäischen Parlament von 1979 bis 2009 an. Drei Jahrzehnte nahm er Einfluss auf das Wachstum der Gemeinschaft von 9 auf 27 Mitgliedstaaten, auf ihren Wandel von der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Union. Er hat die zahlreichen Vertragsänderungen begleitet – von der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Lissabon und durch seine wichtigen Ämter in der SPE-Fraktion im Parlament wurde er zum Mitgestalter der Gemeinschaftspolitik. Als Präsident des Europäischen Parlaments und Mitglied des Verfassungskonvents nutzte er die Chance zur Erweiterung der Parlamentsrechte.

Axel Schäfer, von 1994 bis 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments, seit 2002 Mitglied des Bundestages, jetzt neu gewählter Stellvertretender Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion mit der Zuständigkeit für Angelegenheiten der Europäischen Union und Petitionen wird die Erinnerungen von Klaus Hänsch vorstellen. 
Mittwoch, 1. Dezember 2010, um 19.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 29, 10963 Berlin
Eintritt frei, Ausweis erforderlich.

 

August-Bebel-Institut: Kreuzberg setzt ein Signal: 40 Jahre erster „Ausländerbeirat“ in Berlin

Kreuzberg ist nach wie vor der Berliner Multikulti-Bezirk schlechthin. Ein Großteil der in den sechziger Jahren angeworbenen Gastarbeiter/innen hatte sich in dem Randbezirk West-Berlins angesiedelt, weswegen hier frühzeitig die Frage nach ihrer Interessenvertretung aufkam. Der vor 40 Jahren gegründete Kreuzberger „Ausländerbeirat“ war bundesweit einer der ersten seiner Art. Zunächst fast ausschließlich nur mit deutschstämmigen Mitgliedern besetzt, wurde der Beirat schnell zu einem wichtigen Gremium für die Selbstorganisation von Einwanderer/innen und leistete somit eine wichtige Vorarbeit für die Partizipation von Migrant/innen am öffentlichen und politischen Leben im Bezirk. Trotz dieser Erfolgsgeschichte sollte es aber noch ganze zehn Jahre dauern, bis mit Barbara John erstmals eine Integrationsbeauftragte für ganz Berlin (West) berufen wurde.

Das August-Bebel-Institut hat ehemalige und aktive Mitglieder des Beirats eingeladen, um über die Motivationen und Signalwirkung der Gründungszeit, über langfristige Erfolge sowie unbewältigte Aufgaben für die heutige Integrationspolitik zu diskutieren.

Referent/innen: Hildegard Josten, Riza Baran, Bosilijka Schedlich und Hermann Minz.

Donnerstag, 2. Dezember 2010, von 19.00-21.00 Uhr 
Kreuzberg Museum, Adalbertstr. 95A, Berlin-Kreuzberg,
 
Anmeldung bitte bis zum 26. November, Veranstaltung P82.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an roswitha.dybiona@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd-berlin.de.

 

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