Der Dienstagsbrief Nr. 40

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Senat - Ergebnisse der ersten Kreisdelegiertenwahlen - Stadtteiltage - interessante Veranstaltungen.

  • Junge-Reyer: "Online-Petition unterzeichnen! Soziale Stadt erhalten"

    Nachdem im Haushaltsausschuss des Bundestages eine Kürzung der Mittel der Städtebauförderung um 155 Mio. Euro auf 455 Mio. Euro beschlossen worden ist, hat Berlins Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer dazu aufgerufen, eine…

     
  • Zugang zu Sozialwohnungen weiter gewährleistet!

    Die bisher bis zum 31. März 2011 befristete Regelung, dass bei einer belegungsgebundenen Wohnung in Berlin die maßgebliche Einkommensgrenze um bis zu 40 Prozent überschritten werden kann, wird bis zum 31. Dezember 2013 verlängert. Der Senat hat…

     
  • Senat setzt Abstimmungstag für Volksentscheid fest

    Der Senat hat den Abstimmungstag für den Volksentscheid „Schluss mit Geheimverträgen – Wir Berliner wollen unser Wasser zurück“ auf den 13. Februar 2011 gelegt. Der Senat hat die Privatisierungsverträge nach einer Einigung mit den privaten…

     
  • Start von Google-Street-View: Einsprüche weiterhin möglich

    Sven Kohlmeier
     

    Google hat in der vergangenen Woche seinen umstrittenen Kartendienst Google-Street-View gestartet. Trotz eines komplizierten Verfahrens zur Unkenntlichmachung von Straßenansichten sollen selbst nach eigenen Angaben von Google deutschlandweit…

     
  • Friedrichshain-Kreuzberg, Reinickendorf und Lichtenberg: Kandidatinnen und Kandidaten gewählt

    In drei Kreisen haben die Kreisdelegierten am vergangenen Wochenende die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen bestimmt. Anbei eine Übersicht über die Nominierungen:

    Die SPD…

     
  • Flugblatt der Woche: Weiterhin schlechte Arbeitsmarktchancen für Ältere

    In der vergangenen Woche hat CDU-Arbeitsministerin von der Leyen den Bericht zur Beschäftigungslage Älterer vorgelegt und will unverändert an der Rente mit 67 festhalten. Die SPD hält die Anhebung des Renteneintrittsalters ab 2012 für falsch, da…

     
  • Zukunft der "Sozialen Stadt" - Aussichten für Stadtentwicklung und Quartiersmanagement

    Über die Zukunft der "Sozialen Stadt" diskutieren am Dienstag, dem 30.11.2010, ab 19.00 Uhr die beiden SPD-Politiker Florian Pronold, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Swen Schulz, stv. Sprecher der AG Bildung und Forschung…

     
  • Korrektur zum Landesgleichstellungsgesetz

    Im letzten Dienstagsbrief war im Artikel zur Novelle des Landesgleichstellungsgesetzes der Link zum Gesetz falsch. Diesmal der richtige Link:

    Landesgleichstellungsgesetz

    oder: Neuntes Gesetz zur Änderung des Landesgleich-stellungsgesetzes…

     
  • Wolfgang Thierse ist Schirmherr der ökumenischen AIDS-Initiative Kirche positHIV.

    Wolfgang Thierse übernimmt das Amt als Schirmherr der ökumenischen AIDS-Initiative Kirche positHIV in der Nachfolge der im März verstorbenen Politikerin Dr. Hanna Renate Laurien. „Als Christ und Sozialdemokrat gleichermaßen halte ich es für…

     
  • Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in Charlottenburg-Wilmersdorf gegründet

    Am 10. November wurde im Rathaus Wilmersdorf die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gegründet. Einstimmig bestimmte die Versammlung Tobias Kersten-Bittner zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft,…

     
  • Stadtteiltage: Liane Ollech in Kaulsdorf und mit Christa Müller in Weißensee

    Die Marzahn-Hellerdorfer Abgeordnete Liane Ollech lädt am 30. November 2010 zum Stadtteiltag Kaulsdorf / Mahlsdorf ein. Begegnungen mit ihr und Staatssekretärin Iris Spranger sind am Infostand oder im AWO-Bürgertreff möglich. Das vollständige…

     
  • SPD Pankow – Abt. 15: Bürgerinnen und Bürger können über Politik und Bewerber abstimmen

    Die SPD am Kollwitzplatz lädt zu einem Bürgerforum am 30. November 201, um 19.30 Uhr,ein. Erstmalig werden künftige Kandidaten für die Wahlen 2011 vor ihrer Aufstellung durch Parteigremien öffentlich vorgestellt. Die Bürger sind eingeladen, die…

     
  • Lesung mit Werner Sonne

    In seinem neuen Roman „Und der Zukunft zugewandt“ beschreibt ARD-Journalist Werner Sonne die Nachkriegszeit in Berlin und die Zwangsvereinigung. Auf Einladung der BERLINER STIMME, des SPD Kulturforums und der Historischen Kommission kommt der Autor…

     
  • Paul Glasers Kreuzberg - Fotografien zeigen die Entwicklung des Bezirks von 1970 bis 2000

    Eine Auswahl von Kreuzberg-Fotografien des Berliner Pressefotografen Paul Glaser zeigt das Kreuzberg-Museum jetzt in einer Werkschau. Nach der Eröffnung am 19. November ist die Ausstellung bis zum 9. Januar 2011 zu sehen. „Glaser gelingt ein…

     
  • Buchvorstellung: Klaus Hänsch "Kontinent der Hoffnung – Mein europäisches Leben"

    Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V.  lädt ein zur Buchvorstellung von Klaus Hänsch "Kontinent der Hoffnung – Mein europäisches Leben" am Mittwoch, 1. Dezember 2010, um 19.30 Uhr.

    Klaus Hänsch gehörte dem Europäischen Parlament von 1979 bis…

     
  • August-Bebel-Institut: Kreuzberg setzt ein Signal: 40 Jahre erster „Ausländerbeirat“ in Berlin

    Kreuzberg ist nach wie vor der Berliner Multikulti-Bezirk schlechthin. Ein Großteil der in den sechziger Jahren angeworbenen Gastarbeiter/innen hatte sich in dem Randbezirk West-Berlins angesiedelt, weswegen hier frühzeitig die Frage nach ihrer…

     
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