Der Dienstagsbrief Nr. 38

  • Liebe Leserin, lieber Leser,

    heute im Dienstagsbrief - Wowereit zur verbesserten Einnahmesituation - Bundesratsinitiative für bezahlbare Mieten - Gesundheitspolitik - und Termine

  • Wowereit zur Steuerschätzung: Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen

    Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, sieht in der neuen Steuerschätzung eine erfreuliche Tendenz. Gleichzeitig bekräftigt er aber den Konsolidierungskurs des Senats in der Finanzpolitik.

    Wowereit sagte zu den veränderten…

     
  • Wohnungspolitik des Senats: Berliner Gegenentwurf zur Bundesregierung

    Ingeborg Junge-Reyer
     

    Das Land Berlin hat am letzten Freitag die Bundesratsinitiative zur Sicherung bezahlbarer Mieten und zur Begrenzung von Energieverbrauch und Energiekosten eingebracht. Stadtentwicklungs-senatorin Ingeborg Junge-Reyer: "Die Mietpreise in vielen…

     
  • Wowereit: "Die Grünen sind derzeit eine Abstauberpartei"

    Am vergangenen Wochenende wurde Renate Künast als Spitzenkandidatin der Berliner Grünen gekürt. Allerdings gilt ihre Kandidatur nur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.  Anlässlich der Kandidatur äußerten sich am Montag Klaus Wowereit in…

     
  • Senat erhöht Steuern für Spielautomaten

    Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Vergnügungssteuergesetzes beschlossen. Danach wird der Steuersatz für Gewinnspielgeräte von derzeit 11 auf 20 % angehoben. Senator Dr. Nußbaum: „Viele Berlinerinnen und Berliner haben sich zu…

     
  • Beschluss des SPD-Präsidiums: Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam: Die Bürgerversicherung

    Das SPD-Präsidium hat in seiner Sitzung gestern folgenden Beschluss zur Gesundheitspolitik gefasst und massive Kritik an den Plänen von Schwarz-Gelb geübt. Zugleich hat es erste Eckpunkte für eine Bürgerversicherung vorgelegt, die in den kommenden…

     
  • Neuer Vorstand beim Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie

    Nikolaus Sander (67) ist auf der Mitgliederversammlung des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie am 3. November 2010 zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Er ist Nachfolger von Winfried Sühlo, der dem Verein seit der Gründung im Jahr 2001…

     
  • Spandauer Schwusos gegründet

    Die Schwusos sind nun auch in Spandau vertreten. Die Gründungs-versammlung der Schwusos in Spandau wählte Peter Mabbett (46) zu ihrem Vorsitzenden. Seine Stellvertreter wurden Jürgen Jänen und der Bezirksverordnete Michael Althoff, Schriftführer…

     
  • Flugblatt der Woche: Integration fängt in den Kommunen an - Deutschland braucht starke Städte und Gemeinden

    In der vergangenen Woche stand der sogenannte Integrationsgipfel auf der Tagesordnung. Klaus Wowereit bemängelte zu Recht: "Wir gipfeln uns zu Tode". Denn die Ergebnisse sind mehr als mangelhaft. Das Flugblatt der Woche stellt die Rolle der…

     
  • Stadtteiltag mit Walter Momper

    Am 19. November 2010 lädt der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete Walter Momper zum einem Stadtteiltag in seinem Wahlkreis in Reinickendorf. Zum Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern steht er dabei zwischen 13.00 und 14.00 Uhr am Info-Stand in der…

     
  • "Lärmschutz geht vor Wirtschaftlichkeit!"

    Die SPD Tempelhof-Schöneberg und die SPD-Abteilung Lichtenrade-Marienfelde laden am Dienstag, 23. November 2010, um 19.00 Uhr, zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Lärmschutz geht vor Wirtschaftlichkeit!" mit Stadt-entwicklungssenatorin…

     
  • Schwusos Mitte diskutieren: "Eine Ehe für alle?"

    Am 16. November laden die Schwusos Mitte im Lichtburgforum Berlin-Gesundbrunnen zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Vielfalt oder Einfalt – Eine Ehe für Alle?", u.a. mit Justizsenatorin Gisela von der Aue und der Bundestagsabgeordneten Eva Högl…

     
  • „Tierisch böse!“: Kriminacht mit den Mörderischen Schwestern

    Berliner Stimme, vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie laden am 26. November zur zweiten Kriminacht in diesem Jahr mit den "Mörderischen Schwestern". Ihr Thema diesmal: „Tierisch böse!“. Der Mord an einem Huhn endet…

     
  • Kunst und Kultur reloaded: Freiheit und Demokratie in der digitalen Gesellschaft

    Der Freundeskreis Willy-Brandt-Haus e.V. und das Kulturforum der Sozialdemokratie lädt ein die Auswirkungen digitaler Vernetzung auf die kulturelle Praxis und die Möglichkeiten eines grundsätzlichen Wandels kultureller und künstlerischer Produktion…

     
  • August-Bebel-Institut I: Ausstellungseröffnung „Hunger nach Solidarität“

    Mit den Lebensmitteln, die wir produzieren, könnten zwölf Milliarden Menschen ernährt werden. Ein nichtkommerzieller Plakatwettbewerb im Rahmen des entwicklungspolitischen SODI-Bildungsprogramms „Hunger nach Solidarität“ hat junge Erwachsene…

     
  • August-Bebel-Institut II: Duales Lernen – Praxiserfahrungen mit der Berliner Schulreform

    Mit dem Schuljahr 2010/2011 sind alle Schulzweige der Sekundarstufe 1 in Berlin (außer dem Gymnasium) zur Integrierten Sekundarschule zusammengefasst worden. Zur neuen Berliner Schule gehört das „Duale Lernen“. Von der Senatsverwaltung für Bildung,…

     
  • Friedrich-Ebert-Stiftung: Vom Vermögen der Kunst oder was sich gesellschaftlich auszahlt

    Kunst, Kritik und Kommerz im politischen Diskurs - Kunst bringt Mehrwert in den Alltag. In der Kunst liegt das Vermögen, uns immer neue Bezüge zur Wirklichkeit und den Blick auf Neues zu öffnen. Viele Künstlerinnen und Künstler verknüpfen ihre…

     
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