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Liebe Leserin, lieber Leser,

Heute im Dienstagsbrief: Klaus Wowereit zur Kulturpolitik und zur Integrationspolitik der Bundesregierung - zum Ausstieg aus der sozialen Stadt - zum Atomstreit - und Termine

Klaus Wowereit: Kulturpolitik für Berlin

Berlins Kulturszene tut der Stadt gut - auch im internationalen Wettbewerb. Weltweit werde die deutsche Hauptstadt mit Offenheit und Kreativität verbunden. Ein Erfolg der vergangenen Jahre, den es auszubauen gilt, wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit in einer Rede vor dem Berliner SPD-Kulturforum deutlich machte.

Längst ist die Kultur für Berlin auch ein "harter Wirtschaftsfaktor". In seiner gut einstündigen Rede, zu der das SPD-Kulturforum in die Bremer Landesvertretung geladen hatte, beleuchtete Wowereit nahezu alle Facetten der Berliner Kulturlandschaft. Gerade diese Vielfältigkeit macht die Stadt aus, und sie führt auch dazu, dass sich die unterschiedlichen Bereiche gegenseitig befruchten, so der Regierende Bürgermeister, der seit 2006 zugleich das Kulturressort leitet. Die Bundesregierung sieht er in der Pflicht, die finanziellen Spielräume der Städte und Gemeinde nicht weiter zu beschneiden.

In seiner Rede gab Klaus Wowereit einen umfassenden Überblick - von der für ihn wichtigen Erinnerungskultur und den Gedenkstätten bis hin zur Opernstiftung, den Orchestern und Theatern, der freien Szene und den Galerien. Er warb für die Errichtung einer Kunsthalle, um der zeitgenössischen Berliner Kunstszene einen Ausstellungsort zu geben, setzte sich dafür ein, die Bestände der Landesbibliothek an einem Standort zusammenzuführen und rief dazu auf, die Debatte um das Humboldtforum nicht wieder neu zu führen, sondern "auch einmal zu Ende zu bringen". Am Einspareffekt einer Bauverschiebung des Humboldt-Forums durch den Bund äußerte Wowereit Zweifel.

Berlins Kulturszene war gut vertreten bei der Rede des Regierenden Bürgermeisters: Theatermacher und Bildende Künstler, Autoren und Veranmstalter nutzten im Anschluss an die Rede die Gelegenheit zum Gespräch untereinander, aber auch mit dem regierenden Bürgermeister.

 

Klaus Wowereit: "Schwarz-gelbe Integrationspolitik ist beschämend"

Als "beschämend" hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die schwarz-gelbe Integrationspolitik bezeichnet. Vom mittlerweile 4. Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt, der am 3. November stattfindet, erwartet Klaus Wowereit nicht mehr als "schön arrangierte Pressebilder". Dort, wo Integration vorangebracht werden müsse, bei den Mitteln für die soziale Stadtentwicklung und (inter-) kulturellen Bildung, kürze Schwarz-Gelb dagegen ungehemmt.

"Die Kommunen brauchen mehr Unterstützung für die Errichtung von Ganztagsschulen sowie für eine Verstärkung der Schulsozialarbeit und des Schüler-BAföG. Auch die im Bundeshaushalt 2011 vorgesehenen Kürzungen bei der Förderung von Ausbildungschancen um rund 80 Millionen Euro zeigen, wie Anspruch und Wirklichkeit dieser Bundesregierung auseinanderklaffen", erklärte Klaus Wowereit. "Am Ende des Integrationsgipfels wird es wieder die Aufforderung geben, einen Plan zu erarbeiten. Als ob es daran mangelte. Den Nationalen Integrationsplan bezeichnete die Kanzlerin einst als Meilenstein, das Integrationskonzept des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) liegt ihr quasi noch druckfrisch auf dem Tisch. Offenbar ungelesen."

Schwarz-Gelb müsse die geplanten Kürzungen zurücknehmen und finanzielle Verantwortung übernehmen, forderte Wowereit. "Konkrete Initiativen und Vorschläge, die die Integration vor Ort voranbringen, sind dringend gefragt – inszenierte Gipfel und arrangierte Pressebilder helfen hier leider wenig."

 

Schulz: Schwarz-gelber Ausstieg aus der sozialen Stadt?

Die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit plant offenbar den Ausstieg aus den sozialen Projekten bei der Städtebauförderung. Nach Informationen des Berliner SPD-Bundestagsabegordneten Swen Schulz haben die Regierungsfraktionen im zuständigen Fachausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zwar die geplanten Kürzungen etwas reduziert. Allerdings soll das Programm ,Soziale Stadt' nun auf die "investiven Aufgaben" konzentriert werden.

"Die Konzentration auf investive Mittel bedeutet im Klartext, dass nur noch gebaut, aber kein soziales Projekt mehr gefördert werden kann", so Swen Schulz. "Nur in Beton, aber nicht in die Herzen der Menschen zu investieren, ist der falsche Weg. Ich fordere die Koalition auf, diesen Unfug sein zu lassen und die ,Soziale Stadt' in guter und erfolgreicher Tradition so wie bisher zu fördern!"

Von 535 Millionen Euro im Jahr 2010 sollen die Mittel der Städtebauförderung nicht wie geplant auf 305 Millionen Euro, sondern auf 455 Millionen Euro abgesenkt werden. Nun kommt es laut Schulz darauf an, wie sich der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner November-Sitzung dazu stellt.

"Würde der Haushaltsausschuss dem Beschluss folgen, wäre das der Tod für die sozialen Projekte", befürchtet Swen Schulz.

 

Bundesverfassungsgericht wird Atomstreit entscheiden

Auch nach der Verabschiedung der Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag in der vergangenen Woche geht die Auseinandersetzung weiter. Die Restlaufzeit des Beschlusses reiche maximal bis zur nächsten Bundestagswahl, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. 
Die SPD werde auf jeden Fall in Karlsruhe klagen. Ein Großteil des Atomgesetzes werde am Bundesverfassungsgericht scheitern. „Der Bundesrat wird umgangen, obwohl Juristen und auch der Bundestagspräsident gesagt haben, ihr müsst den Bundesrat beteiligen.“

 Durch die Laufzeitverlängerung werde der Ausbau neuer Energien "ausgebremst", kritisierte Gabriel. „Kein Mensch investiert in Windparks in der Nordsee, wenn er nicht weiß, ob er den Strom ins Netz kriegt.“ 

Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, die auch von Berlin und Nordrhein-Westfalen unterstützt wird, hat gute Chancen auf Erfolg. Entscheidend für die Zustimmungspflicht des Bundesrates ist die Frage, ob die Länder, die im Atomrecht die Verwaltung übernommen haben, neue Aufgaben bekommen werden. Das ist der Fall bei der Überprüfung der Reaktoren auf ihre Sicherheit vor Terroranschläge, aber auch bei  der Stillegung und dem Abbau der Kernkraftwerke.

Auch der frühere Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hatte jüngst darauf verwiesen, dass längere AKW-Laufzeiten zustimmungsbedürftig sind.

 

Krug neuer Vorsitzender der sozialistischen Fraktion des KGRE

Günther Krug, Mitglied des Abgeordnetenhauses ist mit breiter Unterstützung zum neuen Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt worden.

Krug ist seit 2002 der vom Abgeordnetenhaus gewählte Vertreter Berlins im Kongress. Die Aufgabe des Kongresses ist es, den Gemeinden und Regionen mehr Stimme und Gewicht zu geben, die Demokratie vor Ort zu entwickeln und die Subsidiarität zu sichern. Dem Kongress in Straßburg gehören 318 Vertreterinnen und Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften aus 47 Ländern an. Die sozialistische Fraktion ist mit 147 Mitgliedern die zweitstärkste Fraktion.

Günther Krug ist der erste deutsche Politiker, der eine Fraktion im Kongress führt. Seit 2004 ist Krug bereits 1.Vizepräsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen beim Europarat. Als Vizepräsident hat der Berliner Abgeordnete maßgeblich die Reformen der Institution in den letzten Jahren mitgestaltet.

 

Flugblatt der Woche: „Berlin ist Aufsteiger des Jahres“ und Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung - Lobbypolitik gegen die Menschen

In dem Vergleich der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der 30 größten deutschen Städte kletterte Berlin von Platz 24 auf Platz 8, wie das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut HWWI mitteilte.
In der Studie heißt es: „Der Wachstumsmotor der Hauptstadt ist angesprungen, die Standortvorteile Internationalität, Bildung und Erreichbarkeit haben sich seit dem Vergleich 2008 weiter verbessert und kommen zum Tragen.“

Dazu das Flugblatt der Woche:

„Berlin ist Aufsteiger des Jahres“ (PDF-Dokument) (mit Logo)
„Berlin ist Aufsteiger des Jahres“ (PDF-Dokument) (ohne Logo)

Ende Oktober 2009 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit aufgenommen. Angetreten als „Traumpaar" fand sich Schwarz-Gelb schon nach kurzer Zeit in einer „Zwangsehe" voller Streit und Missverständnisse wieder. So schnell und nachhaltig wie Schwarz-Gelb hat noch keine Regierung das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger verspielt. Schwarz-Gelb hat heute keine Mehrheit mehr in Deutschland.

Das Flugblatt der Woche zum Herunterladen

Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung (PDF-Dokument) (mit Logo)
Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung (PDF-Dokument) (ohne Logo) 

Unter dem Titel "Ein verlorenes Jahr" wird Bilanz nach einem Jahr schwarz-gelber Regierung gezogen - vom Ende des solidarischen Gesundheitssystems bis zur Verlängerung der Atomlaufzeiten ...

Ein verlorenes Jahr 

 

Castor-Camp der SPD im Wendland

Am 6. November 2010 um 13 Uhr findet im Wendland die Großdemonstration gegen die Castor-Transporte und die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung statt. Erstmalig findet parallel zu den Protesten ein Castor-Camp der SPD statt. Das Camp dient als Anlaufstelle und Treffpunkt (nicht nur) für alle Genossinnen und Genossen, die sich an den Protesten beteiligen. Der SPD-Unterbezirk Lüchow-Dannenberg, der das Camp organisiert, hat eine Webseite dazu eingerichtet, mit allen aktuellen Informationen zum Castor und zum Camp.

Mehr zum Castor-Camp
Aufruf zur Demonstration

 

AG Migration: In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

Die Arbeitsgemeinschaft Migration der Berliner SPD lädt im November zu ihrer Veranstaltungsreihe "In was für einer Gesellschaft wollen wir leben und Teilhabe ermöglichen?" zu Diskussionsveranstaltungen ein.

Die Reihe beginnt am Montag, 8. November 2010, mit der Diskussion unter dem Titel. "In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?".  Seit Wochen wird mal wieder heftig und emotional über Integrationspolitik diskutiert. Parallel zur Debatte setzt die schwarz-gelbe Regierung viele Kürzungen im Sozialbereich durch. Bisher gefundener Konsens in der Integrationspolitik steht erneut zur Disposition. Die Rede ist von Ressentiments und Sanktionen. Viele Betroffene empfinden diese Debatte als ausgrenzend und diffamierend. Für viele ist ein multikultureller Alltag gelebte Realität in unserer Stadt. Wir fragen nun in was für einer Gesellschaft wollen wir leben?

Podiumsdiskussion mit 
Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister
Dr. Czarina Wilpert, Migrationssoziologin
Alke Wierth, Journalistin bei der TAZ
Moderation: Ülker Radziwill, MdA, Landesvorsitzende AG Migration

Montag, 8. November 2010, von 19.00h bis 21.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 376, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin

Weitere Veranstaltungen im Terminkalender
Montag, 15. November 2010
Mittwoch, 17. November 2010
Dienstag, 23. November 2010

 

ASJ Stammtisch: Rekommunalisierung - Abkehr vom Privatisierungswahn?

Ende der 90er-Jahre des letzten Jahrhunderts herrschte neoliberaler Mainstream. Auch in Berlin wurden im Zuge dessen und der aktuellen finanziellen Lage, Teile der Betriebe der öffentlichen Daseinsvorsorge an Private  veräußert. Es hieß, Private seien besser, wirtschaftlicher, flexibler, moderner etc. Die Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand war nicht "zeitgemäß".

In den letzten Jahren hat sich die SPD auf die Vorteile der Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge besonnen und plant den Rückkauf der Anteile der privaten Investoren an den Wasserbetrieben und den Rückkauf der Netze für Strom und Gas.

Mit der Veröffentlichung der "Berliner Wasserverträge" durch die "taz" hat das Thema - auch in der Öffentlichkeit - neue Brisanz gewonnen. Die ASJ Berlin diskutiert dieses aktuelle Thema mit Alexander Goetz, Kreisvorsitzender Berlin Nord-Ost, beim November-Stammtisch.

Mittwoch, 10. November 2010, um 20.00 Uhr
Cafe "Blisse 14", Blissestraße 14,
10713 Berlin
 
U 7 Blissestraße

 

SPD Fraktion: Älter werden – mobil bleiben

Mobilität ist ein Grundrecht. Sie bedeutet Unabhängigkeit, Bewegungsfreiheit und Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Diese zu gewährleisten ist eine besondere Herausforderung und Verpflichtung für die Berliner Politik, auch weil die Bevölkerung in unserer Stadt zunehmend älter wird.

Der demografische Wandel ist eine der größten Herausforderungen für die Entwicklung der Stadt. Experten gehen davon aus, dass im Jahr 2040 knapp 30 % der Berlinerinnen und Berliner über 65 Jahre alt sein werden. Der Anteil der über 80-Jährigen an der Gesamtbevölkerung wird bis zum Jahr 2020 um rund 70 % zunehmen. Altersbedingt wird ein höherer Anteil der Bevölkerung trotz der steigenden Zahl der Führerscheinbesitzerinnen und -besitzer auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) angewiesen sein.

Die SPD Fraktion im Abgeordnetenhaus lädt zur Podiumsdiskussion „Älter werden – mobil bleiben“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe Berlin mobil ein. Es werden vor allem folgende Themen diskutiert: 

- Anforderungen an die Verkehrsunternehmen für einen altersgerechten ÖPNV
- Mobilitätsverhalten im Alter
- Verkehrssicherheit im Alter

Auf dem Podium:
Siegfried Brockmann, Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V., Leiter der Unfallforschung
Susanne Thomaier, Wissenschaftliche Mitarbeiterin TU Berlin Fakultät Planen, Bauen, Umwelt FG Stadt- und Regionalökonomie 
Christian Gaebler, MdA und Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses 
Sybille Uken, Stellvertretende Vorsitzende des Fachausschusses Mobilität der SPD Berlin

Donnerstag, 18. November 2010, von 16.30-19.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311,
Niederkirchnerstraße , 10117 Berlin
Teilnahme bitte anmelden unter:
spd-fraktion[at]spd.parlament-berlin.de

 

Klientelpolitik auf Kosten unserer Gesundheit? – Anforderungen an ein gerechtes und zukunftsfähiges Gesundheitssystem

Gesundheitsminister Rösler und die schwarz-gelbe Bundesregierung haben das Ende des solidarischen Gesundheitssystems eingeläutet. Der Arbeitgeberanteil soll eingefroren werden, alle zukünftigen Kostensteigerungen müssen die Arbeitnehmer alleine tragen. Das ist nichts weiter als eine Umverteilung von unten nach oben, bei tendenziell schlechter werdenden Leistungen. Die gesetzlich Versicherten werden über steigende Beiträge und eine Kopfpauschale belastet, den privat Versicherten werden Privilegien geschenkt. Die Bundesregierung betreibt eine klassische Lobbypolitik für die Arbeitgeberverbände, die Pharmaindustrie und die private Krankenversicherung. Entgegen des „Kopfpauschalenmodells“ der Bundesregierung gäbe es aber mit der Bürgerversicherung eine gerechtere, finanzierbare und sichere Alternative.

Zusammen wollen wir an diesem Abend diskutieren, welche Probleme die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik vor Ort mit sich bringt, wie man der Entwicklung in ein unsolidarisches Gesundheitssystem Einhalt gebieten kann und wo ein sozialdemokratisches, zukunftsfähiges Gesundheitskonzept ansetzen muss. Mit uns diskutieren:

Karl Lauterbach, MdB und gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Björn Böhning, SPD-Parteivorstandsmitglied und Vorsitzender des Forums DL21 e.V.
Sven Heinemann, Vorsitzender der SPD Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. 13

Montag, 8. November 2010, um 19.00 Uhr
Restaurant „Turnhalle“, Holteistraße 6-9,
10245 Berlin-Friedrichshain

(S Ostkreuz, Tram M13/21, Bus 240)
Anmeldung und weitere Informationen:
veit.swoboda@forum-dl21.de

 

2. Fachtag "Integration und Migration im Bezirk Treptow-Köpenick"

Die SPD Treptow-Köpenick - AG Migration, Netzwerk für Integration der Migrantinnen und Migranten in Treptow-Köpenick, Förderverein Lokale Agenda 21, Heimatverein Köpenick e.V., laden ein zum 2. Fachtag "Integration und Migration im Bezirk Treptow-Köpenick" am 3. November ins Schloss Köpenick.

Die Förderung der Chancengleichheit, die Achtung der Vielfalt und die Nichtdiskriminierung sind Eckpunkte einer integrativen Gesellschaft, und dieser Fachtag soll die verschiedenen Aspekte der Integration und Migration beleuchten.

Vorträge von:

Günter Piening, Beauftragter des Senats für Integration und Migration
Carl Chung, Mobiles Beratungsteam Ostkreuz für Demokratieentwicklung
Gudrun Walesch, Netzwerk Interkulturelle Gärten, Stiftung Interkultur
Grit Kuchlin, Berlin Chemie AG
Mari Karaciya-Berndt und Beate Willenberg, Union Sozialer Einrichtung USE
Viola Stephan, Uni Göttingen
Prof. Barbara John, Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung 

Mittwoch 3. November 2010, von 10.00 bis 16.30 
Schloss Köpenick Aurorasaal, Schlossinsel 1,
12557 Berlin

ÖPNV: Tram 27, 60, 61, 67, 68 Bus 164, 167 bis Haltestelle Schlossplatz

 

Einladung zur Gründungsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwule (Schwusos) setzt sich für die Gleichstellung und Emanzipation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender ein. Der AG können auch Mitglieder angehören, die nicht diesen Lebensformen nachgehen. In vielen Kreisven der Berliner SPD gibt es eine AG Schusos, die für einen respektvollen Umgang mit- und untereinander wirbt und Platz bieten möchte für offene Diskussionen.

Mittwoch, 10. November 2010, um 19.30 Uhr,
Rathaus Wilmersdo, Raum 1141,
Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

 

„Tierisch böse!“ - Kriminacht in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus

Die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokraten laden am 26. November wieder zu einer Kriminacht in die Galerie im Kurt-Schumacher-Haus. Fünf Autorinnen der „Mörderischen Schwestern“ stellen neue Geschichten vor. Ihr Motto diesmal: „Tierisch böse!“

Der Mord an einem Huhn endet für gewöhnlich im Backofen. Andere Tiere verstehen es besser, sich ihrer Haut zu wehren. Oder ihre Herrchen und Frauchen greifen ein... Beobachtungen, denen die Autorinnen Andrea Gerecke („Futterneid"), Susanne Rüster („Die gefährlichste Frau der Stadt, oder von einer, die auszog, die Bau-Hyäne zu fangen“), Anja Schreiber („Der Stofftiermord“) Kristina Herzog („Miez, Miez“) und Heidi Ramlow („Matjes nach Hausfrauenart") in ihren Geschichten nachgehen.

Freitag, 26. November 2010, um 19.30 Uhr 
Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163,
13353 Berlin
 
Der Eintritt ist frei, um Spenden wird gebeten.
Vollständiges Programm und Anmeldung
unter: www.spd-berlin.de/kriminacht 

 

August-Bebel-Institut: Vielfalt gestalten - Diversity für die ehrenamtliche politische Arbeit

„Managing Diversity“ bedeutet, Unterschiedlichkeit und menschliche Vielfalt als gesellschaftliches Potenzial wertzuschätzen und zu fördern, dabei Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu entdecken und diese als Chance zu begreifen. Gemeint sind kulturelle, soziale und physische Unterschiede wie Sprache, Geschlecht, Alter, ethnische, kulturelle und religiöse Zugehörigkeit, sexuelle Orientierung etc. Auch in der ehrenamtlichen politischen Arbeit treffen Individuen in all ihrer Unterschiedlichkeit aufeinander. Der Workshop lädt die Teilnehmenden dazu ein, ihre eigenen Erfahrungen einzubringen und neue Handlungmöglichkeiten für den konstruktiven Umgang mit Vielfalt und Konfliktsituationen zu erarbeiten.

Leitung: Judy Gummich, Vinzenz Fengler, Trainernetzwerk „Eine Welt der Vielfalt“

Samstag, 20. November 2010, von 9.00  bis 17.00 Uhr 
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163,
13353 Berlin
 
Beitrag 10 € inkl. Verpflegung und Getränke, 
Anmeldung bis 8. November, Veranstaltung P36

 

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