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Liebe Leserin, lieber Leser,

Heute im Dienstagsbrief - zur Klausurtagung des Landesvorstands - zur 3. Berliner Ideenkonferenz - zum Anti-Atom-Protest am Donnerstag, 28. Oktober - und Termine

3. Berliner Ideenkonferenz zu Gemeinwohl und Daseinsvorsorge

"Berlin ist schlau und grün", so hat es Prof. Dr. Claudia Kemfert vom DIW Berlin und der Hertie School of Governance zusammengefasst. Unter dem rot-roten Senat ist Berlin zu einer innovativen, ökologischen agierenden Stadt geworden, die eine gute Perspektive für die Zukunft hat - oder wie Michael Müller es formulierte: "Ohne rot keine grüne Stadt".

Öffentliche Unternehmen wie die Stadtreinigung, die BVG oder die Wohnungsbaugesellschaften sind dabei wichtig, sie schaffen Arbeitsplätze, sie investieren in der Stadt, sie zeigen ein besonderes Engagement. "Öffentliche Unternehmen haben einen besonderen Auftrag im Sinne der Berlinerinnen und Berliner zu erfüllen", so Michael Müller. Es war ein klares Bekenntnis zu den Beteiligungen des Landes an öffentlichen Betrieben, das der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende abgelegte.

Mit Expertinnen und Experten aus kommunalen Unternehmen, aus Gewerkschaften, aus Wissenschaft und Praxis wurde auf der Ideenkonferenz der Berliner SPD darüber diskutiert, welche Bedeutung der öffentlichen Daseinsvorsorge zukommt, was ihre Verantwortung für die Stadt und das Gemeinwohl ist. Eine wichtige Frage war auch, unter welchen Umständen ein Rückkauf von privatisierten Unternehmen möglich und sinnvoll ist. Rekommunalisierungen, die Bildung von Stadtwerken oder auch der Erwerb von Versorgungsnetzen werden in vielen Kommunen derzeit wieder diskutiert.

Die Diskussion um die Daseinsvorsorge bezeichnete der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller als wichtige "wirtschafts- und sozialpolitische Aufgabe". Es gehe darum, den Menschen ungehinderten  Zugang zu grundlegenden Gütern zu  verschaffen. Wasser, Energie, Mobilität, Wohnen oder die Gesundheitsversorgung gehörten dazu.Wie Michael Müller betonte auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Notwendigkeit, öffentliche Unternehmen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. "Wir brauchen starke Unternehmen, ich möchte auch, dass unsere öffentlichen Unternehmen expandieren", sagte Wowereit. So könnten etwa Wohnungsbaugesellschaften neu bauen oder ihre Bestände durch Zukauf erweitern. "Wenn sich der Wohnungsmarkt weiter verschärft, dann ist es die Aufgabe von Wohnungsbaugesellschaften, dem veränderten Markt Rechung zu tragen", so Wowereit.

 

Klausurtagung des Landesvorstands - "Verantwortung für das ganze Berlin"

Die Berliner SPD hat auf einer Klausurtagung des Landesvorstands den Fahrplan für die Erstellung ihres Programms für die Berlinwahl am 18. September 2011 festgelegt. "Wir suchen ein Zukunftsbündnis mit allen Berlinerinnen und Berlinern, die nicht nur an einen Teil dieser Stadt und ihrer Menschen denken, sondern die das ganze Berlin voranbringen wollen", so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.

In den ersten "Überlegungen zum Regierungsprogramm 2011-2016 der Berliner SPD" macht Klaus Wowereit den Anspruch der Berliner SPD deutlich, auch weiter "Verantwortung für das ganze Berlin" zu tragen. Sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration sind daher eine wichtige Säule im Programm. Eine weitere Säule ist der Bereich Arbeit und Wirtschaft, die Schaffung zukunftsträchtiger und guter Arbeitsplätze.

"Wir wollen die Spaltung der Stadt verhindern und gute Chancen für Jede und Jeden schaffen", so Klaus Wowereit. "Wir suchen das Bündnis mit allen, für die gute und gebührenfreie Bildung eine Herzensangelegenheit ist. Wir suchen das Bündnis mit denjenigen, die den sozialen Aufstieg durch Leistung schaffen wollen und darauf vertrauen, dass diese Stadt auf sie setzt und sie unterstützt. Wir suchen das Bündnis mit denen, für die Solidarität und soziale Verantwortung keine Lippenbekenntnisse sind, sondern die Grundlage dafür, dass Leben in einer Millionenstadt überhaupt funktionieren kann. Wir suchen das Bündnis mit allen, die sich für eine gesunde Umwelt und eine lebenswerte Stadt einsetzen – mit viel bürgerlichem Engagement in Vereinen und Initiativen."

Die SPD kann auf eine gute Bilanz des Senats zurückblicken. Sie will bei den Wahlen im September 2011 erneut "Regierungsverantwortung für ein solidarisches Miteinander" übernehmen. Klaus Wowereit: "Wir wollten und wir wollen eine Stadt für alle, und wir machen Politik für alle – nicht nur für eine Klientel. Damit sind wir die einzig wirkliche BerlinPartei."

Die Erarbeitung des Programms liegt in den Händen einer Programmkomission unter Leitung von Hella Dunger-Löper. Ihr gehören zudem die Mitglieder des Geschäftsführenden Landesvorstands der Berliner SPD an. In den kommenden Wochen will die Kommission Papiere und Anregungen aus der Partei aufnehmen, ein erster Programmentwurf soll dann erstellt und zu Beginn des kommenden Jahres im Internet auch öffentlich diskutiert werden können.

"Verantwortung für die ganze Stadt" (PDF-Dokument, 142.5 KB) - Papier von Klaus Wowereit

 

Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor. Hier gibt es jede Menge weiterer Information. 

Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik. Mit der Protestkette stellen wir uns den Plänen der Bundesregierung, die Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verlängern, symbolisch entgegen.

Los geht's ab 8.00 Uhr am SPD Treffpunkt am Bundeskanzleramt Willy-Brandt-Straße/Heinrich-von-Gagern-Straße/Paul-Löbe-Allee. Hier könnt ihr euch den Treffpunkt noch einmal genau ansehen.

Am Donnerstag wird Sigmar Gabriel die von Avaaz.org gesammelten Unterschriften zum Aufruf "BÜRGER GEGEN DIE ATOMLOBBY" entgegen nehmen und den Unterstützern im Plenum des Bundestags eine Stimme geben. 

Wir unterstützen diese Kampagne und möchten alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde der SPD auffordern, ihre Unterschrift unter diesen Aufruf zu setzen. 
Hier zum Aufruf  "BÜRGER GEGEN DIE ATOMLOBBY" 

 

Berlin kommt bei Städtevergleich stark voran - Wowereit: Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik des Senats zahlt sich aus

Berlin hat in einem Städteranking einen großen Schritt nach vorn gemacht. Klaus Wowereit, erklärt dazu: „Besonders erfreulich für Berlin ist dabei, dass unsere Stadt in den zwei Jahren seit 2008 einen großen Qualitätssprung gemacht hat.“ In dem Vergleich der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der 30 größten deutschen Städte kletterte Berlin von Platz 24 auf Platz 8, wie das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut HWWI heute mitteilte. Das HWWI hatte den Vergleich im Auftrag der Berenberg Bank erstellt.

Weiter sagte Wowereit: „Wir haben Investoren den roten Teppich ausgerollt und die Wirtschaftsförderung effizienter organisiert, wir haben in die Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft investiert, wir haben national und international für Berlin als ‚place to be’ geworben – das zahlt sich jetzt aus.“ Berlin und seine Wirtschaft bekomme jetzt ihre Wettbewerbsfähigkeit attestiert, so der Regierende Bürgermeister.

Wowereit unterstrich: „Wichtig ist dabei, dass sich diese Entwicklung auch auf dem Arbeitsmarkt niederschlägt. In den vergangenen zehn Jahren sind in Berlin mehr als 100.000 neue, zukunftsorientierte, qualifizierte und damit sichere Arbeitsplätze entstanden. Damit erreicht der Senat auch das wichtigste Ziel seiner Wirtschaftspolitik: Wir schaffen neue Arbeit.“ 

In der Studie heißt es: „Der Wachstumsmotor der Hauptstadt ist angesprungen, die Standortvorteile Internationalität, Bildung und Erreichbarkeit haben sich seit dem Vergleich 2008 weiter verbessert und kommen zum Tragen.“

 

SPD will Übernahmerecht ändern

Der SPD-Parteivorstand hat gestern einen Beschluss zur geplanten Übernahme von Hochtief durch den spanischen Konkurrenten ACS und der dadurch sichtbar gewordenen Lücken im deutschen Übernahmerecht gefasst.
zum Beschluß: Lücken im Übernahmerecht schließen - Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung

 

Schulz: Mehr Studienplätze bei Wehrpflicht-Aussetzung

Die Aussetzung der Wehrpflicht wird nach Ansicht des Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Jahr 2011 zu einer stärkeren Nachfrage nach Studienplätzen führen. Damit das nicht zu Benachteiligungen von Studieninteressierten führt, müsse der Bund den Hochschulpakt nachbessern und einen Zuschlag für 50.000 zusätzliche Studienplätze finanzieren, fordert Schulz, der stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist. "Der Bund muss den Ländern die nötigen Mittel dafür zur Verfügung stellen - schließlich ist diese Situation eine direkte Folge seiner Entscheidung über die Wehrpflicht", so der Bundestagsabgeordnete.

Vor diesem Hintergrund seivollkommen unverständlich, dass sich die Bundesregierung über dieses Thema offenbar gar keine Gedanken gemacht hat. Schulz: "Auf meine Anfrage nach den Auswirkungen und politischen Konsequenzen der Aussetzung der Wehrpflicht hat der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Rachel lediglich geantwortet: ,Die konkreten Auswirkungen dieser Planungen auf die Studienanfängerzahlen in den nächsten Jahren lassen sich derzeit nicht genau bestimmen.' Mit anderen Worten: Die Bundesregierung ist an dieser Stelle vollkommen blank. Und sie lässt noch nicht einmal erkennen, dass sie Handlungsbedarf sieht. Aber den Hochschulen mehr Studienbewerber bescheren, sich vor den Konsequenzen aber drücken - das geht nicht!"

 

Dr. Knut Nevermann wird neuer Staatssekretär für Wissenschaft und Forschung in Berlin

Dr. Knut Nevermann (SPD) wird ab dem 1. November 2010 Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung in Berlin. Der promovierte Jurist tritt damit die Nachfolge von Dr. Hans-Gerhard Husung (SPD) an, der neuer Generalsekretär der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) wird.

Nach seinem Jurastudium und der wissenschaftlichen Mitarbeit am Max-Planck-Institut für Bildungsforschung Berlin wurde Knut Nevermann 1986 Direktor des Landesinstituts für Schule und Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen. Von dort wechselte er 1988 als Staatsrat zur Hamburger Kulturbehörde, wo er zugleich für die Hansestadt als Bevollmächtigter beim Bund tätig war. Als Amtschef und Abteilungsleiter unter den Staatsministern für Kultur und Medien Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss arbeitete Knut Nevermann von 1998 bis 2006 im Bundeskanzleramt. Anschließend war er bis 2009 als Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst tätig.

 

Flugblatt der Woche: Zuwanderungsdebatte schadet der Wirtschaft - CDU/CSU gefährden den Standort Deutschland!

Die Diskussion um die Zuwanderung nach Deutschland entbehrt jeder realen Grundlage. CDU/CSU nutzen sie, um populistisch auf Stimmenfang zu gehen. Damit erweisen sie aber der Attraktivität des deutschen Wirtschaftsstandortes einen Bärendienst und gefährden unsere guten Wachstumschancen. 

Das Flugblatt der Woche zum Herunterladen und Kopieren:

Zuwanderungsdebatte schadet der Wirtschaft (PDF-Dokument) (mit Logo)
Zuwanderungsdebatte schadet der Wirtschaft (PDF-Dokument) (ohne Logo)

 

Stadtteiltage gehen weiter

Der Stadtteiltag mit Thomas Isenberg findet Morgen, am 27. Oktober, in seinem Wahlkreis Moabit, Bellevue, Hansaviertel und Tiergarten statt.  Es gibt zahlreiche Veranstaltungen, Bürgerdialoge und Infostände. Zum Ende des Tages lädt Thomas Isenberg zum Bürgerforum ein mit dem Thema  „Sicherheit & Ordnung im Kiez“ mit dem Innensenator Dr. Ehrhart Körting, Thilo Geisler, dem 1. Vorsitzenden des Bürgervereins Hansaviertel, in die Hansaplatz Bibliothek, Altonaer Str. 15, 10551 Berlin.

Am Freitag, dem 29. Oktober 2010, haben die Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit zum Gespräch mit der SPD-Abgeordneten Susanne Kitschun in ihrem Wahlkreis in Friedrichshain-Kreuzberg. Ihr ist wichtig, dass die Mieten in Friedrichshain bezahlbar bleiben. Die SPD-Fraktion hat mehrere Initiativen gestartet. Über den Bundesrat soll erreichen werdem, dass Mieten in vier Jahren nur noch um maximal 15 Prozent steigen dürfen (bisher 20 Prozent in drei Jahren) und bei Modernisierungen sollen Vermieter weniger Kosten auf die Mieter abwälzen können. So beschließt Susanne Kitschun den Tag um 20.30 Uhr mit  „Lychener 64“ - einem Dokumentarfilm über eine Haussanierung. Im Anschluss diskutiert sie mit dem Regisseur Jakob Rühle und dem Geschäftsführer von ASUM, Werner Oehlert.

Tilsiter Lichtspiele, Richard-Sorge-Str. 25a, 10249 Berlin
Alle Termine im Einzelnen unter Stadtteiltage

 

Thierse trifft ... Thierse spricht ...

Im Kammermusiksaal der Philharmonie präsentieren am 30. Oktober das Kammerorchester Unter den Linden und das Klingende Museum Berlin den Kinderklassiker „Peter und der Wolf“ mit Wolfgang Thierse als Benefizkonzert. Unterstützt wird mit diesem Konzert die Björn-Schulz-Stiftung, die Familien mit schwerst- und unheilbar kranken Kindern hilft. Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, leiht dem spannenden Märchenkonzert für den guten Zweck seine Stimme. 

Im Anschluss können die kleinen und großen Besucher im Foyer unter fachkundiger Anleitung die Musikinstrumente des Klingenden Museums ausprobieren. Außerdem wird Erzähler Thierse seine neu erschienene CD "Peter und der Wolf" signieren (Spende 6 Euro), deren Erlös ebenfalls der Björn-Schulz-Stiftung zugute kommt.

Samstag, 30. Oktober 2010, 15.30 Uhr
Peter und der Wolf von Sergej Prokofieff und Wolfgang Thierse mit „Intrada Wolfada“ von Andreas Peer Kähler und ausführlicher Vorstellung der Instrumente. Ab 5 Jahren. 16.30 Uhr Klingendes Museum in Aktion Musikinstrumente ausprobieren. 
Kammermusiksaal der Philharmonie, Berlin. 
Karten: Kinder bis 11 Jahre 8 Euro zzgl. VVK Erwachsene 15 Euro

 

Am Dienstag, dem 2. November 2010, um 19.30 Uhr, hat Wolfgang Thierse die Autorin Salomea Genin zu Gast, wie immer im Soda-Salon in der Kulturbrauerei.

Der Lebensweg Salomea Genins spiegelt exemplarisch die Widersprüche der DDR-Gesellschaft. Von einer glühenden Anhängerin der SED wurde sie zu einem Teil der Bürgerbewegung. Sie wurde von einer Kommunistin zur Jüdin – so hat Salomea Genin selbst ein mal ihr Leben in der DDR beschrieben.

 

Die Rede von Klaus Wowereit zur „Kulturpolitik für Berlin“

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt zur nächsten Veranstaltung in seiner Reihe "Die Rede" ein. Am Montag, dem 1. November 2010,  spricht Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit zum Thema „Kulturpolitik für Berlin“. 

Klaus Wowereit wird begrüßt von Dr. Kerstin Kießler, Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und Winfried Sühlo, Vorsitzender Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Im Anschluss an die Rede besteht die Möglichkeit zum Gespräch.

Montag, 1. November 2010, um 19.30 Uhr 
Landesvertretung Bremen, Hiroshimastraße 24, 10785 Berlin-Tiergarten
 
Anmeldung unter "Die Rede"

 

Newsletter von Mechthild Rawert

Mechthild Rawert informiert aus der laufenden Arbeit der Fraktion und des Bundestages und berichtet von eigenen Aktionen im Wahlkreis.

Den Newsletter gibt es HIER (PDF-Dokument)

 

Ausstellungseröffnung „Izis“ im Willy-Brandt-Haus

Alle zwei Jahre findet im November der „Monat der Fotografie“ statt. Im Jahr 2010 wird das Willy-Brandt-Haus mit der Fotoausstellung des litauisch-französischen Fotografen Izis vertreten sein. „Die Menschen, die ich fotografiere, nehmen mich gar nicht wahr, weil sie in der Regel vollkommen in ihre innere Welt, ihre Träume versunken sind“, sagt Izis.

Die Retrospektive zeichnet ein faszinierendes Portrait des Fotografen, der 1930 mit 19 Jahren seine Heimat Litauen verließ, um im "Paris seiner Träume" sein Glück zu finden. Nach dem Krieg arbeitete er als freier Jornalist, ab 1949 als Pressefotograf für die Zeitschrift Paris Match. Bekannt wurde er durch seine Portraits u.a. von Jean Cocteau, Colette, Edith Piaf und vielen anderen Persönlichkeiten des Zeitgeschehens. 1980 verstarb Izis in Paris.

Ausstellungseröffnung
Donnerstag, 28. Oktober 2010, um 19.00 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Stresemannstraße 28, 10963 Berlin-Kreuzberg

Einlaß nur mit gültigem Lichtbildausweis möglich.

Die Ausstellung ist bis zum 23. Januar 2011 zu sehen.

 

Friedrich-Ebert-Stiftung: internationale Konferenz "Open Space für Demokratie: Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein, zu einer internationale Konferenz  mit dem Titel "Open Space für Demokratie: Strategien gegen Rechtsextremismus in Europa" . Ziel der Veranstaltung ist es, sich in einem partizipativen „OPEN SPACE“ mit internationalen Gästen auszutauschen, zu vernetzen und europäische Synergien für dieArbeit „gegen Rechts“ herzustellen, zudem konkrete gesellschaftspolitische Empfehlungen, die an Vertreter/innen aus Politik und Zivilgesellschaft übergeben und mit diesen diskutiert werden sollen 

 

Freitag, 5. November 2010, von 9.00 bis 17.30
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1
Hiroshimastraße 17, D-10785 Berlin

Die Einladung zur Veranstaltung gibt es online unter:

Friedrich-Ebert-Stiftung (PDF-Dokument)

Anmeldungen unter forum.se@fes.de 

 

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