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Liebe Leserin, lieber Leser,

der Dienstagsbrief erscheint in den Herbstferien nicht. Die nächste Ausgabe gibt es am 26. Oktober. Wir wünschen Euch erholsame Ferien.

Die Dienstagsbrief-Redaktion

SPD Präsidium: "Bildung verbessern - Armut bekämpfen"

Das Präsidium des SPD Parteivorstands hat gestern nachfolgenden Beschluss gefasst "Bildung verbessern - Armut bekämpfen". Den Mogelpackungen von Frau von der Leyen, werden die SPD Forderungen entgegen gesetzt, ein echtes Bildungspaket für Kinder und Jugendliche zu schnüren und sich flächendeckend gesetzliche Mindestlöhne umzusetzen.

Zum Beschluss "Bildung verbessern - Armut bekämpfen"

Desweiteren gibt es ein SPD Aktuell zum Energiekonzept der Bundesregierung (PDF-Dokument).

 

Klaus Wowereit: Die SPD muss sich öffnen

„Die SPD muss sich öffnen“, fordert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit in einem Beitrag auf seiner Internetseite www.klaus-wowereit.de. "Die Kurzatmigkeit von Integrationsdebatten in Deutschland wird der tatsächlichen Herausforderung nicht gerecht. Integration muss nachhaltig diskutiert werden. Und: Zuwanderung ist dabei nur eine Facette." 
Zum vollständigen Beitrag von Klaus Wowereit: Die SPD muss sich öffnen

 

Neuköllner SPD nominiert Buschkowsky zum Spitzenkandidaten

Die SPD Neukölln hat auf ihrer heutigen Kreisdelegiertenversammlung einstimmig den Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky erneut zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bezirkswahlen im September 2011 nominiert. 

„Heinz Buschkowsky ist ein Neuköllner Urgestein, der sich seit jeher für die Interessen der Neuköllnerinnen und Neuköllner einsetzt, Probleme klar benennt, sich den Herausforderungen stellt, aber der auch Lösungswege aufzeigt und Chancen aufgreift“, so der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Fritz Felgentreu. „Wir freuen uns, dass das Aushängeschild der Neuköllner SPD für uns erneut als Spitzenkandidat in die Bezirkswahlen gehen wird.“ 

Der 62-Jährige ist seit 30 Jahren in der Bezirkspolitik aktiv und seit 1989 in leitenden Funktionen des Bezirksamtes tätig. 2001 wurde Buschkowsky erstmals zum Bezirksbürgermeister gewählt. Seit diesem Jahr vertritt Heinz Buschkowsky die Berliner SPD im Parteirat.

 

Flugblatt der Woche: Schwarz-gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung. 
Das Flugblatt der Woche 
"Schwarz-gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit" (PDF-Dokument) (mit Logo) 
"Schwarz-gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit" (PDF-Dokument) (ohne Logo

Dazu auch ein SPD Aktuell 
Wir wollen Chancen auf Bildung und Teilhabe für alle Kinder (PDF-Dokument)

 

7. Oktober: Weltweiter Aktionstag für menschenwürdige Arbeit

Der Gewerkschaftsbund hat den 7. Oktober zum weltweiten Aktionstag für menschenwürdige Arbeit erklärt. Die Berliner SPD ruft auf zur Beteiligung an der DGB-Kundgebung unter dem Motto „Für faire Arbeits- und Handelsbedingungen weltweit!“ am 7. Oktober 2010 von 16.30 bis 18.00 Uhr am Berliner Congress Center (Alexanderplatz). 

Vertreter von Nichtregierungsorganisationen werden über den Kampf für gute Arbeit im Rahmen der Globalisierung berichten. Es spricht u.a. auch der DGB-Vorsitzende Michael Sommer.

 

"Verantwortung für das Gemeinwesen": SPD lädt zur 3. Ideenkonferenz

Unter dem Motto "Verantwortung für das Gemeinwesen - Öffentliche Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung" lädt die Berliner SPD am 25. Oktober zu ihrer 3. Ideenkonferenz. Im Jugendkulturzentrum Pumpe in Berlin-Tiergarten können Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus öffentlichen Unternehmen, Gewerkschaften, Verbänden und wissenschaftlichen Einrichtungen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit, dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller und Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum über ein zentrales Thema der Berliner Stadtpolitik diskutieren.

Auf der Internetseite www.hauptstadt-im-gespraech.de findet ihr kurze Porträts der Referentinnen und Referenten sowie erste Papiere, Reden und Konzepte, die sie zur Vorbereitung der Diskussion zur Verfügung gestellt haben. Das Angebot wird laufend ergänzt.


Montag, 25.  Oktober 2010, um 17.00 Uhr 
Jugendkulturzentrum Pumpe, Lützowstraße 42, 10785 Berlin-Mitte

• U1 | U2 | U3 | U4 - Bhf. Nollendorfplatz
• Ab S-Hauptbahnhof - Bus M85 bis Haltestelle Lützowstr. / Potsdamer Str.
• S75 bis Bhf. Zoologischer Garten, dann Bus 100 bis Haltestelle Lützowplatz
Achtung! U1 - Bhf. Kurfürstenstraße z. Z. gesperrt ---> BVG.de 
Anmelden unter 3. Ideenkonferenz

 

 

Landesparteitag am 13. November

Der nächste Landesparteitag der Berliner SPD findet am Sonnabend, 13. November 2010, ab 9.30 Uhr, im Seminaris Campus Hotel, Takustr. 39, 14195 Berlin (Dahlem) statt. Neben einem Grußwort von Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende, steht eine Rede von Klaus Wowereit auf der Tagesordnung. Den Mittelpunkt der Antragsberatungen bilden u.a. die Themen „Sozialstaatliche Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung“ sowie „Neue Industrialisierung". Der Landesvorstand hat den Antragsschluss für den Landesparteitag auf Montag, 11. Oktober festgelegt. Mehr unter www.spd-berlin.de/lpt2010-11

Auf der Internetseite des Fachausschusses Wirtschaft  steht der Entwurf für einen industriepolitischen Antrag (Stand: 4.10.2010) zum Download zur Verfügung.

 

Mehrsprachiges Angebot der Berliner SPD im Internet

Unser Service in fünf Sprachen: Die Berliner SPD, ihr Aufbau und ihre politischen Ziele werden jetzt in fünf Faltblättern auf Englisch, Türkisch, Arabisch, Polnisch & Russisch dargestellt. Die kurzgefassten Informationen stellen u.a. die Themenfelder Arbeit, Soziales, Bildung und Integration dar. Sie sind auch dafür gedacht, in gedruckter Form bei Infostandaktionen zur Verteilung zu kommen. Und hier gibt es unser Fremdsprachenangebot als PDF-Dateien.

 

Ehrung für Willy Kressmann

An seinem 102. Geburtstag ehrt der Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg den legendären Kreuzberger Nachkriegsbürgermeister und langjährigen Sozialdemokraten Willy Kressmann ("Texas Willy") durch die Benennung der Sportanlage an der Katzbachstraße in& "WILLY-KRESSMANN-STADION".

Willy Kressmann war von 1949 bis 1962 Kreuzberger Bürgermeister und einer der populärsten Politiker Berlins. Er gestaltete den Wiederaufbau der Stadt maßgeblich mit. Sein Engagement galt der Schaffung einer Verwaltung nah an den Bürgerinnen und Bürgern, dem Wohnungsbau im zerstörten Kreuzberg, der Wiederansiedlung von Unternehmen und vor allem dem Aufbau der sozialen Infrastruktur. Im Jahr 1951 weihte er das Katzbach-Stadion ein, das jetzt seinen Namen tragen wird.

Bezirksstadtrat Jan Stöß: "Alle Berlinerinnen und Berliner sind herzlich eingeladen, am Mittwoch, dem 6. Oktober 2010 um 16.00 Uhr bei der feierlichen Einweihung des Schriftzuges am Eingangsgebäude Katzbachstraße anwesend zu sein. Ich freue mich sehr, dass auch der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin und ehemalige Regierende Bürgermeister Walter Momper dort sprechen wird."

Im Anschluss wird gegen 17 Uhr auf der Galerie der Markthalle am Marheineke-Platz die Ausstellung "Auf Wunsch der SPD in Urlaub - Der Kreuzberger Bürgermeister Willy Kressmann" wieder eröffnen, die zum 100. Geburtstag Willy Kressmanns bereits im Bezirksmuseum zu sehen war. Dort wird Sabine Roth, die Tochter Kressmanns, mit ihrer Ballettschule in der Bergmannstraße Szenen aus "Mary Poppins" vorführen. Die Ausstellung ist bis zum 30. Oktober 2010 täglich außer Sonntags von 8-20 Uhr zu sehen, der Eintritt ist frei.

 

ASJ Berlin: Sprechverbot für Staatsanwälte? Die Pressearbeit der Staatsanwaltschaften in der Kritik.

Einige Staatsanwaltschaften des Landes stehen mit ihrer Pressearbeit in sogenannten „Promi-Fällen“ in der Kritik. Auffällig ist, dass nicht nur Verteidiger sich über die Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwälte in Fällen wie denen des Wetter-Moderatoren Jörg Kachelmann, des Post-Chefs Klaus Zumwinkel oder der „No-Angel“-Sängerin Nadja Benaissa empören. Auch die Medien, also die Empfänger der Informationen, schließen sich der Staatsanwaltsschelte an. Aus rechtlicher und rechtspolitischer Sicht stellen sich viele Fragen, z. B.:

- Welche Informationen aus Ermittlungsverfahren dürfen Staatsanwälte offenbaren?
- Welche müssen sie preisgeben?
- Wie offensiv dürfen sie bei ihrer Informationspolitik sein?
- Wie gehen sie mit Kritik an ihrer Ermittlungs- und Pressearbeit um?
- Wie sollte eine gute Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaften aussehen?

Über die Rahmenbedingungen der Pressearbeit der Staatsanwaltschaft diskutieren
Dr. Andreas Behm, Leiter der Staatsanwaltschaft Berlin 
Johannes Eisenberg, Rechtsanwalt/Straf- und Presserechtler
Moderation: Vera Junker

Mittwoch, 13. Oktober 2010, um 20.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 377, Niedekirchnerstraße, 10117 Berlin

 

Wolfgang Thierse trifft…

Im Oktober geht es wieder los. Wolfgang Thierse hat interessante Gäste in die Kulturbrauerei eingeladen. Er beginnt am 19. Oktober das Gespräch mit Dr. Hans-Otto Bräutigam, dem ehemaligen Leiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in der DDR. Der Historiker Heinrich August Winkler wird zu Gast sein und der Schauspieler Ulrich Matthes.
Die einzelnen Termine stehen in der Terminleiste, ein Überblick über alle Gäste und Termin gibt es Hier (PDF-Dokument)

 

SPD Parteivorstand: Im Gespräch: Vom „Gastland“ zur Heimat - Klaus Wowereit mit Zülfiye Kaykin

Integrationspolitik ist eine zentrale Zukunftsaufgabe für unser Land. Für Politik und Gesellschaft stellt sie eine klassische Gestaltungsaufgabe dar.

Viele aktuelle Fragen, die wir heute lösen müssen, sind noch immer direkte Folgen der Weigerung, die Zuwanderung nach Deutschland als Einwanderung anzuerkennen. Das gilt insbesondere für die Regierungszeit von Helmut Kohl. Gezielte Einwanderung gibt es seit 1955, echte Integrationspolitik seit knapp zehn Jahren.

Mit dem Regierungswechsel 1998 wurde auch der dringend notwendige Paradigmenwechsel eingeleitet. Die rot-grüne Bundesregierung hat damals das Signal gesetzt, dass Menschen, die zu uns kommen, auch Teil unserer Gesellschaft sein sollen. Inzwischen ist unbestritten: Deutschland ist ein Einwanderungsland.

Um Zukunft gestalten zu können, ist es wichtig, die Vergangenheit zu kennen. Auf der Basis eines historischen Rückblicks soll die aktuelle Situation analysiert werden, um einen Ausblick für die zukünftige Integrationspolitik vornehmen zu können.

Im Rahmen einer Finissage, zur aktuell im Willy-Brandt-Haus stattfindenden Ausstellung „Heimat“, lädt der SPD Parteivorstand im Rahmen der Zukunftswerkstatt Integration „Einstiege und Aufstiege in Deutschland“ zu einer Veranstaltung mit dem Schwerpunkt Integration ein:

Im Gespräch: Vom „Gastland“ zur Heimat
Klaus Wowereit mit Zülfiye Kaykin

(Staatssekretärin für Integration
beim Minister für Arbeit, Integration und Soziales in NRW)
Moderation: Dr. Ulrich Raiser
Sonntag, 10. Oktober 2010, Einlass: 15.00 Uhr,
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
 
Bitte anmelden unter annekatrin.gumpel[at]spd.de


Im Vorfeld wird der Moderator, Dr. Ulrich Raiser (Netzwerk Migration in Europa e. V.), in einem Impulsreferat die entscheidenden Fragen für die Gesprächsrunde herleiten.

 

Verspielen wir die Zukunft? Klimapolitik und globale Armutsbekämpfung im Schatten der Weltfinanzkrise

Die öffentliche Entwicklungshilfe aller Geberländer für die von der Weltfinanzkrise besonders schwer getroffenen Entwicklungsländer stagniert auf einem Niveau von 120 Mrd. Dollar weltweit.  In Deutschland werden die Schuldenbremse und Sparpakete als Argumente gegen einen Ausbau der öffentlichen Entwicklungshilfe missbraucht. 

Leider hat die New Yorker Konferenz zu den MDGs, den Millenium-Entwicklungszielen weder global noch aus deutscher Sicht den notwendigen Perspektivenwechsel beim Blick auf die miteinander verbundenen Weltkrisen gebracht. Auch Deutschland wird seine an der von der UNO vorgegebenen 0,7 % - Quote im Bereich der öffentlichen Entwicklungshilfe nach dem derzeitigen Stand bei weitem verfehlen, auch von der deutschen Regierung werden - wie auf der New Yorker Konferenz für alle sichtbar - die Ergebnisse der Anstrengungen für die Erreichung der Millenium-Entwicklungsziele vor allem hinsichtlich der Bekämpfung von Hunger und Armut der Ärmsten schön gerechnet, auch von Deutschland werden Klimaschutzziele zugunsten von Industrieinteressen zurück genommen. Der Fachausschuss Internationales lädt ein zu einer

Dialog-Veranstaltung mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, MdB, Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 1998 bis 2009 

Montag (!), 25. Oktober 2010,  um 18.00 Uhr,
Abgeordnetenhaus Berlin, Raum 376, Niederkirchnerstr. 3, 10117 Berlin

 

Einladung zum Konzert der Berliner Singakademie am 12. November

Die BERLINER STIMME, der vorwärtsBerlin und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokraten laden im Rahmen ihrer Besuche in Theater, Opern- und Konzerthäuser ein zu einem Konzert der Berliner Singakademie am Freitag, 12. November. Auf dem Programm steht das „Polnische Requiem“ von Krzysztof Penderecki. 
Gemeinsam mit dem Philharmonischen Chor Berlin und dem Konzerthausorchester Berlin sowie namhaften polnischen Solisten führt die Berliner Singakademie dieses Werk am Freitag, dem 12. November 2010 um 20 Uhr im Großen Saal der Philharmonie Berlin auf. Karten können zum Preis von 13 bis 23,80 Euro reserviert werden. Anmeldungen bitte unter www.spd-berlin.de/singakademie2

 

 

Friedrich-Ebert-Stiftung I: Ulrike Herrmann beschimpft die „Mittelschicht“

Ulrike Herrmann, 1964 geboren, ist Wirtschaftskorrespondentin der taz. Sie ist ausgebildete Bankkauffrau und hat Geschichte sowie Philosophie studiert. Ulrike Herrmann ist ein typisches Mittelstandskind. Sie stammt aus einem Vorort von Hamburg, wo die Mehrheit der Bevölkerung an den sozialen Aufstieg glaubt. Diese Beschimpfung basiert auf ihrem Buch „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ von 2010.

Ulrike Herrmann beschimpft die „Mittelschicht“
Dienstag, 19. Oktober 2010, 19 Uhr

Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin
Teilnahme bitte anmelden: Friedrich-Ebert-Stiftung

 

 

Friedrich-Ebert-Stiftung II: Wohin mit Oma? Ein legislatives Theater zum Umgang mit Altern und Pflege

In Deutschland gibt es derzeit etwa 2,3 Millionen pflegebedürftige Menschen. Ein Großteil von ihnen wird zu Hause von den engsten Verwandten versorgt. Nahestehende Menschen in ein Pflegeheim zu geben, kommt für Viele nicht in Frage. Damit einher geht eine ganze Reihe von Fragen und Problemen.

Demokratische Politik braucht Information und Austausch. Hier setzt das „legislative Theater“ an: Aktuelle gesellschaftliche Themen werden – unter der Anleitung von Jens Clausen und Harald Hahn vom legislativen Theater Berlin – mit Schauspieler/innen und Laien auf die Bühne gebracht. Die Zuschauer/innen können sich einbringen. Gesellschaftliche und politische Entscheidungsträger/ innen sitzen im Publikum und nehmen die gewonnenen Erkenntnisse mit in ihren politischen Alltag als Gesetzgeber.

Die Theateraufführungen finden jeweils von 19.30 bis ca. 21.30 Uhr statt.

Dienstag, 2. November 2010,
Heimathafen Neukölln, Karl-Marx-Straße 141, 12043 Berlin

Sonntag, 7. November 2010,
Theater Coupé, Hohenzollerndamm 177, (Eingang Briennerstraße) 10713 Berlin

Mittwoch, 10. November 2010,
Stadttheater Cöpenick, Friedrichshagener Straße 9, 12555 Berlin

Wünsche und Bedürfnisse aus dem Publikum werden abschließend im Rahmen eines Theaterabends am Freitag, 26. November 2010, in der Friedrich-Ebert-Stiftung der Öffentlichkeit vorgestellt und mit Expert/innen aus Politik und Praxis diskutiert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, auch an dieserVeranstaltung teilzunehmen. Der Eintritt ist an allen Abenden kostenlos.
Um Anmeldung bis zum 18. Oktober 2010 wird gebeten.

Weitere Informationen unter www.fes.de/forumpug

 

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