Der Dienstagsbrief Nr. 32

Liebe Leserin, lieber Leser,

am 18. September waren viele unserer Mitglieder in Berlin unterwegs: Sowohl bei der Demonstration gegen Rechts in Schöneweide wie auch bei der großen Anti-Atom-Demo im Regierungsviertel. Tausende haben gegen braune Parolen und über 100.000 Menschen gegen die verfehlte Politik der Bundesregierung protestiert. Wir waren als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zahlreich und sichtbar vertreten! Wir freuen und bedanken uns für dieses Engagement! In der kommende Woche ist der Bundesparteitag ein zentraler Termin, das und weiteres wie immer im Dienstagsbrief.

  • Außerordentlicher Bundesparteitag am Wochenende in Berlin

    Am 26. September findet der Außerordentliche Bundespartei in Berlin statt. Am Vortag wird mit einem Festakt der Vereinigung der Sozialdemokratischen Parteien in Ost und West vor 20 Jahren gedacht.  Am Sonntag beginnt der Parteitag um 10.00 Uhr mit…

     
  • SPD sieht verfassungsrechtliche Bedenken: „Bundesregierung rechnet Hartz-IV-Regelsätze klein!“

    Die SPD hat den von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen vorgelegt Referentenentwurf zur Neuregelung der Hartz-IV-Leistungen scharf kritisiert. Er lasse die wichtigsten Punkte offen und gebe keine Antwort darauf, wie hoch die Regelsätze sein…

     
  • Wowereit: Bundesregierung verschärft die soziale Spaltung in den Städten

    Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung gefährdet nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Klaus Wowereit die soziale Balance in Deutschland. "Eine Halbierung der Städtebauförderung bedeutet das Aus für Quartiersmanagement und…

     
  • Wir gratulieren: „Regine-Hildebrandt-Preis“ 2010 für Berliner Projekt Stadtteilmütter auf den Spuren der Geschichte

    Der „Regine-Hildebrandt-Preis“ 2010 ist an das Berliner Projekt „Stadtteilmütter auf den Spuren der Geschichte“ der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V. gegangen. Der Preis wird für herausragendes Bürgerengagement für Projekte die sich in…

     
  • Keine Zusatzbeiträge für Arbeitslosengeld-Empfänger

    Isenberg: Pläne der Bundesregierung sind unsozial Anlässlich aktueller bundespolitischer Meldungen zur anstehenden Gesundheitsreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas…

     
  • Das Flugblatt der Woche: Katastrophale Bilanz auf der ganzen Linie

    Das Fazit von Siegmar Gabriel zum Haushaltsentwurf von Schwarz-Gelb: „Wer die Bundesregierung unter Druck setzt, der bekommt, was er will. Und wer keine Lobby hat, der bleibt auf der Strecke.“ 

    Zu den Haushaltsberatungen der vergangenen Woche gibt…

     
  • Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken.

    Berlin steht für Weltoffenheit und Toleranz. 25 Prozent der Bevölkerung unserer Stadt sind eingewandert oder stammen aus Einwandererfamilien. Das Motto unserer Integrationspolitik ist: Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken. Die SPD Fraktion und…

     
  • SPD-Fraktion: SHAHADA – Filmvorführung und anschließende Diskussion

    Die Geschichten von 3 jungen Muslimen in Berlin. 

    Der Titel SHAHADA bezieht sich auf die erste Säule des Islam – das Glaubensbekenntnis. SHAHADA ist die Entscheidung für einen Weg. Die Hauptfiguren des Films ringen, jede auf ihre Art, mit der Suche…

     
  • Rot- rot im Bund? Gesine Lötzsch und Swen Schulz diskutieren die Perspektiven einer rot-roten Zusammenarbeit

    Die Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (DIE LINKE) und Swen Schulz (SPD) diskutieren am Dienstag, dem 28. September 2010, um 19.30 Uh, in der Lichtenberger "Kiezspinne" über die Perspektiven einer rot-roten Zusammenarbeit im Bund. 20 Jahre…

     
  • Fraktion vor Ort: Finanzmarktkrise, Wirtschaftskrise, Verschuldungskrise. Wer zahlt die Kosten und wer trägt die Folgen? Zu Gast Peer Steinbrück

    Zu Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise hat die SPD in damaliger Regierungsverantwortung mit Maßnahmen wie den Konjunkturpaketen und Sonderregelungen zur Kurzarbeit dafür gesorgt, dass sich die Internationale Finanzkrise in Deutschland…

     
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    Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte…

     

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