MM Integration

Müller: SPD steht für Integration

Auf die Grundlagen sozialdemokratischer Sozial- und Integrationspolitik hat der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller letzte Woche in einem Schreiben an Thilo Sarrazin hingewiesen. "Seit unserer Gründung bis heute ist es Kern unserer Politik, jene in die Gesellschaft zu integrieren, die drohen aus ihr herauszufallen – waren das in frühen Zeiten die einfachen Arbeiter, später die Generation der Gastarbeiter oder heute sozial Benachteiligte – ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Dabei verfolgt die Sozialdemokratie seit jeher eine emanzipatorische Zielsetzung. Die Sprengung „einengender Fesseln“, egal ob aufgrund religiöser, kultureller oder sozialer Herkunft und das Recht auf individuelle Selbstbestimmung sind unser Ziel", heißt es in dem Brief. 

Michael Müller betonte, dass es des Willens zur Integration von allen Seiten bedürfe, "millionenfach gelungene Integration in Berlin und Deutschland zeigen uns, dass es ihn gibt". Den Vorabberichten zum Buch Sarrazins entnehme er allerdings anderes, so Müller. "Du lässt Dich hinreißen zu einer Wortwahl, die wir sonst nur bei den Parteien der rechten Extreme wiederfinden." Müller warf Sarrazin vor, sich mit seinen Positionen "von sozialdemokratischer Integrationspolitik, von sozialdemokratischer Politik insgesamt" zu entfernen. "Da Du aber diesen Weg offenbar weitergehen willst, fordere ich Dich auf, gehe ihn ohne die SPD und tritt aus der Partei aus", schrieb Müller. Das nun anstehende Parteiordnungsverfahren des Parteivorstandes, voraussichtlich gemeinsam mit dem Landesvorstand, verfolgt das Ziel einen Parteiausschlusses, Sarrazin hat einen freiwilligen Austritt abgelehnt .