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ASJ Berlin: Das Berliner Integrations- und Partizipationsgesetz - Echter Fortschritt oder Etikettenschwindel?

Das Thema Integration, eines der großen Zukunftsthemen unserer Gesellschaft, ist zur Zeit in aller Munde. Berlin hat das ehrgeizige Ziel, als erstes Bundesland ein Partizipations- und Integrationsgesetz zu verabschieden, mit dem „eine verbesserte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden“ soll. Mit diesem Gesetz soll auch für alle politischen Handlungsfelder das Prinzip der interkulturellen Öffnung von Verwaltungen und sozialen Diensten gesetzlich festgeschrieben werden.“ (Gesetzentwurf zur Regelung von Partizipation und Integration in Berlin). 

Kann das geplante Gesetz leisten, was es verspricht? Ist es – wie Kritiker meinen - schlicht überflüssig? Ist es ein Feigenblatt zum Verdecken der echten Probleme? 

Oder ist es ein echter Beitrag zu mehr Integration? Bringt es längst überfällige Rechte für benachteiligte Migranten? Führt es zu einem Abbau struktureller Diskriminierung? 

Raed Saleh, Mitglied des Abgeordnetenauses und Kreisvorsitzender aus Spandau wird über die Kernpunkte des geplanten Gesetzes informieren und diskutieren.

 


ASJ-Stammtisch 
Mittwoch 8. September 2010,  um 20.00 Uhr
Cafe "Blisse 14", Blissestraße 14, 10713 Berlin 
U 7 - U-Bhf Blissestraße | Busse der Linien 101, 104 und 249.