Fachausschuss Internationale Politik

Fachausschuss Internationale Politik: Mit Barack Obama auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt?

Der Fachausschuss Internationale Politik lädt ein zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Der Fachausschuss setzt sich mit der Politik der Regierung Obama auseinander und greift eines der zentralen Hoffnungsziele auf, das der US-Präsident in einer seiner Grundsatzreden aufscheinen lässt, die Vision einer atomwaffenfreien Welt nach der jahrzehntelang über der Menschheit schwebenden Drohung der atomaren Selbstvernichtung.

Die praktischen Ergebnisse der Politik der atomaren Abrüstung, exemplarisch manifestiert im Abschlussdokument der Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtweiterverbreitungsvertrag vom Mai 2010 bleiben allerdings – wie auch bei anderen zentralen Anliegen der Regierung Obama wie der Lösung des Nahostkonflikts – deutlich hinter den visionären Ankündigungen zurück. Es gibt keine verbindlichen Pläne für kommende Abrüstungsschritte, der Atomstreit mit dem Iran spitzt sich weiter zu, eine Verminderung der von alten und neuen Kernwaffenstaaten ausgehenden Spannungen (Nordkorea, Indien, Pakistan, Israel) ist nicht in Sicht. Auch in Europa herrscht Uneinigkeit über die Bedeutung von Atomwaffen in der Strategie der NATO. Die atomare Abrüstung muss also ein Spitzenthema auf der Agenda der SPD bleiben.

Es diskutieren: Michael Groschek, MdB, Mitglied des Verteidigungsausschusses und des Unterausschusses für Abrüstung; Otfried Nassauer, Direktor des Information Center for Transatlantic Security Berlin (BITS); Dr. Oliver Thränert, Senior Research Fellow, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Berlin; Karl-Heinz Niedermeyer, Sprecher des FA I 

Mittwoch, 25. August 2010, um 18.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße, 10117 Berlin