Mitgliederforum 2: "Ansprechpartner in der Kiezen sein"

Mitgliederforum 2: "Ansprechpartner in den Kiezen sein"

Mitgliederforum Wahlanalyse 2016, Siemensstadt
 

Die Berliner SPD hat die Debatte um Konsequenzen aus dem Wahlausgang auf einem zweiten Mitgliederforum am 3. November in Siemensstadt fortgesetzt. Gut 200 Mitglieder diskutierten über das Wahlergebnis vom 18. September, über Glaubwürdigkeit in der Politik, das Erscheinungsbild der SPD und Konsequenzen für künftige Wahlkämpfe.  Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Mark Rackles, der das Papier der Arbeitsgruppe Wahlanalyse vorstellte, wies darauf hin, dass das vorgelegte Papier eine Vielzahl von  Ursachen benenne, aber keine abschließende Position darstelle. „Die Schlussfolgerungen soll die Partei ziehen“, so Rackles. Zudem sollten auch bezirkliche Wahlanalysen erstellt werden.

Die selbstkritische, aber auch sehr differenzierte Analyse fand bei den Mitgliedern in vielen Punkten Zustimmung.  Der Neustart in den Koalitionsverhandlungen  sei eine Chance für die SPD, so Mark Rackles. Michael Müller wies darauf hin, dass auch in den Koalitionsverhandlungen die Investitionen in die Stadt eine hervorgehobene Rolle spielen. Zwar sei mit Beginn seiner Amtszeit nach Jahren notwendiger Haushaltskonsolidierung bereits umgesteuert worden, die Ergebnisse seien aber für viele Berlinerinnen und Berliner nicht sichtbar geworden. „Rot-Rot-Grün wird deutlich mehr investieren“, so Müller. In den Koalitionsverhandlungen sei zudem ein anderer Umgang miteinander spürbar geworden.  

Zwar wurden in der Diskussion auch Glaubwürdigkeitslücken der SPD beklagt, andererseits habe die SPD in vielen Punkten gehalten, was sie versprochen habe. So ist der Mindestlohn eingeführt, der Mieterschutz ist verbessert worden, in Berlin ist die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken.

In künftige Wahlkämpfe müsse die SPD früher und pointierter einsteigen, so eine Schlussfolgerung von Michael Müller. Weitgehend Einigkeit herrschte auch darüber, dass die SPD weiter direkter Ansprechpartner in den Kiezen sein und das Gespräch suchen müsse. Dann sollte es gelingen, auch einen Teil enttäuschter Wählerinnen und Wähler, die diesmal Rechtspopulisten wählten, zurückzuholen.