Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.
Auf die Bedeutung des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember haben die Berliner QueerSozis (Schwusos) hingewiesen. „Für viele von uns ist das ein Tag des Gedenkens, verbunden mit Wut und Trauer über den Verlust von Lieben, aber auch ein Tag der Aufklärung. Da aber heute immer noch Menschen mit HIV …
Jedes Jahr findet am 25. November der von den Vereinten Nationen initiierte Internationale Tag zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegen Frauen statt. Aus diesem Grund hisste der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zusammen mit der Senatorin für Arbeit, Integration …
In den kommenden fünf Jahren wolle die rot-rot-grüne Koalition "die Stadt sozialer und lebenswerter machen", erklärt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im Interview mit der Berliner Zeitung. "Das Ziel eines guten Zusammenlebens, des sozialen Zusammenhalts in dieser vielfältigen und …
Unter dem Titel "Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen" haben SPD, Linke und Grüne ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in dessen Mittelpunkt die Beratung und …
Das Programm für die Stadt steht: SPD, Linke und Grüne haben ihre Koalitionsverhandlungen am 16. November abgeschlossen Gemeinsam, so Michael Müller, werde man soziale Themen in den Mittelpunkt stellen. Der neue Senat wolle die soziale Spaltung verhindern und ihr entgegenwirken. Die drei Parteien …
Rot-Rot-Grün stellt Sanierung, Ausbau und Modernisierung von Infrastruktur in den Vordergrund ihres Regierens. Investitionen werden demnach Vorrang haben. Darauf einigten sich SPD, Linke und Grüne am Donnerstag. Dabei setzen die drei Parteien auf Planungssicherheit mittels 10-jähriger …
In zwei Wochen zum Bürgeramt: Das ist eines der Ziele, die sich Rot-Rot-Grün beim Thema Verwaltung und Personal gesetzt haben. Dazu sollen Prozesse verbessert, mehr Dienstleistungen online angeboten werden. Neben der Online-Terminvergabe sollen künftig für die Wartemarken die Wartezeiten in den …
Der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner, hat die Nichtwahl der Steglitz-Zehlendorfer SPD-Stadtratskandidatin Franziska Drohsel durch CDU, FDP und AfD scharf kritisiert. Es sei "beschämend", so Buchner, dass dem gesetzlichen Vorschlagsrecht der SPD für das Amt einer …
Berlin soll sicherer werden. Dazu haben sich SPD, Linke und Grüne in den Koalitionsverhandlungen auf eine Reihe von konkreten Vorhaben verständigt. So soll die Polizei im öffentlichen Raum sichtbarer sein, am Alexanderplatz ist die Einrichtung einer Kombiwache von Polizei und Ordnungsamt in …
Mehr Neubau, mehr Sozialwohnungen und geringere Mietsteigerungen bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften: SPD, Linke und Grüne haben sich auf ein Bündel an Maßnahmen geeinigt, das Berlins Mieterinnen und Mietern zugutekommen soll. Für die soziale Wohnraumversorgung, so …
In der Verkehrspolitik wollen SPD, Linke und Grüne den Fahrradverkehr und den öffentlichen Nahverkehr weiter stärken. Das Straßenbahnnetz soll ausgebaut und in den Westteil der Stadt verlängert werden. Auf dem vielbefahrenen S-Bahnring soll der 5-Minuten-Takt ausgeweitet werden. Im kommenden Jahr …
Damit Energie auch in Zukunft bezahlbar bleibt, ist für die künftige rot-rot-grüne Koalition die Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze eines der zentralen Ziele. Ver- und Entsorgung als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gehörten in die öffentliche Hand, so das allgemeine Bekenntnis von …
Mit dem Ausbau der Gemeinschaftsschulen und des inklusiven Lernens sieht sich Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg zu einem Bildungssystem, das zur Entkoppelung des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft beiträgt. Ziel ist es, in der kommenden Legislaturperiode das bestehende zweigliedrige …
„Weltoffen. Vielfältig. Offen“, so lautet der Titel des Kapitels zur Integrationspolitik. SPD, Linke und Grüne setzen in einer künftigen Koalition auf eine enge Zusammenarbeit aller Senatsressorts, um Geflüchteten wirksam zu helfen. Die Unterbringung soll nach Möglichkeit in Wohnungen erfolgen, …
Die Berliner SPD hat die Debatte um Konsequenzen aus dem Wahlausgang auf einem zweiten Mitgliederforum am 3. November in Siemensstadt fortgesetzt. Gut 200 Mitglieder diskutierten über das Wahlergebnis vom 18. September, über Glaubwürdigkeit in der Politik, das Erscheinungsbild der SPD und …
Ein breites Bündnis von Parteien, Gewerkschaften, Verbänden und der evangelischen Kirche ruft zur Teilnahme an einer Demonstration gegen den geplanten Aufmarsch rechtspopulistischer sowie rechtsextremer Gruppen am 5. November auf. Im gemeinsamen Aufruf heißt es: "Wir leben Weltoffenheit und …
Auf dem ersten von zwei landesweiten Mitgliederforen haben Berliner SPD-Mitglieder jetzt in Karlshorst mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller über den Bericht der AG Wahlanalyse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis vom 18. September beraten. Ein "weiter so" werde es nicht geben, betonte …
„Wissenschaft – Impulsgeberin der wachsenden Stadt Berlin“ – unter dieser Überschrift verhandelten SPD, Linke und Grüne am 31. Oktober den Themenkomplex Wissenschaft bei den Koalitionsgesprächen. Eine wichtige Einigung konnte im Bereich der Hochschulfinanzierung erzielt werden. So will die …
Die Berliner SPD hat die erfolgreiche Schlichtung bei Kaisers Tengelmann begrüßt. Die Einigung sei ein großer Erfolg für die Beschäftigten, sagte der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende Michael Müller zum Durchbruch bei den Verhandlungen. "Mit einer Perspektive von 7 Jahren können …
