Jan Stöß: "Weckruf an Demokraten"

Jan Stöß: "Weckruf an Demokraten"

Jan Stöß ist der Vorsitzende der SPD Berlin.
 

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß sieht im Ergebnis der drei Landtagswahlen einen "Weckruf an Demokraten". Im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" sagte Stöß: "Gerade in Koalitionen mit CDU oder CDU/CSU müssen wir uns mit Politik für soziale Gerechtigkeit profilieren. Das ist unser Kern, das entscheidet über unsere Attraktivität. Deshalb ist es richtig, dass Sigmar Gabriel auf das Solidarprojekt setzt." Jetzt gehe es darum, die Flüchtlinge zu integrieren und für sozial Schwache insgesamt etwas zu tun, so Stöß.

Stöß warnte vor einem "großkoalitionären Eintopf": "Die Demokratie lebt von der Unterscheidbarkeit der beiden Volksparteien."  Über die Erfolge der AfD könne man nicht Schulter zuckend hinwegsehen. "Wir müssen mehr für die Schwachen tun, damit der demokratische Kern dieses Landes zusammenbleibt."  Für die gewaltige Integrationsaufgabe müsse man sich auch vom " Fetisch der schwarzen Null" im Bundeshaushalt verabschieden. Stöß: "Malu Dreyer plädiert seit Monaten für bessere Integration, für mehr Investitionen. An dieser Festigkeit, die sie gezeigt hat, sollten wir uns alle orientieren."

In einem Interview mit der Berliner Zeitung kündigte Stöß eine stärkere Auseinandersetzung mit der AfD an: "Wir werden diese Populisten offensiv stellen“, sagte er. Nach "diesem Weckruf von Magdeburg, Mainz und Stuttgart" müsse die SPD umso deutlicher machen, dass sie und ihr Regierender Bürgermeister Michael Müller Politik für alle Menschen in der Stadt machen, sagte Stöß. "Und wir müssen klarmachen, worum es geht, was für Berlin insgesamt auf dem Spiel steht: der soziale Zusammenhalt, der respektvolle Umgang miteinander, unser demokratisches Gemeinwesen." Die SPD werde sich intensiv mit dem Programm der AfD auseinandersetzen, die für die Kernenergie und gegen den Mindestlohn sei.

zum vollständigen Interview der Welt

zum vollständigen Interview der Berliner Zeitung