Stöß: Der Verrohung Einhalt gebieten

Stöß: Der Verrohung Einhalt gebieten

Jan Stöß ist der Vorsitzende der SPD Berlin.
 

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hat die Übergriffe auf das Büro des Abgeordnetenhauspräsidenten Ralf Wieland  in der Nacht auf den 19. Januar 2016 scharf verurteilt.  „Wände wurden beschmiert, Scheiben eingeworfen", so Stöß. "Diesen Anschlag – feige in der Nacht verübt – verurteile ich im Namen der Berliner SPD aufs Schärfste."

Stöß wies auf die fast wöchentlichen Angriffe hin: "Zuletzt Drohungen gegen den Abgeordneten Tom Schreiber. Das Büro des CDU-Kollegen Kurt Wansner wurde ebenfalls beschmiert. Ich sehe diese Vorfälle und die Angriffe auf die Kolleginnen und Kollegen der Polizei und Feuerwehr in den letzten Wochen in einem Zusammenhang. Das zeigt eine zunehmende Verrohung in unserer Gesellschaft, die den friedlichen Zusammenhalt zerstören kann." Ein Angriff auf den ersten Bürger Berlins, den Präsidenten unseres Parlaments, gelte letztlich allen Berlinerinnen und Berlinern, so Stöß. "Es muss deshalb auch die Frage erlaubt sein: Wo bleibt die Aufklärung der langen Liste an Straftaten?"

Der SPD-Landesvorsitzende bekräftigte die Haltung seiner Partei: "Unsere Antwort auf diese Einschüchterungsversuche wird immer lauten: Wir weichen nicht. Wir – die demokratischen Parteien dieser Stadt – wir werden uns nicht einschüchtern lassen.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh erklärte, Anschläge auf Bürgerbüros und Drohungen gegen Mandatsträger seien kein Ausdruck politischen Handelns. "Anschläge wie auf das Bürgerbüro des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland oder Drohungen gegen den Abgeordneten Tom Schreiber sind Straftaten und werden von uns auf das Schärfste verurteilt", sagte Saleh. "Gewalt ist in unserer Gesellschaft kein Mittel politischen Handelns. Wir lassen nicht zu, dass die parlamentarische Demokratie und das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt in Frage gestellt werden."