Verantwortung für die Bezirke

Verantwortung für die Bezirke

Michael Müller und die Bezirksbürgermeisterkandidaten
 

Berlins Bezirke sind wie eigene kleine Städte - sie haben ihren ganz speziellen Charakter, ihre Besonderheiten und Vorzüge. So setzten auch die zwölf Bezirksbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten bei ihrer Vorstellung durch den SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller viele unterschiedliche Akzente.

Einig waren sich alle zwölf Kandidatinnen und Kandidaten in der Bedeutung der Bildungspolitik. Schulsanierung und die Erweiterung bestehender Einrichtungen stehen schon länger ganz oben auf der Prioritätenliste bei der Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey. Oliver Igel, Bezirksbürgermeister von Treptow-Köpenick, wies darauf hin, dass der Senat die Aufstockung der Mittel  zur Schulsanierung bereits vor zwei Jahren beschlossen habe, also lange bevor die öffentliche Diskussion darüber eingesetzt habe. Sein Bezirk wirbt um Touristen, um die Wirtschaftskraft zu stärken, Peter Beckers, Spitzenkandidat in Friedrichshain-Kreuzberg, sieht sich eher vor der Herausforderung, den Tourismus erträglich zu gestalten. Stefan Komoß, Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf sieht das Image des Bezirks inzwischen nachhaltig verbessert, nicht zuletzt durch die erfolgreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Uwe Brockhausen, Stadtrat und Spitzenkandidat in Reinickendorf, hält einen Wechsel an der Spitze des bislang CDU-geführten Bezirksamts für notwendig, um den Zusammenhalt innerhalb des sehr unterschiedlich strukturierten Bezirks zu stärken. Für einen politischen Wechsel setzt sich auch Stadtrat Michael Karnetzki in Steglitz-Zehlendorf ein. Der Umgang mit der Frage des Hundeverbots am Schlachtensee zeige beispielhaft, wie bislang über Interessen von Bürgerinnen und Bürgern hinweg gegangen werde statt einen Ausgleich zu organisieren.
Die Nachfolge von SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne, der nicht wieder kandidiert, will Rona Tiedje in Pankow antreten. Sie setzt ebenso wie Angelika Schöttler in Tempelhof-Schöneberg auf die Stärkung der Wirtschaftskraft im Bezirk, aber auch auf einen weiteren Ausbau der Verwaltung. Die deutliche Senkung der Arbeitslosigkeit in Lichtenberg kann Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro als Erfolg verbuchen. Zudem setzt Lichtenberg als familienfreundlicher Bezirk einen Schwerpunkt. Christian Hanke in Mitte und Helmut Kleebank in Spandau wollen die Arbeit für ihre Bezirke fortsetzen. Kleebank will sich für den Ausbau der Verbindungen nach Brandenburg einsetzen. Die Integrationsleistung der Bezirke stellte Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, beispielhaft dar. Gelobt wurde von ihm wie auch von anderen Amtsinhabern die gute Zusammenarbeit mit dem Senat. Alle SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten betonten die Notwendigkeit, die Verwaltung der wachsenden Stadt entsprechend anzupassen. Auch für den Ausbau der Bürgerämter seien bereits Schritte eingeleitet.

 
Michael Müller und die Bezirksbürgermeisterkandidaten
 

Die Berliner SPD stehe für den sozialen Zusammenhalt der Stadt, nicht für Partiikularinteressen, sagte Müller. Er warnte eindringlich davor, was passiert, wenn Rechtspopulisten in den Bezirksämtern einziehen und dort ihre Vorstellungen von Jugend- und Sozialpolitik umsetzen können. "Hier geht es nicht um eine abstrakte Frage, sondern ganz konkret darum, wer mit welchen Instrumenten welche Politik macht", sagte Müller. "Darum kämpfen wir so engagiert."