Füreinander-Tour: Michael Müller in Karlshorst

Michael Müller in Karlshorst: Halbzeit der Füreinander-Tour

Michael Müller: Füreinander-Tour in Lichtenberg
 

Es sind wieder viele Fragen, die Michael Müller auf der inzwischen sechsten Station seiner Füreinander-Tour beantwortet. Im Kulturhaus Karlshorst geht es um Probleme in der Nachbarschaft, um die Verkehrsprobleme an der Treskowallee, um einen Fußweg zu Wohnhäusern, der jetzt versperrt ist, um die Zukunt der Regionalbahnhöfe. Aber es kommen auch Probleme zur Sprache, die es in der ganzen Stadt gibt: Wo finde ich eine bezahlbare Wohnung, wie geht es mit der Sanierung der Schulen weiter, wie geht die Integration der Geflüchteten voran?

Für seine Antworten bekommt Michael Müller häufig Beifall. Er erklärt ruhig und sachlich und wirbt um Ausgleich. Berlin wachse und werde bald vier Millionen Einwohner haben. Deshalb müsse gebaut werden, "höher und dichter", wie Michael Müller betont. Es ginge nicht an, dass möglichst alle in der Innenstadt wohnen wollen und man den Neuhinzukommenden sage, sie sollten ins Umland ziehen. Neubau sei auch notwendig, damit die Steigerung der Mieten begrenzt wird. Michael Müller verwies auf die zahlreichen Maßnahmen, die schon eingeführt wurden, die Mietpreisbremse, das Verbot der Zweckentfremdung.

 
Michael Müller: Füreinander-Tour in Lichtenberg
 

Berlin investiere wieder in Wohnen, Mobilität, Bildung und die öffentliche Verwaltung, so Michael Müller. Die Hälfte der Überschüsse des Landeshaushalts stehen für diese zusätzlichen Investitionen zur Verfügung, das sind rund 700 Millionen Euro.  Auch die Schulsanierung werde fortgesetzt, auch wenn es nicht immer so schnell ginge, wie es wünschenswert sei.

Worin sich die Parteien unterscheiden, wollte ein Fragesteller wissen. Im Umgang mit den Geflüchteten sei das deutlich geworden, so Michael Müller. Hier habe er seine Kritik auch öffentlich geäußert. Vorangegangen seien allerdings stets etliche interne Gespräche. Unterschiede zwischen SPD und CDU zeigten sich aber auch bei der Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften oder bei der Frage des Rückkaufs von Betrieben der Daseinsvorsorge. Wasser-, Strom- und Gasversorgung wolle die SPD - anders als die CDU - nicht mit Privaten organisieren.

Michael Müller warb auch angesichts von Beschwerden über Lärmbelastung durch ein Techno-Festival um Verständnis.Tourismus könne man nicht "wegbeschließen". Als die Industriearbeitsplätze in Berlin verschwanden, habe Berlin im Tourismus und der Dienstleistungsbranche zahlreiche neue Arbeitsplätze gewonnen. Mit der Digitalisierung und den kleinen Start-ups entstehe nun gerade eine neue Industrie.

 
Andreas Geisel, Füreinander-Tour
 

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel wies darauf hin, dass man mit den Veranstaltern des Techno-Festivals gesprochen habe und die Ausrichtung der Lautsprecherboxen dieses Jahr in eine andere Richtung gehen soll. Den Verkehrs-Engpass an der Treskowallee bedauerte er. Erst in zwei Jahren werden alle notwendigen Baumaßnahmen beendet sein. Die Fehler seien in den zehn Jahren davor gemacht worden und jetzt nicht mehr auszugleichen. Er bedaure das sehr, es sei auch nicht entschuldbar.

Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro griff die Sorge  um die medizinische Versorgung in der Region auf. In den kommenden Jahren, so eine Fragestellerin, würden in Hohenschönhausen-Süd acht Hausärzte in den Ruhestand treten. Ein Ersatz aber sei nicht in Sicht. Birgit Monteiro wies darauf hin, dass ganz Berlin seit einigen Jahren als eine einzige Versorgungsregion gelte, so dass eine Neuzulassung von Ärzten auch in ganz anderen Bezirken erfolgen könne. Hier sei eine Neuregelung auf Landesebene notwendig.

Fotos: Horb