Swen Schulz: Mehr Mittel für Berlins Nahverkehr

Swen Schulz: Mehr Mittel für Berlins Nahverkehr

Swen Schulz 2013 qf
 

Berlin erhält künftig verlässlich mehr Geld.für den Öffentlichen Personennahverkehr. Darauf hat Swen Schulz, Haushaltsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, hingewiesen. Hintegrund ist die Einigung von Bund und Ländern über die sogenannten "Regionalisierungsmittel".
"Angesichts der Debatte über die Flüchtlingsfrage ist diese Weichenstellung in den Hintergrund getreten", so Schulz. "Aber gerade die wachsende Stadt Berlin braucht Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr - und Berlin braucht verlässlich jährlich anwachsende Mittel. Das wurde erreicht. Berlin erhält im nächsten Jahr knapp 430 Millionen Euro, bis 2019 steigen die Mittel sogar auf fast 440 Millionen Euro. Diese Dynamisierung war eine wesentliche Forderung, die wir nun erfüllen."
Damit sei fürs Erste eine Lösung gefunden worden, die Berlin auf längere Sicht mehr Unterstützung für den Öffentlichen Nahverkehr biete, sagte Schulz. "Allerdings müssen wir auf lange Sicht klären, ob die Belange der Ballungsräume ausreichend abgebildet sind. Der aktuelle Verteilungsschlüssel berücksichtigt zwar das Bevölkerungswachstum, aber eben auch die Zugkilometer. Hier schneidet Berlin im Verhältnis zu den Flächenländern schlechter ab. Doch zunächst steht die gute Nachricht für die Bahnkunden im Vordergrund."