Swen Schulz: Eine Milliarde Euro mehr für Bildung und Forschung

Swen Schulz: Eine Milliarde Euro mehr für Bildung und Forschung

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Als beachtlichen Erfolg hat der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz die Erhöhung des Bundesetats für Bildung und Forschung um über eine Milliarde Euro bezeichnet. Das ist ein Plus von mehr als sieben Prozent.

„Da stehen zuvorderst die Verbesserungen beim BAföG mit einem Volumen von rund 150 Millionen Euro, die im kommenden Jahr greifen", so Schulz, zuständiger Berichterstatter der SPD-Fraktion für Bildung und Forschung. "Auch die Unterstützung des Bundes für die Hochschulen wächst weiter und beläuft sich allein im kommenden Jahr auf 2,5 Milliarden Euro."

Auf eine verlässliche Finanzierung und Förderung können sich zudem die außeruniversitären Forschungseinrichtungen die Leibniz-Gemeinschaft, die Helmholtz-Gesellschaft, Max-Planck-Gesellschaft, die Fraunhofer-Gesellschaft und die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit zusätzlichen 260 Millionen Euro in 2016 einrichten. Für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative stehen rund 400 Millionen Euro bereit.

"Dies sind allesamt wichtige Erfolge der Großen Koalition", so Swen Schulz. "Es bleiben allerdings auch einige Baustellen für die parlamentarische Beratung des Einzelplanes: Zum Thema BAföG gehört spiegelbildlich das Meister-BAföG. Immerhin 16 Millionen Euro zusätzlich sind bereits im Regierungsentwurf vorgesehen. Wir wollen prüfen, was wir für die berufliche Qualifizierung noch darüber hinaus tun können. Die Initiative für den wissenschaftlichen Nachwuchs, die die SPD vor einem Jahr ergriffen hat, muss nun zügig in eine Bund-Länder-Vereinbarung und mit einer Stellenoffensive haushaltswirksam umgesetzt werden."
Die Projektförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erhält auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion Akzentsetzungen etwa für Alphabetisierung und Grundbildung, sowie für die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungsforschung. Scjulz: "Wir setzen uns hier für mehr Dynamik ein – auch beim Einsatz digitaler Medien in der Bildung, bei der kulturellen Bildung und für den Ausbau der Forschung an Fachhochschulen."
Unzweifelhaft sei die große Zahl an Flüchtlingen auch eine große Herausforderung für die Bildungs- und Integrationspolitik, erklärte Schulz. "Der erleichterte BAföG-Anspruch für Flüchtlinge und das geplante Willkommenspaket der bundesgeförderten Stiftung Lesen sind ein guter Anfang. Mehr Anerkennungsberatung, zusätzliche Stipendien, die Qualifizierung in überbetrieblichen Berufsbildungsstätten, aber auch eine verstärkte Migrations- und Integrationsforschung sind nur einige Stichworte, denen wir uns in diesem Zusammenhang widmen werden.“