Die Berliner SPD startet ihre Mitgliederbefragung

#12Fragen: Die Berliner SPD startet Mitgliederbefragung

#Basisvotum 2015: Fragebogen
 

Als "Pionierleistung" für die innerparteiliche Demokratie bezeichnete der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß das Projekt bei der Vorstellung vor der Presse: Per Mitgliederbefragung entscheiden  die 17.000 Mitglieder der Berliner SPD erstmals über wesentliche Kernaussagen des Wahlprogramms für das kommende Jahr. Die zwölf Fragen, die ihnen Mitte Oktober per Post zugehen, decken ein breites Themenspektrum ab: Soll das Straßenbahnnetz in Berlin flächendeckend ausgebaut werden, können Wohnungen mit einfacheren Standards gebaut werden, um Kosten zu sparen, sollen "Spätis" länger öffnen dürfen, ist der Qualitätsausbau an den Kitas vordringlich oder die Beitragssenkung, soll der Staat am Neutralitätsgebot festhalten? Das sind einige der Fragen, die alle Mitglieder vorgelegt bekommen. Der SPD-Landesvorsitzende setzt dabei auf eine breite innerparteiliche Debatte: "Das ist Basisdemokratie, wie sie Berlin noch nicht gesehen hat.“ Alle Fragen sind mit Ja, Nein oder Enthaltung zu entscheiden und geben damit ein klares Signal des Mitgliederwillens. Die Fragebögen müssen bis zum 6. November zurückgesendet sein. Die Ergebnisse werden auf dem Landesparteitag am 14. November vorgestellt.

Die Mitgliederbefragung setzt den Wahlprogrammprozess fort, den die Berliner SPD mit fünf großen Programmkonferenzen im Sommer begonnen hatte. Hier waren alle Mitglieder eingeladen, ihre Vorstellungen und Ideen zu Themen wie Bildung, Arbeitsmarkt oder den Fragen der wachsenden Stadt einzubringen.

Online wird die Befragung auf Facebook und Twitter begleitet. Hashtags: #12Fragen und #Basisvotum.

Die Mitgliederbefragung in der Presse:
Tagesspiegel: Cannabis, Mieten, Kopftücher: Berliner SPD startet Mitgliederbefragung
Berliner Zeitung: Beteiligung der Mitglieder am Wahlprogramm: Berliner SPD-Mitglieder sollen zwölf Fragen beantworten
Berliner Morgenpost: Diese zwölf Fragen stellt Berlins SPD jetzt ihren Mitgliedern
RBB Online: Stimm auch Du ab, Genosse