Mechthild Rawert als Sprecherin der SPD-Landesgruppe Berlin bestätigt

Mechthild Rawert als Sprecherin der SPD-Landesgruppe Berlin bestätigt

Mechthild Rawert
 

Die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert ist am 13. November erneut zur Sprecherin der Landesgruppe Berlin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Sie wurde von den Berliner Bundestagsabgeordneten der SPD einstimmig im Amt bestätigt. Rawert, seit 2009 Sprecherin der Landesgruppe, steht damit auch für die nächsten zwei Jahre an der Spitze der Berliner SPD-Abgeordneten.

"Die Landesgruppe ist eine entscheidende Schnittstelle zwischen Berliner Landes- und Bundespolitik", so Rawert nach ihrer Wiederwahl. "Wir werden auch künftig die Anliegen der Berlinerinnen und Berliner gemeinsam im Deutschen Bundestag voranbringen und Impulse für die Hauptstadt setzen."

Rawert verweist dabei auf die positive Bilanz der Berliner Landesgruppe seit den Bundestagswahlen 2013: "Gemeinsam haben wir wichtige Themen für Berlin vorangebracht, so etwa in der Mieten- und Wohnungspolitik. Unsere Beschlüsse und die beharrliche Arbeit für bezahlbaren Wohnraum waren die Initialzündung für die nun beginnende Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik des Bundes. Für den Wohnungsmarkt in Berlin kämpfen wir um jede einzelne Fläche."

Die SPD-Bundestagsabgeordneten wollen sich auch weiterhin eng mit dem Berliner Senat abstimmen. "Unsere heutige Sitzung haben wir auch genutzt, mit Staatssekretär Dieter Glietsch über die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik zu sprechen. Es ist klar geworden, dass Berlin und der Bund alle Anstrengungen für die Unterbringung, Versorgung und Integration geflüchteter Menschen bündeln müssen. Auch die Berliner CDU muss ihre Hausaufgaben erledigen, um der angespannten Lage gerecht zu werden", appellierte Rawert an den Koalitionspartner.