Isenberg: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen verbessern

Isenberg: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen verbessern

 

Die Einführung einer Gesundheits-Chipkarte für Flüchtlinge, analog zur üblichen Krankenversicherungskarte, hat  Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, gefordert. Wichtig sei dabei, so Isenberg, dass die Leistungen über eine Notfallversorgung hinausgehen, beispielsweise indem chronische Krankheiten nicht länger ausgeschlossen werden. Auch eine psychologische Versorgung müsse sichergestellt werden. Für die vielen in Berlin lebenden "Menschen ohne gültige Papiere" müsse ferner ein „anonymer Krankenschein“ eingeführt werden.
Der Zugang und die Qualität der medizinischen Versorgung dürfen nach Ansicht von Isenberg nicht davon abhängig sein, ob jemand Flüchtling oder Asylbewerber ist. Berlin müsse ähnlich wie Bremen und Hamburg die Versorgung von Asylbewerbern mit einer Gesundheits-Chipkarte sicherstellen. "Entsprechendes haben wir auch in der SPD-Fraktion beschlossen – jetzt muss noch der Koalitionspartner handeln", so Isenberg.
Diese Gesundheitskarte müsse genauso viel  wert sein, wie jede andere Versichertenkarte. Isenberg: "Dies bedeutet: Chronische Krankheiten sollten behandelt werden können, bei Flüchtlingen und Asylbewerbern muss zudem eine adäquate psychologische bzw. psychotherapeutische Betreuung aufgebaut werden. In einem ersten Schritt in Berlin, in einem weiteren durch eine umfassende leistungsrechtliche Neugestaltung des Asylbewerberleistungsgesetz (das derzeit keine Leistungen für chronische Erkrankungen, sondern nur für akute Behandlungen vorsieht). Ich möchte nicht, dass Menschen in Berlin als Flüchtlinge oder Asylbewerber erst dann versorgt werden, wenn die Zähne eitrig oder die Schmerzen groß sind."
Für die Gruppe vonMenschen, die in Berlin „ohne Papiere“ leben, und aus Angst vor Abschiebung nicht zum Arzt gehen, fordert Isenberg einen „anonymen Krankenschein“ für die Arztpraxis. Zudem muss das „Nothelferverfahren“ im Krankenhaus neu gestaltet und gerecht ausfinanziert werden. Impfberatung und Maßnahmen der Durchführung des Impfschutzes müssen verbessert werden.
Mehr Kraftanstrengungen der Sozialverwaltung in der Bereitstellung geeigneten Wohnraums seien nötig, so Isenberg. Eine Unterbringung in Turnhallen oder Traglufthallen hält er nicht für gesundheitsfördernd.  Isenberg: "Im Plenum des Abgeordnetenhauses haben wir jetzt in erster Lesung einen Antrag der Piraten zum Thema „Geflüchteten Zugang zu Gesundheitsleistungen gewähren“ beraten. Diesen werden wir in den nächsten Wochen im Ausschuss ausführlich fortentwickeln, auch in Parteigliederungen wird das Thema derzeit diskutiert."
Link zur  3-Minuten-Rede von Thomas Isenberg im Plenum vom 19. Februar 2014