AG Migration & Vielfalt: Berlin zur Pioniermetropole machen

AG Migration & Vielfalt: Berlin zur Pioniermetropole machen

Aziz Bozkurt
 

Ein 10-Punkte-Papier für das Wahlprogramm der Berliner SPD 2016 hat die Berliner AG Migration und Vielfalt auf einer Landesdelegiertenkonferenz am 4. März 2015 beschlossen. Zugleich wurde der Berliner Landesvorsitzende  Aziz Bozkurt für den Bundesvorsitz der AG nominiert und somit für die Nachfolge von Staatsministerin Aydan Özoğuz, die zuvor schon angekündigt hatte, nicht mehr für das Amt kandidieren zu wollen. Seit der Gründung 2012 führte Aydan Özoğuz die
Bundesarbeitsgemeinschaft an.

Bozkurt bedankte sich bei den Delegierten für das große Vertrauen und versprach im Falle einer Wahl, die Bundes-AG genauso zu einem Aktivposten in der Bundes-SPD machen zu wollen, zu der die Landes-AG in Berlin geworden ist. Zwei Schlüsselthemen wolle er dabei ins Zentrum der inhaltlichen Arbeit auf Bundesebene rücken: „Die sozialdemokratische Aufstiegspolitik muss wiederbelebt und der Ausbreitung von Ungleichwertigkeitsideologien muss konsequent Einhalt geboten
werden.“

Nach Grußworten vom Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und der Abgeordneten Susanne Kitschun, die den Fachausschuss "Strategien gegen rechts" leitet,  folgte eine intensive Beratung. Neben Anträgen zu verschiedenen aktuellen Themen wie der Diskussion um ein Einwanderungsgesetz und einem Staatsvertrag mit Berliner Muslimen, beschlossen
die Delegierten ein 10-Punkte-Papier für das Wahlprogramm der Berliner SPD 2016.
Unter dem Titel „Unser Berlin: Pioniermetropole für Zusammenhalt und Teilhabe“ formulierte die AG Migration und Vielfalt die wichtigsten Forderungen, um Berlin als Vorbild für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Teilhabe zu positionieren.
10-Punkte-Papier für das Wahlprogramm der Berliner SPD 2016 (PDF-Dokument, 298.6 KB) (PDF-Datei)